Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB
Über die Kanzlei
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB in Ingolstadt ist vor mehr als zwanzig Jahren aus der Patentabteilung eines mittelständischen, international tätigen Maschinenbauunternehmens hervorgegangen und heute die größte Patentanwaltskanzlei der Region. Unter dem Motto „We know this“ deckt das Team ungewöhnlich viele technische Disziplinen ab, von Fahrzeugtechnik und Robotik über Nanophysik und Werkstoffkunde bis zu Software, künstlicher Intelligenz und Biotechnologie. Neben Patent-, Marken- und Designanmeldungen berät die Kanzlei zu Arbeitnehmererfindungen, Erfindervergütung sowie Technologietransfer- und Lizenzverträgen und ist zudem als European Patent Litigator vor dem Einheitlichen Patentgericht zugelassen. Zu den Mandanten zählen Start-ups, Mittelständler, Großkonzerne, Hochschulen und freie Erfinder gleichermaßen.
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85055 Ingolstadt
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Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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05.08.2026 · Newsoara Biopharmaceutical Te…
TL1A-Bindende Moleküle, Il-23P19-Bindende Moleküle und Bispezifische Antigenbindende Moleküle und Verwendungen davon
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Status
Angemeldet am 08.01.2026
Anhängig
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
Zusammenfassung
The present disclosure relates to TL1A-binding molecules, IL-23p19-binding molecules, and bispecific antigen-binding molecules that simultaneously target TL1A and IL-23p19. The disclosure also relates to nucleic acid molecules encoding said antigen-binding molecules, expression vectors, host cells, compositions thereof, and their use for treating diseases. |
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29.07.2026 · Huber SE
Wärmetauscher sowie Verfahren zum Betreiben eines Wärmetauschers
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Status
Angemeldet am 08.01.2026
Anhängig
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmetauscher (1) für ein flüssiges Medium mit einer ersten Kammer (2) zur Aufnahme eines flüssigen Mediums und einer in der ersten Kammer (2) angeordneten ersten Wärmetauscheranordnung (3). Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Wärmetauscher (1) eine zweite Kammer (4) zur Aufnahme eines flüssigen Mediums, eine in der zweiten Kammer (4) angeordnete zweite Wärmetauscheranordnung (5) und eine erste Vorsiebeinrichtung (6) umfasst. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Wärmetauschers (1). |
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22.07.2026 · Huber SE
Siebvorrichtung, Verfahren zum Erfassen eines Durchhangs eines Endlosen Antriebselements sowie Verwendung eines Positionssensors
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 07.01.2026
Anhängig
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Siebvorrichtung (1) zum Abscheiden und Abtransport von Verunreinigungen aus Abwasser (3), wobei die Siebvorrichtung (1) zumindest ein endloses Antriebselement (8) umfasst, das während des Betriebs der Siebvorrichtung (1) mit Hilfe wenigstens eines Antriebsmotors (9) der Siebvorrichtung (1) auf einer Umlaufbahn bewegbar ist. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Erfassen eines Durchhangs eines endlosen Antriebselements (8) einer derartigen Siebvorrichtung (1) und die Verwendung eines Positionssensors (10) zum Erfassen eines Durchhangs eines endlosen Antriebselements (8) einer Siebvorrichtung (1). |
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15.07.2026 · Rieter AG
Regulierstrecke, Verfahren zum Betreiben einer Regulierstrecke sowie Verfahren zum Umrüsten einer Regulierstrecke
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.06.2023
Anhängig
