Miele
🇩🇪 Deutschland aktiv
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
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Patente
2.316 gesamt| Patent | |||
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26.08.2026
Vorrichtung zum Aufnehmen einer Druckdose für ein Reinigungsgerät und Reinigungsgerät
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Status
Angemeldet am 13.01.2026
Anhängig
Zusammenfassung
Eine Vorrichtung (170) zum Aufnehmen einer Druckdose (155) für ein Reinigungsgerät (100) für medizinische Instrumente, wobei die Druckdose (155), einen Ventilbund, sowie ein Dosenventil zum Ausgeben eines Pflegemittels aufweist, umfasst einen Einsatz (200) mit einer Adaptionsstelle für die Druckdose (155), wobei der Einsatz (200) an der Adaptionsstelle eine Öffnung (225) zum Aufnehmen des Dosenventils und eine Führungskulisse aufweist, die an einer dosenseitigen Seite der Öffnung (225) angeordnet ist. Ferner umfasst die Vorrichtung einen Adaptionsring (210), der dazu ausgeformt ist, um das Dosenventil ringförmig zu umschließen. Dabei weist der Adaptionsring (210) eine Kante (310) zum Greifen unter dem Ventilbund, einen Hebel (235) zum Versetzen des Adaptionsrings (210) in eine Drehbewegung und eine Gegenkulisse auf, wobei die Gegenkulisse ausgebildet ist, um mit der Führungskulisse des Einsatzes (200) zusammenzuwirken, um den Adaptionsring (210) ansprechend auf die Drehbewegung in Richtung der Öffnung (225) zu bewegen. |
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26.08.2026
Reinigungsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Reinigungsgeräts
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Status
Angemeldet am 13.01.2026
Anhängig
Zusammenfassung
Ein Reinigungsgerät (100) für medizinische Instrumente umfasst einen Reinigungsraum (110) zum Aufnehmen der medizinischen Instrumente, eine Aufnahme (170) zum Aufnehmen einer Druckdose (145), die ein Pflegemittel zum Pflegen der medizinischen Instrumente bevorratet, wobei die Aufnahme (170) ausgeformt ist, um ein Dosenventil der Druckdose (145) offenzuhalten, wenn die Druckdose (145) von der Aufnahme (170) aufgenommen ist, eine Leitung (150), die mit der Aufnahme (170) verbunden ist, um das Pflegemittel zu dem Reinigungsraum (110) zu leiten, ein Ventil (220), das in der Leitung (150) angeordnet ist, wobei ein Öffnungszustand des Ventils (220) durch ein Steuersignal steuerbar ist, einen Drucksensor (230), der zwischen der Aufnahme (170) und dem Ventil (220) mit der Leitung (150) gekoppelt ist, und welcher dazu ausgeformt ist, um ein Drucksignal auszugeben, das einen in der Leitung (150) vorhandenen Druck repräsentiert. Eine Steuereinrichtung ist ausgebildet, um unter Verwendung des Drucksignals das Steuersignal bereitzustellen. |
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26.08.2026
Adaptionsleiste für ein Reinigungsgerät und Reinigungsgerät
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 20.01.2026
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Adaptionsleiste (AL) für ein Reinigungsgerät zur Aufnahme mindestens eines medizinischen Instruments, insbesondere für ein Dentalpflegegerät, wobei die Adaptionsleiste (AL) zumindest ein Aufnahmeelement (AS) für einen Steckadapter, welches dazu ausgeformt ist, um das medizinisches Instrument aufzunehmen, zumindest eine Medienleitung (400) die in der Adaptionsleiste (AL) ausgebildet ist, welche mit einem Versorgungskanal (KS) verbunden ist, um ein Reinigungsmedium zu dem medizinischen Instrument zu fördern oder zu leiten, und ein Adaptersperrelement (ADS) aufweist, wobei das Adaptersperrelement (ADS) beweglich ausgeformt ist, um das Aufnahmeelement (AS) zum Aufstecken des Steckadapter des medizinischen Instruments freizugeben, wenn das Adaptersperrelement (ADS) in einer ersten Stellung ist und/oder das Aufnahmeelement (AS) zu sperren, wenn das Adaptersperrelement (ADS) in einer zweiten Stellung ist, wobei das Adaptersperrelement (ADS) zumindest ein Sperrstück (SF) zum Sperren eines Durchflusses des Reinigungsmediums von dem Versorgungskanal (KS) die Medienleitung (400) aufweist, das derart ausgebildet ist um in der ersten Stellung außerhalb der Medienleitung (400) angeordnet zu sein, und in der zweiten Stellung innerhalb der Medienleitung (400) angeordnet ist. |
