MULTIVAC Sepp Haggenmüller Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutscher Hersteller von Verpackungsmaschinen, entwickelt und produziert Anlagen zum Verpacken von Lebensmitteln und anderen Produkten, unter anderem Tiefzieh- und Traysealer-Maschinen.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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303 gesamt| Patent | |||
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12.07.2023
Verfahren zum Betreiben einer Verpackungsmaschine
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Angemeldet am 28.01.2020
Erteilt am 12.07.2023
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
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31.05.2023
Verfahren zum Herstellen eines Heizelements für eine Arbeitsstation für Folienverarbeitende Verpackungsmaschine
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Status
Angemeldet am 08.06.2022
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
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24.05.2023
Verfahren zur Erkennung von Werkzeugfehlstellung und Verpackungsmaschine
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Angemeldet am 08.04.2020
Erteilt am 24.05.2023
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
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17.05.2023
Tiefziehverpackungsmaschine mit einer Kettenführungsvorrichtung
EP4180342
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 06.10.2022
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
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10.05.2023
Arbeitsstation für Folienverarbeitende Verpackungsmaschine
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Angemeldet am 10.11.2021
Anhängig
Vertretung
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03.05.2023
Vorrichtung und Verfahren zum Aufwickeln einer Folie an einer Verpackungsmaschine
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Angemeldet am 03.03.2020
Erteilt am 03.05.2023
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Die Vorrichtung (3) zum Aufwickeln einer Folie (5) an einer Verpackungsmaschine (1) umfasst einen zu einer Drehung um eine Drehachse (D) antreibbaren Aufnahmedorn (17) und eine Aufnahmehülse (21) für die Folie (5) zum Aufstecken auf den Aufnahmedorn (17). Die Aufnahmehülse (21) ist von entlang eines Umfangs der Aufnahmehülse (21) nebeneinander angeordneten Segmenten (23) gebildet, wobei benachbarte Segmente (23) schwenkbar miteinander verbunden sind. Der Aufnahmedorn (17) ist als starrer Körper mit Eingriffstrukturen (25) ausgebildet, die dazu konfiguriert sind, bei auf den Aufnahmedorn (17) aufgesteckter Aufnahmehülse (21) mit Formmerkmalen (39) eines Innenumfangs der Aufnahmehülse (21) zusammenzuwirken, so dass eine Drehung des Aufnahmedorns (17) um die Drehachse (D) ein Mitdrehen der Aufnahmehülse (21) bewirkt. |
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03.05.2023
Förderbandsystem zum Bilden einer Vorbestimmten Anordnung von Produkten
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Status
Angemeldet am 13.03.2019
Erteilt am 03.05.2023
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19.04.2023
Kettenförderer und Verfahren zum Umschalten eines Kettenförderers zwischen einem Gespannten Zustand und einem Reinigungszustand
EP4166484
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 15.10.2021
Anhängig
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19.04.2023
Abwickelvorrichtung für eine Versiegelungsmaschine
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Angemeldet am 15.10.2021
Anhängig
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19.04.2023
Siegelmaschine und Verfahren zum Einstellen der Eigenschaften einer Siegelmaschine
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Status
Angemeldet am 15.10.2021
Anhängig
Vertretung
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05.04.2023
Verpackungsmaschine mit Austauschbarem Oberem Siegelwerkzeug
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Status
Angemeldet am 23.02.2021
Erteilt am 05.04.2023
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
A packaging machine (1, 10) comprising a sealing station (3, 13) with a sealing tool which comprises a first upper tool (A) that can be selectively mounted at the sealing station (3, 13) and removed from the sealing station (3, 13), respectively, wherein the first upper tool (A) comprises at least one mounting ledge (17a) which is configured for being coupled at a holding device (18) of the sealing station (3, 13) in order to functionally position the first upper tool (A) inside the sealing station (3, 13), wherein the mounting ledge (17a) comprises at least one evacuation and/or gassing connection (19a, 20a). The invention also provides a method for gassing and/or evacuating a sealing chamber (3a). |
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05.04.2023
Tiefziehverpackungsmaschine mit Falteinrichtung
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Status
Angemeldet am 02.11.2020
Erteilt am 05.04.2023
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15.03.2023
Trayabstapelvorrichtung mit Entlastungseinrichtung
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Status
Angemeldet am 09.04.2019
Erteilt am 15.03.2023
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22.02.2023
Verpackungsmaschine mit Folientransporteinrichtung sowie Verfahren
EP4137417
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 19.07.2022
Anhängig
Vertretung
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25.01.2023
