Miele Patente

Die Erfindung betrifft eine Adaptionsleiste (AL) für ein Reinigungsgerät zur Aufnahme mindestens eines medizinischen Instruments, insbesondere für ein Dentalpflegegerät, wobei die Adaptionsleiste (AL) zumindest ein Aufnahmeelement (AS) für einen Steckadapter, welches dazu ausgeformt ist, um das medizinisches Instrument aufzunehmen, zumindest eine Medienleitung (400) die in der Adaptionsleiste (AL) ausgebildet ist, welche mit einem Versorgungskanal (KS) verbunden ist, um ein Reinigungsmedium zu dem medizinischen Instrument zu fördern oder zu leiten, und ein Adaptersperrelement (ADS) aufweist, wobei das Adaptersperrelement (ADS) beweglich ausgeformt ist, um das Aufnahmeelement (AS) zum Aufstecken des Steckadapter des medizinischen Instruments freizugeben, wenn das Adaptersperrelement (ADS) in einer ersten Stellung ist und/oder das Aufnahmeelement (AS) zu sperren, wenn das Adaptersperrelement (ADS) in einer zweiten Stellung ist, wobei das Adaptersperrelement (ADS) zumindest ein Sperrstück (SF) zum Sperren eines Durchflusses des Reinigungsmediums von dem Versorgungskanal (KS) die Medienleitung (400) aufweist, das derart ausgebildet ist um in der ersten Stellung außerhalb der Medienleitung (400) angeordnet zu sein, und in der zweiten Stellung innerhalb der Medienleitung (400) angeordnet ist.

Ein Reinigungsgerät (100) für medizinische Instrumente umfasst einen Reinigungsraum (110) zum Aufnehmen der medizinischen Instrumente, eine Aufnahme (170) zum Aufnehmen einer Druckdose (145), die ein Pflegemittel zum Pflegen der medizinischen Instrumente bevorratet, wobei die Aufnahme (170) ausgeformt ist, um ein Dosenventil der Druckdose (145) offenzuhalten, wenn die Druckdose (145) von der Aufnahme (170) aufgenommen ist, eine Leitung (150), die mit der Aufnahme (170) verbunden ist, um das Pflegemittel zu dem Reinigungsraum (110) zu leiten, ein Ventil (220), das in der Leitung (150) angeordnet ist, wobei ein Öffnungszustand des Ventils (220) durch ein Steuersignal steuerbar ist, einen Drucksensor (230), der zwischen der Aufnahme (170) und dem Ventil (220) mit der Leitung (150) gekoppelt ist, und welcher dazu ausgeformt ist, um ein Drucksignal auszugeben, das einen in der Leitung (150) vorhandenen Druck repräsentiert. Eine Steuereinrichtung ist ausgebildet, um unter Verwendung des Drucksignals das Steuersignal bereitzustellen.

Eine Vorrichtung (170) zum Aufnehmen einer Druckdose (155) für ein Reinigungsgerät (100) für medizinische Instrumente, wobei die Druckdose (155), einen Ventilbund, sowie ein Dosenventil zum Ausgeben eines Pflegemittels aufweist, umfasst einen Einsatz (200) mit einer Adaptionsstelle für die Druckdose (155), wobei der Einsatz (200) an der Adaptionsstelle eine Öffnung (225) zum Aufnehmen des Dosenventils und eine Führungskulisse aufweist, die an einer dosenseitigen Seite der Öffnung (225) angeordnet ist. Ferner umfasst die Vorrichtung einen Adaptionsring (210), der dazu ausgeformt ist, um das Dosenventil ringförmig zu umschließen. Dabei weist der Adaptionsring (210) eine Kante (310) zum Greifen unter dem Ventilbund, einen Hebel (235) zum Versetzen des Adaptionsrings (210) in eine Drehbewegung und eine Gegenkulisse auf, wobei die Gegenkulisse ausgebildet ist, um mit der Führungskulisse des Einsatzes (200) zusammenzuwirken, um den Adaptionsring (210) ansprechend auf die Drehbewegung in Richtung der Öffnung (225) zu bewegen.

Die Erfindung betrifft ein Haushaltgerät (100) mit einer Verbindungseinrichtung (105). Die Verbindungseinrichtung (105) ist ausgebildet, um einen UWB-basierten Funkkanal (110) mit einem noch nicht mit dem Haushaltgerät (100) vernetzten weiteren Haushaltgerät (115) aufzubauen, und das Haushaltgerät (100) unter Verwendung des Funkkanals (110) mit dem weiteren Haushaltgerät (115) ohne zwischengeschalteten Router (120) zu vernetzen.

Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System (100) zum automatischen Anlegen eines Nutzerprofils (102) zur Nutzung eines Küchengerätes (104) und zum Bereitstellen einer Assistenzfunktion (106), das Verfahren aufweisend die Schritte: Bereitstellen von Nutzungsinformationen (109) zur Nutzung des Küchengerätes (104) und/oder zu einem Nutzer des Küchengerätes (104) und/oder Lebensmitteln, die mit dem Küchengerät (104) zubereitet werden; Anlegen des Nutzerprofils durch einen Softwaremodul-Agenten unter Verwendung der bereitgestellten Nutzerinformationen; und Bereitstellen der Assistenzfunktion (106) unter Verwendung des angelegten Nutzerprofils (102).

