Julius Blum GmbH Patente
🇦🇹 Österreich
Julius Blum ist ein österreichischer Hersteller von Möbelbeschlägen mit Sitz in Vorarlberg. Die Patente betreffen Scharniere, Schubladen- und Klappensysteme für Möbel.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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660 gesamt| Patent | |||
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24.06.2026
Beschlag zur Bewegbaren Lagerung eines Schwenkelementes
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Status
Angemeldet am 01.03.2024
Anhängig
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Beschlag (4), welcher als Möbelbeschlag oder Baubeschlag ausgebildet ist, zur bewegbaren Lagerung eines Schwenkelementes (3), insbesondere eines bewegbaren Möbelteiles (3a), relativ zu einer stationären Struktur (2), insbesondere einem Möbelkorpus (2a), umfassend:- wenigstens einen an der stationären Struktur (2) zu befestigenden Grundkörper (5),- wenigstens einen mit dem Schwenkelement (3) zu verbindenden Stellarm (6),- wenigstens eine Federvorrichtung (7) zur Kraftbeaufschlagung des wenigstens einen Stellarmes (6), wobei die Federvorrichtung (7) über wenigstens eine Lagervorrichtung (14) am wenigstens einen Grundkörper (5) gelagert ist,- wenigstens einen Übertragungsmechanismus (9) zum Übertragen einer Kraft der wenigstens einen Federvorrichtung (7) auf den wenigstens einen Stellarm (6), wobei der Übertragungsmechanismus (9) wenigstens einen um eine Gelenkachse (11) schwenkbaren Übertragungshebel (9a) aufweist,- wenigstens eine Krafteinstellvorrichtung (8) zum Einstellen einer Kraft der Federvorrichtung (7) auf den wenigstens einen Stellarm (6),wobei wenigstens eine, vorzugsweise von der wenigstens einen Krafteinstellvorrichtung (8) gesonderte, Einstellvorrichtung (10) vorgesehen ist, durch welche eine Lage der wenigstens einen Gelenkachse (11) des wenigstens einen Übertragungshebels (9a) relativ zum Grundkörper (5) einstellbar ist. |
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25.03.2026
Anordnung mit wenigstens einer Schubladenausziehführung
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Status
Angemeldet am 11.07.2023
Anhängig
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Anordnung mit wenigstens einer Schubladenausziehführung (9), wobei die Schubladenausziehführung (9) eine an einem Möbelkorpus zu befestigende Korpusschiene (10) und wenigstens eine relativ zur Korpusschiene (10) verfahrbare Ausziehschiene (11) aufweist, wobei die Schubladenausziehführung (9) wenigstens eine Koppelvorrichtung (18) zum lösbaren Koppeln der Ausziehschiene (11) mit einer Schublade (1) umfasst, wobei- die Anordnung wenigstens eine Schubladenseitenwand (2) mit einem Hohlprofil aus Metall mit wenigstens einem ersten Koppelelement (18a) umfasst, welches mit der Koppelvorrichtung (18) der Schubladenausziehführung (9), vorzugsweise lösbar, koppelbar ist, und dass- die Anordnung wenigstens ein zweites Koppelelement (18c) umfasst, welches an einer Schublade (1) aus einem Holzmaterial zu befestigen ist und welches anstelle des wenigstens einen ersten Koppelelementes (18a) alternativ mit der Koppelvorrichtung (18) der Schubladenausziehführung (9), vorzugsweise lösbar, koppelbar ist. |
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18.03.2026
Beschlag, insbesondere Möbelbeschlag, zur Bewegbaren Lagerung eines Schwenkelements
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Status
Angemeldet am 07.11.2022
Anhängig
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Beschlag (1), insbesondere Möbelbeschlag, zur bewegbaren Lagerung eines Schwenkelements (2), insbesondere eines Möbelteils, einer Tür (3) oder eines Fensters (4), relativ zu einem stationären Träger (5), umfassend- einen ersten Beschlagteil (6), welcher dazu ausgebildet ist, an einer, vorzugsweise im Wesentlichen horizontal ausgerichteten, Platte (7) des Trägers (5) befestigt zu werden,- einen zweiten Beschlagteil (8) zur Befestigung an dem Schwenkelement (2), wobei der zweite Beschlagteil (8) schwenkbar mit dem ersten Beschlagteil (6) verbunden ist,- wenigstens eine Gelenkachse (9), welche an dem zweiten Beschlagteil (8) angeordnet und im Wesentlichen orthogonal relativ zu einer Längserstreckung (10, 11) des ersten Beschlagteiles (6) und/oder des zweiten Beschlagteiles (8) orientiert ist, und- wenigstens eine Einstellvorrichtung (12) zur Einstellung einer Ausrichtung des zweiten Beschlagteiles (8) relativ zu dem ersten Beschlagteil (6) entlang der wenigstens einen Gelenkachse (9), wobei der zweite Beschlagteil (8) über die wenigstens eine Einstellvorrichtung (12) parallel zu der wenigstens einen Gelenkachse (9) relativ zu dem ersten Beschlagteil (6) verschiebbar ist,wobei die wenigstens eine Einstellvorrichtung (12) von der wenigstens einen Gelenkachse (9) in Richtung der Längserstreckung (11) des zweiten Beschlagteiles räumlich beabstandet ist. |
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11.03.2026
Anordnung zur Führung von wenigstens Zwei Möbeltüren
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 14.10.2022
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
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04.03.2026
Führungssystem zur Führung eines Bewegbar Gelagerten Türflügels
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 11.12.2020
Erteilt am 04.03.2026
Vertretung
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25.02.2026
Möbelantrieb
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 15.10.2021
Erteilt am 25.02.2026
Vertretung
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18.02.2026
Ausstossvorrichtung für ein Bewegbares Möbelteil
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.04.2024
Anhängig
Vertretung
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11.02.2026
Schubladenausziehführung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.04.2024
Anhängig
Vertretung
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04.02.2026
Anordnung aus einem Auflagesteg für einen Schubladenboden und einer Haltevorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.12.2018
Erteilt am 04.02.2026
Vertretung
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04.02.2026
Beschlag, insbesondere Möbelbeschlag, zur Bewegbaren Lagerung eines Schwenkelements
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 07.11.2022
Erteilt am 04.02.2026
Vertretung
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28.01.2026
Elektromotorischer Möbelantrieb
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 27.04.2022
Erteilt am 28.01.2026
Vertretung
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10.12.2025
Beschlag zur Bewegbaren Lagerung eines Schwenkelements
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 22.11.2022
Anhängig
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
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15.10.2025