Verpackungsanlage und Verfahren zum Zuführen von Kartonzuschnitten
EP4122833
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 17.05.2022
Anhängig
Vertretung
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11.01.2023
Verfahren zum Herstellen einer Verpackung und Verpackung
EP4116206
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 17.05.2022
Anhängig
Vertretung
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28.12.2022
Arbeitsstation für eine Verpackungsmaschine mit einem Hubwerk mit Kniehebelmechanismus
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Status
Angemeldet am 26.11.2020
Erteilt am 28.12.2022
Vertretung
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28.12.2022
Verpackungsmaschine mit Schubstangenförderer
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Status
Angemeldet am 25.06.2021
Anhängig
Vertretung
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28.12.2022
Verpackungsmaschine zum Steuern eines Gleichmässig Verteilten Medienstroms
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Status
Angemeldet am 15.06.2022
Anhängig
Vertretung
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02.11.2022
Tiefziehverpackungsmaschine mit Streifenstanze
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Status
Angemeldet am 30.04.2015
Erteilt am 02.11.2022
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Die Erfindung bezieht sich auf eine Tiefziehverpackungsmaschine (1) umfassend eine Folienstanze (4) mit einem Hubantrieb (22) für eine Matrize (24) und einen Stempel (23), wobei die Matrize (24) und der Stempel (23) vom gemeinsamen Hubantrieb (22) orthogonal zu einer Folientransportebene (E) zueinander bewegbar sind. Die Tiefziehverpackungsmaschine (1) zeichnet sich dadurch aus, dass der Hubantrieb (22) oberhalb der Folientransportebene (E) angeordnet ist. |
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02.11.2022
Herstellen eines Verpackungsbehälters aus Faserhaltigem Material
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Status
Angemeldet am 15.03.2022
Anhängig
Vertretung
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12.10.2022
Tiefziehverpackungsmaschine, Verfahren und Verpackung
EP4069590
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 03.12.2020
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
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07.09.2022
Ventilvorrichtung für eine Verpackungsmaschine
EP4053437
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 25.02.2022
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
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24.08.2022
Eingreifsicherung für eine Arbeitsstation einer Verpackungsmaschine
EP4046918
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 22.10.2021
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
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17.08.2022
Entstapelvorrichtung mit Rotierender Schalenentlastung
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Status
Angemeldet am 16.02.2017
Erteilt am 17.08.2022
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
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27.07.2022
Mehrspurige Aufschneide-Maschine mit Unabhängig Ansteuerbaren Greifern
EP4032669
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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29.06.2022
Tiefziehverpackungsmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Tiefziehverpackungsmaschine
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Status
Angemeldet am 24.10.2018
Erteilt am 29.06.2022
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
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08.06.2022
Formstation zum Ausformen von Verpackungsmulden
EP3995286
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 08.11.2021
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Formstation zum Ausformen von Verpackungsmulden, die Formstation umfassend ein Oberwerkzeug und ein Unterwerkzeug, die relativ zueinander bewegbar sind, wobei das Unterwerkzeug wenigstens eine Aufnahme für einen Verpackungsrohkörper umfasst, wobei die Formstation weiterhin einen mit dem Unterwerkzeug beweglich verbundenen Rahmen umfasst, der zwischen dem Oberwerkzeug und dem Unterwerkzeug angeordnet ist, wobei das Unterwerkzeug wenigstens einen Klemmmechanismus zum Fixieren eines Verpackungsrohkörpers in der Aufnahme umfasst und wobei der Klemmmechanismus ein Klemmelement umfasst, das durch eine Bewegung des Rahmens relativ zum Unterwerkzeug betätigbar und zum Fixieren eines Verpackungsrohkörpers in der Aufnahme ausgebildet ist. |
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01.06.2022
Siegeln von Kartonzuschnitten mittels Auflage auf Transportband
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Status
Angemeldet am 24.10.2019
Erteilt am 01.06.2022
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Verpackungsmaschine (1) sowie ein Verfahren zur Herstellung einzelner Verpackungen (V) mit jeweils einem insbesondere flach ausgebildeten Produktträger (T) sowie einer Oberfolie (O), die ein auf dem Produktträger positioniertes Produkt gasdicht einschließt. Die Verpackungsmaschine umfasst eine Siegelstation (3) mit einem Werkzeugoberteil (4), das einen Außenrahmen (14) sowie mindestens ein beweglich darin gelagertes Siegelwerkzeug (12) für einen Siegelvorgang aufweist, und mit einem Werkzeugunterteil (5), das ein Bandfördermodul (6) mit mindestens einem daran gelagerten Transportband (7) umfasst, wobei in einer Schließstellung der Siegelstation das Werkzeugoberteil und das Werkzeugunterteil derart aufeinander zu bewegt sind, dass der Außenrahmen zusammen mit dem Bandfördermodul eine Siegelkammer (K) ausbildet, wobei in der Schließstellung der Siegelstation das in der Siegelkammer gelagerte Siegelwerkzeug für den Siegelvorgang aus einer Ruheposition (P3), in welcher es vom Transportband beabstandet gelagert ist, in eine an das Transportband näher hin gerückte Siegelposition (P4) absenkbar ist, in welcher das Transportband zumindest abschnittsweise als Gegendrucklager (L) eine vom Siegelwerkzeug (12) ausgeübte Siegelkraft (F) aufnimmt. |
