Körber Technologies Patente

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Ein Verdampfereinsatz (100) für ein elektronisches Zigarettenprodukt (10) umfasst mindestens einen elektrischen Verdampfer (60) zum Verdampfen von dem Verdampfer (60) zugeführter Flüssigkeit (50) und Zuführen der verdampften Flüssigkeit zu einem Luftstrom (34), ein Grundteil (83) mit einer Mantelseite (31), die einen von dem Luftstrom (34) durchströmbaren Luftstromkanal (30) umschließt, wobei an der Mantelseite (31) des Grundteils (14) mindestens eine Flüssigkeitsöffnung (115) zum Zuführen von verdampfbarer Flüssigkeit (50) von außen in den Verdampfereinsatz (100) zu dem Verdampfer (60) angeordnet ist. Der Verdampfereinsatz (100) umfasst einen Träger (4) zur Halterung des Verdampfers (60), und der Träger (4) weist eine Durchgangsöffnung (104) auf, die zur Flüssigkeitsversorgung des Verdampfers (60) mit der Flüssigkeitsöffnung (115) korrespondiert.

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Eine Verdampfereinheit (20) für einen Inhalator mit einem Heizelement (36) ist zum Verdampfen von Flüssigkeit eingerichtet, wobei die verdampfte Flüssigkeit von einem durch die Verdampfereinheit (20) strömenden Luftstrom aufgenommen wird. Die Verdampfereinheit (20) weist mindestens eine luftdurchlässige kapillare Struktur (40) mit einer Oberfläche (41) auf, die zur Vorwärmung der Flüssigkeit beheizbar sowie mindestens teilweise mit Flüssigkeit benetzbar ist und durch Kapillarwirkung mit Flüssigkeit versorgt wird, und das Heizelement (36) ist zum Erwärmen des durch die Verdampfereinheit (20) strömenden Luftstroms eingerichtet, wobei die kapillare Struktur (40) stromabwärts von dem Heizelement (36) angeordnet ist, so dass der erwärmte Luftstrom zur Verdampfung der vorgewärmten Flüssigkeit.

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Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines aus einem Filtertowmaterial (12) hergestellten endlosen Filterstrangs (22) der Tabak verarbeitenden Industrie, der aus einem mit einem Umhüllungspapierstreifen (18) umwickelten zu einem Endlosstrang geformten Filtertowmaterial (12) hergestellt ist, wobei der Umhüllungspapierstreifen (18) mit einem an einer Innenseite des Umhüllungspapierstreifens (18) aufgetragenen Leim (21) mit dem Filtertowmaterial (12) verklebt ist, wobei der mit dem Umhüllungspapierstreifen (18) umhüllte endlose Filterstrang (22) zur Überwachung durch eine kapazitive HF-Strangmessvorrichtung (24) gefördert wird, in der ein von Materialeigenschaften des Filterstrangs (22) abhängiges HF-Messsignal gemessen wird. Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung (10) zum Herstellen eines aus einem Filtertowmaterial (12) hergestellten Filterstrangs der Tabak verarbeitenden Industrie. Erfindungsgemäß wird aus dem HF-Messsignal ein Imaginärteil einer Permittivität des Filterstrangs (22) ermittelt und aus dem ermittelten Imaginärteil der Permittivität eine Menge des auf das Umhüllungspapier (18) aufgetragenen Leims (21) ermittelt.

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Beschreiben wird eine Mehrfach-Strangmaschine der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Doppelstrangmaschine, zur gleichzeitigen Herstellung mehrerer Stränge, insbesondere Filterstränge oder Tabakstränge, mit einer Materialbahnbereitstellungseinrichtung (2), die ausgebildet ist, insbesondere Papier, Kunststofffolie, Metallfolie und/oder Tabakfolie aufweisendes, bahnförmiges Material (10; 10a, 10b) bereitzustellen, und einer stromabwärts nachgeordneten Mehrfachstrangbildungseinrichtung (24), die ausgebildet ist, aus dem bahnförmigen Material (10; 10a, 10b) mehrere Stränge zu bilden, sowie einer zwischen der Materialbahnbereitstellungseinrichtung (2) und der Mehrfachstrangbildungseinrichtung (24) angeordneten Crimpeinrichtung (20), die ausgebildet ist, das von der Materialbahnbereitstellungseinrichtung (2) bereitgestellte bahnförmige Material (10a, 10b) für sämtliche von der Mehrfachstrangbildungseinrichtung (24) zu bildende Stränge gemeinsam zu crimpen.

