Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB
Über die Kanzlei
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB in Ingolstadt ist vor mehr als zwanzig Jahren aus der Patentabteilung eines mittelständischen, international tätigen Maschinenbauunternehmens hervorgegangen und heute die größte Patentanwaltskanzlei der Region. Unter dem Motto „We know this“ deckt das Team ungewöhnlich viele technische Disziplinen ab, von Fahrzeugtechnik und Robotik über Nanophysik und Werkstoffkunde bis zu Software, künstlicher Intelligenz und Biotechnologie. Neben Patent-, Marken- und Designanmeldungen berät die Kanzlei zu Arbeitnehmererfindungen, Erfindervergütung sowie Technologietransfer- und Lizenzverträgen und ist zudem als European Patent Litigator vor dem Einheitlichen Patentgericht zugelassen. Zu den Mandanten zählen Start-ups, Mittelständler, Großkonzerne, Hochschulen und freie Erfinder gleichermaßen.
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85055 Ingolstadt
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Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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02.09.2026 · Newsoara Biopharmaceutical Te…
Tslp-Bindende Moleküle, Il-33-Bindende Moleküle und Bispezifische Antigenbindende Moleküle und Verwendungen davon
Organische Chemie
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Status
Angemeldet am 23.12.2025
Anhängig
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
Zusammenfassung
The present disclosure relates to TSLP-binding molecules, IL-33-binding molecules, and bispecific antigen-binding molecules that simultaneously target TSLP and IL-33. The disclosure also relates to nucleic acid molecules encoding said antigen-binding molecules, expression vectors, host cells, compositions thereof, and their use for treating diseases. |
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26.08.2026 · Firbest CO., Ltd.
Infrarote Strahlung Emittierende Harzzusammensetzung
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Status
Angemeldet am 16.01.2026
Anhängig
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
Zusammenfassung
Provided is an infrared radiation-emitting resin composition containing an infrared radiation-emitting material that has high emissivity and is capable of emitting uniform and stable radiation in a predetermined wavelength range. Disclosed is an infrared radiation-emitting resin composition containing an infrared radiation-emitting material and a resin, in which the infrared radiation-emitting material contains conductive carbon black and gold nanoparticles, and a mass ratio of the conductive carbon black to the gold nanoparticles in the infrared radiation-emitting material is 99.95:0.05 to 99.999:0.001. |
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26.08.2026 · Huber SE
Siebvorrichtung, Siebelement sowie Verfahren zur Herstellung einer Siebvorrichtung
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Status
Angemeldet am 04.02.2026
Anhängig
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Siebvorrichtung (1) zum Abscheiden von Siebgut aus einer mit Siebgut verunreinigten strömenden Flüssigkeit, beispielsweise Abwasser, mit einem Gestell (2) und einem an dem Gestell (2) fixierten Siebrost (3) mit einer Vielzahl von Siebelementen (4). Außerdem betrifft die Erfindung ein Siebelement (4) für eine Siebvorrichtung (1) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Siebvorrichtung (1). Für die Siebvorrichtung (1) wird vorgeschlagen, dass der Siebrost (3) und die Siebelemente (4) zumindest abschnittsweise gekrümmt, insbesondere kreisbogenförmig, ausgebildet sind, und dass die Siebelemente (4) mehrere Formschlusselemente (5) aufweisen, mit denen sie über mehrere Befestigungsvorrichtungen (6) der Siebvorrichtung (1) an dem Gestell (2) befestigt sind. |
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26.08.2026 · Einhell Germany AG
Anordnung umfassend ein Mobiles, Elektrisches Arbeitsgerät und wenigstens einen Akkupack sowie eine Kühleinrichtung für den Akkupack
