Julius Blum GmbH Patente
🇦🇹 Österreich
Julius Blum ist ein österreichischer Hersteller von Möbelbeschlägen mit Sitz in Vorarlberg. Die Patente betreffen Scharniere, Schubladen- und Klappensysteme für Möbel.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
Patente durchsuchen
793 gesamt| Patent | |||
|---|---|---|---|
|
24.06.2026
Beschlag zur Bewegbaren Lagerung eines Schwenkelementes
Hochbau & Gebäudetechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 01.03.2024
Anhängig
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Beschlag (4), welcher als Möbelbeschlag oder Baubeschlag ausgebildet ist, zur bewegbaren Lagerung eines Schwenkelementes (3), insbesondere eines bewegbaren Möbelteiles (3a), relativ zu einer stationären Struktur (2), insbesondere einem Möbelkorpus (2a), umfassend:- wenigstens einen an der stationären Struktur (2) zu befestigenden Grundkörper (5),- wenigstens einen mit dem Schwenkelement (3) zu verbindenden Stellarm (6),- wenigstens eine Federvorrichtung (7) zur Kraftbeaufschlagung des wenigstens einen Stellarmes (6), wobei die Federvorrichtung (7) über wenigstens eine Lagervorrichtung (14) am wenigstens einen Grundkörper (5) gelagert ist,- wenigstens einen Übertragungsmechanismus (9) zum Übertragen einer Kraft der wenigstens einen Federvorrichtung (7) auf den wenigstens einen Stellarm (6), wobei der Übertragungsmechanismus (9) wenigstens einen um eine Gelenkachse (11) schwenkbaren Übertragungshebel (9a) aufweist,- wenigstens eine Krafteinstellvorrichtung (8) zum Einstellen einer Kraft der Federvorrichtung (7) auf den wenigstens einen Stellarm (6),wobei wenigstens eine, vorzugsweise von der wenigstens einen Krafteinstellvorrichtung (8) gesonderte, Einstellvorrichtung (10) vorgesehen ist, durch welche eine Lage der wenigstens einen Gelenkachse (11) des wenigstens einen Übertragungshebels (9a) relativ zum Grundkörper (5) einstellbar ist. |
|||
|
25.03.2026
Anordnung mit wenigstens einer Schubladenausziehführung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 11.07.2023
Anhängig
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Anordnung mit wenigstens einer Schubladenausziehführung (9), wobei die Schubladenausziehführung (9) eine an einem Möbelkorpus zu befestigende Korpusschiene (10) und wenigstens eine relativ zur Korpusschiene (10) verfahrbare Ausziehschiene (11) aufweist, wobei die Schubladenausziehführung (9) wenigstens eine Koppelvorrichtung (18) zum lösbaren Koppeln der Ausziehschiene (11) mit einer Schublade (1) umfasst, wobei- die Anordnung wenigstens eine Schubladenseitenwand (2) mit einem Hohlprofil aus Metall mit wenigstens einem ersten Koppelelement (18a) umfasst, welches mit der Koppelvorrichtung (18) der Schubladenausziehführung (9), vorzugsweise lösbar, koppelbar ist, und dass- die Anordnung wenigstens ein zweites Koppelelement (18c) umfasst, welches an einer Schublade (1) aus einem Holzmaterial zu befestigen ist und welches anstelle des wenigstens einen ersten Koppelelementes (18a) alternativ mit der Koppelvorrichtung (18) der Schubladenausziehführung (9), vorzugsweise lösbar, koppelbar ist. |
|||
|
18.03.2026
Beschlag, insbesondere Möbelbeschlag, zur Bewegbaren Lagerung eines Schwenkelements
Hochbau & Gebäudetechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.11.2022
Anhängig
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Beschlag (1), insbesondere Möbelbeschlag, zur bewegbaren Lagerung eines Schwenkelements (2), insbesondere eines Möbelteils, einer Tür (3) oder eines Fensters (4), relativ zu einem stationären Träger (5), umfassend- einen ersten Beschlagteil (6), welcher dazu ausgebildet ist, an einer, vorzugsweise im Wesentlichen horizontal ausgerichteten, Platte (7) des Trägers (5) befestigt zu werden,- einen zweiten Beschlagteil (8) zur Befestigung an dem Schwenkelement (2), wobei der zweite Beschlagteil (8) schwenkbar mit dem ersten Beschlagteil (6) verbunden ist,- wenigstens eine Gelenkachse (9), welche an dem zweiten Beschlagteil (8) angeordnet und im Wesentlichen orthogonal relativ zu einer Längserstreckung (10, 11) des ersten Beschlagteiles (6) und/oder des zweiten Beschlagteiles (8) orientiert ist, und- wenigstens eine Einstellvorrichtung (12) zur Einstellung einer Ausrichtung des zweiten Beschlagteiles (8) relativ zu dem ersten Beschlagteil (6) entlang der wenigstens einen Gelenkachse (9), wobei der zweite Beschlagteil (8) über die wenigstens eine Einstellvorrichtung (12) parallel zu der wenigstens einen Gelenkachse (9) relativ zu dem ersten Beschlagteil (6) verschiebbar ist,wobei die wenigstens eine Einstellvorrichtung (12) von der wenigstens einen Gelenkachse (9) in Richtung der Längserstreckung (11) des zweiten Beschlagteiles räumlich beabstandet ist. |
|||
|
11.03.2026
Anordnung aus einem Möbelbeschlag und einem Möbelkorpus Und/oder einem Bewegbaren Möbelteil
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 18.06.2024
Anhängig
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.03.2026
Anordnung zur Führung von wenigstens Zwei Möbeltüren
Hochbau & Gebäudetechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 14.10.2022
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
04.03.2026
Führungssystem zur Führung eines Bewegbar Gelagerten Türflügels
Hochbau & Gebäudetechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 11.12.2020
Erteilt am 04.03.2026
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
04.03.2026
Schubladenseitenwand
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 25.06.2024
Anhängig
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
04.03.2026
Anordnung mit wenigstens einem Profil für wenigstens ein Abdeckelement und mit Diesem wenigstens einem Abdeckelement
Hochbau & Gebäudetechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 10.04.2024
Erteilt am 04.03.2026
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
04.03.2026
Schubladenseitenwand für eine Schublade
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 19.06.2024
Anhängig
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.02.2026
Schubladenseitenwand für eine Schublade
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 19.06.2024
Anhängig
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.02.2026
Ausziehführung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 01.12.2023
Erteilt am 25.02.2026
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.02.2026