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Regulierstrecke (1) mit einem Streckwerk (4), das mehrere hintereinander angeordnete Walzenkombinationen (6, 6', 6") zum Verziehen eines zu verarbeitenden Faservlieses (7) aufweist, und mit einer Antriebseinheit (8) zum Antreiben der mehreren Walzenkombinationen (6, 6', 6"), wobei die Antriebseinheit (8) umfasst: einen Hauptmotor (9) zum drehzahlkonstanten Antreiben wenigstens einer ersten Walzenkombination (6") mit einer Hauptdrehzahl, und einen Reguliermotor (17) zum Regulieren der Drehzahl wenigstens einer zweiten Walzenkombination (6, 6'), wobei durch das Regulieren die Drehzahl der zweiten Walzenkombination (6, 6') von einer von der Hauptdrehzahl abhängigen Grunddrehzahl in eine von der Hauptdrehzahl unabhängige Regulierdrehzahl veränderbar und so der Verzug des Faservlieses (7) einstellbar ist. Die erfindungsgemäße Regulierstrecke (1) zeichnet sich dadurch aus, dass der Reguliermotor (17) antriebsunabhängig vom Hauptmotor (9) ausgebildet ist und basierend auf einem von der Hauptdrehzahl abhängigen elektrischen Signals (18) die zweite Walzenkombination (6, 6') unabhängig vom Hauptmotor (9) mit der Regulierdrehzahl antreibt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben sowie ein Verfahren zum Umrüsten einer Regulierstrecke (1). |
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15.07.2026 · Nanjing Southern Element Biot…
Stamm von Duganella Sp., Dadurch Hergestelltes Exopolysaccharid und Verwendung
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Status
Angemeldet am 21.11.2025
Anhängig
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
Zusammenfassung
A strain of Duganella sp., a polysaccharide produced thereby, and use are provided. The Duganella sp. G3 of the present disclosure has the deposit number of CCTCC NO: M 2024137. The exopolysaccharide TDG3 produced by the strain acts as a TLR4/DC-SIGN dual receptor agonist and significantly reduces body weight. The exopolysaccharide TDG3 of the present disclosure may significantly reduce appetite in mice, decrease food take, lower body weight, and reduce fat mass. It may also alleviate or prevent obesity-induced hepatic steatosis. It is safe and non-toxic, suitable for the preparation of lipid-lowering and weight-loss drugs, and has good clinical application value and broad application prospects. |
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25.06.2026 · Hangzhou Fullsemi Semiconduct…
Ldmos-Struktur mit Graben-Gate und Verfahren zu Ihrer Herstellung
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 12.06.2025
Anhängig
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
Zusammenfassung
A trench gate LDMOS structure and method for preparing the same. By expanding the critical dimension (CD) of the gate trench from a deep trench region to a region of the first well region adjacent to deep trench region, an inverted L-shaped gate trench is formed, effectively increasing the process window for etching to form the gate trench and reducing the etching difficulty. In addition, based on the inverted L-shaped gate trench, a gate structure formed subsequently is also inverted L-shaped as a whole. Therefore, when electrically leading out the gate structure, an increased caliber of an upper portion of the gate structure effectively expands the photolithography process window for forming lead-out electrode holes on the gate structure. This not only reduces the precision requirement for lithography machines, but also lowers the requirement for overlay accuracy when forming the lead-out electrode holes on the gate structure. |
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24.06.2026 · USound GmbH
Kopfhörer
Medizintechnik & Gesundheit
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 12.12.2025
Anhängig
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Kopfhörer (1), insbesondere On-Ear-Hörer, Over-Ear-Hörer und/oder In-Ear-Hörer, mit zumindest einem Schallwandler (2) zum Erzeugen und Erfassen von zumindest Ultraschallwellen (3), und mit einer Steuereinheit (4), die anhand der erzeugten und erfassten Ultraschallwellen (3) eine Körperfunktion, insbesondere eine Herzfunktion und/oder eine Atemfunktion, eines Trägers (5) des Kopfhörers (1) ermitteln kann. Ferner ist der zumindest eine Schallwandler (2) ein MEMS-Schallwandler (2), insbesondere ein Breitband-MEMS-Schallwandler. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Ermitteln einer Körperfunktion, insbesondere einer Herzfunktion und/oder Atemfunktion, eines Trägers (5) eines Kopfhörers (1), insbesondere eines On-ear-Hörers, Over-Ear-Hörers und/oder In-Ear-Hörers, bei dem mittels eines MEMS-Schallwandlers (2), insbesondere eines Breitband-MEMS-Schallwandlers, des Kopfhörers (1) Ultraschallwellen (3) erzeugt werden, bei dem mittels des MEMS-Schallwandlers (2), insbesondere des Breitband-MEMS-Schallwandlers, und/oder eines weiteren Mikrofons die Ultraschallwellen (3) erfasst werden und bei dem mittels einer Steuereinheit (4) des Kopfhörers (1) anhand der erzeugten und erfassten Ultraschallwellen (3) die Körperfunktion des Trägers (5) des Kopfhörers (1) ermittelt wird, sowie eine eines, insbesondere breitbandigen, MEMS-Schallwandlers (2) für einen Kopfhörer (1) und/oder ein Verfahren zum Ermitteln einer Körperfunktion. |
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17.06.2026 · Huber SE
Trocknungsanlage zum Trocknen von Feuchtem Gut sowie Verfahren zum Steuern Derselben
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.12.2025
Anhängig
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Trocknungsanlage (1), insbesondere einer Klärschlammtrocknungsanlage, zum Trocknen von feuchtem Gut (2), insbesondere von Klärschlamm, bei dem das feuchte Gut (2) über einen Einlass (3) in einen Trocknungsraum (5) der Trocknungsanlage (1) zugeführt wird und bei dem das zumindest teilweise getrocknete Gut (2) über einen Auslass (4) aus dem Trocknungsraum (5) ausgeführt wird. Ferner wird eine beim Trocknen des feuchten Guts (2) anfallende Wasserverdampfung pro Zeit ermittelt. Außerdem wird eine Zufuhrmenge pro Zeit an feuchtem Gut (2) in die Trocknungsanlage (1) unter Berücksichtigung der ermittelten Wasserverdampfung pro Zeit erhöht oder verringert. Des Weiteren betrifft die Erfindung die Trocknungsanlage (1). |
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04.06.2026 · Shanghai Highly Electrical Ap…
Verdichter und Wärmedämmvorrichtung dafür
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 29.05.2025
Anhängig
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
Zusammenfassung
A compressor thermal insulation device and a compressor including the compressor thermal insulation device are provided. The compressor thermal insulation device includes an intermediate partition (1), which separates a compressor housing into a high-pressure chamber (20) and a low-pressure chamber (30). A hollow thermal insulation groove (10) is provided in the intermediate partition (1). The thermal insulation groove (10) with a hollow structure can effectively reduce the overall thermal conductivity of the intermediate partition (1), thereby reducing heat transfer between a high-back-pressure region on a high-pressure chamber side and a low-back-pressure region on a low-pressure chamber side. This effectively lowers the ineffective superheat of the suction refrigerant inside the compressor and improves compressor performance. |
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13.05.2026 · Einhell Germany AG
Vorrichtung zum Erzeugen eines Luftstroms
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 04.11.2025
Anhängig
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
Zusammenfassung
Beschrieben wird eine Vorrichtung (1), insbesondere handgeführt, zum Erzeugen eines Luftstroms, mit einem Gehäuse (2), einem Motor (3), einer mit dem Motor (3) in mechanischer Wechselwirkung stehenden Lüfteranordnung (4), und einer Austrittsdüse (5) für den Luftstrom. Es wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung (1) wenigstens ein Verstellelement (6) umfasst, mit dem eine Richtung, insbesondere ein Austrittswinkel (7), des Luftstroms einstellbar ist. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
|---|---|
| 1. ZTE | 475 |
| 2. Maschinenfabrik Rieter | 133 |
| 3. Sanechips Technology | 114 |
| 4. Tokuyama | 39 |
| 5. Kubota | 22 |
| 6. Einhell Germany | 15 |
| 7. Toyo Seikan Kaisha, Ltd. | 13 |
| 8. Hitachi Zosen | 11 |
| 9. Oiles | 10 |
| 10. Baidu USA | 9 |
| 11. Kingfa Sci. & Tech. Co., Ltd. | 7 |
| 12. Stanley Electric | 7 |
| 13. Analog Devices | 5 |
| 14. Beijing Baidu Netcom Science Technology | 5 |
| 15. Shanghai Jiao Tong University | 4 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.