Rau, Schneck & Hübner Patentanwälte Rechtsanwälte PartGmbB
Über die Kanzlei
Rau, Schneck & Hübner Patentanwälte Rechtsanwälte PartGmbB aus Nürnberg vereint bewusst Patentanwälte und Rechtsanwälte unter einem Dach, um Mandanten von der Anmeldung bis zur gerichtlichen Durchsetzung ihrer Schutzrechte aus einer Hand zu begleiten. Als Symbol wählt die Kanzlei den Behaim-Globus von 1492, den ältesten erhaltenen Erdglobus der Welt, der in Nürnberg entstand und für Unternehmergeist, Tradition und Weltoffenheit steht. Neben klassischem Patentrecht berät das Team auch zu Marken- und Gebrauchsmusterschutz. Der Sitz in der Königstraße liegt im Herzen der fränkischen Metropole, die seit jeher für Erfindergeist und Handwerkskunst bekannt ist.
Kontaktdaten
90402 Nürnberg
Über neue Patente informiert werden
Erhalten Sie wöchentlich eine E-Mail, sobald neue Patente mit Rau, Schneck & Hübner Patentanwälte Rechtsanwälte PartGmbB als Vertreter veröffentlicht werden.
Erfolgreich angemeldet!
Sie erhalten ab sofort wöchentliche Berichte zu neuen Patenten von Rau, Schneck & Hübner Patentanwälte Rechtsanwälte PartGmbB.
Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
|---|---|---|---|
|
22.07.2026 · markilux GmbH + Co. KG
Abschlusskappeneinrichtung für ein Markisenprofil und Markise Hiermit
Hochbau & Gebäudetechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.01.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Abschlusskappeneinrichtung für ein Profil (3), insbesondere Markisenprofil, umfasst eine Endkappe (6) zur Befestigung an dem Profil (3) und eine Außenkappe (7), die an der Endkappe (6) montierbar und relativ zu der Endkappe (6) von einer Montagezwischenstellung in eine Montageendstellung verbringbar ist. Sie weist außerdem eine Halteeinrichtung auf, die in der Montageendstellung eine Haltewirkung zum Halten der Außenkappe (7) an der Endkappe (6) entfaltet, wobei die Haltewirkung in der Montagezwischenstellung ausbleibt. Ferner hat die Abschlusskappeneinrichtung eine Fixiereinrichtung zum Fixieren der Außenkappe (7) an der Endkappe (6) in der Montageendstellung zur Sicherung gegen eine Verlagerung in die Montagezwischenstellung. |
|||
|
22.07.2026 · SiCrystal GmbH
Herstellungsverfahren für einen Sic-Volumeneinkristall mit Temperungs-Abkühlphase und Einkristalliner Kreiszylindrischer Sic-Grundkörper
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.01.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Das Verfahren ist zur Herstellung mindestens eines SiC-Volumeneinkristalls (24) mittels einer Sublimationszüchtung bestimmt. Vor dem Züchtungsbeginn wird in mindestens einem Kristallwachstumsbereich (5) eines Züchtungstiegels (3) mindestens ein SiC-Keimkristall (8) angeordnet, und wird in einen SiC-Vorratsbereich (4) des Züchtungstiegels (3) SiC-Quellmaterial (6) eingebracht. Während einer Züchtungsphase wird mittels Sublimation des SiC-Quellmaterials (6) und mittels Transport der sublimierten gasförmigen Komponenten in den mindestens einen Kristallwachstumsbereich (5) dort eine SiC-Wachstumsgasphase (9) erzeugt, und wächst der mindestens eine eine zentrale Kristallmittenlängsachse (14) aufweisende SiC-Volumeneinkristall (24) mittels Abscheidung aus der SiC-Wachstumsgasphase (9) auf dem mindestens einen SiC-Keimkristall (8) auf. Während einer nach Abschluss der Züchtungsphase in dem Züchtungstiegel durchgeführten Temperungs-Abkühlphase wird der zuvor gezüchtete mindestens eine SiC-Volumeneinkristall (24) abgekühlt, wobei innerhalb des mindestens einen SiC-Volumeneinkristalls (24) ein in Richtung der zentralen Kristallmittenlängsachse (14) gemessener axialer Abkühlungs-Temperaturgradienten vorgesehen wird, und ein axialer Quotient zwischen dem axialen Abkühlungs-Temperaturgradienten und einem am Ende der vorangegangenen Züchtungsphase innerhalb des mindestens einen aufgewachsenen SiC-Volumeneinkristalls (24) herrschenden und ebenfalls in Richtung der zentralen Kristallmittenlängsachse (14) gemessenen axialen Züchtungs-Temperaturgradienten höchstens einen axialen Vergleichswert von 0,4 hat. |
|||
|
25.06.2026 · Qingdao Augreener Electronic …
Modularer Sauerstoffgenerator
Verfahrens- & Trenntechnik
Anorganische Chemie & Werkstoffe
|
|||
|
Status
Angemeldet am 08.04.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