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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Wenden von stabförmigen Produkten (30) der Tabak verarbeitenden Industrie um eine senkrecht zu einer Längsachse (32) der Produkte ausgerichtete Querachse (31) mit einer um eine erste Drehachse (33) drehbar antreibbaren Wendetrommel (2), und wenigstens einem in Bezug zu der ersten Drehachse (33) radial außen an der Wendetrommel (2) angeordneten Wendeteil (3), welches wenigstens eine über wenigstens eine erste Druckluftleitung (17,18) mit Vakuum und/oder Druckluft beaufschlagbare Mulde (6,7) aufweist und um eine senkrecht zu der ersten Drehachse (33) ausgerichtete zweite Drehachse (34) gegenüber der Wendetrommel (2) drehbar antreibbar ist, wobei eine zentrale Druckluft- und/oder Vakuumversorgung (5) vorgesehen ist, und an der Wendetrommel (2) wenigstens eine zweite Druckluftleitung (35) vorgesehen ist, wobei ein gegenüber der Wendetrommel (2) feststehendes erstes Steuerteil (8,9), und an der Wendetrommel (2) ein gegenüber dem Wendeteil (3) feststehendes zweites Steuerteil (10) vorgesehen sind, und die zweite Druckluftleitung (35) in der Wendetrommel (2) durch das erste Steuerteil (8,9) in Abhängigkeit von dem Drehwinkel der Wendetrommel (2) gesteuert mit der zentralen Druckluft- und/oder Vakuumversorgung (5) strömungstechnisch verbindbar ist, und die erste Druckluftleitung (17,18) in der Mulde (6,7) des Wendeteils (3) durch das zweite Steuerteil (10) in Abhängigkeit von dem Drehwinkel des Wendeteils (3) zu der Wendetrommel (2) gesteuert strömungstechnisch mit den zweiten Druckluftleitungen (35) in der Wendetrommel (2) verbindbar ist, wobei das erste Steuerteil (8,9) durch einen konzentrisch zu der ersten Drehachse (33) angeordneten Steuerring und/oder das zweite Steuerteil (10) durch einen konzentrisch zu der zweiten Drehachse (34) angeordneten Steuerring gebildet ist.

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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Maschine zur Herstellung von stabförmigen Produkten der Tabak verarbeitenden Industrie mit -wenigstens einem angetriebenen Formatband (20) zum Transport jeweils eines endlosen Stranges der stabförmigen Produkte, und -einer Formatgarnitur mit einem Formatgrund (1), auf dem das Formatband (20) in wenigstens einer Rinne (23) mit abnehmendem Radius geführt ist, und einem oder mehreren Formatoberteilen (11, 12, 19), und -wenigstens einer in einer vorbestimmten Ausrichtung zu dem Strang und/oder zu der Formatgarnitur angeordneten Funktionsbaugruppe (I, II, III, IV, V, VI, VII), wobei -an der Formatgarnitur wenigstens eine Referenzfläche (A, B, C, D, E, F, G, H) vorgesehen ist, welche eine derartige Ausrichtung und Anordnung aufweist, dass die Funktionsbaugruppe (I, II, III, IV, V, VI, VII) durch Anlage an der Referenzfläche (A, B, C, D, E, F, G, H) in der vorbestimmten Ausrichtung und Anordnung zu dem Strang und/oder zu der Formatgarnitur positioniert ist, wobei -die Ausrichtung und/oder die Anordnung der Referenzfläche (A, B, C, D, E, F, G, H) veränderbar sind.

Die Erfindung betrifft u.a. eine Entnahmetrommel (30) zum Entnehmen von stabförmigen Artikeln (100) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterstäben, aus einem Magazin (20) und zum Fördern der stabförmigen Artikel (100) in queraxialer Richtung. Die Entnahmetrommel (30) weist einen um eine Rotationsachse (R) der Entnahmetrommel (30) rotierbaren oder rotierenden, insbesondere starren, Trommelkörper oder einen um eine Rotationsachse (R) der Entnahmetrommel (30) rotierbaren oder rotierenden, insbesondere starren, Trommelkörperring (32) auf, wobei auf der Außenseite der Entnahmetrommel (30) der Trommelkörper oder der Trommelkörperring (32) in Umfangsrichtung radial nach außen sich erstreckende und parallel zur Rotationsachse (R) der Entnahmetrommel (30) ausgerichtete Stege (38) aufweist, wobei zwischen zwei Stegen (34) jeweils ein Aufnahmebereich mit wenigstens zwei, insbesondere zwei, Aufnahmen (36.1, 36.2) für die stabförmigen Artikel (100) ausgebildet ist, wobei zwischen den Aufnahmen (36.1, 36.2) eines Aufnahmebereichs (34) jeweils eine, vorzugsweise stegfreie und/oder kontinuierliche, Rollfläche (39) vorgesehen ist, so dass während der queraxialen Förderung der stabförmigen Artikel (100) bei Rotation der Entnahmetrommel (30) in dem Aufnahmebereich ein stabförmiger Artikel (100) innerhalb des Aufnahmebereichs (34) von einer Aufnahme (36.2) des Aufnahmebereichs (34) zu einer anderen oder der anderen Aufnahme (36.1) desselben Aufnahmebereichs (34) auf der Rollfläche (39) rollbar ist oder gerollt wird.