Anordnung umfassend einen Schubladenboden und eine Schubladenrückwand Und/oder eine Schubladenfrontwand
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.02.2024
Anhängig
Vertretung
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15.10.2025
Schubladenausziehführung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.07.2022
Erteilt am 15.10.2025
Vertretung
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08.10.2025
Möbelantrieb
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 08.06.2020
Erteilt am 08.10.2025
Vertretung
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08.10.2025
Verfahren zur Montage einer Führungsanordnung für ein Bewegbares Möbelteil
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 11.12.2020
Erteilt am 08.10.2025
Vertretung
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24.09.2025
Seitenzarge in Form einer Behältnisseitenwand, insbesondere Schubladenseitenwand
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 06.07.2023
Erteilt am 24.09.2025
Vertretung
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24.09.2025
Möbelbeschlag zur Lagerung eines Möbelteils
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 30.06.2021
Erteilt am 24.09.2025
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
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17.09.2025
Beschlag für eine Falttür
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 04.05.2018
Erteilt am 17.09.2025
Vertretung
Torggler & Hofinger Patentanwälte · Innsbruck
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10.09.2025
Stellantrieb
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 04.05.2017
Erteilt am 10.09.2025
Vertretung
Torggler & Hofinger Patentanwälte · Innsbruck
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10.09.2025
Beschlag zur Bewegbaren Lagerung eines Schwenkelements
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 22.11.2022
Erteilt am 10.09.2025
Vertretung
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03.09.2025
Möbelbeschlag
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.07.2022
Erteilt am 03.09.2025
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
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03.09.2025
Anordnung zur Führung einer Schiebetür oder Falt-Schiebetür
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 11.12.2020
Erteilt am 03.09.2025
Vertretung
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27.08.2025
Verriegelungsvorrichtung zur Lösbaren Verriegelung Zweier Relativ Zueinander Bewegbarer Möbelteile
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 11.12.2020
Erteilt am 27.08.2025
Vertretung
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27.08.2025
Führungssystem zur Führung eines Bewegbar Gelagerten Türflügels
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 18.10.2019
Anhängig
Vertretung
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20.08.2025
Einrichtung zum Steuern von Zumindest einem Elektrisch Antreibbaren oder Verstellbaren Möbelelement
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 02.06.2021
Erteilt am 20.08.2025
Vertretung
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13.08.2025
Möbelantrieb
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 15.10.2021
Erteilt am 13.08.2025
Vertretung
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13.08.2025
Anordnung zur Bewegung wenigstens eines Abdeckelements
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 09.11.2023
Anhängig
Vertretung
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13.08.2025
Anordnung umfassend ein Feststehendes Möbelteil, ein Bewegbares Möbelteil, eine Führungsvorrichtung und eine Elektrische Antriebsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.12.2023
Anhängig
Vertretung
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06.08.2025
Anordnung aus einer Möbeltüre und einem Hohlraum
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 13.11.2015
Erteilt am 06.08.2025
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Torggler & Hofinger Patentanwälte · Innsbruck
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06.08.2025
Schubladeneinrichtung und Deckel mit Hubmitteln
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.12.2020
Erteilt am 06.08.2025
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
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06.08.2025
Schublade mit einer Haltevorrichtung zur Halterung einer auf der Schubladenseitenwand Aufsetzbaren Dekorplatte
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.06.2021
Erteilt am 06.08.2025
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
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30.07.2025
Möbelantrieb zum Bewegen eines Relativ zu einem Möbelkorpus Bewegbar Gelagerten Möbelteiles
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 15.10.2021
Anhängig
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
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30.07.2025
Anordnung mit Antriebsvorrichtung und Synchronisierungsvorrichtung für Ausziehführungen für eine Schublade
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.10.2020
Erteilt am 30.07.2025
Vertretung
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23.07.2025
Ladenschiene für eine Schubladenausziehführung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.03.2019
Erteilt am 23.07.2025
Vertretung
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23.07.2025
Führungssystem zur Führung wenigstens eines Bewegbar Gelagerten Türflügels
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 05.11.2019
Erteilt am 23.07.2025
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
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09.07.2025
Führungssystem zur Führung wenigstens eines Türflügels
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 04.05.2020
Erteilt am 09.07.2025
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
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18.06.2025
Beschlag zur Bewegbaren Lagerung eines Schwenkelementes Relativ zu einem Stationären Träger
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 13.10.2022
Erteilt am 18.06.2025
Vertretung
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18.06.2025
Möbelbeschlag
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 16.01.2019
Erteilt am 18.06.2025
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
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18.06.2025
Möbelbeschlag oder Baubeschlag
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.09.2023
Anhängig
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
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Wer vertritt Julius Blum GmbH?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Julius Blum GmbH vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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