MULTIVAC Sepp Haggenmüller Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutscher Hersteller von Verpackungsmaschinen, entwickelt und produziert Anlagen zum Verpacken von Lebensmitteln und anderen Produkten, unter anderem Tiefzieh- und Traysealer-Maschinen.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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463 gesamt| Patent | |||
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09.02.2022
Siegelwerkzeug und Verfahren zum Versiegeln von Schalen
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 17.03.2020
Erteilt am 09.02.2022
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Ein Siegelwerkzeug (10) für eine Schalenverschließmaschine (1), umfassend ein Oberwerkzeug (12) und ein Unterwerkzeug (13) mit einem Hauptkörper (14), der eine Schalenvertiefung (19) zum Aufnehmen mindestens eines Teils einer zu verschließenden Schale (8) aufweist, und einem Schalenträger (16), wobei durch den Schalenträger (16) ein Gaskanal (32) verläuft. Das Siegelwerkzeug (10) zeichnet sich dadurch aus, dass der Schalenträger (16) eine erste Platte (17) mit einer ersten Andrückfläche (20) und eine zweite Platte (18) mit einer zweiten Andrückfläche (21) umfasst und die erste Platte (17) eine erste Vertiefung (26) aufweist, die sich von der ersten Andrückfläche (20) aus erstreckt, wobei die erste Vertiefung (26) zumindest einen Abschnitt (31) des Gaskanals (32) bildet, wenn die erste Platte (17) und die zweite Platte (18) an der ersten bzw. zweiten Andrückfläche (20, 21) aneinandergedrückt werden. |
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02.02.2022
Siegelwerkzeug für eine Verpackungsmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 29.07.2019
Erteilt am 02.02.2022
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
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29.12.2021
Transportvorrichtung mit Verriegelungsmechanismus
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 13.03.2019
Erteilt am 29.12.2021
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
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22.12.2021
Siegeln mit Druckluftunterstützung
Verpackungs- & Fördertechnik
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 09.06.2021
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
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08.12.2021
Verpackungsmaschine mit einem Domsiegelwerkzeug
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 06.08.2019
Erteilt am 08.12.2021
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
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08.12.2021
Verfahren zum Taktweisen Vorschub von Materialzuschnitten in einer Verpackungsmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 16.10.2019
Erteilt am 08.12.2021
Vertretung
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01.12.2021
Verpackungsmaschine mit Vakuumpumpe
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 26.01.2017
Erteilt am 01.12.2021
Vertretung
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24.11.2021
Schalenverschliessmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer Greifereinrichtung an der Schalenverschliessmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 18.03.2020
Erteilt am 24.11.2021
Vertretung
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20.10.2021
Verpackungsmaschine mit Schmelzpunkterfassung und Verfahren dafür
Verpackungs- & Fördertechnik
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 02.03.2021
Anhängig
Vertretung
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20.10.2021
Verfahren zur Volumenstrom- und Füllgradbestimmung an einer Verpackungsmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 04.06.2019
Erteilt am 20.10.2021
Vertretung
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06.10.2021
Tiefziehverpackungsmaschine mit Platzsparender Folienquelle
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 22.03.2021
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
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29.09.2021
Verpackungsmaschine mit Verbesserter Einstellfunktion
Verpackungs- & Fördertechnik
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 08.08.2016
Erteilt am 29.09.2021
Vertretung
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25.08.2021
Restfolienwickler für eine Verpackungsmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 21.02.2020
Anhängig
Vertretung
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25.08.2021
Trocknungsvorrichtung und Verpackungsmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.06.2019
Erteilt am 25.08.2021
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
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18.08.2021
Schalenverschliessmaschine sowie Verfahren zur Sanften Aufnahme einer Schale
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 21.04.2020
Erteilt am 18.08.2021
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
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11.08.2021
Verpackungsanlage mit Untergreifer
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 11.12.2019
