MULTIVAC Sepp Haggenmüller Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutscher Hersteller von Verpackungsmaschinen, entwickelt und produziert Anlagen zum Verpacken von Lebensmitteln und anderen Produkten, unter anderem Tiefzieh- und Traysealer-Maschinen.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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303 gesamt| Patent | |||
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01.12.2021
Verpackungsmaschine mit Vakuumpumpe
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Angemeldet am 26.01.2017
Erteilt am 01.12.2021
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
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24.11.2021
Schalenverschliessmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer Greifereinrichtung an der Schalenverschliessmaschine
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Status
Angemeldet am 18.03.2020
Erteilt am 24.11.2021
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
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20.10.2021
Verfahren zur Volumenstrom- und Füllgradbestimmung an einer Verpackungsmaschine
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Status
Angemeldet am 04.06.2019
Erteilt am 20.10.2021
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
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20.10.2021
Verpackungsmaschine mit Schmelzpunkterfassung und Verfahren dafür
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Status
Angemeldet am 02.03.2021
Anhängig
Vertretung
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06.10.2021
Tiefziehverpackungsmaschine mit Platzsparender Folienquelle
EP3889053
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 22.03.2021
Anhängig
Vertretung
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29.09.2021
Verpackungsmaschine mit Verbesserter Einstellfunktion
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Status
Angemeldet am 08.08.2016
Erteilt am 29.09.2021
Vertretung
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25.08.2021
Trocknungsvorrichtung und Verpackungsmaschine
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Status
Angemeldet am 04.06.2019
Erteilt am 25.08.2021
Vertretung
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25.08.2021
Restfolienwickler für eine Verpackungsmaschine
EP3868693
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 21.02.2020
Anhängig
Vertretung
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18.08.2021
Schalenverschliessmaschine sowie Verfahren zur Sanften Aufnahme einer Schale
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Status
Angemeldet am 21.04.2020
Erteilt am 18.08.2021
Vertretung
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11.08.2021
Verpackungsmaschine mit Transportkette
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Status
Angemeldet am 16.10.2019
Erteilt am 11.08.2021
Vertretung
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11.08.2021
Verpackungsanlage mit Untergreifer
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Status
Angemeldet am 11.12.2019
Erteilt am 11.08.2021
Vertretung
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04.08.2021
Verpackungsmaschine und Verfahren zum Erkennen eines Federbruchs
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Status
Angemeldet am 06.08.2019
Erteilt am 04.08.2021
Vertretung
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04.08.2021
Tiefziehverpackungsmaschine mit Vakuumkühlstation und Verfahren zum Vakuumkühlen Heissverpackter Produkte
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Status
Angemeldet am 17.12.2020
Anhängig
Vertretung
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09.06.2021
Formstation für eine Tiefziehverpackungsmaschine
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Status
Angemeldet am 12.01.2016
Erteilt am 09.06.2021
Vertretung
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09.06.2021
Verpackungsmaschine und Verfahren mit einem Passiven Siegelelement für Empfindliche Folien
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Status
Angemeldet am 26.11.2020
Anhängig
Vertretung
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09.06.2021
Tiefziehverpackungsmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Tiefziehverpackungsmaschine
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Status
Angemeldet am 26.11.2020
Anhängig
Vertretung
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09.06.2021
Verpackungsmaschine und Verfahren mit Umfaltfunktion
EP3831727
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2020
Anhängig
Vertretung
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02.06.2021
Verfahren zum Verpacken von Produkten und Tiefziehverpackungsmaschine
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Status
Angemeldet am 05.08.2019
Erteilt am 02.06.2021
Vertretung
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12.05.2021
Verfahren und Werkzeugwagen zum Transferieren einer Werkzeugkomponente
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Status
Angemeldet am 06.08.2019
Erteilt am 12.05.2021