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Status
Angemeldet am 24.02.2026
Anhängig
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
Zusammenfassung
Eine Anordnung (1) umfasst ein mobiles, elektrisches Arbeitsgerät (2), insbesondere eine elektrische Handwerkzeugmaschine zur Durchführung von Garten-, Reinigungsoder Handwerksarbeiten, mit einer Geräteschnittstelle (3) zur lösbaren Verbindung mit einer Akkuschnittstelle (4) eines Akkupacks (5), wenigstens einen vorzugsweise wasserdichten Akkupack (5), wobei der Akkupack (5) eine Vielzahl von Akkuzellen (6), welche in einem Zellenträger (7) in einem Akkugehäuse (8) aufgenommen sind, eine Leiterplatte (9) sowie eine Akkuschnittstelle (4) zur lösbaren Verbindung mit der Geräteschnittstelle (3) des elektrischen Arbeitsgerätes (2) aufweist, sowie eine Kühleinrichtung (10) für den Akkupack (5). Die Kühleinrichtung (10) weist wenigstens einen in dem Akkupack (5) angeordneten Wärmeüberträger (11) mit einem Verdampfungs- und Kondensationskreislauf, insbesondere eine Heatpipe, auf, wobei ein Verdampfer (12) des Wärmeüberträgers (11) zur Aufnahme von Wärme in einem wärmebelasteten Bereich im Inneren des Akkupacks (5) angeordnet ist und wobei ein Kondensator (13) des Wärmeüberträgers (11) zur Abgabe der aufgenommenen Wärme im Bereich der Akkuschnittstelle (4) angeordnet ist. Die Kühleinrichtung (10) weist wenigstens eine an oder in dem mobilen, elektrischen Arbeitsgerät (2) angeordnete Einrichtung zur Wärmeabfuhr (14) von dem Kondensator (13) des Wärmeüberträgers (11) auf. |
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12.08.2026 · Scientific Games, LLC
Abkratzbares Lotterielossystem mit Multiplikatorfunktion
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 03.02.2026
Anhängig
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
Zusammenfassung
A scratch-off lottery ticket system includes a set of lottery tickets, with each ticket having a game play area with grid lines that define grid spaces with a game symbol therein. At least one of the game symbols in the game play area corresponds to a winning symbol to win a prize. Matched grid spaces have a matching pattern of grid lines that differentiates the matched grid spaces from other grid spaces. Characteristics of the matching pattern determines a multiplier value applied to the prize. |
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05.08.2026 · Newsoara Biopharmaceutical Te…
TL1A-Bindende Moleküle, Il-23P19-Bindende Moleküle und Bispezifische Antigenbindende Moleküle und Verwendungen davon
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Status
Angemeldet am 08.01.2026
Anhängig
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
Zusammenfassung
The present disclosure relates to TL1A-binding molecules, IL-23p19-binding molecules, and bispecific antigen-binding molecules that simultaneously target TL1A and IL-23p19. The disclosure also relates to nucleic acid molecules encoding said antigen-binding molecules, expression vectors, host cells, compositions thereof, and their use for treating diseases. |
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29.07.2026 · Huber SE
Wärmetauscher sowie Verfahren zum Betreiben eines Wärmetauschers
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Status
Angemeldet am 08.01.2026
Anhängig
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmetauscher (1) für ein flüssiges Medium mit einer ersten Kammer (2) zur Aufnahme eines flüssigen Mediums und einer in der ersten Kammer (2) angeordneten ersten Wärmetauscheranordnung (3). Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Wärmetauscher (1) eine zweite Kammer (4) zur Aufnahme eines flüssigen Mediums, eine in der zweiten Kammer (4) angeordnete zweite Wärmetauscheranordnung (5) und eine erste Vorsiebeinrichtung (6) umfasst. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Wärmetauschers (1). |
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22.07.2026 · Huber SE