The present disclosure relates to a technical field of oxygen generation equipment, and discloses a modular oxygen concentrator, which includes: a main frame module including a main frame, and an oxygen storage tank and a control assembly disposed inside the main frame; a compressor module located on one lateral side of the main frame and slidably and detachably connected to the main frame by a first detachment structure; a molecular sieve module located on the other lateral side of the main frame and slidably and detachably connected to the main frame by a second detachment structure; and a battery module located on a lower side of the main frame and slidably and detachably connected to the main frame by a third detachment structure; the compressor module, the molecular sieve module, and the battery module are electrically connected to the main frame module by electrical socket structures, respectively; the main frame module is provided with a compressor air receiving seat interfacing with an air outlet of the compressor module, and a molecular sieve air receiving seat interfacing with an air inlet and an air outlet of the molecular sieve module, and the compressor air receiving seat, the molecular sieve air receiving seat, and the oxygen storage tank are connected in sequence by pipelines to be in air communication. According to the modular design of the above modular oxygen concentrator, the compressor module, the molecular sieve module, and the battery module can be independently attached and quickly detached, which not only improves independence of respective functional modules, but also greatly simplifies maintenance and replacement operations of the oxygen concentrator. |
|||
|
17.06.2026 · Bruder Spielwaren GmbH + Co. KG
Kranaufbau für ein Spielfahrzeug sowie Kran-Spielfahrzeug mit einem Derartigen Kranaufbau
Sport, Freizeit & Sicherheitstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 14.11.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Kranaufbau (1) für ein Spielfahrzeug hat einen Kranarm (5) und einen Aufbaurahmen (16), an dem der Kranarm (5) um ein Grundgelenk (17) schwenkbar gelagert ist. Eine Hubeinrichtung (22) dient zum Verlagern eines freien Endes des Kranarms (5) zwischen mindestens einer abgesenkten und mindestens einer angehobenen Position. Die Hubeinrichtung (22) hat ein Betätigungs-Drehelement, einen beweglichen Kulissenträger (27), einen Übertragungshebel (30) und einen rahmenfesten Kulissenträger (34). Der bewegliche Kulissenträger (27) hat eine erste bewegliche Kulisse (29) und ist insgesamt linear relativ zum Aufbaurahmen (16) verlagerbar. Mit dem Betätigungs-Drehelement steht der bewegliche Kulissenträger (27) zu dessen Verlagerung in Wirkverbindung. Ein Hebelende des Übertragungshebels (30) ist als Kulissenende (31) ausgeführt, das mittels der beweglichen Kulisse (29) geführt ist. Das andere Hebelende des Übertragungshebels (30) ist als Gelenkende (32) ausgeführt, das am Kranarm (5) um ein Hebelgelenk (33) schwenkbar gelagert ist. Das Kulissenende (31) des Übertragungshebels (30) ist zumindest in einem Abschnitt eines Gesamt-Verlagerungsweges des Kranarms (5) zwischen der abgesenkten und der angehobenen Position auch mittels einer rahmenfesten Kulisse (35) des rahmenfesten Kulissenträgers (34) geführt. Die rahmenfeste Kulisse (35) hat einen ansteigenden Kulissenverlauf derart, dass das Kulissenende (31) des Übertragungshebels (30) bei einer Verlagerung des Kranarms (5) zwischen der abgesenkten und der angehobenen Position seinerseits angehoben wird. Es resultiert ein Kranaufbau mit verbesserter Handhabung des anhebbaren Kranarms. |
|||
|
10.06.2026 · Carl Zeiss SMT GmbH
Spiegel für eine Beleuchtungsoptik einer Projektionsbelichtungsanlage mit einem Gitterstruktur und Verfahren zur Herstellung eines Spektralfilters
Optik & Fototechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 25.11.2019
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
A mirror for an illumination optical unit (4) of a projection exposure apparatus (1) comprises a spectral filter in the form of a grating structure (30), wherein the grating structure (30) has a maximum edge steepness (b) in the range of 15° to 60°. |
|||
|
27.05.2026 · BORA - Vertriebs GmbH & Co KG
Haushaltsgerät mit Bedien-Einheit
|
|||
|
Status
Angemeldet am 21.11.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Haushaltsgerät (24) aufweisend einen Korpus (25) und eine Bedien-Einheit (26), wobei die Bedien-Einheit (26) um eine Schwenkachse (A<sub>Schwenk</sub>) verschwenkbar gelagert ist, wobei die Bedien-Einheit (26) mit einem Mittel (1) zum Fixieren der Bedien-Einheit (26) in einer vorbestimmten Verschwenk-Position verbunden ist. |
|||
|
20.05.2026 · Xspecter GmbH
Stativ für ein Bildaufnahmegerät, insbesondere eine Wärmebildkamera, sowie System zum Erfassen von Objekten umfassend ein Derartiges Stativ
Maschinenelemente & Fluidtechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 09.03.2022