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Ein Verfahren zum Transferieren einer Werkzeugkomponente (3a, 3b) zwischen einer Arbeitsstation (1) einer Verpackungsmaschine (2) und einem zum Aufnehmen der Werkzeugkomponente (3a, 3b) konfigurierten Werkzeugwagen (7), umfassend folgende Schritte: Horizontales Ausrichten des Werkzeugwagens (7) relativ zu der Arbeitsstation (1) und/oder der Verpackungsmaschine (2); Horizontales Arretieren des Werkzeugwagens (7) relativ zu der Arbeitsstation (1) und/oder der Verpackungsmaschine (2); Vertikales Anheben eines Gestells (8) des Werkzeugwagens (7) durch eine Hubvorrichtung (10), bis ein Anschlagelement (12) des Werkzeugwagens (7) an einer Unterseite (6) der Arbeitsstation (1) und/oder der Verpackungsmaschine (2) anliegt, wobei durch das Anlegen des Anschlagelements (12) an der Unterseite (6) der Arbeitsstation (1) und/oder der Verpackungsmaschine (2) der Werkzeugwagen (7) vertikal relativ zu der Arbeitsstation (1) und/oder der Verpackungsmaschine (2) ausgerichtet wird, wobei das horizontale Arretieren unabhängig von dem vertikalen Anheben erfolgt; Transferieren der Werkzeugkomponente (3a, 3b) zwischen dem Werkzeugwagen (7) und der Arbeitsstation (1).Ein Werkzeugwagen (7) zum Aufnehmen einer Werkzeugkomponente (3a, 3b) einer Arbeitsstation (1) einer Verpackungsmaschine (2), wobei der Werkzeugwagen (7) ein Gestell (8), eine Hubvorrichtung (10) zum Anheben des Gestells (8) sowie eine Arretiervorrichtung (20) aufweist, die dazu konfiguriert ist, den Werkzeugwagen (7) horizontal relativ zu der Arbeitsstation (1) und/oder der Verpackungsmaschine (2) zu arretieren. Die Hubvorrichtung (10) und die Arretiervorrichtung (20) sind unabhängig voneinander betreibbar. Der Werkzeugwagen (7) weist des Weiteren ein Anschlagelement (12) auf, das dazu konfiguriert ist, beim Anheben des Gestells (8) mit einer Unterseite (6) der Arbeitsstation (1) und/oder der Verpackungsmaschine (2) in Eingriff zu kommen. |
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28.04.2021
Verfahren zum Betrieb einer Schalenverschliessmaschine
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Status
Angemeldet am 05.06.2019
Erteilt am 28.04.2021
Vertretung
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31.03.2021
Tiefziehverpackungsmaschine mit Folienumlenkung
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Status
Angemeldet am 06.12.2018
Erteilt am 31.03.2021
Vertretung
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24.03.2021
Greifer
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Status
Angemeldet am 03.05.2017
Erteilt am 24.03.2021
Vertretung
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24.03.2021
Verpackungsmaschine mit Automatischer Komponentenerkennung
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Status
Angemeldet am 06.08.2019
Erteilt am 24.03.2021
Vertretung
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10.03.2021
Formstation für eine Tiefziehverpackungsmaschine und Verfahren zum Wechseln eines Formstempels
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Status
Angemeldet am 04.09.2018
Erteilt am 10.03.2021
Vertretung
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Zusammenfassung
Eine Formstation (2) für eine Tiefziehverpackungsmaschine (1) weist ein Formwerkzeugoberteil (21) mit einem Formdeckel (23) sowie ein Werkzeugunterteil (22) auf, wobei das Formwerkezugoberteil (21) eine Stempelhalteplatte (26, 29) mit mindestens einem daran befestigten Formstempel (27) umfasst, die entlang mindestens einer an oder in dem Formdeckel (23) vorgesehenen Schiene (24) verschiebbar ist. Die Formstation (2) weist einen Stempelantrieb (28) auf, der antriebsmäßig verbunden ist mit der Stempelhalteplatte (26, 29) zum Erzeugen einer Hubbewegung der Stempelhalteplatte (26, 29) relativ zum Formdeckel (23). Die Formstation (2) zeichnet sich aus durch ein Führungselement (40) an der Stempelhalteplatte (26, 29), das relativ zur Stempelhalteplatte (26, 29) verstellbar ist zwischen einer Eingriffsposition (G) für einen Eingriff mit einer zugeordneten Schiene (24) sowie einer Rückzugsposition (R), in der das Führungselement (40) außer Eingriff mit der Schiene (24) ist. |
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10.03.2021
Formstation mit im Formstempel Integriertem Eindrücker und Verfahren
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Status
Angemeldet am 11.09.2018
Erteilt am 10.03.2021
Vertretung
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24.02.2021
Verpackungsmaschine mit Beheiztem Gitter
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Status
Angemeldet am 27.04.2018
Erteilt am 24.02.2021
Vertretung
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24.02.2021
Verfahren zur Prozessparameterbestimmung an einer Verpackungsmaschine
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Status
Angemeldet am 07.06.2019
Erteilt am 24.02.2021
Vertretung
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03.02.2021
Verpackungsmaschine mit Schneidstation
EP3771535
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 09.07.2020
Anhängig
Vertretung
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27.01.2021
Abstapelvorrichtung für Schalen
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Status
Angemeldet am 18.05.2016
Erteilt am 27.01.2021
Vertretung
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20.01.2021
Füllstandsunabhängiges Begasen
