Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.217 gesamt| Patent | |||
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29.11.2017
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.01.2015
Erteilt am 29.11.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem einen Spülraum (3) zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut bereitstellenden Spülbehälter (2) und einer innerhalb des Spülbehälters (2) angeordneten Sprüheinrichtung (4) zur Beaufschlagung von zu reinigendem Spülgut mit Spülflotte, wobei die Sprüheinrichtung (4) einen verdrehbar gelagerten Sprüharm (5) aufweist, gekennzeichnet durch eine mit dem Sprüharm (5) zusammenwirkende Arretiereinrichtung (24). |
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29.11.2017
Staubfilterbeutel mit Halteplatte
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.02.2016
Erteilt am 29.11.2017
Zusammenfassung
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29.11.2017
Dosiergerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.11.2016
Erteilt am 29.11.2017
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22.11.2017
Geschirrspülautomat, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.02.2014
Erteilt am 22.11.2017
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22.11.2017
Waschtrockner und Verfahren zum Betreiben eines Waschtrockners
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.04.2016
Erteilt am 22.11.2017
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22.11.2017
Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.05.2017
Anhängig
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15.11.2017
Luftkanal für den Einbau in eine Wand
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.09.2011
Erteilt am 15.11.2017
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15.11.2017
Gargerätsystem und Verfahren zum Betreiben
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.01.2017
Anhängig
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15.11.2017
Kochsystem mit Kochgeschirr und Induktionskochfeld
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.04.2017
Anhängig
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15.11.2017
Aggregat für einen Waschautomaten und Waschautomat
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.04.2017
Anhängig
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08.11.2017
Umwälzpumpe für einen Geschirrspülautomaten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 03.12.2012
Anhängig
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01.11.2017
Mechatronisches System für elektrisches Gerät
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2012
Erteilt am 01.11.2017
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01.11.2017
Kocheinrichtung und Verfahren zum Betreiben der Kocheinrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.08.2014
Erteilt am 01.11.2017
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01.11.2017
Besteckteilablage für eine Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.11.2015
Erteilt am 01.11.2017
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01.11.2017
Waschtrockner und Verfahren zum Betreiben eines Waschtrockners
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.04.2017
Anhängig
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25.10.2017
Spülautomat, insbesondere Reinigungs- und/oder Desinfektionsautomat für gewerbliche Zwecke
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.09.2014
Erteilt am 25.10.2017
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25.10.2017
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.01.2016
Erteilt am 25.10.2017
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18.10.2017
Fachboden mit einem Profil, insbesondere Strangpressprofil
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.04.2008
Erteilt am 18.10.2017
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18.10.2017
Geschirrspülmaschine mit automatischer Drehrichtungsumkehr des Sprüharms
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.12.2012
Erteilt am 18.10.2017
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18.10.2017
Dosiergerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 01.06.2016
Erteilt am 18.10.2017
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18.10.2017
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.09.2016
Erteilt am 18.10.2017
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18.10.2017
Türverriegelungsvorrichtung für ein Haushaltgerät und Haushaltgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.04.2017
Anhängig
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11.10.2017
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.04.2015
Erteilt am 11.10.2017
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11.10.2017
Trommelwaschmaschine mit einem Vorratsbehälter und Verfahren zum Befüllen Desselben mit zum Unwuchtausgleich Benötigtem Wasser
Textiltechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 10.08.2015
Erteilt am 11.10.2017
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11.10.2017
Verfahren zum Generieren eines Schlüssels und Verfahren zur Sicheren Kommunikation zwischen einem Haushaltsgerät und einem Gerät
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 24.03.2017
Anhängig
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04.10.2017
Hausgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 10.05.2012
Erteilt am 04.10.2017
Zusammenfassung