Die Erfindung betrifft ein Gargerät (2) mit einem durch mindestens eine Seitenwand (4) begrenzten Garraum (6) und mindestens einem an der Seitenwand (4) angeordneten Aufnahmegitter (10), wobei das Aufnahmegitter (10) mindestens ein garraumseitiges Auflageelement (12) zur Auflage des Gargutträgers und mindestens ein seitenwandseitiges Stützelement (14) aufweist, wobei die Seitenwand (4) durch eine mindestens eine Verprägung (16) versteift ist. Um Verformungen entgegenzuwirken, wird vorgeschlagen, in einem Höhenabschnitt (HA) des Gargeräts (2) das Stützelement (14) und eine sich entlang der Höhenrichtung (H) erstreckende Verprägungskante (18) der Verprägung (16) parallel zueinander verlaufend und in einem geringen Abstand (d1) zueinander anzuordnen.

Die Erfindung betrifft eineLufttrocknungseinrichtung für eine Spülmaschine, insbesondere für ein Reinigungs- und/oder Desinfektionsgerät, mit einem Gehäuse (13), das einen Lufteinlasskanal (24), einen Luftauslasskanal (25) und eine strömungstechnisch zwischen Lufteinlasskanal (24) und Luftauslasskanal (25) angeordnete Heizkammer (18) aufweist, sowie mit einem von der Heizkammer (18) aufgenommenen Heizregister (17), wobei das Gehäuse (13) einen Aufnahmeraum (20) bereitstellt, der eine mit dem Heizregister (17) in Wirkverbindung stehende Elektronik (19) beherbergt, wobei der Aufnahmeraum (20) an den Lufteinlasskanal (24) strömungstechnisch angeschlossen ist und einen Bypass (41) zum Lufteinlasskanal (24) zur Verfügung stellt.

Haushaltgerät (1) umfassend eine Gehäuseeinrichtung (2), einen Behandlungsraum (3) mit einer Beschickungsöffnung (4) und eine Verschlusseinrichtung (5) zum Verschließen der Beschickungsöffnung (4), wobei die Verschlusseinrichtung (5) mittels einer Scharniereinrichtung (6) schwenkbar an der Gehäuseeinrichtung (2) aufgenommen ist und wobei die Scharniereinrichtung (6) in zwei Aufnahmen in der Gehäuseeinrichtung aufgenommen ist. Dabei ist die Scharniereinrichtung (6) ist mittels einer vorgespannten Vorbelastungseinrichtung (9) in eine geöffnete Stellung vorbelastet. Die Scharniereinrichtung (6) ist mit einem Spannelement (23) an der Gehäuseeinrichtung (2) befestigt, wobei das Spannelement (23) einen ersten konturierten Abschnitt (24) zur Aufnahme in einem entsprechend konturierten Einsteckabschnitt (25) in wenigstens einer Aufnahmebuchse (15) der Scharniereinrichtung (6) umfasst, und wobei das Spannelement (23) einen zweiten konturierten Abschnitt (26) zur Aufnahme in einer entsprechend konturierten Aufnahme (27) in der Gehäuseeinrichtung (2) umfasst, wobei der erste konturierte Abschnitt (24) und der zweite konturierte Abschnitt (26) eine unterschiedliche Konturanzahl aufweisen. Bei dem Verfahren zum Einstellen der Kraft der Vorbelastungseinrichtung (9) einer Scharniereinrichtung (6) bei einem solchen Haushaltgerät (1) ist die Vorbelastungseinrichtung (9) mit einer definierten Kraft in die Aufnahmen (21, 27) der Gehäuseeinrichtung (2) eingesetzt. Dann wird das Spannelement (23) aus dem Einsteckabschnitt (25) und der konturierten Aufnahme (27) herausgezogen, und je nach gewünschter Veränderung der Kraft der Vorbelastungseinrichtung (9) in die entsprechende Richtung um eine oder mehr Konturen des zweiten konturierten Abschnitts (26) gedreht und wieder in Eingriff mit dem Einsteckabschnitt (25) und der konturierten Aufnahmen (27) gebracht, wobei sich die Winkelstellung der Scharniereinrichtung (6) um einen anderen Winkel ändert, als das Spannelement (23) gedreht wurde.

Haushaltgerät (1) umfassend eine Gehäuseeinrichtung (2), einen Behandlungsraum (3) mit einer Beschickungsöffnung (4) und eine Verschlusseinrichtung (5) zum Verschließen der Beschickungsöffnung (4), wobei die Verschlusseinrichtung (5) mittels einer Scharniereinrichtung (6) schwenkbar an der Gehäuseeinrichtung (2) aufgenommen ist. Dabei ist die Scharniereinrichtung (6) als Rohrscharnier (7) ausgebildet ist, wobei das Rohrscharnier (7) ein Rohr (8) und eine in dem Rohr vorgespannte Vorbelastungseinrichtung (9) umfasst. Erfindungsgemäß ist weiterhin ein solches Rohrscharnier (7). Bei dem Verfahren zur Montage eines solchen Rohrscharniers (7) werden mehrere Blattfedern (12) mittels einer Montagehilfe (13) zunächst in ein Verbindungsstück (10) eingesetzt und anschließend mit einer Aufnahmebuchse (15) verbunden, wobei die so zusammengesetzte Baugruppe in ein Rohr (8) eingesetzt wird. Das Verbindungsstück (10) wird verdrehsicher in dem Rohr (8) fixiert und die Blattfedern (12) werden vorgespannt.

Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einem einen Behandlungsraum (4) bereitstellenden Behandlungsbehälter (3), der der Aufnahme von Behandlungsgut dient, wobei der Behandlungsbehälter (3) zur Beschickung mit Behandlungsgut eine Beschickungsöffnung (5) aufweist, die mittels einer Gerätetür (6) verschließbar ist, und mit einer Türöffnungseinrichtung (8), die dazu eingerichtet ist, die Gerätetür (6) aus einer verriegelten Verschlussstellung in eine verriegelte Offenstellung motorisch zu überführen, wobei die Türöffnungseinrichtung (8) eine Motoreinheit (10) und ein damit zusammenwirkendendes Kraftübertragungsmittel (11) aufweist, das gerätetürseitig korrespondierend zu einer von der Gerätetür (6) bereitgestellten Rückhalteeinheit (12) ausgebildet ist, gekennzeichnet durch eine weitere Türöffnungseinrichtung (9), die dazu eingerichtet ist, die Gerätetür (6) entweder aus einer verriegelten Verschlussstellung in eine entriegelte Offenstellung oder aus einer verriegelten Offenstellung in eine entriegelte Offenstellung motorisch zu überführen, wobei die weitere Türöffnungseinrichtung (9) eine weitere Motoreinheit (13) und ein damit zusammenwirkendes weiteres Kraftübertragungsmittel (14) aufweist, das gerätetürseitig korrespondierend zu einem von der Gerätetür (6) bereitgestellten Widerlager (21) ausgebildet ist.

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bedienen eines Haushaltsgerätes (102), das Verfahren umfassend die Schritte: Bereitstellen einer einen optischen Sensor (106) aufweisenden, intelligenten Brille (104) und mindestens eines Haushaltsgerätes (102), wobei die intelligente Brille (104) und das mindestens eine Haushaltsgerät (102) über eine Netzwerkverbindung (110) verbindbar sind; Erfassen von Bilddaten von dem mindestens einen Haushaltsgerät (102) durch den optischen Sensor (106) der intelligenten Brille (104); und Bedienen des mindestens einen Haushaltsgerätes (102) über die Netzwerkverbindung (110) unter Verwendung der erfassten Bilddaten. Ferner betrifft die Erfindung ein System (100) zum Bedienen eines Haushaltsgerätes (102).

Die Erfindung betrifft ein System (100) zur Erkennung einer Brandgefahr oder eines sich entwickelnden Brandes eines Haushaltsküchengerätes (102), das System (100) aufweisend, das Haushaltsküchengerät (102), mindestens einen Sensor (104) zum Erfassen von Sensordaten zu dem Haushaltsküchengerät (102) und/oder einer Geräteumgebung (106), und mindestens eine Recheneinrichtung (108), auf der ein maschinelles Lernmodell (110) ausführbar ist, und die dazu ausgebildet ist, die bereitgestellten Sensordaten durch das maschinelle Lernmodell (110), das dazu trainiert ist, mindestens einen Hinweis auf die Brandgefahr oder den sich entwickelnden Brand in den Sensordaten zu erkennen, zu verarbeiten, und auf Basis des mindestens einen Hinweises auf die Brandgefahr oder den sich entwickelnden Brand mindestens eine Aktion (112) zumindest zur Verringerung der Brandgefahr oder des sich entwickelnden Brandes des Haushaltsküchengerätes (102) zu erzeugen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Erkennung einer Brandgefahr oder eines sich entwickelnden Brandes eines Haushaltsküchengerätes 102.

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Garprozesses für Lebensmittel mit einem Gargerät (1), welches mindestens einen Temperatursensor (2) zur Ermittlung einer Ist-Temperatur im Garraum sowie mindestens ein Heizelement (3A, 3B, 3C, 3D) zur Bewirkung der Ist-Temperatur entsprechend einer Soll-Temperatur aufweist, wobei • beim Start des Garprozesses mindestens ein Soll-Temperaturwert (T<set>, T<set 1>, T<set 2>) vorgegeben wird, wobei das mindestens eine Heizelement (3A, 3B, 3C, 3D) zur Bewirkung des Ist-Temperaturwertes entsprechend dieses Soll-Temperaturwertes (T<set>, T<set> 1, T<set 2>) angesteuert wird, • nach einer vorbestimmten Zeit (t<1>, t<2>, t<red>) nach dem Start des Garprozesses automatisch mindestens ein weiterer, niedrigerer Soll-Temperaturwert (T<red>, T<red 1>, T<red 2>) vorgegeben wird, wobei das mindestens eine Heizelement (3A, 3B, 3C, 3D) zur Bewirkung der Ist-Temperatur entsprechend dieses niedrigeren Soll-Temperaturwertes (T<red>, T<red 1>, T<red 2>) so angesteuert wird, dass die Ist-Temperatur dem niedrigeren Soll-Temperaturwert (T<red>, T<red 1>, T<red 2>) entspricht.