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Status
Angemeldet am 10.04.2019
Erteilt am 20.01.2021
Vertretung
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02.12.2020
Befördern von Traystapeln mit einer Denester-Einheit
EP3744666
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 25.05.2020
Anhängig
Vertretung
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25.11.2020
Siegelschienentemperaturkompensation
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Status
Angemeldet am 28.03.2017
Erteilt am 25.11.2020
Vertretung
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11.11.2020
Verpackungsmaschine und Verfahren zum Verpacken von Produkten in Kunststoffverpackungen
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Status
Angemeldet am 12.04.2019
Erteilt am 11.11.2020
Vertretung
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Zusammenfassung
Verpackungsmaschine (100) zum Verpacken von Produkten in Kunststoffverpackungen, mit wenigstens einer Siegelstation (101) zum Aufnehmen einer zu verschließenden Kunststoffverpackung (160), wobei die Siegelstation (160) einen Aufnahmebereich (111) innerhalb der Siegelstation aufweist, in den eine Kunststoffverpackung aufgenommen werden kann, einer Zuleitung (120), mit der ein Gas dem Aufnahmebereich (111) zugeführt werden kann, einer Ableitung (130,132), mit der ein Gas aus dem Aufnahmebereich (111) abgeführt werden kann, wobei in der Ableitung ein Ventil (131, 134) angeordnet ist, einer Vakuumpumpe (133), die mit der Ableitung verbunden ist und über das Ventil (131, 134) der Ableitung Gas aus dem Aufnahmebereich abpumpen kann, einer Messleitung (140), die mit dem Aufnahmebereich (111) in einem Verbindungspunkt (144) verbunden ist und am vom Aufnahmebereich (111) wegweisenden Ende ein Messgerät (143) umfasst, mit dem ein Gas detektiert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Messleitung (140) mit der Ableitung (130, 132) in einem Bereich zwischen Ventil (131, 134) und Vakuumpumpe (133) über eine Verbindungsleitung (150) verbunden ist und in der Verbindungsleitung (150) ein erstes Absperrventil (141) angeordnet ist, wobei die Messleitung (140) ein zweites Absperrventil im Bereich des Verbindungspunktes umfasst. |
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04.11.2020
Verpackungsmaschine mit wenigstens einer Anmeldungsvorrichtung
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Status
Angemeldet am 17.04.2009
Erteilt am 04.11.2020
Vertretung
Roth, Klaus · Berg
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04.11.2020
Schalenverschliessmaschine
EP3733536
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 17.03.2020
Anhängig
Vertretung
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04.11.2020
Befestigung eines Schalengreifers einer Schalenverschliessmaschine
EP3733529
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 17.03.2020
Anhängig
Vertretung
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21.10.2020
Entstapler
EP3725712
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 09.04.2020
Anhängig
Vertretung
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07.10.2020
Formwerkzeug und Verfahren zum Herstellen einer Verpackung
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Status
Angemeldet am 24.11.2017
Erteilt am 07.10.2020
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Zum Herstellen einer Verpackung wird ein vorgestanzter Materialbogen (19) bereitgestellt, aus dem eine Teilfläche (21) unvollständig ausgestanzt ist, so dass die Teilfläche (21) über mehrere Haltenasen (23) mit einer Restfläche (25) des Materialbogens (19) verbunden ist. Der vorgestanzte Materialbogen (19) wird über einer Formmatrize (33) eines Formwerkzeugs (5) positioniert, so dass die Teilfläche (21) des Materialbogens (19) eine Öffnung (37) einer Formvertiefung (39) der Formmatrize (33) zumindest teilweise abdeckt. Die Restfläche (25) des Materialbogens (19) wird gegen eine Anlagefläche (47) der Formmatrize (33) geklemmt. Die Teilfläche (21) des Materialbogens (19) wird mittels Unterdruck an einen in der Formvertiefung (39) der Formmatrize (33) höhenverfahrbaren Einsatz (49) in einer Startposition des höhenverfahrbaren Einsatzes (49) angesaugt. Der Einsatz (49) wird aus der Startposition heraus weiter in die Formvertiefung (39) hinein verfahren, wobei die Teilfläche (21) des Materialbogens (19) in die Formvertiefung (39) hineingezogen und so zu einer Verpackungsschale (27) geformt wird. |
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19.08.2020
Verpackungsmaschine mit Ausgleichszylinder
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Status
Angemeldet am 16.04.2019
Erteilt am 19.08.2020
Vertretung
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29.07.2020
Siegelstation sowie Verfahren zum Herstellen von Skinverpackungen mit Aufreissecke
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Status
Angemeldet am 30.08.2017
Erteilt am 29.07.2020
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
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Wer vertritt MULTIVAC Sepp Haggenmüller?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die MULTIVAC Sepp Haggenmüller vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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