Hausgerät (1) mit einem Behandlungsraum (2), dem eine Antenne (3) zugeordnet ist. Es ist in dem Behandlungsraum (2) eine Koppelanordnung (4) vorgesehen ist, die mit der Antenne (3) über eine Verbindungseinrichtung (5) in Wirkverbindung steht. |
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27.09.2017
Gargerät und Verfahren zum Betreiben des Gargeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.01.2017
Anhängig
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27.09.2017
Behälter zur Staubaufnahme
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.03.2017
Anhängig
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13.09.2017
Vorratsschrank zur klimatisierten und/oder temperierten Getränkelagerung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.07.2012
Anhängig
Zusammenfassung
Es wird ein Vorratsschrank (1), insbesondere zur klimatisierten und/oder temperierten Getränkelagerung, mit mindestens einem aus zwei Querstreben (2, 3) und zwei die Querstreben (2, 3) verbindenden Längsstreben (4, 5) gebildeten Rahmen (6) vorgestellt, wobei in dem Rahmen (6) ein Einsatz (7) lösbar aufgenommen ist. Die erfindungsgemäße Lösung besteht darin, dass der Einsatz (7) ein Gelkissen (8) zur temperierten Lagerung wenigstens einer Getränkeflasche (9) aufweist. |
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13.09.2017
Vorratsschrank zur klimatisierten und/oder temperierten Getränkelagerung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.07.2012
Anhängig
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13.09.2017
Wasserzulaufsteuerung für einen Waschautomaten
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.05.2016
Erteilt am 13.09.2017
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06.09.2017
Verfahren zum Durchführen eines Pyrolyse-Reinigungsvorgangs
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.03.2015
Erteilt am 06.09.2017
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30.08.2017
Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.12.2010
Erteilt am 30.08.2017
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23.08.2017
Vorrichtung zum Erhitzen einer Behandlungsflüssigkeit für ein Wäschebehandlungsgerät und Wäschebehandlungsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2015
Erteilt am 23.08.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (102) zum Erhitzen einer Behandlungsflüssigkeit für ein Wäschebehandlungsgerät (100), insbesondere einen Waschautomaten oder einen Waschtrockner. Die Vorrichtung weist eine eingangseitige Umflutschnittstelle (106) zum Zuführen der Behandlungsflüssigkeit aus einem Wäschebehandlungsraum (104) des Wäschebehandlungsgeräts (100), einen Verdampfer (112), der ausgebildet ist, um ein flüssiges Kältemittel unter Verwendung eines Fluids zum Bereitstellen von thermischer Energie zu verdampfen und als gasförmiges Kältemittel bereitzustellen, einen Verflüssiger (114), der ausgebildet ist, um die Behandlungsflüssigkeit unter Verwendung des gasförmigen Kältemittels zu erhitzen und als erhitzte Behandlungsflüssigkeit bereitzustellen, und eine ausgangseitige Umflutschnittstelle (108) zum Abführen der erhitzten Behandlungsflüssigkeit zu dem Wäschebehandlungsraum (104) auf. |
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23.08.2017
Vorrichtung zum Bereitstellen von Heizleistung für ein Wäschebehandlungsgerät und Wäschebehandlungsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2015
Erteilt am 23.08.2017
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23.08.2017
Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Bedienteils für ein Haushaltgerät, Gehäuseteil für ein Haushaltgerät und Haushaltgerät
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.01.2017
Anhängig
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16.08.2017
Verfahren zum Betreiben einer Schleudermaschine und Schleudermaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.05.2015
Erteilt am 16.08.2017
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09.08.2017
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.01.2016
Erteilt am 09.08.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum bereitstellenden Spülbehälter, der einen höhenverstellbaren Oberkorb und ein sich innenseitig zumindest teilweise über die Spülbehälterrückwand (4) erstreckendes Zuflussrohr (5) aufnimmt, wobei an dem Oberkorb ein Sprüharm sowie ein zum Sprüharm führendes Sprüharmrohr (6) angeordnet sind und wobei das Sprüharmrohr (6) zuflussrohrseitig eine Trichteröffnung (8) aufweist, die bei in den Spülbehälter eingeschobenem Oberkorb mit einer Kupplungseinrichtung (9) in Verbindung steht, die ihrerseits zur Speisung des Sprüharms mit Spülflüssigkeit in strömungstechnischer Wirkverbindung mit dem Zuflussrohr (5) steht, wobei die Kupplungseinrichtung (9) ein mit der Trichteröffnung (8) des Sprüharmrohres (6) zusammenwirkendes Rohranschlussstück (10) aufweist, das in Höhenrichtung (11) des Spülbehälters verfahrbar ausgebildet ist. |
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09.08.2017
Backofen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.10.2009
Erteilt am 09.08.2017
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09.08.2017
Gargerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.06.2015
Erteilt am 09.08.2017
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Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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