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19.08.2026
Verfahren und System zum Automatischen Anlegen eines Nutzerprofils
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Status
Angemeldet am 13.01.2026
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System (100) zum automatischen Anlegen eines Nutzerprofils (102) zur Nutzung eines Küchengerätes (104) und zum Bereitstellen einer Assistenzfunktion (106), das Verfahren aufweisend die Schritte: Bereitstellen von Nutzungsinformationen (109) zur Nutzung des Küchengerätes (104) und/oder zu einem Nutzer des Küchengerätes (104) und/oder Lebensmitteln, die mit dem Küchengerät (104) zubereitet werden; Anlegen des Nutzerprofils durch einen Softwaremodul-Agenten unter Verwendung der bereitgestellten Nutzerinformationen; und Bereitstellen der Assistenzfunktion (106) unter Verwendung des angelegten Nutzerprofils (102). |
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19.08.2026
Haushaltgerät, Verfahren zum Verbinden eines Haushaltgeräts mit einem Weiteren Haushaltgerät und Gerätesystem
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 20.01.2026
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltgerät (100) mit einer Verbindungseinrichtung (105). Die Verbindungseinrichtung (105) ist ausgebildet, um einen UWB-basierten Funkkanal (110) mit einem noch nicht mit dem Haushaltgerät (100) vernetzten weiteren Haushaltgerät (115) aufzubauen, und das Haushaltgerät (100) unter Verwendung des Funkkanals (110) mit dem weiteren Haushaltgerät (115) ohne zwischengeschalteten Router (120) zu vernetzen. |
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12.08.2026
Haushaltgerät und Verfahren zum Einstellen
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 28.01.2026
Anhängig
Zusammenfassung
Haushaltgerät (1) umfassend eine Gehäuseeinrichtung (2), einen Behandlungsraum (3) mit einer Beschickungsöffnung (4) und eine Verschlusseinrichtung (5) zum Verschließen der Beschickungsöffnung (4), wobei die Verschlusseinrichtung (5) mittels einer Scharniereinrichtung (6) schwenkbar an der Gehäuseeinrichtung (2) aufgenommen ist und wobei die Scharniereinrichtung (6) in zwei Aufnahmen in der Gehäuseeinrichtung aufgenommen ist. Dabei ist die Scharniereinrichtung (6) ist mittels einer vorgespannten Vorbelastungseinrichtung (9) in eine geöffnete Stellung vorbelastet. Die Scharniereinrichtung (6) ist mit einem Spannelement (23) an der Gehäuseeinrichtung (2) befestigt, wobei das Spannelement (23) einen ersten konturierten Abschnitt (24) zur Aufnahme in einem entsprechend konturierten Einsteckabschnitt (25) in wenigstens einer Aufnahmebuchse (15) der Scharniereinrichtung (6) umfasst, und wobei das Spannelement (23) einen zweiten konturierten Abschnitt (26) zur Aufnahme in einer entsprechend konturierten Aufnahme (27) in der Gehäuseeinrichtung (2) umfasst, wobei der erste konturierte Abschnitt (24) und der zweite konturierte Abschnitt (26) eine unterschiedliche Konturanzahl aufweisen. Bei dem Verfahren zum Einstellen der Kraft der Vorbelastungseinrichtung (9) einer Scharniereinrichtung (6) bei einem solchen Haushaltgerät (1) ist die Vorbelastungseinrichtung (9) mit einer definierten Kraft in die Aufnahmen (21, 27) der Gehäuseeinrichtung (2) eingesetzt. Dann wird das Spannelement (23) aus dem Einsteckabschnitt (25) und der konturierten Aufnahme (27) herausgezogen, und je nach gewünschter Veränderung der Kraft der Vorbelastungseinrichtung (9) in die entsprechende Richtung um eine oder mehr Konturen des zweiten konturierten Abschnitts (26) gedreht und wieder in Eingriff mit dem Einsteckabschnitt (25) und der konturierten Aufnahmen (27) gebracht, wobei sich die Winkelstellung der Scharniereinrichtung (6) um einen anderen Winkel ändert, als das Spannelement (23) gedreht wurde. |
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12.08.2026
Gargerät mit einem an einer Verprägungskante Abstützbaren Aufnahmegitter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.02.2026
