VARTA Microbattery Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz in Ellwangen, das Mikrobatterien und wiederaufladbare Kleinzellen für Hörgeräte, Elektronik und tragbare Geräte entwickelt und fertigt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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329 gesamt| Patent | |||
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08.04.2026
Dünnschichtbatterie mit mehreren Elektrochemischen Einzelzellen
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Status
Angemeldet am 01.10.2024
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
Es wird eine Dünnschichtbatterie (100) mit mehreren elektrochemischen Einzelzellen (10) bereitgestellt. Die elektrochemischen Einzelzellen (10) sind auf einer Trägerfolie (50) als gemeinsamem Träger aufgebracht. Die elektrochemischen Einzelzellen (10) liegen gestapelt übereinander. Die elektrochemischen Einzelzellen (10) sind jeweils durch eine Faltkante (11) in der Trägerfolie von einer benachbarten elektrochemischen Einzelzelle getrennt. Die elektrochemischen Einzelzellen (10) sind durch mindestens eine Stromleiterschicht (12; 51) der Trägerfolie elektrisch miteinander verbunden. Die Dünnschichtbatterie zeichnet sich weiterhin dadurch aus, dass die Trägerfolie im Bereich der Faltkanten (11) Schwächungslinien (510) aufweist. |
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18.03.2026
Elektrochemisches Energiespeicherelement
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Status
Angemeldet am 11.09.2024
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
Ein elektrochemisches Energiespeicherelement (12) weist einen hohlzylindrisch geformten Wickelverbundkörper (10) auf, der eine spiralförmige Struktur aus mindestens zwei spiralförmig um eine Wickelachse gewickelten Elektrodenbändern (14, 24) und mindestens einem zwischen den Elektrodenbändern (14, 24) angeordneten Separatorband (38, 40) aufweist. Der hohlzylindrisch geformte Wickelverbundkörper (10) umfasst zwei endständige Stirnseiten (34, 36), eine umlaufende äußere Verbundkörpermantelfläche (42), und einen axial ausgerichteten Hohlraum (46) im Zentrum des Verbundkörpers (10), in dem ein elektrisch leitender Wickelkern (50) angeordnet ist. Der Wickelverbundkörper (10) ist in einem zylindrischen Gehäuse (60) mit einem Boden (61) und einem Deckel (62) angeordnet, derart, dass die Stirnseiten (34, 36) in Richtung des Bodens (61) und des Deckels (62) weisen. Das Energiespeicherelement (12) umfasst weiter elektrisch leitende Kontaktelemente (70, 80), die flach auf den Stirnseiten (34, 36) aufliegen. Es wird vorgeschlagen, dass der Wickelkern (50) derart ausgebildet und/oder angeordnet ist, dass er bei axialer Deformation des Gehäuses (60) das erste elektrisch leitendes Kontaktelement (70) und das zweite elektrisch leitende Kontaktelement (80) elektrisch verbindet. |
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04.03.2026
Elektrochemische Energiespeicherzelle und Batterie
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 13.11.2021
Erteilt am 04.03.2026
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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11.02.2026
Herstellungsverfahren, Energiespeicherelement und Deckelbaugruppe
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 10.10.2024
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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04.02.2026
Verfahren zur Herstellung eines Elektrochemischen Energiespeicherelements
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 30.07.2024
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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02.01.2026
Elektrochemisches Energiespeicherelement und Herstellungsverfahren
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 23.06.2025
Anhängig
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31.12.2025
Elektrochemisches Energiespeicherelement und Herstellungsverfahren
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 28.06.2024
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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17.12.2025
Verfahren und Vorrichtung zur Thermischen Trocknungsbehandlung von Elektroden-Separator-Verbünden mittels Induktion
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 20.01.2023
Erteilt am 17.12.2025
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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04.12.2025
Verfahren zur Herstellung eines Bechers und eines Energiespeicherelements sowie So Herstellbares Energiespeicherelement
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Metallurgie & Oberflächentechnik
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Status
Angemeldet am 28.05.2025
Anhängig
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03.12.2025
Verfahren zur Herstellung eines Bechers für ein Gehäuse eines Elektrochemischen Energiespeicherelements
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 29.05.2024
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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19.11.2025
Verpackungseinheit für mindestens Zwei Knopfzellen und Verfahren
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 09.07.2021
Erteilt am 19.11.2025
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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24.09.2025
Verfahren und Anlage zur Herstellung Elektrochemischer Zellen sowie Elektrode für eine Elektrochemische Zelle
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 01.07.2020
Erteilt am 24.09.2025
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