Erteilt am 11.08.2021
Vertretung
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11.08.2021
Verpackungsmaschine mit Transportkette
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 16.10.2019
Erteilt am 11.08.2021
Vertretung
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04.08.2021
Verpackungsmaschine und Verfahren zum Erkennen eines Federbruchs
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 06.08.2019
Erteilt am 04.08.2021
Vertretung
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04.08.2021
Tiefziehverpackungsmaschine mit Vakuumkühlstation und Verfahren zum Vakuumkühlen Heissverpackter Produkte
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2020
Anhängig
Vertretung
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09.06.2021
Tiefziehverpackungsmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Tiefziehverpackungsmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2020
Anhängig
Vertretung
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09.06.2021
Verpackungsmaschine und Verfahren mit Umfaltfunktion
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2020
Anhängig
Vertretung
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09.06.2021
Verpackungsmaschine und Verfahren mit einem Passiven Siegelelement für Empfindliche Folien
Verpackungs- & Fördertechnik
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2020
Anhängig
Vertretung
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09.06.2021
Formstation für eine Tiefziehverpackungsmaschine
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 12.01.2016
Erteilt am 09.06.2021
Vertretung
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02.06.2021
Verfahren zum Verpacken von Produkten und Tiefziehverpackungsmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 05.08.2019
Erteilt am 02.06.2021
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
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12.05.2021
Verfahren und Werkzeugwagen zum Transferieren einer Werkzeugkomponente
Verpackungs- & Fördertechnik
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 06.08.2019
Erteilt am 12.05.2021
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Ein Verfahren zum Transferieren einer Werkzeugkomponente (3a, 3b) zwischen einer Arbeitsstation (1) einer Verpackungsmaschine (2) und einem zum Aufnehmen der Werkzeugkomponente (3a, 3b) konfigurierten Werkzeugwagen (7), umfassend folgende Schritte: Horizontales Ausrichten des Werkzeugwagens (7) relativ zu der Arbeitsstation (1) und/oder der Verpackungsmaschine (2); Horizontales Arretieren des Werkzeugwagens (7) relativ zu der Arbeitsstation (1) und/oder der Verpackungsmaschine (2); Vertikales Anheben eines Gestells (8) des Werkzeugwagens (7) durch eine Hubvorrichtung (10), bis ein Anschlagelement (12) des Werkzeugwagens (7) an einer Unterseite (6) der Arbeitsstation (1) und/oder der Verpackungsmaschine (2) anliegt, wobei durch das Anlegen des Anschlagelements (12) an der Unterseite (6) der Arbeitsstation (1) und/oder der Verpackungsmaschine (2) der Werkzeugwagen (7) vertikal relativ zu der Arbeitsstation (1) und/oder der Verpackungsmaschine (2) ausgerichtet wird, wobei das horizontale Arretieren unabhängig von dem vertikalen Anheben erfolgt; Transferieren der Werkzeugkomponente (3a, 3b) zwischen dem Werkzeugwagen (7) und der Arbeitsstation (1).Ein Werkzeugwagen (7) zum Aufnehmen einer Werkzeugkomponente (3a, 3b) einer Arbeitsstation (1) einer Verpackungsmaschine (2), wobei der Werkzeugwagen (7) ein Gestell (8), eine Hubvorrichtung (10) zum Anheben des Gestells (8) sowie eine Arretiervorrichtung (20) aufweist, die dazu konfiguriert ist, den Werkzeugwagen (7) horizontal relativ zu der Arbeitsstation (1) und/oder der Verpackungsmaschine (2) zu arretieren. Die Hubvorrichtung (10) und die Arretiervorrichtung (20) sind unabhängig voneinander betreibbar. Der Werkzeugwagen (7) weist des Weiteren ein Anschlagelement (12) auf, das dazu konfiguriert ist, beim Anheben des Gestells (8) mit einer Unterseite (6) der Arbeitsstation (1) und/oder der Verpackungsmaschine (2) in Eingriff zu kommen. |
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28.04.2021
Verfahren zum Betrieb einer Schalenverschliessmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 05.06.2019
Erteilt am 28.04.2021
Vertretung
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31.03.2021
Tiefziehverpackungsmaschine mit Folienumlenkung
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 06.12.2018
Erteilt am 31.03.2021
Vertretung
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24.03.2021
Greifer
Verpackungs- & Fördertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 03.05.2017
Erteilt am 24.03.2021
Vertretung
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24.03.2021
Verpackungsmaschine mit Automatischer Komponentenerkennung
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 06.08.2019
Erteilt am 24.03.2021
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
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10.03.2021
Formstation mit im Formstempel Integriertem Eindrücker und Verfahren
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 11.09.2018
