Maschinenfabrik Rieter Patente
🇨🇭 Schweiz
Maschinenfabrik Rieter ist ein Schweizer Hersteller von Textilmaschinen, insbesondere für die Spinnereivorbereitung. Das Patentportfolio konzentriert sich fast vollständig auf Textiltechnik, ergänzt durch Förder- und Steuerungstechnik. Anmeldungen sind von 2000 bis in die Gegenwart belegt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
Patente durchsuchen
799 gesamt| Patent | |||
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21.01.2026
Verfahren zum Betrieb einer Ringspinnmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.09.2019
Erteilt am 21.01.2026
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31.12.2025
Verfahren zum Betreiben einer Arbeitsstelle einer Spulmaschine sowie Spulmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 13.07.2022
Erteilt am 31.12.2025
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
Zusammenfassung
Bei einem Verfahren zum Betreiben einer Arbeitsstelle (2) einer Spulmaschine (1) wird ein Garn (3) von einem Kops (22) mittels einer Spulvorrichtung (5) auf eine Spulhülse (6) umgespult, wobei ein Garnballon (14) zumindest in einer Breitenrichtung mittels einer Ballonbegrenzungseinrichtung (18) begrenzt wird. Die Ballonbegrenzungseinrichtung (18) umfasst wenigstens einen Ballonbegrenzer (23, 26) mit einer Garnführungsfläche (24, 27). Ein erster Teil des sich auf der Spinnhülse (4) befindlichen Garns (3) wird auf die Spulhülse (6) umgespult, wobei eine Garnabzugskraft des Garns (3) und/oder eine die Garnabzugskraft repräsentierende Messgröße erfasst wird. Bei Detektion eines Anstiegs der Garnabzugskraft wird der wenigstens eine Ballonbegrenzer (23, 26) von einer Ruhestellung (R) in eine Arbeitsstellung (A) überführt und sodann ein zweiter Teil des Garns (3) auf die Spulhülse (6) umgespult. Alternativ wird der Abstand (a1, a2) einer Garnführungsfläche (24, 27) des wenigstens einen Ballonbegrenzers (23,26) zu der Rotationsachse (25) der Spinnhülse (4) reduziert und sodann ein zweiter Teil des sich auf der Spinnhülse (4) befindlichen Garns (3) auf die Spulhülse (6) umgespult. Alternativ wird ein zweiter Ballonbegrenzer (26) mit einer zweiten Garnführungsfläche (27) von einer Ruhestellung (R) in eine Arbeitsstellung (A) überführt. Eine Arbeitsstelle (2) einer Spulmaschine (1) weist hierzu eine Erfassungseinrichtung (17) zur Erfassung einer Garnabzugskraft des Garns (3) und/oder einer die Garnabzugskraft repräsentierenden Messgröße und eine Steuereinheit (13) auf. |
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27.08.2025
Verfahren zum Betreiben einer Textilmaschine sowie Textilmaschine
Textiltechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.04.2020
Erteilt am 27.08.2025
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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06.08.2025
Verfahren zum Betreiben einer Ringspinnmaschine, Wartungseinrichtung für eine Ringspinnmaschine sowie Ringspinnmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.06.2023
Erteilt am 06.08.2025
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21.05.2025
Axiallager und Polscheibe für ein Axiallager
Textiltechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 12.07.2022
Erteilt am 21.05.2025
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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14.05.2025
Getriebe mit einer Einstellvorrichtung für eine Kämmmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.01.2019
Erteilt am 14.05.2025
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Getriebe für eine Pilgerschrittbewegung von Abreisswalzen (34) einer Kämmmaschine (4), mit einem Gehäuse (60), einer Abreisswalzen-Kurvenscheibe (80) und einer Abreisswalzen-Hilfswelle (70). Erfindungsgemäss ist eine Einstellvorrichtung (165) zur Verstellung der Abreisswalzen-Kurvenscheibe (80) gegenüber der Abreisswalzen-Hilfswelle (70) vorgesehen, wobei die Einstellvorrichtung (165) eine Hülse (166) aufweist, welche auf der Abreisswalzen-Hilfswelle (70) drehfest angebracht und mit der Abreisswalzen-Hilfswelle (70) lösbar verbunden ist, wobei die Hülse (166) mit der Abreisswalzen-Kurvenscheibe (80) über eine Schleppmitnahme verbunden ist. |
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07.05.2025
Speisemulde und Speisevorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.03.2018
Erteilt am 07.05.2025
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07.05.2025
Absaugung einer Kämmstelle in einer Kämmmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.03.2023
Erteilt am 07.05.2025
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23.04.2025
Verfahren zum Betreiben eines Bedienroboters einer Ringspinnmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.06.2019
Erteilt am 23.04.2025
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23.04.2025
Vorrichtung zur Herstellung eines Wattewickels
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2023
Erteilt am 23.04.2025
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23.04.2025
Vorrichtung zur Herstellung eines Wattewickels
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2023
Erteilt am 23.04.2025
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25.12.2024
Ballenöffner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.08.2020
Erteilt am 25.12.2024
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11.12.2024
Offenend-Spinnvorrichtung für eine Offenend-Spinnmaschine sowie Offenend-Spinnmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.02.2023
Erteilt am 11.12.2024
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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04.12.2024
Maschinensteuerung zur Steuerung des Betriebs einer Maschine einer Spinnerei sowie Elektronische Vorrichtung und Verfahren zur Aktualisierung Solch einer Maschinensteuerung
Textiltechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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20.11.2024
Spinnmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer Spinnstelle einer Spinnmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.06.2020
Erteilt am 20.11.2024
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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20.11.2024
Speisevorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.06.2020
Erteilt am 20.11.2024
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13.11.2024
Verfahren zum Abstimmen einer Vliesdüse auf ein Faserband und Entsprechender Streckwerk
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.08.2019
