Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen Patente
🇩🇪 Deutschland
Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen ist die deutsche Haushaltsgerätesparte der Liebherr-Gruppe mit Schwerpunkt Kühl- und Gefriergeräte. Der Patentbestand konzentriert sich fast vollständig auf Heiz-, Kühl- und Beleuchtungstechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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322 gesamt| Patent | |||
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23.11.2022
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.05.2020
Erteilt am 23.11.2022
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Kältemittelkreislauf mit drehzahlgeregeltem Kompressor, Verflüssiger, durchflussregelbarem Expansionsventil und Verdampfer, wobei das Gerät eine Steuereinheit aufweist, die mit dem drehzahlgeregelten Kompressor und dem regelbaren Expansionsventil in Verbindung steht und ausgebildet ist, einen Abtauzyklus durchzuführen, in dem der Kompressor mit niedriger Drehzahl betrieben und das Expansionsventil auf einen großen Durchflussquerschnitt gestellt wird, um warmes Kältemittel in den Verdampfer zu leiten und das Ausmaß der Kältemittelverdampfung im Verdampfer gering zu halten oder zu vermeiden. |
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03.08.2022
Beleuchtung für ein Kühl- und / oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Optik & Fototechnik
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13.07.2022
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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22.06.2022
Leuchtender Innenbehälter für ein Kühl- und / oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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04.05.2022
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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27.04.2022
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.03.2017
Erteilt am 27.04.2022
Vertretung
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13.04.2022
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.08.2017
Erteilt am 13.04.2022
Vertretung
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13.04.2022
Kühl- Und/oder Gefriergerät und Verfahren zur Herstellung davon
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.08.2018
Erteilt am 13.04.2022
Vertretung
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13.04.2022
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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02.03.2022
Vakuumdämmkörper
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.01.2014
Erteilt am 02.03.2022
Vertretung
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23.02.2022
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2018
Erteilt am 23.02.2022
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem gekühlten Innenraum und mit einem Eisbereiter (E), der in dem gekühlten Innenraum angeordnet ist, wobei ein Halteelement (H) vorgesehen ist, in dem der Eisbereiter angeordnet ist, wobei sich in dem Halteelement zusätzlich ein Ventilator (V) sowie Luftführungsmittel zur Führung der von dem Ventilator geförderten Luft zu dem Eisbereiter befinden. |
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02.02.2022
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.10.2017
Erteilt am 02.02.2022
Vertretung
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01.12.2021
Verfahren zur Herstellung eines Kühl- Und/oder Gefriergeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.10.2015
Erteilt am 01.12.2021
Vertretung
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01.12.2021
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.05.2015
Erteilt am 01.12.2021
Vertretung
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01.12.2021
Kühl- Und/oder Gefriergerät mit Ventilator
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.08.2018
Erteilt am 01.12.2021
Vertretung
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10.11.2021
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.06.2015
Erteilt am 10.11.2021
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01.09.2021
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.10.2017
Erteilt am 01.09.2021
Vertretung
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04.08.2021
Temperiertes Behältnis
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.06.2015
Erteilt am 04.08.2021
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16.06.2021
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.03.2017
Erteilt am 16.06.2021
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus und mit wenigstens einem von dem Korpus umgebenen gekühlten Innenraum, wobei in dem gekühlten Innenraum wenigstens einen Nebelerzeuger angeordnet ist, wobei der Nebelerzeuger wenigstens ein piezoelektrisches Element aufweist, wobei sich in dem gekühlten Innenraum wenigstens eine horizontale Trennplatte befindet, die den gekühlten Innenraum in zumindest zwei bei unterschiedlicher Temperatur betriebene Kompartimente trennt, wobei der Nebelerzeuger derart in die horizontale Trennplatte integriert ist, dass dieser nicht oder nicht weiter als ein Maximalwert über die horizontale Trennplatte übersteht und/oder wobei der Nebelerzeuger aus mehreren modular zusammengesetzten Bestandteilen aufgebaut ist. |
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16.06.2021
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.08.2018
Erteilt am 16.06.2021
Vertretung
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16.06.2021
Einlegeplatte für ein Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.08.2016
Erteilt am 16.06.2021
Vertretung
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19.05.2021
Vakuumdichte Foliendurchführung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 25.01.2016
Erteilt am 19.05.2021
Vertretung
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07.04.2021
Vakuumdämmkörper
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.09.2017
Erteilt am 07.04.2021
Vertretung
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07.04.2021
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.11.2018
Erteilt am 07.04.2021
Vertretung
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31.03.2021
Kühl- Und/oder Gefriergerät sowie Verfahren zu dessen Fertigung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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03.03.2021
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.12.2016
Erteilt am 03.03.2021
Vertretung
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24.02.2021
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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24.02.2021
Kühl- und Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.06.2012
Erteilt am 24.02.2021
Vertretung
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17.02.2021
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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17.02.2021
Verfahren zum Anbringen einer Folie auf einen Körper
Kunststoff- & Polymertechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.10.2015
Erteilt am 17.02.2021
Vertretung
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17.02.2021
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.03.2017
Erteilt am 17.02.2021
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus, in dem sich zumindest ein gekühlter Innenraum befindet und mit wenigstens einer Tür, mittels derer der gekühlte Innenraum verschließbar ist, wobei an der Innenseite der Tür ein oder mehrere Türabsteller angeordnet sind, wobei an der Innenseite der Tür wenigstens ein sich in Höhenrichtung der Tür erstreckendes Wellenprofil angeordnet ist und wobei an dem Türabsteller wenigstens ein relativ zu dem Türabsteller bewegbares oder feststehendes Gegenprofil angeordnet ist, das in einer Verriegelungsposition in das Wellenprofil eingreift und das in einer Freigabeposition nicht in das Wellenprofil eingreift, wobei das Gegenprofil derart an dem Türabsteller angeordnet ist, dass der Wechsel zwischen der Verriegelungsposition und der Freigabeposition durch eine Kipp- oder Schwenkbewegung des Gegenprofils erfolgt. |
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13.01.2021
Kühl- Und/oder Gefriergerät Verfahren zur Herstellung Desselben
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.08.2018
Erteilt am 13.01.2021
Vertretung
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06.01.2021
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.11.2014
Erteilt am 06.01.2021
Vertretung
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06.01.2021
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.10.2015
Erteilt am 06.01.2021
Vertretung
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18.11.2020
Expansionsventil
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.12.2017
Erteilt am 18.11.2020
Vertretung
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30.09.2020
Deckschichtverbund für einen Folienumhüllten Vakuumdämmkörper
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Farben, Klebstoffe & Brennstoffe
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23.09.2020
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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02.09.2020
Kühl- Und/oder Gefriergerät mit einem Vakuumdämmkörper Versehen mit einem Thermoelektrischen Element
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.06.2015
Erteilt am 02.09.2020
Vertretung
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19.08.2020
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Zusammenfassung
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05.08.2020
Verfahren zur Herstellung eines Vakuumdämmkörpers
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.10.2015
Erteilt am 05.08.2020
Vertretung
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Wer vertritt Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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