Schwenkbarer Möbeldübel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 28.06.2024
Anhängig
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.02.2026
Anordnung mit wenigstens einer Schubladenausziehführung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 11.07.2023
Erteilt am 25.02.2026
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.02.2026
Möbelantrieb
Hochbau & Gebäudetechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.10.2021
Erteilt am 25.02.2026
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.02.2026
Ausstossvorrichtung für ein Bewegbares Möbelteil
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 25.04.2024
Anhängig
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.02.2026
Schubladenausziehführung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 08.04.2024
Anhängig
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.02.2026
Frischhaltebehältnis
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 08.04.2024
Anhängig
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
04.02.2026
Anordnung aus einem Auflagesteg für einen Schubladenboden und einer Haltevorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 14.12.2018
Erteilt am 04.02.2026
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
04.02.2026
Beschlag, insbesondere Möbelbeschlag, zur Bewegbaren Lagerung eines Schwenkelements
Hochbau & Gebäudetechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.11.2022
Erteilt am 04.02.2026
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
28.01.2026
Elektromotorischer Möbelantrieb
Hochbau & Gebäudetechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 27.04.2022
Erteilt am 28.01.2026
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
22.01.2026
Schubladenseitenwand für eine Schublade
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 13.06.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
15.01.2026
Beschlag für ein Möbel
Hochbau & Gebäudetechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 03.06.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
14.01.2026
Ausziehführung für eine Schublade
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 11.04.2024
Anhängig
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
14.01.2026
Führungssystem
Hochbau & Gebäudetechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 10.04.2024
Anhängig
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
14.01.2026
Anordung zur Führung eines Bewegbaren Möbelteils
Hochbau & Gebäudetechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.04.2024
Anhängig
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
14.01.2026
Einrichtung zum Steuern von Zumindest einem Elektrisch Antreibbaren oder Verstellbaren Möbelelement
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 02.06.2021
Anhängig
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
14.01.2026
Anordnung mit Struktur, Abdeckelement und Führungssystem
Hochbau & Gebäudetechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 10.04.2024
Anhängig
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
07.01.2026
Anordnung aus einer Antriebsvorrichtung, einem Bauteil zum Verschliessen einer Öffnung und einer Führungseinrichtung
Hochbau & Gebäudetechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 10.04.2024
Anhängig
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
07.01.2026
Anordnung aus einer Antriebsvorrichtung, einem Bauteil zum Verschließen einer Öffnung und einer Führungseinrichtung
Hochbau & Gebäudetechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 10.04.2024
Anhängig
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
31.12.2025
Verriegelungsvorrichtung zur Lösbaren Verriegelung Zweier Relativ Zueinander Bewegbarer Möbelteile
Hochbau & Gebäudetechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 11.12.2020
Anhängig
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
31.12.2025
Führungssystem zur Bewegbaren Lagerung wenigstens eines Abdeckelements
Hochbau & Gebäudetechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 10.04.2024
Anhängig
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
31.12.2025
Führungssystem zur Bewegbaren Lagerung eines Abdeckelementes
Hochbau & Gebäudetechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 10.04.2024
Anhängig
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
31.12.2025
Scharnier zur Bewegbaren Lagerung eines Abdeckelementes
Hochbau & Gebäudetechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 10.04.2024
Anhängig
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
31.12.2025
Anordnung aus einer Wand, einem Platzhalter, einem Beschlag und einem Möbelteil und Verfahren zum Herstellen einer Wand für einen Möbelkorpus
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 22.11.2022
Erteilt am 31.12.2025
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
26.12.2025
Vorrichtung zum Halten von Küchenutensilien
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 01.04.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
26.12.2025
Aufsatzvorrichtung für eine Schublade
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 25.03.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
26.12.2025
Haltevorrichtung zur Halterung wenigstens eines Küchenutensils
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 24.03.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
24.12.2025
Beschlag zur Bewegbaren Lagerung eines Schwenkelementes
Hochbau & Gebäudetechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 01.03.2024
Anhängig
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
24.12.2025
Verfahren zur Verbindung einer Frontblende mit einer Schubladenseitenwand
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 06.07.2023
Erteilt am 24.12.2025
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
24.12.2025
Führungssystem zur Bewegbaren Lagerung wenigstens eines Abdeckelements zum Abdecken einer Öffnung in einer Feststehenden Struktur
Hochbau & Gebäudetechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 10.04.2024
Anhängig
Vertretung
Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck · Innsbruck
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
Wer vertritt Julius Blum GmbH?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Julius Blum GmbH vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
Zum Anmelder-Profil