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25.05.2022
Verfahren zum Positionieren eines zu Transportierenden Artikels sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
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25.05.2022
Verfahren zum Quer-Positionieren eines zu Transportierenden Artikels
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20.04.2022
Maschinenanlage
EP3985463
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.10.2021
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
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30.03.2022
Hubwerkswechsel
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Angemeldet am 03.11.2020
Erteilt am 30.03.2022
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Eine Schalenverschließmaschine (1) umfasst ein Siegelwerkzeug (11) mit einem Werkzeugunterteil (11a) und einem Werkzeugoberteil (11b), die dazu konfiguriert sind, zum Verschließen von Verpackungsschalen zusammenzuwirken. Zudem umfasst die Schalenverschließmaschine (1) ein Maschinengestell (3), welches unterhalb des Siegelwerkzeugs (11) einen Hubwerk-Aufnahmeraum (19) umfasst. Zudem umfasst die Schalenverschließmaschine (1) eine in dem Hubwerk-Aufnahmeraum (19) vorgesehene und dort durch eine lösbare Verbindung an dem Maschinengestell (3) befestigte Hubwerk-Einheit (17). Die Hubwerk-Einheit (17) ist dazu konfiguriert, das Werkzeugunterteil (11a) zwischen einer Ruhestellung und einer Siegelstellung zu verfahren, wobei das Werkzeugunterteil (11a) in der Siegelstellung im Vergleich zu seiner Position in der Ruhestellung angehoben ist. Die lösbare Verbindung erlaubt ein Absenken der Hubwerk-Einheit (17) in dem Hubwerk-Aufnahmeraum (19). Die Hubwerk-Einheit (17) ist nach einem Lösen der lösbaren Verbindung als komplette Einheit seitlich aus dem Hubwerk-Aufnahmeraum (19) des Maschinengestells (3) entfernbar. |
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23.02.2022
Skinverpackung sowie Verfahren und Siegelstation zur Herstellung einer Skinverpackung
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Status
Angemeldet am 11.06.2018
Erteilt am 23.02.2022
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
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09.02.2022
Siegelwerkzeug und Verfahren zum Versiegeln von Schalen
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Status
Angemeldet am 17.03.2020
Erteilt am 09.02.2022
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Ein Siegelwerkzeug (10) für eine Schalenverschließmaschine (1), umfassend ein Oberwerkzeug (12) und ein Unterwerkzeug (13) mit einem Hauptkörper (14), der eine Schalenvertiefung (19) zum Aufnehmen mindestens eines Teils einer zu verschließenden Schale (8) aufweist, und einem Schalenträger (16), wobei durch den Schalenträger (16) ein Gaskanal (32) verläuft. Das Siegelwerkzeug (10) zeichnet sich dadurch aus, dass der Schalenträger (16) eine erste Platte (17) mit einer ersten Andrückfläche (20) und eine zweite Platte (18) mit einer zweiten Andrückfläche (21) umfasst und die erste Platte (17) eine erste Vertiefung (26) aufweist, die sich von der ersten Andrückfläche (20) aus erstreckt, wobei die erste Vertiefung (26) zumindest einen Abschnitt (31) des Gaskanals (32) bildet, wenn die erste Platte (17) und die zweite Platte (18) an der ersten bzw. zweiten Andrückfläche (20, 21) aneinandergedrückt werden. |
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02.02.2022
Siegelwerkzeug für eine Verpackungsmaschine
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Status
Angemeldet am 29.07.2019
Erteilt am 02.02.2022
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
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29.12.2021
Transportvorrichtung mit Verriegelungsmechanismus
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Status
Angemeldet am 13.03.2019
Erteilt am 29.12.2021
Vertretung
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22.12.2021
Siegeln mit Druckluftunterstützung
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Status
Angemeldet am 09.06.2021
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
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08.12.2021
Verpackungsmaschine mit einem Domsiegelwerkzeug
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Status
Angemeldet am 06.08.2019
Erteilt am 08.12.2021
Vertretung
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08.12.2021
Verfahren zum Taktweisen Vorschub von Materialzuschnitten in einer Verpackungsmaschine
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Angemeldet am 16.10.2019
Erteilt am 08.12.2021
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
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Wer vertritt MULTIVAC Sepp Haggenmüller?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die MULTIVAC Sepp Haggenmüller vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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