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Gargerät (2) mit einem durch mindestens eine Seitenwand (4) begrenzten Garraum (6) und mindestens einem an der Seitenwand (4) angeordneten Aufnahmegitter (10), wobei das Aufnahmegitter (10) mindestens ein garraumseitiges Auflageelement (12) zur Auflage des Gargutträgers und mindestens ein seitenwandseitiges Stützelement (14) aufweist, wobei die Seitenwand (4) durch eine mindestens eine Verprägung (16) versteift ist. Um Verformungen entgegenzuwirken, wird vorgeschlagen, in einem Höhenabschnitt (HA) des Gargeräts (2) das Stützelement (14) und eine sich entlang der Höhenrichtung (H) erstreckende Verprägungskante (18) der Verprägung (16) parallel zueinander verlaufend und in einem geringen Abstand (d1) zueinander anzuordnen. |
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12.08.2026
Lufttrocknungseinrichtung für eine Spülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.12.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eineLufttrocknungseinrichtung für eine Spülmaschine, insbesondere für ein Reinigungs- und/oder Desinfektionsgerät, mit einem Gehäuse (13), das einen Lufteinlasskanal (24), einen Luftauslasskanal (25) und eine strömungstechnisch zwischen Lufteinlasskanal (24) und Luftauslasskanal (25) angeordnete Heizkammer (18) aufweist, sowie mit einem von der Heizkammer (18) aufgenommenen Heizregister (17), wobei das Gehäuse (13) einen Aufnahmeraum (20) bereitstellt, der eine mit dem Heizregister (17) in Wirkverbindung stehende Elektronik (19) beherbergt, wobei der Aufnahmeraum (20) an den Lufteinlasskanal (24) strömungstechnisch angeschlossen ist und einen Bypass (41) zum Lufteinlasskanal (24) zur Verfügung stellt. |
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12.08.2026
Haushaltgerät und Verfahren zur Montage
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Status
Angemeldet am 28.01.2026
Anhängig
Zusammenfassung
Haushaltgerät (1) umfassend eine Gehäuseeinrichtung (2), einen Behandlungsraum (3) mit einer Beschickungsöffnung (4) und eine Verschlusseinrichtung (5) zum Verschließen der Beschickungsöffnung (4), wobei die Verschlusseinrichtung (5) mittels einer Scharniereinrichtung (6) schwenkbar an der Gehäuseeinrichtung (2) aufgenommen ist. Dabei ist die Scharniereinrichtung (6) als Rohrscharnier (7) ausgebildet ist, wobei das Rohrscharnier (7) ein Rohr (8) und eine in dem Rohr vorgespannte Vorbelastungseinrichtung (9) umfasst. Erfindungsgemäß ist weiterhin ein solches Rohrscharnier (7). Bei dem Verfahren zur Montage eines solchen Rohrscharniers (7) werden mehrere Blattfedern (12) mittels einer Montagehilfe (13) zunächst in ein Verbindungsstück (10) eingesetzt und anschließend mit einer Aufnahmebuchse (15) verbunden, wobei die so zusammengesetzte Baugruppe in ein Rohr (8) eingesetzt wird. Das Verbindungsstück (10) wird verdrehsicher in dem Rohr (8) fixiert und die Blattfedern (12) werden vorgespannt. |
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12.08.2026
Wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.12.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einem einen Behandlungsraum (4) bereitstellenden Behandlungsbehälter (3), der der Aufnahme von Behandlungsgut dient, wobei der Behandlungsbehälter (3) zur Beschickung mit Behandlungsgut eine Beschickungsöffnung (5) aufweist, die mittels einer Gerätetür (6) verschließbar ist, und mit einer Türöffnungseinrichtung (8), die dazu eingerichtet ist, die Gerätetür (6) aus einer verriegelten Verschlussstellung in eine verriegelte Offenstellung motorisch zu überführen, wobei die Türöffnungseinrichtung (8) eine Motoreinheit (10) und ein damit zusammenwirkendendes Kraftübertragungsmittel (11) aufweist, das gerätetürseitig korrespondierend zu einer von der Gerätetür (6) bereitgestellten Rückhalteeinheit (12) ausgebildet ist, gekennzeichnet durch eine weitere Türöffnungseinrichtung (9), die dazu eingerichtet ist, die Gerätetür (6) entweder aus einer verriegelten Verschlussstellung in eine entriegelte Offenstellung oder aus einer verriegelten Offenstellung in eine entriegelte Offenstellung motorisch zu überführen, wobei die weitere Türöffnungseinrichtung (9) eine weitere Motoreinheit (13) und ein damit zusammenwirkendes weiteres Kraftübertragungsmittel (14) aufweist, das gerätetürseitig korrespondierend zu einem von der Gerätetür (6) bereitgestellten Widerlager (21) ausgebildet ist. |
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