Bekannt sind zur Energiespeicherung befähigte elektrochemische Zellen mit einem einen Innenraum einschließenden, aus zwei oder mehr Gehäuseteilen zusammengesetztem Gehäuse, und einem in dem Innenraum angeordneten Verbundkörper, der aus mindestens zwei Elektroden und mindestens einem Separator gebildet ist. Es wird vorgeschlagen, bei der Herstellung der elektrochemischen Zellen eine maschinenlesbare Codierung auf mindestens eines der Gehäuseteile oder auf den Verbundkörper oder auf mindestens einen Bestandteil des Verbundkörpers aufzubringen. Insbesondere werden ein hierfür geeignetes Verfahren sowie eine hierfür geeignete Anlage sowie eine gemäß dem Verfahren herstellbare Elektrode vorgeschlagen. |
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24.09.2025
Elektrochemische Zelle
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 28.04.2021
Erteilt am 24.09.2025
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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16.07.2025
Mit Elektronikbauteilen Bestückte Leiterplatte und Vorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.01.2024
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
Es wird eine mit Elektronikbauteilen (10) bestückte Leiterplatte (100) für den Einbau in eine Vorrichtung mit mindestens einem wärmeableitenden Strukturbauteil (200) vorgeschlagen. Die Leiterplatte (100) zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens eines der Elektronikbauteile (10) thermisch leitend mit einer metallischen Flachfeder (50) verbunden ist. Die metallische Flachfeder (50) weist eine mehrfach gebogene Form mit einem ersten Federschenkel und einem zweiten Federschenkel und einem mittleren Federabschnitt auf. Der erste Federschenkel der metallischen Flachfeder (50) ist an der Leiterplatte (100) befestigt. Der mittlere Federabschnitt der metallischen Flachfeder (50) liegt auf dem Elektronikbauteil (10) auf. Der zweite Federschenkel der metallischen Flachfeder (50) liegt frei und ist zur Bildung eines gefederten Kontakts zu dem wärmeableitenden Strukturbauteil (200) der Vorrichtung im montierten Zustand vorgesehen. Vorzugsweise ist zwischen dem mittleren Federabschnitt und dem Elektronikbauteil (10) eine thermisch leitfähige Schicht (60) angeordnet. |
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28.05.2025
Zellhalter zur Halterung von Energiespeicherelementen in einem Batteriemodul und Verfahren
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 24.11.2023
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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14.05.2025
Elektrochemische Energiespeicherzelle
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 07.11.2023
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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07.05.2025
Batterie mit einem Gehäuse und einer Mehrzahl Darin Angeordneter, Wiederaufladbarer Elektrochemischer Energiespeicherelemente
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 02.11.2023
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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07.05.2025
Batterie mit einem Gehäuse und Darin Angeordneten Energiespeicherelementen
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 03.11.2023
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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23.04.2025
Verfahren zur Herstellung eines Elektroden-Separator-Wickels, Elektroden-Separator-Wickel und Knopfzelle mit einem Solchen Wickel
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 31.07.2018
Erteilt am 23.04.2025
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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23.04.2025
Elektrochemische Energiespeicherzelle
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 28.07.2020
Erteilt am 23.04.2025
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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23.04.2025
Energiespeicherzelle mit Hoher Spezifischer Energiedichte
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 11.08.2021
Erteilt am 23.04.2025
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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17.04.2025
Energiespeicherelement
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 10.10.2024
Anhängig
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16.04.2025
Elektrochemisches Energiespeicherelement, insbesondere in Form einer Miniaturzelle
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 11.10.2023
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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16.04.2025
Energiespeicherelement
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 11.10.2023
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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02.04.2025
Modular Aufgebaute Batterie mit Verbesserten Sicherheitseigenschaften
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 22.02.2018
Erteilt am 02.04.2025
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
Zusammenfassung
Eine modular aufgebaute Batterie (100) zur Speicherung elektrischer Energie umfasst ein Batteriegehäuse (101a, 101b) mit einem Innenraum, in dem ein Modulverbund (102) aus mindestens zwei Batteriemodulen (103a bis 103u) mit jeweils mindestens einer positiven und mindestens einer negativen Elektrode und ein Pressmittel (107) angeordnet sind. Der Modulverbund (102) füllt den Innenraum nicht vollständig aus, so dass ein Totvolumen (116) verbleibt. Die mindestens zwei Batteriemodule (103) sind durch elektrische Verschaltung miteinander verbunden. Sie sind in dem Modulverbund (102) nebeneinander angeordnet. Gegebenenfalls ist zwischen benachbarten Batteriemodulen in dem Modulverbund (102) jeweils ein Trennelement angeordnet. Das Pressmittel (107) übt auf die Batteriemodule (103a bis 103u) in dem Modulverbund (102) einen Pressdruck aus, der benachbarte Batteriemodule in dem Modulverbund (102) gegeneinander oder gegen das gegebenenfalls zwischen ihnen angeordnete Trennelement presst. Die Batterie weist in dem Innenraum als Sicherungsmittel, das bei einem Defekt mindestens eines der Batteriemodule (103f) eine Reduzierung des auf die Batteriemodule (103a bis 103u) ausgeübten Pressdrucks herbeiführt, ein Mittel (116) zur Zerstörung und/oder Deaktivierung des Pressmittels (107) auf. Über eine Sensorik (121) können Parameter erfasst werden, die auf einen Defekt zurückzuführen sind. Im Falle eines Defektes initiiert die Datenverarbeitungseinrichtung (123) die Zerstörung und/oder Deaktivierung des Pressmittels (107). |
