Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen Patente

🇩🇪 Deutschland

Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen ist die deutsche Haushaltsgerätesparte der Liebherr-Gruppe mit Schwerpunkt Kühl- und Gefriergeräte. Der Patentbestand konzentriert sich fast vollständig auf Heiz-, Kühl- und Beleuchtungstechnik.

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Patente

2000–2026

Anmeldejahre

Aktive Jahre

Patente nach Anmeldejahr

Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.

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322 gesamt

Anmeldejahr

Veröffentlicht	Patent	Land
18.04.2018	18.04.2018 Kühl- Und/oder Gefriergerät EP3309487 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik Nachrichtentechnik & Telekommunikation	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 12.10.2017 Anhängig Vertretung Herrmann, Uwe · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
07.03.2018	07.03.2018 Kühl- und/ oder Gefriergerät EP2896916 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 15.01.2015 Erteilt am 07.03.2018 Vertretung Herrmann, Uwe · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem gekühlten Innenraum, in dem sich wenigstens ein Kaltlagerfach (120) befindet, wobei das Gerät wenigstens einen Kaltluftkanal (500) sowie wenigstens einen Verdampfer zur Erzeugung von Kaltluft in dem Kaltluftkanal aufweist, wobei der Kaltluftkanal über wenigstens eine Öffnung (O4) mit dem Kaltlagerfach verbunden ist, so dass Kaltluft aus dem Kaltluftkanal in das Kaltlagerfach einströmen kann, wobei das Kaltlagerfach mittels zumindest eines in seiner Position veränderlich angeordneten Trennmittels (T) in wenigstens ein erstes und in wenigstens ein zweites Fach (122b) unterteilt ist, wobei das erste Fach (122a) über wenigstens eine erste Öffnung und das zweite Fach über wenigstens eine zweite Öffnung mit dem Kaltluftkanal verbunden sind, und wobei in der ersten und/oder in der zweiten Öffnung wenigstens ein Mittel (K1,K2) zur Veränderung des Kaltluftvolumenstroms durch die Öffnung vorhanden ist. Alle Patent-Informationen
07.02.2018	07.02.2018 Antriebs-Einrichtung für Kühlschranktüren EP2148035 Hochbau & Gebäudetechnik Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 23.06.2009 Erteilt am 07.02.2018 Vertretung Rau, Albrecht · Nürnberg Rau, Schneck & Hübner Patentanwälte Rechtsanwälte PartGmbB · Nürnberg Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
17.01.2018	17.01.2018 Haushaltsgerät, insbesondere Kühl- und/oder Gefriergerät EP2045551 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 30.09.2008 Erteilt am 17.01.2018 Vertretung Herrmann, Uwe · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
10.01.2018	10.01.2018 Kühl- Und/oder Gefriergerät EP1866585 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 30.03.2006 Erteilt am 10.01.2018 Vertretung Thoma, Michael · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
10.01.2018	10.01.2018 Kühl- und/oder Gefriergerät EP2623904 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 24.01.2013 Anhängig Vertretung Herrmann, Uwe · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
10.01.2018	10.01.2018 Kühl- und/oder Gefriergerät EP2653808 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 16.04.2013 Anhängig Vertretung Herrmann, Uwe · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
03.01.2018	03.01.2018 Kühl- und/oder Gefriergerät EP2045549 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 02.10.2008 Erteilt am 03.01.2018 Vertretung Herrmann, Uwe · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
27.12.2017	27.12.2017 Kühl-, Gefrierschrank oder Weinlagerungsschrank EP2850374 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 11.04.2013 Erteilt am 27.12.2017 Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
20.12.2017	20.12.2017 Gerätetür mit Türanbindung EP2267384 Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 11.06.2010 Erteilt am 20.12.2017 Vertretung Herrmann, Uwe · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
13.12.2017	13.12.2017 Betätigungselement für ein Kühl- und/oder Gefrierfach EP2532995 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 04.06.2012 Anhängig Vertretung Herrmann, Uwe · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
06.12.2017	06.12.2017 Kühl- und/oder Gefriergerät mit Energiespeicher EP2221564 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik Elektrische Energietechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 18.02.2010 Anhängig Vertretung Herrmann, Uwe · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
29.11.2017	29.11.2017 Verfahren zur Herstellung einer Beschichtung zur Verminderung von Kondensation und Vereisung EP2881180 Verfahrens- & Trenntechnik Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 03.12.2014 Erteilt am 29.11.2017 Vertretung Herrmann, Uwe · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
15.11.2017	15.11.2017 Kühl- Und/oder Gefriergerät EP1903289 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 20.09.2007 Erteilt am 15.11.2017 Vertretung Herrmann, Uwe · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
15.11.2017	15.11.2017 Kühl- und/oder Gefriergerät EP2224194 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 22.02.2010 Erteilt am 15.11.2017 Vertretung Herrmann, Uwe · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
08.11.2017	08.11.2017 Kühl- und/oder Gefriergerät EP1559978 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 27.01.2005 Erteilt am 08.11.2017 Vertretung Laufhütte, Dieter · München Lorenz Seidler Gossel Laufhütte, Dieter · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
11.10.2017	11.10.2017 Türabsteller für ein Kühl- und/oder Gefriergät EP2149768 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 22.07.2009 Erteilt am 11.10.2017 Vertretung Herrmann, Uwe · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
