Kärcher Patente
🇩🇪 Deutschland
Kärcher ist ein deutscher Hersteller von Reinigungsgeräten wie Hochdruckreinigern, Saugern und Kehrmaschinen mit Sitz in Winnenden.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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928 gesamt| Patent | |||
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11.12.2024
Filtervorrichtung für eine Saugmaschine und Saugmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 08.01.2020
Erteilt am 11.12.2024
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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05.12.2024
Düsenaufsatz, Saugdüse, Reinigungsschlauch und Reinigungsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.05.2024
Anhängig
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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05.12.2024
Düsenvorsatzbaugruppe, System aus Flachstrahldüse und Düsenvorsatzbaugruppe sowie Verfahren zur Strahlbewahrung
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 27.05.2024
Anhängig
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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05.12.2024
Düsenaufsatz, Saugdüse, Reinigungsschlauch und Reinigungsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.05.2024
Anhängig
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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05.12.2024
Reinigungssystem und Verfahren zum Betreiben eines Reinigungssystems
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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05.12.2024
Düsenaufsatz, Saugdüse, Reinigungsschlauch und Reinigungsgerät
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Status
Angemeldet am 28.05.2024
Anhängig
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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05.12.2024
Reinigungssystem und Verfahren zum Betreiben eines Reinigungssystems
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05.12.2024
Düsenaufsatz, Saugdüse, Reinigungsschlauch und Reinigungsgerät
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Status
Angemeldet am 28.05.2024
Anhängig
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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05.12.2024
Düsenvorsatzbaugruppe, System aus Flachstrahldüse und Düsenvorsatzbaugruppe sowie Verfahren zur Strahlbewahrung
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Status
Angemeldet am 27.05.2024
Anhängig
Vertretung
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04.12.2024
Bodenreinigungsmaschine mit Kehrlippe
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.12.2013
Erteilt am 04.12.2024
Vertretung
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04.12.2024
Reinigungskopf und Hartflächenreinigungsgerät mit einem Reinigungskopf
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.10.2022
Erteilt am 04.12.2024
Vertretung
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28.11.2024
Reinigungswalze für eine Reinigungsmaschine, Reinigungsmaschine und Verfahren zum Reinigen einer Fläche
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.05.2024
Anhängig
Vertretung
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28.11.2024
Reinigungswalze für eine Reinigungsmaschine, Reinigungsmaschine und Verfahren zum Reinigen einer Fläche
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Status
Angemeldet am 21.05.2024
Anhängig
Vertretung
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27.11.2024
Radleitschiene, Fahrzeugwaschvorrichtung mit einer Radleitschiene und Verfahren zum Herstellen einer Radleitschiene
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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20.11.2024
Motorpumpeneinheit, insbesondere für ein Hochdruckreinigungsgerät
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 09.01.2023
Anhängig
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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20.11.2024
Kolbenpumpe für ein Hochdruckreinigungsgerät
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 23.09.2021
Erteilt am 20.11.2024
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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13.11.2024
Bodenreinigungsmaschine mit mindestens einem Abstützelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.12.2022
Erteilt am 13.11.2024
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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06.11.2024
Betätigungseinrichtung für ein Reinigungsgerät, Reinigungsgerät und Reinigungssystem mit Zwei oder Mehr Reinigungsgeräten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Steuerungs- & Regelungstechnik
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06.11.2024
Betätigungseinrichtung für ein Reinigungsgerät, Reinigungsgerät und Reinigungssystem mit Zwei oder Mehr Reinigungsgeräten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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06.11.2024
Reinigungssystem und Verfahren zum Betreiben eines Reinigungssystems
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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31.10.2024
Düsenaufsatz, Zuberhörteil, Handstück, Saugdüsenvorrichtung, Schnittstellenvorrichtung, Reinigungsschlauch und Reinigungsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.04.2024
Anhängig
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31.10.2024
Handstück, Saugdüsenvorrichtung und Reinigungsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.04.2024
Anhängig
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30.10.2024
Elektrisch Betriebenes Hochdruckreinigungsgerät
Verfahrens- & Trenntechnik
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17.10.2024
Cleaning Accessory
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 05.04.2024
Anhängig
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25.09.2024
Fahrzeugwaschanlage mit einer Sicherungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugwaschanlage
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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25.09.2024
Bodenreinigungsmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.12.2013
Erteilt am 25.09.2024
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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11.09.2024
Handgehaltenes Sauggerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.03.2016
Erteilt am 11.09.2024
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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28.08.2024
Selbstfahrendes und Selbstlenkendes Bodenreinigungsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.09.2017
Erteilt am 28.08.2024
Vertretung
DTS Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · München
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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21.08.2024
Düseneinrichtung und Sprühvorrichtung mit einer Düseneinrichtung
Verfahrens- & Trenntechnik
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Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Düseneinrichtung (100) für Reinigungszwecke, die an eine Reinigungslanze (104) angeschlossen oder anschließbar ist, umfassend ein Gehäuse (110), an dem ein Fluideinlass (120) angeordnet oder gebildet ist, ein erster Fluidauslass (148) mit einer ersten Auslassöffnung (150) und ein zweiter Fluidauslass (166) mit einer zweiten Auslassöffnung (168), wobei die Fluidauslässe (148, 166) räumlich voneinander beabstandet sind und die Auslassöffnungen (150, 168) unterschiedliche Öffnungsquerschnitte aufweisen, wobei die Düseneinrichtung (100) einen im Gehäuse (110) angeordneten fluidbetätigbaren und insbesondere druckbetätigbaren Umschaltkörper (178) umfasst, der von einer Niederdruckstellung in eine Hochdruckstellung und umgekehrt überführbar ist, wobei der Fluideinlass (120) in der Niederdruckstellung des Umschaltkörpers (178) in Strömungsverbindung mit dem einen Niederdruckauslass bildenden ersten Fluidauslass (148) steht und in der Hochdruckstellung des Umschaltkörpers (178) in Strömungsverbindung mit dem einen Hochdruckauslass bildenden zweiten Fluidauslass (166) steht. Außerdem betrifft die Erfindung eine Sprühvorrichtung mit einer Düseneinrichtung. |
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21.08.2024
Hochdruckreinigungssystem und Verfahren zum Betreiben eines Hochdruckreinigungssystems
Verfahrens- & Trenntechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 31.07.2019
Anhängig
Vertretung
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21.08.2024
Boden-Reinigungsmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Boden-Reinigungsmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 09.08.2021
Erteilt am 21.08.2024
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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21.08.2024
Bodendüse für ein Reinigungsgerät mit Saugfunktion, Reinigungsgerät und Verfahren zum Absaugen eines Bodenbereichs
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.02.2020
Erteilt am 21.08.2024
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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21.08.2024
Heisswasser-Reinigungsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Heisswasser-Reinigungsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 28.08.2019
Erteilt am 21.08.2024
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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21.08.2024
Bodenreinigungsmaschine mit Positioniereinrichtung für Kehrwerkzeug
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.06.2017
Erteilt am 21.08.2024
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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21.08.2024
Hochdruckreinigungssystem
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 21.05.2015
Erteilt am 21.08.2024
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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14.08.2024
Sauggerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 25.02.2019
Erteilt am 14.08.2024
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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07.08.2024
Hochdruckreinigungsgerät
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 30.09.2021
Anhängig
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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31.07.2024
Batteriebetriebenes Reinigungsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Reinigungsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.03.2022
Erteilt am 31.07.2024
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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31.07.2024
Reinigungssystem und Verfahren zum Betreiben eines Reinigungssystems
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.05.2021
Erteilt am 31.07.2024
Vertretung
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31.07.2024
Bodenreinigungssystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.05.2021
Erteilt am 31.07.2024
Vertretung
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Wer vertritt Kärcher?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Kärcher vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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