Gargeschirr (1) umfassend einen Gargeschirrgrundkörper (2), ein Anbauteil (3) und eine Elektronikeinrichtung (4), wobei der Gargeschirrgrundkörper (2) einen Boden (5) und eine Wandung (6) umfasst, welche ein Aufnahmevolumen (7) begrenzen. Das Anbauteil (3) ist an einer Außenseite (8) der Wandung (6) an dem Gargeschirrgrundkörper (2) angeordnet und die Elektronikeinrichtung (4) ist in dem Anbauteil (3) aufgenommen. Weiterhin umfasst das Anbauteil (3) eine äußere Abdeckung (9), welche in einem an den Boden (5) des Gargeschirrgrundkörpers (2) angrenzenden Abschnitt wenigstens ein Abdeckelement (10) umfasst, welches abschnittsweise einen Mehrschichtaufbau (11) aufweist, wobei der Mehrschichtaufbau (11) eine äußere erste Lage (12) aus einem nicht-ferromagnetischen Metall (13) und eine zweite Lage (14) aus einem anderen Material (15) umfasst.

Die Erfindung betrifft ein Gargefäß (100) mit einem ersten Heizelement (115), welches an einem Gargefäßboden (155) in einem ersten Heizbereich (135) angeordnet ist und zumindest einem zweiten Heizelement (120) welches an dem Gargefäßboden (155) in einem vom ersten Heizbereich (135) unterschiedlichen, zweiten Heizbereich (140) angeordnet ist, wobei das erste Heizelement (115) dazu ausgeformt und/oder ansteuerbar ist, um den Gargefäßboden (155) im ersten Heizbereich (135) auf eine erste Temperatur aufzuheizen und/oder wobei das das zweite Heizelement (120) dazu ausgeformt und/oder ansteuerbar ist, um den Gargefäßboden (155) im zweite Heizbereich (140) auf eine zweite Temperatur aufzuheizen.

Eine Schubladenvorrichtung (100) für ein Kühlgerät (105) weist eine Korpuseinheit (110), eine Schubladeneinheit (115) und einen Linearmotor (120) auf. Die Korpuseinheit (110) ist zur Aufnahme der Schubladeneinheit (115) ausgeformt. Die Schubladeneinheit (115) ist gegenüber der Korpuseinheit (110) beweglich gelagert, wobei die Schubladeneinheit (115) mittels einer Linearbewegung (122) zwischen einer Schließposition (125) und einer Offenposition beweglich ist. Der Linearmotor (120) ist ausgebildet, um die Linearbewegung (122) zu bewirken, wobei der Linearmotor (120) eine Elektromagneteinheit (135) und eine Anordnung aus einer Mehrzahl von linear angeordneten Magneten (140) mit abwechselnder Nordpolarität (N) und Südpolarität (S) aufweist.

Kühlvorrichtung (100) für ein einen Innenraum (105) umfassendes Kühlgerät (110). Die Kühlvorrichtung (100) weist ein Peltierelement (115) und eine Aufnahmeeinrichtung (120) auf. Das Peltierelement (115) umfasst eine dem Innenraum (105) zuwendbare Kälteabgabeseite (122) und eine einem Umfeld des Kühlgeräts (110) zuwendbare Wärmeabgabeseite (125). Die Aufnahmeeinrichtung (120) ist ausgeformt, um an der Kälteabgabeseite (122) entstehendes Kondenswasser aufzunehmen und zum Kühlen der Wärmeabgabeseite (125) zu verwenden.

Kochgeschirr (1) mit einem Kochgeschirrgrundkörper und einer Elektronikeinrichtung (3) mit einer Mehrzahl von Elektronikkomponenten (30) und einer Steuereinrichtung (4) zur Ansteuerung der Elektronikkomponenten (30). Dabei umfasst Steuereinrichtung (4) zwei Mikrocontroller (9), nämlich einen Energiesparcontroller (19) und einen Sicherheitscontroller (29). Der Energiesparcontroller (19) ist dazu geeignet und ausgebildet, den Sicherheitscontroller (29) einzuschalten und/oder auszuschalten.

Die Erfindung betrifft eine mobile Feuchtreinigungseinheit, aufweisend mindestens eine Wischeinrichtung (6), einen Frischwassertank (5) zum Speichern von Frischwasser (7), einen Schlauch (8) zum Zuführen von Frischwasser (7) von dem Frischwassertank (5) zu der mindestens einen Wischeinrichtung (6), einen weiteren Schlauch (9) zum Zuführen des Frischwassers (7) in den Frischwassertank (5) und eine Peristaltik-Pumpe, welche angeordnet und ausgebildet ist, bei ihrem Betrieb das Frischwasser (7) durch den Schlauch (8) oder den weiteren Schlauch (9) zu fördern.

Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben eines Lagerbehälters, Lagerbehälter, Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben eines mobilen Endgeräts, mobiles Endgerät, Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben eines Haushaltgeräts, Haushaltgerät, Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben eines Haushaltgerätesystems, externe ZentraleinrichtungDie Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Lagerbehälters (100), wobei der Lagerbehälter (100) drahtlos mit einem mobilen Endgerät (205) koppelbar oder gekoppelt ist. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Aufbauens einer Drahtlosverbindung zwischen dem mobilen Endgerät (205) und dem Lagerbehälter (100). Zusätzlich umfasst das Verfahren einen Schritt des Empfangens von Daten von dem mobilen Endgerät (205), insbesondere wobei die Daten eine Information über in dem Lagerbehälter (100) zu lagernde und/oder lagernde Lebensmittel repräsentiert. Zusätzlich umfasst das Verfahren einen Schritt des Speicherns der Daten in einer Speichereinrichtung einer Komponente des Lagerbehälters (100).

Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerätesystem (1, 2) mit einem Haushaltsgerät (1) und mit wenigstens einem aktiven Zubehörteil (2), welches, vorzugsweise abnehmbar, mit dem Haushaltsgerät (1) verbunden ist, wobei eine Spannungsversorgungsschnittstelle (13a) das Haushaltsgerät (1) und das aktive Zubehörteil (2) elektrisch leitfähig miteinander verbindet, wobei das Haushaltsgerät (1) eine Steuerungseinheit (14) aufweist, welche ausgebildet ist,• pulsweitenmodulierte Signale mit wenigstens zwei unterschiedlichen Wiederholfrequenzen (T1, T2) zu erzeugen, um das aktive Zubehörteil (2) über die Spannungsversorgungsschnittstelle (13a) elektrisch zu versorgen,wobei das aktive Zubehörteil (2) eine Steuerungseinheit (23) aufweist, welche ausgebildet ist,• die pulsweitenmodulierten Signale von der Steuerungseinheit (14) des Haushaltsgeräts (1) über die Spannungsversorgungsschnittstelle (13a) zu erhalten,• die wenigstens zwei unterschiedlichen Wiederholfrequenzen (T1, T2) der pulsweitenmodulierten Signale zu erkennen und• eine erste aktive Komponente (22) des aktiven Zubehörteils (2) in Abhängigkeit der erkannten unterschiedlichen Wiederholfrequenzen (T1, T2) unterschiedlich zu betreiben.

Gareinrichtung (1) insbesondere mit wenigstens einem Möbelfrontelement (201) zum Integrieren in eine Möbelfront (50), mit einem Grundkörper (2) umfassend eine Oberseite (3), einen Garraum (4) und eine Luftauslassöffnung (5) zum Auslassen von Luft und/oder Wrasen aus dem Grundkörper (2), wobei der Luftauslassöffnung (5) eine Leiteinrichtung (6) zugeordnet ist und wobei die Leiteinrichtung (6) zwischen einer im Wesentlichen geöffneten Stellung (7) und einer im Wesentlichen geschlossenen Stellung (8) verlagerbar ist. Dabei ist die Luftauslassöffnung (5) an der Oberseite (3) des Grundkörpers (2) angeordnet und die Leiteinrichtung (6) ist dazu geeignet und ausgebildet, in der geöffneten Stellung (7) aus der Luftauslassöffnung (5) ausströmende Luft und/oder ausströmenden Wrasen im Wesentlichen nach vorne zu leiten. Das Einbaugargerätsystem (300) umfasst eine solche Gareinrichtung (1) mit einem Möbelfrontelement (201) und eine Möbelfront (50), wobei die Möbelfront (50) abschnittsweise im Wesentlichen flächenbündig über dem Möbelfrontelement (201) angeordnet ist, wobei die Möbelfront (50) und das Möbelfrontelement (201) abschnittsweise horizontal beanstandet zueinander angeordnet sind, sodass wenigsten aus der Luftauslassöffnung (5) ausströmende Luft und/oder ausströmender Wrasen mittels der Leiteinrichtung (6) vor die Möbelfront (50) leitbar ist. Das Haushaltsystem (400) zum Integrieren in eine Möbelfront (50) umfasst zwei Möbeleinbauelemente (410, 420), welche abschnittsweise übereinander als ein unteres Haushaltgerät (410) mit einem unteren Grundkörper (412) und als ein oberes Möbeleinbauelement (420) mit einem oberen Grundkörper (422) angeordnet sind. Dabei wird das untere Möbeleinbauelement (410) von einer erfindungsgemäßen Gareinrichtung (1) bereitgestellt.

Die Erfindung betrifft einen Lagerbehälter (100) zum Lagern von Lebensmitteln. Der Lagerbehälter (100) weist eine Speichereinrichtung (115) zum Speichern einer Standortinformation des Lagerbehälters (100) und eine Kommunikationseinrichtung (120) auf. Die Kommunikationseinrichtung (120) ist ausgebildet, um eine Funkverbindung mit mindestens einem mobilen Endgerät (125) aufzubauen, um die in der Speichereinrichtung (115) gespeicherte Standortinformation des Lagerbehälters (100) an das mobile Endgerät (125) auszugeben und/oder um eine aktuelle Standortinformation von dem mobilen Endgerät (125) zu empfangen und in der Speichereinrichtung (115) abzuspeichern.