23.08.2017	23.08.2017 Kühl- und/oder Gefriergerät EP2645018 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 28.03.2013 Anhängig Vertretung Herrmann, Uwe · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
26.07.2017	26.07.2017 Kühl- und/oder Gefriergerät EP2664877 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 16.05.2013 Anhängig Vertretung Herrmann, Uwe · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
19.07.2017	19.07.2017 Verfahren zum Betreiben eines Kühl- und/oder Gefriergerätes sowie nach einem solchen Verfahren betriebenes Kühl- und/ oder Gefriergerät EP2085723 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 26.01.2009 Erteilt am 19.07.2017 Vertretung Herrmann, Uwe · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
12.07.2017	12.07.2017 Kühl- und/oder Gefriergerät EP2662647 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 07.05.2013 Anhängig Vertretung Herrmann, Uwe · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Kältemittelkreislauf, wobei der Kältemittelkreislauf wenigstens einen Verdampfer sowie wenigstens ein Mittel zur Verringerung des Druckes des den Kältemittelkreislauf durchströmenden Kältemittels aufweist, das vorzugsweise in Strömungsrichtung des Kältemittels stromaufwärts des Verdampfers angeordnet ist, wobei es sich bei dem Mittel um wenigstens ein Ventil handelt oder dass das Mittel wenigstens ein Ventil umfaßt, wobei es sich bei dem Ventil um ein Expansionsventil und/oder um ein Stoppventil handelt. Alle Patent-Informationen
05.07.2017	05.07.2017 Kühl- Und/oder Gefriergerät EP3187804 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 20.12.2016 Anhängig Vertretung Herrmann, Uwe · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
28.06.2017	28.06.2017 Kühl- und/oder Gefriergerät EP2631577 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 27.02.2013 Erteilt am 28.06.2017 Vertretung Herrmann, Uwe · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
28.06.2017	28.06.2017 Kühl- und/oder Gefriergerät EP2642224 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 18.03.2013 Erteilt am 28.06.2017 Vertretung Herrmann, Uwe · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
07.06.2017	07.06.2017 Scharnier-Anordnung EP1875027 Hochbau & Gebäudetechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 24.04.2006 Erteilt am 07.06.2017 Vertretung Rau, Albrecht · Nürnberg Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
24.05.2017	24.05.2017 Kühl- und/oder Gefriergerät EP2660543 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 30.04.2013 Anhängig Vertretung Herrmann, Uwe · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
24.05.2017	24.05.2017 Kühl-und/oder Gefriergerät EP2660544 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 30.04.2013 Anhängig Vertretung Herrmann, Uwe · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
24.05.2017	24.05.2017 Entgratvorrichtung und Entgratverfahren EP3170572 Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 22.11.2016 Anhängig Vertretung Herrmann, Uwe · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
17.05.2017	17.05.2017 Kühl- Und/oder Gefriergerät EP2021707 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 23.05.2007 Erteilt am 17.05.2017 Vertretung Herrmann, Uwe · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
03.05.2017	03.05.2017 Kühl- und/oder Gefriergerät EP2674710 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 11.06.2013 Anhängig Vertretung Herrmann, Uwe · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
12.04.2017	12.04.2017 Kühl- und/oder Gefriergerät EP2662649 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 02.05.2013 Anhängig Vertretung Herrmann, Uwe · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
05.04.2017	05.04.2017 Tür eines Kühl- und/oder Gefriergerätes EP2354732 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 25.01.2011 Erteilt am 05.04.2017 Vertretung Herrmann, Uwe · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
15.03.2017	15.03.2017 Verpackung für ein Transportgut EP2706019 Verpackungs- & Fördertechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 11.09.2013 Erteilt am 15.03.2017 Vertretung Herrmann, Uwe · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
30.11.2016	30.11.2016 Kühl- und/oder Gefriergerät EP2261585 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 27.05.2010 Anhängig Vertretung Herrmann, Uwe · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
30.11.2016	30.11.2016 Kühl- und/oder Gefriergerät EP2713126 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 19.09.2013 Anhängig Vertretung Herrmann, Uwe · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
23.11.2016	23.11.2016 Kühl- und/oder Gefriergerät EP2713125 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 19.09.2013 Anhängig Vertretung Herrmann, Uwe · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
23.11.2016	23.11.2016 Kühl- und/oder Gefriergerät EP2752633 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik Elektronik & Schaltungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 07.01.2014 Anhängig Vertretung Herrmann, Uwe · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
26.10.2016	26.10.2016 Kühl- und/oder Gefriergerät EP2221565 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 23.02.2010 Anhängig Vertretung Herrmann, Uwe · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
26.10.2016	26.10.2016 Kühl- und/oder Gefriergerät EP2261584 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 25.05.2010 Anhängig Vertretung Herrmann, Uwe · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
14.09.2016	14.09.2016 Kühl- Und/oder Gefriergerät EP2059730 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 06.11.2007 Erteilt am 14.09.2016 Vertretung Herrmann, Uwe · München Lorenz Seidler Gossel Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen