Schoeller Allibert Patente
🇩🇪 Deutschland
Unternehmen der Verpackungsindustrie, das wiederverwendbare Kunststoffverpackungen wie Mehrwegbehälter, Paletten und Klappboxen für Transport und Lagerung in Logistik, Handel und Industrie herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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147 gesamt| Patent | |||
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02.11.2022
Stapel- und Nestbarer Behälter
EP4082928
Verpackungs- & Fördertechnik
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07.09.2022
Drehstapelpalettenbehälter
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Angemeldet am 18.04.2019
Erteilt am 07.09.2022
Vertretung
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10.08.2022
Behälter mit Stossfänger
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Status
Angemeldet am 17.01.2019
Erteilt am 10.08.2022
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter (1) mit einem, insbesondere rechteckförmigen, Boden (2) und Seitenwänden (4, 6, 8, 10), die sich vom Boden (2) aus zu einem Behälterrand (12), insbesondere konisch und/oder in Stufen aufweitend, erstrecken. In dem Behälter (1) weist zumindest eine der Seitenwände (4, 6, 8, 10) an ihrer Außenseite einen Stoßfänger (14) auf, der in Behälterhöhenrichtung unterhalb des Behälterrandes (12) und vorzugsweise von diesem beabstandet angeordnet ist, und von besagter Außenseite zumindest so weit vorspringt, dass er eine Ebene, die zwischen einer Außenkante (16, 18, 20, 22) des Bodens (2) und einer Außenkante (24, 26, 28, 30) des Behälterrandes (20) der zumindest einen Seitenwand (4, 6, 8, 10) aufgespannt wird, tangiert oder schneidet und der dazu ausgelegt und angepasst ist, einen seitlich auf den Behälter (1) wirkenden Stoß unter elastischer und/oder plastischer Verformung zumindest teilweise zu dissipieren. |
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06.04.2022
Behälter mit Selbsttragender Abdeckung für Auslass
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Angemeldet am 30.04.2019
Erteilt am 06.04.2022
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter (1) zum Transport und zur Lagerung flüssiger, viskoser oder rieselfähiger Stoffe, insbesondere der Intermediate Bulk Container Bauart, mit einem Boden (2), einer Seitenwandung (4) und zumindest einer Auslassausnehmung (6) im Boden (2) und/oder der Seitenwandung (4), in welcher ein Auslassventil (8) angeordnet oder anordenbar ist und welche mittels einer Abdeckung (10) behälteraußenseitig verschließbar ist. Die Abdeckung (10) weist einen Basisabschnitt (12), mittels welchem die Abdeckung (10) an dem Behälter (1) befestigt oder befestigbar ist, und einen Verschlussabschnitt (16), der über eine Scharnieranordnung (14) um eine Drechachse (A) schwenkbar am Basisabschnitt (12) angelenkt ist. Die Scharnieranordnung ist dazu ausgebildet, den Verschlussabschnitt (16) in einer, die Auslassausnehmung (6) freigebenden Stellung selbsttragend zu halten oder zu arretieren. |
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23.03.2022
Grossladungsträger mit Schwenkklappe
EP3971100
Verpackungs- & Fördertechnik
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Angemeldet am 18.04.2018
Anhängig
Vertretung
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09.03.2022
Displaybehälter
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Status
Angemeldet am 13.04.2016
Erteilt am 09.03.2022
Vertretung
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09.03.2022
Behälter mit Selbsttragender Abdeckung für Auslass
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02.03.2022
Behälter mit Auflageplatte mit Vorsprüngen
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Status
Angemeldet am 07.05.2019
Erteilt am 02.03.2022
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter (2) mit einem Boden (4), sich von einer Oberseite des Bodens (4) aus nach oben erstreckenden Seitenwänden (6, 8, 10, 12), und zumindest einer von einer Unterseite des Bodens (4) beabstandeten Auflageplatte (14), welche über sich quer zum Boden (4) und quer zu der zumindest einen Auflageplatte (14) erstreckenden Rippen (16) mit der Unterseite des Bodens (4) verbunden ist. Zumindest an einem sich entlang einer der Seitenwände (6, 8, 10, 12) erstreckenden Randabschnitt der Auflageplatte (14) sind zumindest zwei seitlich auskragende Vorsprünge (18) ausgebildet. Im oberen Randabschnitt (30) der zumindest einen Seitenwand (6, 8, 10, 12) sind zumindest zwei Auflagevertiefungen (32) zur Aufnahme von zumindest zwei Vorsprüngen (18) einer Auflageplatte (14) eines darauf gestapelten baugleichen Behälters (2) ausgebildet. |
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03.11.2021
Grossladungstraeger mit Schwenkklappe
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Angemeldet am 18.04.2018
Erteilt am 03.11.2021
Vertretung
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20.10.2021
Ventilanordnung
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Status
Angemeldet am 14.08.2018
Erteilt am 20.10.2021
Vertretung
Zusammenfassung