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Lagerbehälters (100) zum Lagern von Lebensmitteln, wobei der Lagerbehälter (100) über eine Drahtlosverbindung datenübertragungsfähig mit mindestens einem mobilen Endgerät (104) koppelbar ist, wobei das Verfahren einen Schritt des Empfangens von Daten über die Drahtlosverbindung zwischen dem mobilen Endgerät (104) und dem Lagerbehälter (100), wobei die Daten eine durch eine Person bereitgestellte Information über einen Inhalt des Lagerbehälters (100) repräsentieren, einen Schritt des Speicherns der Daten auf einer Speichereinrichtung (107) des Lagerbehälters (100), einen Schritt des Herstellens einer weiteren Drahtlosverbindung zwischen dem Lagerbehälter (100) und zumindest einem weiteren mobilen Endgerät (114) zur Datenübertragung und einen Schritt des Bereitstellens der Daten über die weitere Drahtlosverbindung an das weitere mobile Endgerät (114) umfasst.

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer mobilen Wrasenabzugsvorrichtung (100) für ein Kochfeld (105), wobei die mobile Wrasenabzugsvorrichtung (100) einen Innenraum (110) zum Führen von Wrasen (115), einen Lüfter (120) zum Erzeugen eines Luftstroms und eine Aufstellplatte (125) zum Aufstellen auf das erwärmte Kochfeld (105) aufweist, und einen Schritt des Ausgebens einer Handlungsaufforderung an einen Nutzer umfasst, die ein Verschieben der mobilen Wrasenabzugsvorrichtung (100) auf das erwärmte Kochfeld (105) repräsentiert, ansprechend auf ein Betriebssignal, das ein Abschalten des Lüfters (120) der Wrasenabzugsvorrichtung (100) repräsentiert, und/oder ansprechend auf ein Sensorsignal, das einen Feuchtigkeitswert im Innenraum (110) der Wrasenabzugsvorrichtung (100) repräsentiert, um eine im Innenraum (110) der Wrasenabzugsvorrichtung (100) vorhandene Feuchtigkeit zu trocknen.

Die Erfindung betrifft einen Laugenbehälter (1) für eine Trommelwaschmaschine (8) mit zumindest einem Ballastgewicht (10, 11), welches an der Behälterwand (2, 6) angebracht ist, wobei das Ballastgewicht (10, 11) Ballastmittel (110, 111) umfasst, welches einen Anteil an Schüttgut (110) mit einem spezifischen Gewicht umfasst, welches mit einem aushärtbaren oder ausgehärteten Bindemittel (111) fixiert ist, du wobei das Bindemittel (111) regenerierbar ist.

Die Erfindung betrifft eine Abscheidervorrichtung (115) für einen Staubsauger (100). Die Abscheidervorrichtung umfasst einen Behälter (200) mit einer Einlassöffnung zum Einlassen eines zu filternden Luftstroms, wobei der Behälter (200) einen Abscheideraum (205) zum Abscheiden von Partikeln aus dem Luftstrom und einen Auffangbereich (210) zum Auffangen der Partikel aufweist und einen Vorfilter (220), der in dem Abscheideraum (205) angeordnet ist und auf einer Stirnseite einen Rückströmungsfilter (230) zum gefilterten Einleiten der Luft vom Auffangbereich (210) durch die Stirnseite des Vorfilters (220) in den Vorfilter (220) hinein aufweist.

Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere wasserführendes Haushaltsgerät, mit einem einen Geräteraum (4) bereitstellenden Gerätegehäuse (3), das für einen Zugriff auf den Geräteraum (4) eine Beschickungsöffnung (5) aufweist, mit einer um eine Schwenkachse verdrehbar gelagerten Gerätetür (6) für einen Verschluss der Beschickungsöffnung (5), mit einer Motoreinheit (14), die in Wirkverbindung mit der Gerätetür (6) steht, und mit einer zwischen Motoreinheit (14) und Gerätetür (6) angeordneten Kupplungseinrichtung (15), die antriebsseitig mit der Motoreinheit (14) und abtriebsseitig mit der Gerätetür (6) in Wirkverbindung steht, wobei die Kupplungseinrichtung (15) eine erste Kupplung (16) aufweist, die schaltbar ausgebildet ist und aus einer entkuppelten Stellung in eine gekuppelte Stellung und umgekehrt überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gerätetür (6) mittels der Motoreinheit (14) je nach Drehrichtung der Motoreinheit (14) aus einer die Beschickungsöffnung (5) verschließenden Verschlussstellung in eine Offenstellung und umgekehrt überführbar ist, und dass die erste Kupplung (16) dazu eingerichtet ist, im Betriebsfall der Motoreinheit (14) eine automatische Schaltung aus der entkuppelten Stellung in eine gekuppelte Stellung zu bewirken, wobei die erste Kupplung (16) je nach Drehrichtung der Motoreinheit (14) eine erste gekuppelte Stellung oder eine zweite gekuppelte Stellung einnimmt.

