Schoeller Allibert Patente

The present invention relates to a container (1) having at least one bale arm (6) being pivotably supported in opposing side walls (3) in such a manner that it is movable between a stacking position, in which a transverse member (8) of the bale arm (6) extends between the opposing side walls (3) forming a support for a base (2) of another container stacked thereon, and a resting position in which the stacking member (8) is removed from the opening and rests against a resting wall portion of the container (1), wherein a hinge pin (7) is provided at each end portion (11) of the at least one bale arm (6) and is configured to be received in a respective hinge eye (5) inside of a respective slot (4) formed in each of the opposing container side walls (3), the hinge pin (7) having an end face (12) including an inclined surface, wherein in an assembling position of the bale arm (6), in which the transverse member (8) is arranged in the stacking position, the inclined surface of the end face (12) faces the slot (4) in an assembling direction in order to provide an insertion ramp for inserting the hinge pin (7) into the slot (4) and into the hinge eye (5) formed therein.

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Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter (1) mit einem, insbesondere rechteckförmigen, Boden (2) und Seitenwänden (4, 6, 8, 10), die sich vom Boden (2) aus zu einem Behälterrand (12), insbesondere konisch und/oder in Stufen aufweitend, erstrecken. In dem Behälter (1) weist zumindest eine der Seitenwände (4, 6, 8, 10) an ihrer Außenseite einen Stoßfänger (14) auf, der in Behälterhöhenrichtung unterhalb des Behälterrandes (12) und vorzugsweise von diesem beabstandet angeordnet ist, und von besagter Außenseite zumindest so weit vorspringt, dass er eine Ebene, die zwischen einer Außenkante (16, 18, 20, 22) des Bodens (2) und einer Außenkante (24, 26, 28, 30) des Behälterrandes (20) der zumindest einen Seitenwand (4, 6, 8, 10) aufgespannt wird, tangiert oder schneidet und der dazu ausgelegt und angepasst ist, einen seitlich auf den Behälter (1) wirkenden Stoß unter elastischer und/oder plastischer Verformung zumindest teilweise zu dissipieren.

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter (1) zum Transport und zur Lagerung flüssiger, viskoser oder rieselfähiger Stoffe, insbesondere der Intermediate Bulk Container Bauart, mit einem Boden (2), einer Seitenwandung (4) und zumindest einer Auslassausnehmung (6) im Boden (2) und/oder der Seitenwandung (4), in welcher ein Auslassventil (8) angeordnet oder anordenbar ist und welche mittels einer Abdeckung (10) behälteraußenseitig verschließbar ist. Die Abdeckung (10) weist einen Basisabschnitt (12), mittels welchem die Abdeckung (10) an dem Behälter (1) befestigt oder befestigbar ist, und einen Verschlussabschnitt (16), der über eine Scharnieranordnung (14) um eine Drechachse (A) schwenkbar am Basisabschnitt (12) angelenkt ist. Die Scharnieranordnung ist dazu ausgebildet, den Verschlussabschnitt (16) in einer, die Auslassausnehmung (6) freigebenden Stellung selbsttragend zu halten oder zu arretieren.

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Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter (2) mit einem Boden (4), sich von einer Oberseite des Bodens (4) aus nach oben erstreckenden Seitenwänden (6, 8, 10, 12), und zumindest einer von einer Unterseite des Bodens (4) beabstandeten Auflageplatte (14), welche über sich quer zum Boden (4) und quer zu der zumindest einen Auflageplatte (14) erstreckenden Rippen (16) mit der Unterseite des Bodens (4) verbunden ist. Zumindest an einem sich entlang einer der Seitenwände (6, 8, 10, 12) erstreckenden Randabschnitt der Auflageplatte (14) sind zumindest zwei seitlich auskragende Vorsprünge (18) ausgebildet. Im oberen Randabschnitt (30) der zumindest einen Seitenwand (6, 8, 10, 12) sind zumindest zwei Auflagevertiefungen (32) zur Aufnahme von zumindest zwei Vorsprüngen (18) einer Auflageplatte (14) eines darauf gestapelten baugleichen Behälters (2) ausgebildet.

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The present disclosure concerns a valve assembly comprising a stationary valve body and a valve member (6) that is movable relatively to the valve body at least from a closed position, in which it cooperates with a valve seat (8) to completely obstruct a fluid path formed through the valve body, into an open position, in which fluid flow through the fluid path is enabled. According to the invention, the valve member (6) comprises a disc- or ball-shaped rigid component (10), which is overmolded with a flexible component (12) and which at least partially encompasses the rigid component (10) in a circumferential direction to form a ring gasket section (14).

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Palette (10) mit einem Oberdeck (12), welches eine Ladefläche für Güter ausbildet, einer Anzahl an unterseitig des Oberdecks (12) angeordneten Füßen oder Kufen (16) und zumindest einer Aufnahme (18) für ein elektronisches Einbauteil im Oberdeck (12). Die zumindest eine Aufnahme (18) ist erfindungsgemäß sacklochartig und an ihrer Öffnung mit einem Deckel (20) verschließbar ausgebildet und hat in zumindest einer ihrer Seitenwände zumindest einen Durchbruch (22) zur Be- und Entlüftung.

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Die Erfindung betrifft einen Klappbehälter (2; 302) mit einem Boden (4; 304), einklappbaren Seitenwänden (6, 8, 10, 12; 306, 308, 310, 312), einem Deckel (14; 314), einem im Verhältnis zum Deckel (14; 314) beweglichen Verschlusselement (16; 316), zumindest einem ersten Verschlusselementgegenstück (34; 334) und zumindest einem zweiten Verschlusselementgegenstück (36; 336). Das zumindest eine zweite Verschlusselementgegenstück (36; 336) ist an einem dem Boden (4; 304) zugewandten Abschnitt der Seitenwände (6, 8, 10, 12; 306, 308, 310, 312) und/oder an dem Boden (4; 304) derart vorgesehen, dass in einer Verstaustellung des Deckels (14; 314) das zumindest eine zweite Verschlusselementgegenstück (36; 336) mit dem Verschlusselement (16; 316) formschlüssig zusammenwirken kann, um den Deckel (14; 314) bei eingeklappten Seitenwänden (6, 8, 10, 12; 306, 308, 310, 312) in der Verstaustellung zu verschließen.

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Die Erfindung betrifft einen stapelbaren Behälter (1), der einen Boden (2), zwei gegenüberliegende Seitenwände (6) und zwei gegenüberliegende Stirnwände (4) sowie einen Verbindungsmechanismus (5) zum Verbinden zweier baugleicher aufeinander gestapelter Behälter (1) aufweist. Der Verbindungsmechanismus (5) weist ein Verbindungselement (7) auf, das separat und/oder unabhängig vom Behälter (1) ausgebildet ist und in einer Führung (8), insbesondere am Boden (2), des Behälters (1) verschiebbar bzw. gleitbar beweglich ist, und mit einem integralen Schnapphaken (10) versehen ist, der mit einem dafür am Behälter (1) bzw. am Boden (2) des Behälters (1) vorgesehenen Verrastungsabschnitt (9), der insbesondere in Form einer Leiste ausgebildet ist, schnappartig reversibel verrastbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein System aus zumindest zwei stapelbaren Behältern (1) sowie ein Verbindungselement (7), das zur Verbindung der erfindungsgemäßen stapelbaren Behälter (1) beiträgt.

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