Maschinenfabrik Rieter Patente
🇨🇭 Schweiz
Maschinenfabrik Rieter ist ein Schweizer Hersteller von Textilmaschinen, insbesondere für die Spinnereivorbereitung. Das Patentportfolio konzentriert sich fast vollständig auf Textiltechnik, ergänzt durch Förder- und Steuerungstechnik. Anmeldungen sind von 2000 bis in die Gegenwart belegt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
Patente durchsuchen
799 gesamt| Patent | |||
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01.05.2024
Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung von Informationen für Zumindest Teilweise Verbesserten Betrieb einer Spinnerei
Textiltechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.06.2022
Anhängig
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24.04.2024
Vorrichtung und Verfahren zur Anzeige eines Betriebsbereitschaftsindex im Zusammenhang mit einer Spinnerei auf einem Benutzer
Textiltechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.06.2022
Anhängig
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17.04.2024
Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln einer Klassifizierung einer Stromabgabe wenigstens eines oder mehrerer Teile einer Spinnerei
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2022
Anhängig
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17.04.2024
Spinnerei und Verfahren zum Betreiben der Spinnerei
Textiltechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.10.2019
Erteilt am 17.04.2024
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10.04.2024
Verfahren zum Anspinnen einer Spinndüse einer Luftspinnmaschine sowie Luftspinnmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.07.2020
Erteilt am 10.04.2024
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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10.04.2024
Siebriemchen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.09.2021
Erteilt am 10.04.2024
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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03.04.2024
Verfahren zum Betreiben einer Arbeitsstelle einer Garnspulen Herstellenden Textilmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 01.02.2021
Erteilt am 03.04.2024
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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06.03.2024
Führungsvorrichtung für eine Ringspinnmaschine, Ringspinnmaschine sowie Verwendung einer Führungsvorrichtung
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.08.2023
Anhängig
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06.03.2024
Festdeckel für eine Karde
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.06.2023
Anhängig
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06.03.2024
Festdeckel für eine Karde
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.06.2023
Anhängig
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06.03.2024
Verfahren zum Betreiben einer Textilmaschine und Textilmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 01.08.2019
Erteilt am 06.03.2024
Vertretung
Baudler, Ron · Ingolstadt
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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28.02.2024
Ausscheideelement für eine Karde
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.06.2023
Anhängig
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07.02.2024
Verfahren und Vorrichtung zur Analyse von Komponenten einer Fasermasse
Verfahrens- & Trenntechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 01.03.2022
Anhängig
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10.01.2024
Steuerungssystem für eine Spinnereifabrik
Steuerungs- & Regelungstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 22.06.2023
Anhängig
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10.01.2024
Vorrichtung zur Herstellung eines Wattewickels
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2023
Anhängig
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03.01.2024
Kämmmaschine mit einer Antriebsvorrichtung für Abreisswalzen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.01.2019
Erteilt am 03.01.2024
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03.01.2024
Regulierstrecke, Verfahren zum Betreiben einer Regulierstrecke sowie Verfahren zum Umrüsten einer Regulierstrecke
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.06.2023
Anhängig
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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03.01.2024
Füllstandsmessung eines Faserflockenlagers
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.05.2019
Erteilt am 03.01.2024
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27.12.2023
Verfahren zum Wechseln eines Wattewickels
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2023
Anhängig
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27.12.2023
Vorrichtung zur Kalandrierung einer Wattebahn
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2023
Anhängig
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22.11.2023
Verfahren zum Betreiben einer Spinnmaschine sowie Spinnmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.03.2021
Erteilt am 22.11.2023
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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15.11.2023
Wartungsroboter für eine Ringspinnmaschine, Ringspinnmaschine und Verfahren zum Betrieb eines Wartungsroboters
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.06.2020
Erteilt am 15.11.2023
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01.11.2023
Verfahren zum Betreiben eines Dienstroboters einer Ringspinnmaschine und Ringspinnmaschine zur Durchführung des Verfahrens