Siebvorrichtung, Verfahren zum Erfassen eines Durchhangs eines Endlosen Antriebselements sowie Verwendung eines Positionssensors
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 07.01.2026
Anhängig
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Siebvorrichtung (1) zum Abscheiden und Abtransport von Verunreinigungen aus Abwasser (3), wobei die Siebvorrichtung (1) zumindest ein endloses Antriebselement (8) umfasst, das während des Betriebs der Siebvorrichtung (1) mit Hilfe wenigstens eines Antriebsmotors (9) der Siebvorrichtung (1) auf einer Umlaufbahn bewegbar ist. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Erfassen eines Durchhangs eines endlosen Antriebselements (8) einer derartigen Siebvorrichtung (1) und die Verwendung eines Positionssensors (10) zum Erfassen eines Durchhangs eines endlosen Antriebselements (8) einer Siebvorrichtung (1). |
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15.07.2026 · Rieter AG
Regulierstrecke, Verfahren zum Betreiben einer Regulierstrecke sowie Verfahren zum Umrüsten einer Regulierstrecke
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.06.2023
Anhängig
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Regulierstrecke (1) mit einem Streckwerk (4), das mehrere hintereinander angeordnete Walzenkombinationen (6, 6', 6") zum Verziehen eines zu verarbeitenden Faservlieses (7) aufweist, und mit einer Antriebseinheit (8) zum Antreiben der mehreren Walzenkombinationen (6, 6', 6"), wobei die Antriebseinheit (8) umfasst: einen Hauptmotor (9) zum drehzahlkonstanten Antreiben wenigstens einer ersten Walzenkombination (6") mit einer Hauptdrehzahl, und einen Reguliermotor (17) zum Regulieren der Drehzahl wenigstens einer zweiten Walzenkombination (6, 6'), wobei durch das Regulieren die Drehzahl der zweiten Walzenkombination (6, 6') von einer von der Hauptdrehzahl abhängigen Grunddrehzahl in eine von der Hauptdrehzahl unabhängige Regulierdrehzahl veränderbar und so der Verzug des Faservlieses (7) einstellbar ist. Die erfindungsgemäße Regulierstrecke (1) zeichnet sich dadurch aus, dass der Reguliermotor (17) antriebsunabhängig vom Hauptmotor (9) ausgebildet ist und basierend auf einem von der Hauptdrehzahl abhängigen elektrischen Signals (18) die zweite Walzenkombination (6, 6') unabhängig vom Hauptmotor (9) mit der Regulierdrehzahl antreibt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben sowie ein Verfahren zum Umrüsten einer Regulierstrecke (1). |
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15.07.2026 · Nanjing Southern Element Biot…
Stamm von Duganella Sp., Dadurch Hergestelltes Exopolysaccharid und Verwendung
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Status
Angemeldet am 21.11.2025
Anhängig
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
Zusammenfassung
A strain of Duganella sp., a polysaccharide produced thereby, and use are provided. The Duganella sp. G3 of the present disclosure has the deposit number of CCTCC NO: M 2024137. The exopolysaccharide TDG3 produced by the strain acts as a TLR4/DC-SIGN dual receptor agonist and significantly reduces body weight. The exopolysaccharide TDG3 of the present disclosure may significantly reduce appetite in mice, decrease food take, lower body weight, and reduce fat mass. It may also alleviate or prevent obesity-induced hepatic steatosis. It is safe and non-toxic, suitable for the preparation of lipid-lowering and weight-loss drugs, and has good clinical application value and broad application prospects. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. ZTE | 477 |
| 2. Maschinenfabrik Rieter | 133 |
| 3. Sanechips Technology | 114 |
| 4. Tokuyama | 39 |
| 5. Kubota | 22 |
| 6. Einhell Germany | 16 |
| 7. Toyo Seikan Kaisha, Ltd. | 13 |
| 8. Hitachi Zosen | 11 |
| 9. Oiles | 10 |
| 10. Baidu USA | 9 |
| 11. Kingfa Sci. & Tech. Co., Ltd. | 7 |
| 12. Stanley Electric | 7 |
| 13. Analog Devices | 5 |
| 14. Beijing Baidu Netcom Science Technology | 5 |
| 15. Shanghai Jiao Tong University | 4 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.