Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen Patente
🇩🇪 Deutschland
Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen ist die deutsche Haushaltsgerätesparte der Liebherr-Gruppe mit Schwerpunkt Kühl- und Gefriergeräte. Der Patentbestand konzentriert sich fast vollständig auf Heiz-, Kühl- und Beleuchtungstechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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322 gesamt| Patent | |||
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15.07.2026
Eisbereiter und Kühl- Und/oder Gefriergerät damit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Eisbereiter, vorzugsweise zur Verwendung mit einem Kühl- und/oder Gefriergerät, mit einer Eiswürfelschale zur Erzeugung von Eiswürfeln und mindestens einem Sensor zur Erfassung des Füllstands und / oder wenigstens eines Parameters von Wasser in der Eiswürfelschale, wobei eine Aufnahme vorhanden ist, die keinen integralen Bestandteil der Eiswürfelschale bildet, wobei der Sensor an der Aufnahme angeordnet ist. |
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31.12.2025
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.01.2023
Erteilt am 31.12.2025
Vertretung
Lorenz Seidler Gossel Part. mbB · München
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Korpus, in dem sich ein gekühlter Innenraum befindet, und mit einem daran schwenkbar angeordneten Verschlusselement zum Verschließen des gekühlten Innenraums, wobei sich in dem Verschlusselement ein Verbraucher befindet und wobei eine Leitung vorhanden ist, die von dem Korpus zu dem Verbraucher führt, wobei die Leitung eine Ummantelung in Form eines Gewebeschlauchs oder einer Spiralfeder aufweist. |
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19.11.2025
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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05.11.2025
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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15.10.2025
Kühl- und / oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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01.10.2025
Bedieneinheit für ein Kühl- und / oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.02.2022
Erteilt am 01.10.2025
Vertretung
Lorenz Seidler Gossel Part. mbB · München
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03.09.2025
Wärmeisoliertes Erzeugnis
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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27.08.2025
Wärmedämmelement
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.11.2021
Erteilt am 27.08.2025
Vertretung
Lorenz Seidler Gossel Part. mbB · München
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30.07.2025
Thermoformteil
Kunststoff- & Polymertechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.12.2021
Erteilt am 30.07.2025
Vertretung
Lorenz Seidler Gossel Part. mbB · München
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11.06.2025
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.06.2018
Erteilt am 11.06.2025
Vertretung
Lorenz Seidler Gossel Part. mbB · München
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21.05.2025
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.08.2018
Erteilt am 21.05.2025
Vertretung
Lorenz Seidler Gossel Part. mbB · München
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21.05.2025
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.03.2020
Erteilt am 21.05.2025
Vertretung
Lorenz Seidler Gossel Part. mbB · München
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30.04.2025
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät (10) mit einem gekühlten Innenraum und mit einem Verschlusselement (20), mittels dessen der gekühlte Innenraum verschließbar ist, wobei ein Haltemittel (30) vorgesehen ist, das in einer ersten Position einem vollständigen Schließen des Verschlusselementes entgegenwirkt, so dass das Verschlusselement einen Spalt offensteht, und das in einer zweiten Position das vollständige Schließen des Verschlusselementes ermöglicht, wobei das Haltemittel derart ausgebildet ist, dass es selbsttätig nach Ablauf einer Zeitspanne ausgehend von der ersten Position die zweite Position einnimmt. |
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16.10.2024
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.07.2019
Erteilt am 16.10.2024
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02.10.2024
Kühl- und / oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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21.08.2024
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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14.08.2024
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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24.07.2024
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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17.01.2024
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem gekühlten Innenraum, wobei in dem gekühlten Innenraum mindestens eine Temperatur oder Temperaturverteilung herrscht, wobei das Gerät Modelliermittel aufweist, die derart ausgebildet sind, dass eine Modellierung der Temperatur oder Temperaturverteilung erfolgen kann, wobei das Gerät Eingabemittel aufweist, die dazu ausgebildet sind, eine Eingabe eines Zielwerts und/oder Zielbereichs der Temperatur oder Temperaturverteilung durch einen Nutzer zu ermöglichen. |
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17.01.2024
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.09.2019
Erteilt am 17.01.2024
Vertretung
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10.01.2024
Kühl- und / oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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27.12.2023
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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29.11.2023
Vakuumdämmkörper
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.10.2015
Erteilt am 29.11.2023
Vertretung
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15.11.2023
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.04.2017
Erteilt am 15.11.2023
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08.11.2023
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.10.2008
Erteilt am 08.11.2023
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01.11.2023
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.05.2020
Erteilt am 01.11.2023
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13.09.2023
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.05.2020
Erteilt am 13.09.2023
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30.08.2023
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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09.08.2023
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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19.07.2023
Kühl- Und/oder Gefriergerät mit einer Speziellen Innenraumbeleuchtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.02.2021
Erteilt am 19.07.2023
Vertretung
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28.06.2023
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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28.06.2023
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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24.05.2023
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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05.04.2023
Vorrichtung zur Nebelerzeugung in einem Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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01.03.2023
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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01.03.2023
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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01.03.2023
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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08.02.2023
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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01.02.2023
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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01.02.2023
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Wer vertritt Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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