Erteilt am 10.03.2021
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
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10.03.2021
Formstation für eine Tiefziehverpackungsmaschine und Verfahren zum Wechseln eines Formstempels
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 04.09.2018
Erteilt am 10.03.2021
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Eine Formstation (2) für eine Tiefziehverpackungsmaschine (1) weist ein Formwerkzeugoberteil (21) mit einem Formdeckel (23) sowie ein Werkzeugunterteil (22) auf, wobei das Formwerkezugoberteil (21) eine Stempelhalteplatte (26, 29) mit mindestens einem daran befestigten Formstempel (27) umfasst, die entlang mindestens einer an oder in dem Formdeckel (23) vorgesehenen Schiene (24) verschiebbar ist. Die Formstation (2) weist einen Stempelantrieb (28) auf, der antriebsmäßig verbunden ist mit der Stempelhalteplatte (26, 29) zum Erzeugen einer Hubbewegung der Stempelhalteplatte (26, 29) relativ zum Formdeckel (23). Die Formstation (2) zeichnet sich aus durch ein Führungselement (40) an der Stempelhalteplatte (26, 29), das relativ zur Stempelhalteplatte (26, 29) verstellbar ist zwischen einer Eingriffsposition (G) für einen Eingriff mit einer zugeordneten Schiene (24) sowie einer Rückzugsposition (R), in der das Führungselement (40) außer Eingriff mit der Schiene (24) ist. |
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24.02.2021
Verpackungsmaschine mit Beheiztem Gitter
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 27.04.2018
Erteilt am 24.02.2021
Vertretung
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24.02.2021
Verfahren zur Prozessparameterbestimmung an einer Verpackungsmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 07.06.2019
Erteilt am 24.02.2021
Vertretung
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03.02.2021
Verpackungsmaschine mit Schneidstation
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 09.07.2020
Anhängig
Vertretung
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27.01.2021
Abstapelvorrichtung für Schalen
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 18.05.2016
Erteilt am 27.01.2021
Vertretung
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20.01.2021
Füllstandsunabhängiges Begasen
Verpackungs- & Fördertechnik
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 10.04.2019
Erteilt am 20.01.2021
Vertretung
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02.12.2020
Befördern von Traystapeln mit einer Denester-Einheit
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 25.05.2020
Anhängig
Vertretung
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25.11.2020
Siegelschienentemperaturkompensation
Verpackungs- & Fördertechnik
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 28.03.2017
Erteilt am 25.11.2020
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
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11.11.2020
Verpackungsmaschine und Verfahren zum Verpacken von Produkten in Kunststoffverpackungen
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 12.04.2019
Erteilt am 11.11.2020
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Verpackungsmaschine (100) zum Verpacken von Produkten in Kunststoffverpackungen, mit wenigstens einer Siegelstation (101) zum Aufnehmen einer zu verschließenden Kunststoffverpackung (160), wobei die Siegelstation (160) einen Aufnahmebereich (111) innerhalb der Siegelstation aufweist, in den eine Kunststoffverpackung aufgenommen werden kann, einer Zuleitung (120), mit der ein Gas dem Aufnahmebereich (111) zugeführt werden kann, einer Ableitung (130,132), mit der ein Gas aus dem Aufnahmebereich (111) abgeführt werden kann, wobei in der Ableitung ein Ventil (131, 134) angeordnet ist, einer Vakuumpumpe (133), die mit der Ableitung verbunden ist und über das Ventil (131, 134) der Ableitung Gas aus dem Aufnahmebereich abpumpen kann, einer Messleitung (140), die mit dem Aufnahmebereich (111) in einem Verbindungspunkt (144) verbunden ist und am vom Aufnahmebereich (111) wegweisenden Ende ein Messgerät (143) umfasst, mit dem ein Gas detektiert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Messleitung (140) mit der Ableitung (130, 132) in einem Bereich zwischen Ventil (131, 134) und Vakuumpumpe (133) über eine Verbindungsleitung (150) verbunden ist und in der Verbindungsleitung (150) ein erstes Absperrventil (141) angeordnet ist, wobei die Messleitung (140) ein zweites Absperrventil im Bereich des Verbindungspunktes umfasst. |
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04.11.2020
Verpackungsmaschine mit wenigstens einer Anmeldungsvorrichtung
Verpackungs- & Fördertechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 17.04.2009
Erteilt am 04.11.2020
Vertretung
Roth, Klaus · Berg
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
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Wer vertritt MULTIVAC Sepp Haggenmüller?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die MULTIVAC Sepp Haggenmüller vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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