The present disclosure concerns a valve assembly comprising a stationary valve body and a valve member (6) that is movable relatively to the valve body at least from a closed position, in which it cooperates with a valve seat (8) to completely obstruct a fluid path formed through the valve body, into an open position, in which fluid flow through the fluid path is enabled. According to the invention, the valve member (6) comprises a disc- or ball-shaped rigid component (10), which is overmolded with a flexible component (12) and which at least partially encompasses the rigid component (10) in a circumferential direction to form a ring gasket section (14). |
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22.09.2021
Palette mit Aufnahme für Elektronisches Einbauteil
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Status
Angemeldet am 04.05.2018
Erteilt am 22.09.2021
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Palette (10) mit einem Oberdeck (12), welches eine Ladefläche für Güter ausbildet, einer Anzahl an unterseitig des Oberdecks (12) angeordneten Füßen oder Kufen (16) und zumindest einer Aufnahme (18) für ein elektronisches Einbauteil im Oberdeck (12). Die zumindest eine Aufnahme (18) ist erfindungsgemäß sacklochartig und an ihrer Öffnung mit einem Deckel (20) verschließbar ausgebildet und hat in zumindest einer ihrer Seitenwände zumindest einen Durchbruch (22) zur Be- und Entlüftung. |
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15.09.2021
Palette aus Kunststoff mit Verstärkungselementen und Grossladungsträger mit einer Solchen Palette
EP3877276
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 07.11.2019
Anhängig
Vertretung
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25.08.2021
Transportbehälter mit Versetzten Seitenwandschlitzen und System
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Angemeldet am 06.12.2018
Erteilt am 25.08.2021
Vertretung
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18.08.2021
Klappbehälter
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Status
Angemeldet am 18.04.2019
Erteilt am 18.08.2021
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Klappbehälter (2; 302) mit einem Boden (4; 304), einklappbaren Seitenwänden (6, 8, 10, 12; 306, 308, 310, 312), einem Deckel (14; 314), einem im Verhältnis zum Deckel (14; 314) beweglichen Verschlusselement (16; 316), zumindest einem ersten Verschlusselementgegenstück (34; 334) und zumindest einem zweiten Verschlusselementgegenstück (36; 336). Das zumindest eine zweite Verschlusselementgegenstück (36; 336) ist an einem dem Boden (4; 304) zugewandten Abschnitt der Seitenwände (6, 8, 10, 12; 306, 308, 310, 312) und/oder an dem Boden (4; 304) derart vorgesehen, dass in einer Verstaustellung des Deckels (14; 314) das zumindest eine zweite Verschlusselementgegenstück (36; 336) mit dem Verschlusselement (16; 316) formschlüssig zusammenwirken kann, um den Deckel (14; 314) bei eingeklappten Seitenwänden (6, 8, 10, 12; 306, 308, 310, 312) in der Verstaustellung zu verschließen. |
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18.08.2021
Behälter mit Klappbaren Bodenabschnitten
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Angemeldet am 21.12.2018
Erteilt am 18.08.2021
Vertretung
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18.08.2021
Behältersystem mit Flexiblem Füllmaterial
EP3865417
Verpackungs- & Fördertechnik
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23.06.2021
Behälter mit einem Ballenarm mit Örtlich Reduziertem Querschnitt
EP3838786
Verpackungs- & Fördertechnik
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05.05.2021
Kommissionierbehälter
EP3816063
Verpackungs- & Fördertechnik
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05.05.2021
Behälter mit Aufnahmen für Stückwaren in einer Seitenwand und Zugehöriges Bestückungsverfahren
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24.03.2021
Behälter mit einem Klappbaren Bodenabschnitt
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Status
Angemeldet am 21.12.2018
Erteilt am 24.03.2021
Vertretung
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17.03.2021
Adapterelement und Transportpalette mit Adapterelementen
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Status
Angemeldet am 27.06.2018
Erteilt am 17.03.2021
Vertretung
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23.12.2020
Stapelbarer Behälter mit Verbindungsmechanismus
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Status
Angemeldet am 28.06.2018
Erteilt am 23.12.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen stapelbaren Behälter (1), der einen Boden (2), zwei gegenüberliegende Seitenwände (6) und zwei gegenüberliegende Stirnwände (4) sowie einen Verbindungsmechanismus (5) zum Verbinden zweier baugleicher aufeinander gestapelter Behälter (1) aufweist. Der Verbindungsmechanismus (5) weist ein Verbindungselement (7) auf, das separat und/oder unabhängig vom Behälter (1) ausgebildet ist und in einer Führung (8), insbesondere am Boden (2), des Behälters (1) verschiebbar bzw. gleitbar beweglich ist, und mit einem integralen Schnapphaken (10) versehen ist, der mit einem dafür am Behälter (1) bzw. am Boden (2) des Behälters (1) vorgesehenen Verrastungsabschnitt (9), der insbesondere in Form einer Leiste ausgebildet ist, schnappartig reversibel verrastbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein System aus zumindest zwei stapelbaren Behältern (1) sowie ein Verbindungselement (7), das zur Verbindung der erfindungsgemäßen stapelbaren Behälter (1) beiträgt. |