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Stativ für ein zur Überwachung von Objekten dienendes Bildaufnahmegerät, insbesondere eine Wärmebildkamera, umfasst eine Befestigungseinheit (5) zum lösbaren Befestigen des Stativs (1) an einer Unterlage, einen bezüglich der Befestigungseinheit (5) um eine Drehachse (8) drehbaren Drehteller (7), einen Drehantrieb (9) zum Drehen des Drehtellers (7) um die Drehachse (8), einen an dem Drehteller (7) um einen Schwenkachse (19) schwenkbar befestigten Sockel (18), wobei die Schwenkachse (19) senkrecht zur Drehachse (8) orientiert ist, einen Schwenkantrieb (22) zum Schwenken des Sockels (18), eine an dem Sockel (18) befestigte Kopplungseinheit (25) zum lösbaren Befestigen des Bildaufnahmegerätes, eine mit dem Drehantrieb (9) und mit dem Schwenkantrieb (22) verbundene Stromquelle (15), eine mit dem Drehantrieb (9) und mit dem Schwenkantrieb (22) in Signalverbindung stehende Steuerungs-/Regelungs-Einheit (14) zum gesteuerten und/oder geregelten Betätigen der Antriebe (9, 22), eine mit der Steuerungs-/Regelungs-Einheit (14) in Signalverbindung stehende Fernbedienung (28), ein Gehäuse (2), wobei die Steuerungs-/Regelungs-Einheit (14), der Drehantrieb (9) und die Stromquelle (15) in dem Gehäuse (2) angeordnet sind, wobei das Gehäuse (2) aus einem Kunststoffmaterial hergestellt ist, wobei der Drehantrieb (9) und/oder der Schwenkantrieb (22) als bürstenloser Motor oder als Servomotor ausgeführt ist. |
|||
|
22.04.2026 · Goertek Optical Technology Co…
Diffraktive Optische Struktur und Optische Anzeigevorrichtung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 10.09.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Embodiments of the present disclosure disclose a diffractive optical structure and an optical display device; wherein: the diffractive optical structure includes a substrate (1) and a grating structure (5) provided on the substrate (1), and the grating structure (5) includes a plurality of grating units (51) periodically arranged in a tiled pattern on a surface of the substrate (1) along both a first direction and a second direction; the grating structure (5) has a first grating modulation direction and a second grating modulation direction, the first grating modulation direction is perpendicular to the first direction, and a grating modulation amplitude in the first grating modulation direction is ΔE, ΔE = 1/(P<3>*sinθ), wherein P<3> is a period of the grating structure (5) in the second direction, and θ is an included angle between the first direction and the second direction; light incident on the grating structure produces diffraction only in the first grating modulation direction and does not produce diffraction in the second grating modulation direction. |
|||
|
22.04.2026 · BORA - Vertriebs GmbH & Co KG
Bedien-Einrichtung für ein Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.10.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Bedien-Einrichtung (3) für ein Haushaltsgerät (1, 2) weist ein Bedien-Element (6) und eine Anzeige-Einrichtung (8) auf, wobei das Bedien-Element (6) derart verlagerbar ist, dass in einer ersten Verlagerungsposition die Anzeige-Einrichtung (8) verdeckt ist und in der zweiten Verlagerungsposition die Anzeige-Einrichtung (8) freigegeben ist. |
|||
|
22.04.2026 · Goertek Optical Technology Co…
Diffraktive Optische Struktur und Augennahe Anzeigevorrichtung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 10.09.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
The present disclosure provides a diffractive optical structure and a near-eye display device. The diffractive optical structure includes a substrate (3) and an in-coupling region (1) and an out-coupling region (2) provided on the substrate (3). The out-coupling region (2) includes a grating structure that includes a plurality of periodically arranged grating ridges (201) and grating grooves (202) between adjacent grating ridges (201), and the grating grooves contain at least two materials having different refractive indices. An average refractive index n of the different materials within one grating unit period of the grating structure satisfies 1.1<n≤2.4, where n ¯ = ∑ i = 1 m n m ∗ V m V unitcell <img class="EMIRef" id="0a4fa548-56da-4d9c-9587-6890afb0a2d5-ia01" /> , V1, ..., Vm are respectively the volumes or areas of the first to the m-th material, n1, ..., nm are the refractive indices of the first to the m-th material, and Vunitcell is the volume or area of one grating unit period. |
|||
Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Rau, Schneck & Hübner Patentanwälte Rechtsanwälte PartGmbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.