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.07.2019
Erteilt am 01.11.2023
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25.10.2023
Drallelement für eine Spinndüse einer Luftspinnmaschine sowie Arbeitsstelle einer Luftspinnmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 01.04.2021
Erteilt am 25.10.2023
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Drallelement (5) für eine Spinndüse (4) einer Luftspinnmaschine, wobei das Drallelement (5) einen Grundkörper (6) und ein Faserführungselement (7) aufweist, und wobei der Grundkörper (6) und/oder das Faserführungselement (7) einen Faserführungskanal (8) mit einer Eintrittsöffnung (9) und einer Austrittsöffnung (10) für einen Faserverband (3) aufweist, wobei der Faserführungskanal (8) ausgebildet ist, den Faserverband (3) während eines Spinnvorgangs in einer Transportrichtung (T) von der Eintrittsöffnung (9) zur Austrittsöffnung (10) zu führen, und wobei der Faserführungskanal (8) ausgebildet ist, ein Garn (12) im Rahmen eines Anspinnvorgangs entgegen der Transportrichtung (T) über die Eintrittsöffnung (9) aus der Spinndüse (4) zu führen. Der Grundkörper (6) und/oder das Faserführungselement (7) weist an der Eintrittsöffnung (9) wenigstens eine Krümmung (22) auf, zum sanften Umlenken des Garns (12) während des Anspinnvorgangs. Ferner betrifft die Erfindung eine Arbeitsstelle (1) einer Luftspinnmaschine mit einer Spinndüse (4). |
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25.10.2023
Verfahren zum Zuführen eines Bandendes sowie Spinnmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.09.2019
Erteilt am 25.10.2023
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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25.10.2023
Verfahren zum Betreiben einer Arbeitsstelle einer Spinnmaschine und Arbeitsstelle
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.02.2022
Erteilt am 25.10.2023
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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18.10.2023
Ballenöffner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.02.2019
Erteilt am 18.10.2023
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11.10.2023
Spinnvorrichtung und Verfahren zum Anspinnen
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.05.2021
Erteilt am 11.10.2023
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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05.10.2023
Spinnstelle für eine Ringspinnmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer Spinnstelle für eine Ringspinnmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.03.2023
Anhängig
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27.09.2023
Elektromagnetischer Aktiver Kompensator einer Fadenschleife an einem Arbeitsplatz einer Textilmaschine und Verfahren zur Steuerung davon
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 23.05.2018
Erteilt am 27.09.2023
Vertretung
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27.09.2023
Auflösewalzeneinheit für eine Offenend-Spinnvorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.03.2023
Anhängig
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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27.09.2023
Vliesführungsvorrichtung, Faserband-Bildende Textilmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Faserband-Bildenden Textilmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.03.2023
Anhängig
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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13.09.2023
Verdichtungsvorrichtung für ein Streckwerk einer Spinnmaschine sowie Spinnmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.06.2020
Erteilt am 13.09.2023
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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13.09.2023
Spinnereimaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.03.2018
Erteilt am 13.09.2023
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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23.08.2023
Spinnereivorbereitungsmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.02.2023
Anhängig
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23.08.2023
Offenend-Spinnvorrichtung für eine Offenend-Spinnmaschine sowie Offenend-Spinnmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.02.2023
Anhängig
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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23.08.2023
Verfahren zum Bilden einer Fadenschlaufe und zum Separieren eines Anzusetzenden Fadenstücks und eines Abzuführenden Fadenstücks sowie Druckrollereinheit
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 11.03.2019
Erteilt am 23.08.2023
Vertretung
Baudler, Ron · Ingolstadt
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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16.08.2023
Karde
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.01.2023
Anhängig
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16.08.2023
Verfahren zum Ermitteln von Eigenschaften eines Fasermaterials an einer Arbeitsstelle einer Textilmaschine und eine Textilmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.05.2019
Erteilt am 16.08.2023
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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16.08.2023
Karde
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.01.2023
Anhängig
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Wer vertritt Maschinenfabrik Rieter?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Maschinenfabrik Rieter vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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