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02.12.2020
Behälter mit Deckelverschlussverriegelung
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Angemeldet am 30.05.2018
Erteilt am 02.12.2020
Vertretung
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21.10.2020
Werkzeug zum Rotationsformen mit Puffervorrichtung
EP3725486
Kunststoff- & Polymertechnik
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Angemeldet am 17.04.2019
Anhängig
Vertretung
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10.06.2020
Transportbehälter
EP3663230
Verpackungs- & Fördertechnik
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Angemeldet am 06.12.2018
Anhängig
Vertretung
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03.06.2020
Flaschenkasten für die Einstellung von Sowohl Einzelflaschen Wie Auch Mehrflaschenpacks und Dergleichen Flaschengebinden
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Status
Angemeldet am 27.06.2018
Erteilt am 03.06.2020
Vertretung
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20.05.2020
Palette aus Kunststoff Fuer die Aufnahme von im Wesentlichen Zylinderfoermigen Kegs
EP3652085
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 28.09.2017
Anhängig
Vertretung
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13.05.2020
Einsatz für einen Behälter und Behältersystem mit Derartigem Einsatz
EP3650366
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 07.11.2018
Anhängig
Vertretung
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01.04.2020
Mehrflaschengebinde, Wie Sixpacks und Dergleichen
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Status
Angemeldet am 27.06.2018
Erteilt am 01.04.2020
Vertretung
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01.04.2020
Displaysystem mit Zumindest Zwei Trays
EP3628606
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 04.09.2019
Anhängig
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05.02.2020
Behälter mit Klappbarem Seitenwandabschnitt
EP3604156
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 24.07.2018
Anhängig
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29.01.2020
Behälter mit Klappbarem Seitenwandabschnitt
EP3599185
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 24.07.2018
Anhängig
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18.12.2019
Displayflaschenkasten
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Angemeldet am 02.01.2017
Erteilt am 18.12.2019
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04.12.2019
Behältersystem mit Rahmenelement
EP3566968
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 18.07.2018
Anhängig
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27.11.2019
Behältersystem
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Angemeldet am 19.05.2014
Erteilt am 27.11.2019
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13.11.2019
Transport- und Lagervorrichtung für die Käsereifung
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Angemeldet am 08.05.2018
Anhängig
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25.09.2019
Verfahren und Vorrichtung zur Labelanordnung auf einem Kasten, insbesondere Flaschenkasten
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Angemeldet am 25.10.2017
Anhängig
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11.09.2019
Behälter mit Stapelbügel mit Antirutschbelag
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Angemeldet am 18.12.2014
Erteilt am 11.09.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Beschrieben wird ein Behälter (1) mit einem Boden (2) und einer sich vom Boden nach oben erstreckenden Umwandung (3), die eine oberhalb des Bodens (1) liegende Behälteröffnung (4) bildet und an der zumindest ein beweglicher Stapelbügel (5) so angebracht ist, dass der Stapelbügel (5) in einer ersten Lage die Behälteröffnung (4) freigibt und sich in einer zweiten Lage über der Behälteröffnung (4) befindet, damit Gegenstände, insbesondere andersartige Behälter oder Paletten, auf dem Behälter (1) stapelbar sind, wobei am Stapelbügel (5) zumindest teilweise ein Antirutschbelag (6) vorgesehen ist. Das Material an der Oberfläche des Antirutschbelags (6) unterscheidet sich vom Material der tragenden Struktur des Stapelbügels (5) und der Reibungskoeffizient der Oberfläche des Antirutschbelags (6) ist höher als der Reibungskoeffizient der tragenden Struktur des Stapelbügels (5). |
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11.09.2019
Stapelbarer Verschachtelbarer Behälter
EP3536625
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 08.03.2018
Anhängig
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07.08.2019
Transportsystem mit Palette und Plattenelement
EP3521190
Verpackungs- & Fördertechnik
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Angemeldet am 01.02.2018
Anhängig
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Wer vertritt Schoeller Allibert?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Schoeller Allibert vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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