Erteilt am 13.11.2024
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abstimmen einer Vliesdüse (1) auf ein an einem Ausgang eines Streckwerks (3) einer Textilmaschine angeordnetes Faserband (2). Erfindungsgemäß wird in Abhängigkeit zumindest einer Bandeigenschaft des Faserbands (2) die Vliesdüse (1) aus einer Vielzahl unterschiedlicher Vliesdüsen (1) ausgewählt und in Abhängigkeit der Bandeigenschaften eine Orientierung und/oder eine Position der Vliesdüse zum Faserband eingestellt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Streckwerk einer Textilmaschine zum Verziehen zumindest eines Faserbandes (2) mit einer am Ausgang des Streckwerks (3) angeordneten Vliesdüse (1) zum Zusammenfassen des Faserbandes (2). |
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06.11.2024
Verfahren zum Betreiben einer Textilmaschine sowie System zum Durchführen des Verfahrens
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 01.12.2022
Erteilt am 06.11.2024
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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30.10.2024
Textilmaschinenverwaltungssystem und -Verfahren
Verpackungs- & Fördertechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.02.2020
Erteilt am 30.10.2024
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23.10.2024
Absaugvorrichtung für einen Serviceroboter für eine Ringspinnmaschine, Serviceroboter und Ringspinnmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.06.2020
Erteilt am 23.10.2024
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16.10.2024
Verfahren zum Doffen für eine Ringspinnmaschine und Entsprechende Ringspinnmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.01.2018
Erteilt am 16.10.2024
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02.10.2024
Streckwerk und Verfahren zum Belasten und Öffnen des Streckwerks
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.08.2022
Erteilt am 02.10.2024
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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02.10.2024
Verfahren zum Betreiben einer Spinnstelle einer Spinnmaschine und Spinnmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.06.2023
Erteilt am 02.10.2024
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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25.09.2024
Führungselement für eine Ringspinnmaschine und Arbeitsstation einer Ringspinnmaschine damit
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.12.2021
Erteilt am 25.09.2024
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25.09.2024
Messerelement für eine Faserverarbeitende Maschine und Arbeitselement mit Zumindest einem Messerelement
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2020
Erteilt am 25.09.2024
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25.09.2024
Verdichtereinheit für ein Streckwerk einer Textilmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.11.2019
Erteilt am 25.09.2024
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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18.09.2024
Doffergreifer mit Zweigeteilten Gehäuse
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.09.2019
Erteilt am 18.09.2024
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11.09.2024
Anzeige- und Bedienvorrichtung für eine Textilmaschine
Textiltechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.10.2019
Erteilt am 11.09.2024
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04.09.2024
Verfahren und Vorrichtung zum Drehen einer Hülse für Spulen einer Textilmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 06.11.2019
Erteilt am 04.09.2024
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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28.08.2024
Verdichtungsvorrichtung an einer Spinnmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.11.2022
Erteilt am 28.08.2024
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21.08.2024
Spinnereivorbereitungsmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.10.2021
Erteilt am 21.08.2024
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14.08.2024
Kämmvorrichtung zum Kämmen eines Fasermaterials
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.10.2022
Erteilt am 14.08.2024
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14.08.2024
Elektronische Vorrichtung zur Lokalisierung einer Funktionsstörung an einem Spinn- und Wickelabschnitt einer Spinnerei und Verfahren zu deren Lokalisierung
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.09.2022
Anhängig
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07.08.2024
Verfahren zum Betreiben einer Spinnereivorbereitungsmaschine sowie Spinnereivorbereitungsmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 01.02.2024
Anhängig
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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07.08.2024
Verfahren zum Betreiben einer Teil- oder Vollautomatischen, Kreuzspulenherstellenden Spinnmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.06.2020
Erteilt am 07.08.2024
Vertretung
Baudler, Ron · Ingolstadt
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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24.07.2024
Verfahren zum Betreiben einer Textilmaschine und Textilmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.02.2022
Erteilt am 24.07.2024
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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26.06.2024
Verfahren zum Ansetzen und Ansetzvorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2021
Erteilt am 26.06.2024
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29.05.2024
Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren des Vorhandenseins eines Faserbandes am Eingang einer Textilmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.11.2023
Anhängig
Vertretung
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29.05.2024
Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln einer Ursache einer Fehlfunktion bei einer Mehrzahl von Textilmaschinen
Textiltechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.11.2022
Anhängig
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15.05.2024
Faserführungselement für eine Karde
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.11.2023
Anhängig
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Wer vertritt Maschinenfabrik Rieter?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Maschinenfabrik Rieter vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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