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19.03.2025
Batteriemodul mit einer Schmelzsicherung
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 22.03.2022
Erteilt am 19.03.2025
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
Ein Batteriemodul (100) umfasst ein Gehäuse (101) und mindestens ein Anschlusselement (107), insbesondere einen Anschlussstecker, und innerhalb des Gehäuses eine Mehrzahl von elektrochemischen Energiespeicherzellen (102). Weiterhin umfasst das Batteriemodul mindestens eine Schmelzsicherung (10; 20; 30; 40; 50; 60) mit einem Schmelzleiter (11; 62). Die Schmelzsicherung zeichnet sich dadurch aus, dass sie eine Drahtlitze (11; 61) umfasst, die aus einer Mehrzahl von Einzeldrähten aufgebaut ist. Die Drahtlitze kann den Schmelzleiter bilden oder beispielsweise zusätzlich zu einem anderen Schmelzleiter vorgesehen sein. Durch die Drahtlitze erhält die Schmelzsicherung eine mechanische Flexibilität. |
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19.03.2025
Vorrichtung und Verfahren zum Verdichten von auf einem Kollektorband Aufgebrachtem Elektrodenmaterial
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 17.12.2020
Erteilt am 19.03.2025
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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05.03.2025
Energiespeicherzelle und Herstellungsverfahren
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 01.05.2023
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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13.02.2025
Energiespeicherelement, Deckelbaugruppe und Herstellungsverfahren
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 07.08.2024
Anhängig
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12.02.2025
Energiespeicherelement und Herstellungsverfahren
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 10.01.2024
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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12.02.2025
Energiespeicherzelle mit Zylindrischem Gehäuse und Verfahren zur Herstellung
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 06.04.2023
Anhängig
Vertretung
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06.02.2025
Elektrochemisches Energiespeicherelement und Verfahren zur Herstellung
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 24.07.2024
Anhängig
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29.01.2025
Elektroden-Separator-Verbund für ein Elektrochemisches Energiespeicherelement
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 28.07.2023
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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29.01.2025
Elektrochemisches Energiespeicherelement, insbesondere in Form einer Knopfzelle
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 28.07.2023
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
Es wird ein elektrochemisches Energiespeicherelement (100), insbesondere in Form einer Knopfzelle, mit einem Gehäuse (10) und mit mindestens einem innerhalb des Gehäuses angeordneten Elektroden-Separator-Verbund (101) vorgeschlagen. Das Gehäuse des Energiespeicherelements umfasst ein becherförmiges Gehäuseteil (11) mit einer Öffnung sowie ein Deckelteil (12), das die Öffnung verschließt. Das Deckelteil (12) umfasst eine scheibenförmige Deckelplatte (13) mit einer Aussparung, die von einem Innenrand der Deckelplatte begrenzt wird, sowie eine metallische Polscheibe (14) mit einem Außenrand. Die Polscheibe (14) ist in der Aussparung der Deckelplatte (13) fixiert, wobei sich zwischen dem Außenrand der Polscheibe und dem Innenrand der Deckelplatte ein Spalt (15) befindet, der mit Klebstoff ausgefüllt ist. Vorzugsweise hat der Klebstoff elektrisch isolierende Eigenschaften. |
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22.01.2025
Elektrochemisches Energiespeicherelement mit Kontaktblechteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 18.07.2023
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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22.01.2025
Klemmverbund mit einem Zellhalter und einer Mehrzahl von Elektrochemischen Energiespeicherelementen
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 18.07.2023
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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01.01.2025
Kontaktblechteil und Energiespeicherelement
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 27.06.2023
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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25.12.2024
Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Bandförmigen Elektroden
Verfahrens- & Trenntechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 14.02.2023
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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18.12.2024
Herstellungsverfahren für Knopfzellen und Knopfzelle
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 23.05.2019
Erteilt am 18.12.2024
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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27.11.2024
Dichtung, Deckelbaugruppe, Energiespeicherzelle und Verbund aus Energiespeicherzellen
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 27.06.2023
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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Wer vertritt VARTA Microbattery?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die VARTA Microbattery vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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