Die Erfindung betrifft ein einen Dunstabzug (1) mit einem Wrasenschirm (11) mit wenigstens einem Wrasenfilter (13), vorzugsweise einem Fettfilter (13), mit einem Gebläse, welches ausgebildet ist, einen Wrasenstrom (A) durch den Wrasenfilter (13) hindurch zu fördern, und mit einer Blende (14), welche mit einer Vorderseite einem Benutzer und/oder einem Kochfeld zugewandt ist, wobei zwischen der Blende (14) und dem Wrasenschirm (11) ein Zwischenraum (15) vorhanden ist, welcher ausgebildet ist, vom Wrasenstrom (A) durchströmt zu werden, bevor der Wrasenstrom (A) den Wrasenfilter (13) erreicht. Der Dunstabzug (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Zusatzfilter (16) im Zwischenraum (15) angeordnet ist, um vom Wrasenstrom (A) erreicht zu werden.

Die Erfindung betrifft einen Spülkorb, insbesondere Oberkorb, für eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Beladungsraum (23) für Spülgut (40) bereitstellenden Korpus (22), der eine Frontwand (24), eine Rückwand (25) und zwei Seitenwände (26, 27) aufweist, wobei die Seitenwände (26, 27) jeweils die Frontwand (24) mit der Rückwand (25) verbinden, wobei die in Höhenrichtung (28) untere Randkante (29) der Rückwand (25) die in Höhenrichtung (28) untere Randkante (30) der Frontwand (24) in Höhenrichtung (28) des Spülkorbs (11) nach unten überragt.

Die Erfindung betrifft einen Spülkorb, insbesondere Unterkorb, zur Anordnung in einem von einem Spülbehälter (2) einer Geschirrspülmaschine bereitgestellten Spülraum (3), mit einem einen Behandlungsraum (37) für Spülgut (42) bereitstellenden Korpus (36), wobei der Korpus in Beschickungsrichtung (19) des vom Spülbehälter (2) bereitgestellten Spülraums (3) eine Tiefenerstreckung aufweist, die 80% oder weniger, vorzugsweise 60% oder weniger, noch mehr bevorzugt 50% oder weniger der Tiefenerstreckung (39) des Spülraums (3) entspricht.

Die Erfindung betrifft eine Filtereinheit (130) für einen Wäschetrockner (100), wobei die Filtereinheit (130) zumindest einen Fliehkraftabscheider (200) zum Filtern von Flusen aus geförderter Prozessluft, und zumindest eine Rohrleitung (240) umfasst, welche an dem Fliehkraftabscheider (200) angebracht ist, wobei die Rohrleitung (240) dazu ausgeformt ist, um Flusen von dem Fliehkraftabscheider (200) aus der Filtereinheit (130) und/oder dem Wäschetrockner (100) abzuleiten.

Die Erfindung betrifft eine Spülgutauflage, insbesondere Tassenauflage, mit einem eine Auflagefläche bereitstellenden Grundkörper (13) zur Anordnung an einem Spülkorb (11) einer Geschirrspülmaschine (1) und mit einer verschwenkbar am Grundkörper (13) angeordneten Klappleiste (14), die eine als Stützkante für ein von einer Spülgutstellfläche (19) des Spülkorbs (11) aufgenommenen Spülgut (17) dienende Längskante (15) aufweist, wobei die Klappleiste (14) aus einer ersten Gebrauchsstellung in eine zweite Gebrauchsstellung und umgekehrt überführbar ist, wobei der Grundkörper (13) ein erstes Gelenkelement (23) und die Klappleiste (14) ein damit zusammenwirkendes zweites Gelenkelement (24) aufweisen, wobei die Gelenkelemente (23, 24) eine die erste Gebrauchsstellung definierende erste Anschlageinrichtung und eine die zweite Gebrauchsstellung definierende zweite Anschlageinrichtung bereitstellen und dass eine Rasteinrichtung (37) vorgesehen ist, die dazu eingerichtet ist, die Klappleiste (14) gegenüber dem Grundkörper (13) in der ersten und/oder der zweiten Gebrauchsstellung positionssicher zu halten.

Haushaltgerät (1) umfassend eine Gehäuseeinrichtung (2), einen Behandlungsraum (3) mit einer Beschickungsöffnung (4), eine Verschlusseinrichtung (5) zum Verschließen der Beschickungsöffnung (4) und eine Riegeleinrichtung (6) für die Verschlusseinrichtung (5), wobei die Riegeleinrichtung (6) abschnittsweise in einer Gehäusestruktur (8) der Gehäuseeinrichtung (2) angeordnet ist. Die Riegeleinrichtung (6) umfasst ein um eine Drehachse (9) verlagerbares Riegelelement (7) und eine Verlagerungseinrichtung (10) für das Riegelelement (7), wobei das Riegelelement (7) zwischen einer Schließstellung (12), einer Offenstellung (13) und einer Haltestellung (14) zwischen der Schließstellung (12) und der Offenstellung (13) verlagerbar ist. Der Verschlusseinrichtung (5) ist eine Dichtung (11) zugeordnet ist. Weiterhin ist die Verlagerungseinrichtung (10) dazu geeignet und ausgebildet ist, dass die Drehachse (9) je nach Stellung (12, 13, 14) in einer unterschiedlichen Höhenposition (15, 16, 17) vorliegt.

