Maschinenfabrik Rieter
🇨🇭 Schweiz aktiv
Maschinenfabrik Rieter ist ein Schweizer Hersteller von Textilmaschinen, insbesondere für die Spinnereivorbereitung. Das Patentportfolio konzentriert sich fast vollständig auf Textiltechnik, ergänzt durch Förder- und Steuerungstechnik. Anmeldungen sind von 2000 bis in die Gegenwart belegt.
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Patente
799 gesamt| Patent | |||
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21.01.2026
Verfahren zum Betrieb einer Ringspinnmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.09.2019
Erteilt am 21.01.2026
Zusammenfassung
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31.12.2025
Verfahren zum Betreiben einer Arbeitsstelle einer Spulmaschine sowie Spulmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 13.07.2022
Erteilt am 31.12.2025
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
Zusammenfassung
Bei einem Verfahren zum Betreiben einer Arbeitsstelle (2) einer Spulmaschine (1) wird ein Garn (3) von einem Kops (22) mittels einer Spulvorrichtung (5) auf eine Spulhülse (6) umgespult, wobei ein Garnballon (14) zumindest in einer Breitenrichtung mittels einer Ballonbegrenzungseinrichtung (18) begrenzt wird. Die Ballonbegrenzungseinrichtung (18) umfasst wenigstens einen Ballonbegrenzer (23, 26) mit einer Garnführungsfläche (24, 27). Ein erster Teil des sich auf der Spinnhülse (4) befindlichen Garns (3) wird auf die Spulhülse (6) umgespult, wobei eine Garnabzugskraft des Garns (3) und/oder eine die Garnabzugskraft repräsentierende Messgröße erfasst wird. Bei Detektion eines Anstiegs der Garnabzugskraft wird der wenigstens eine Ballonbegrenzer (23, 26) von einer Ruhestellung (R) in eine Arbeitsstellung (A) überführt und sodann ein zweiter Teil des Garns (3) auf die Spulhülse (6) umgespult. Alternativ wird der Abstand (a1, a2) einer Garnführungsfläche (24, 27) des wenigstens einen Ballonbegrenzers (23,26) zu der Rotationsachse (25) der Spinnhülse (4) reduziert und sodann ein zweiter Teil des sich auf der Spinnhülse (4) befindlichen Garns (3) auf die Spulhülse (6) umgespult. Alternativ wird ein zweiter Ballonbegrenzer (26) mit einer zweiten Garnführungsfläche (27) von einer Ruhestellung (R) in eine Arbeitsstellung (A) überführt. Eine Arbeitsstelle (2) einer Spulmaschine (1) weist hierzu eine Erfassungseinrichtung (17) zur Erfassung einer Garnabzugskraft des Garns (3) und/oder einer die Garnabzugskraft repräsentierenden Messgröße und eine Steuereinheit (13) auf. |
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27.08.2025
Verfahren zum Betreiben einer Textilmaschine sowie Textilmaschine
Textiltechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.04.2020
Erteilt am 27.08.2025
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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06.08.2025
Verfahren zum Betreiben einer Ringspinnmaschine, Wartungseinrichtung für eine Ringspinnmaschine sowie Ringspinnmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.06.2023
Erteilt am 06.08.2025
Zusammenfassung
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21.05.2025
Axiallager und Polscheibe für ein Axiallager
Textiltechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 12.07.2022
Erteilt am 21.05.2025
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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14.05.2025
Getriebe mit einer Einstellvorrichtung für eine Kämmmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.01.2019
Erteilt am 14.05.2025
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Getriebe für eine Pilgerschrittbewegung von Abreisswalzen (34) einer Kämmmaschine (4), mit einem Gehäuse (60), einer Abreisswalzen-Kurvenscheibe (80) und einer Abreisswalzen-Hilfswelle (70). Erfindungsgemäss ist eine Einstellvorrichtung (165) zur Verstellung der Abreisswalzen-Kurvenscheibe (80) gegenüber der Abreisswalzen-Hilfswelle (70) vorgesehen, wobei die Einstellvorrichtung (165) eine Hülse (166) aufweist, welche auf der Abreisswalzen-Hilfswelle (70) drehfest angebracht und mit der Abreisswalzen-Hilfswelle (70) lösbar verbunden ist, wobei die Hülse (166) mit der Abreisswalzen-Kurvenscheibe (80) über eine Schleppmitnahme verbunden ist. |
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07.05.2025
Speisemulde und Speisevorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.03.2018
Erteilt am 07.05.2025
Zusammenfassung
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07.05.2025
Absaugung einer Kämmstelle in einer Kämmmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.03.2023
Erteilt am 07.05.2025
Zusammenfassung
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23.04.2025
Vorrichtung zur Herstellung eines Wattewickels
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2023
Erteilt am 23.04.2025
Zusammenfassung
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23.04.2025
Vorrichtung zur Herstellung eines Wattewickels
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2023
Erteilt am 23.04.2025
Zusammenfassung
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