Die Erfindung betrifft eine Spülgutauflage, insbesondere Tassenauflage, mit einem eine Auflagefläche bereitstellenden Grundkörper (13) zur Anordnung an einem Spülkorb (11) einer Geschirrspülmaschine (1), der eine mit einer spülkorbseitigen Gegenkontur (42) zusammenwirkende Positioniereinrichtung (41) aufweist, die für eine verdreh- und verfahrbare Anordnung des Grundkörpers (13) am Spülkorb (11) ausgebildet und dazu eingerichtet ist, den Grundkörper (13) in Relation zum Spülkorb (11) aus einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung und umgekehrt zu überführen, wobei die Positioniereinrichtung (41) mit der Gegenkontur (42) des Spülkorbs (11) zusammenwirkende Lagernocken (47) aufweist, die entlang einer Drehachse (51) fluchtende Lagermulden (48) bereitstellen, die in Gebrauchsstellung des Grundkörpers (13) eine Verfahrbewegung des Grundkörpers (13) in Höhenrichtung (50) des Spülkorbs (11) sperren und wobei die Positioniereinrichtung (41) zur Positionssicherung des Grundkörpers (13) in Tiefenrichtung (55) des Spülkorbs (11) erste und zweite Führungslaschen (56, 57) aufweist, wobei die ersten Führungslaschen (56) in Gebrauchsstellung des Grundkörpers (13) und die zweiten Führungslaschen (57) in Nichtgebrauchsstellung des Grundkörpers (13) in Berührungskontakt mit der Gegenkontur (42) des Spülkorbs (11) stehen.

Die Erfindung betrifft eine Filtereinheit (130) zur Ausfilterung von Flusen (305) aus Prozessluft (300) eines Wäschetrockners (100), wobei die Filtereinheit (130) zumindest ein Filterelement (200) zum Filtern von Flusen (305) aus geförderter Prozessluft (300), einen Sammelbehälter (310), der derart an dem Filterelement (200) angeordnet ist, dass Flusen (305) die durch das Filterelement (200) herausgefiltert werden in den Sammelbehälter (310) geleitet werden, und eine Sensoreinheit (320a) umfasst, die dazu ausgeformt ist, eine Füllstandhöhe von Flusen (305) in dem Sammelbehälter (310) zu erfassen, und ein entsprechendes Füllstandsammelsignal auszugeben.

Haushaltgerät (1) umfassend eine Gehäuseeinrichtung (2), einen Behandlungsraum (3) mit einer Beschickungsöffnung (4), eine Verschlusseinrichtung (5) zum Verschließen der Beschickungsöffnung (4) und eine Riegeleinrichtung (6) mit einem verlagerbaren Riegelelement (7) für die Verschlusseinrichtung (5). Die Riegeleinrichtung (6) ist abschnittsweise in einer Gehäusestruktur (8) der Gehäuseeinrichtung (2) angeordnet, wobei das Riegelelement (7) durch eine Öffnung (9) in einer Wandung (10) der Gehäusestruktur (8) aus dem Inneren (11) der Gehäusestruktur (8) in Richtung der Verschlusseinrichtung (5) hindurchgreift. Dabei ist der Öffnung (9) eine Dichteinrichtung (12) zugeordnet, um die Öffnung (9) in der Wandung (10) um das Riegelelement (7) herum abzudichten, wobei das Riegelelement (7) abschnittsweise durch die Dichteinrichtung (12) hindurchgreift.

Die Erfindung betrifft einen Wäschetrockner (100) mit einer Trommel zum Aufnehmen von Textilien, einer Lüftereinheit (120) zum Fördern von Prozessluft aus der Trommel (110) und einer Filtereinheit (130) mit zumindest einen Fliehkraftabscheider (200) zum Filtern von Flusen aus der von der Lüftereinheit (120) geförderten Prozessluft (300), wobei die Filtereinheit (130) zwischen der Trommel und der Lüftereinheit (120) angeordnet ist.

Die Erfindung betrifft eine Filtereinheit (130) für einen Wäschetrockner (100), wobei die Filtereinheit (130) zumindest einen Fliehkraftabscheider (200) zum Filtern von Flusen aus geförderter Prozessluft (300) umfasst, wobei zumindest eine Komponente (210) des Fliehkraftabscheiders (200) zur Reinigung des Fliehkraftabscheiders (200) von einer anderen Komponente (320) trennbar ist.

Die Erfindung betrifft ein elektrisches Gerät mit- einer Oberfläche (1),- einem Sensor, der ausgebildet ist, eine von der Oberfläche (1) räumlich entfernte Zeigeposition (3) eines Nutzers (4) in Richtung der Oberfläche zu sensieren,- einer Visualisierungseinheit (2), welche ausgebildet ist, die sensierte Zeigeposition (3) auf der Oberfläche (1) bewegungssynchron mit einer Zeigebewegung des Nutzers (4) anzuzeigen.