Ostertag & Partner Patentanwälte mbB

Zur Applikation eines Hohlraumkonservierungsmittels in einen Hohlraum (151) eines Bauteils (150) wird eine Sprühlanze (110), welche in ihrem Mantelbereich Düsenöffnungen (112) aufweist, in den Hohlraum (151) eingeführt, gefolgt von einer Applikation des Hohlraumkonservierungsmittels durch die Düsenöffnungen (112). Es wird vorgeschlagen, zur Festlegung von Eindringtiefe und Ausrichtung der Drehposition und Winkelorientierung der Sprühlanze (110) in dem Hohlraum (151) einen Adapter (140) auf das Bauteil (150) aufzusetzen, durch den die Sprühlanze (110) in den Hohlraum (151) eingeführt wird. Neben dem Verfahren wird auch ein Set aus der Sprühlanze (110) und dem Adapter (140) beschrieben.

Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines elektrochemischen Energiespeicherelements (100) mit einem wickelförmigen Elektroden-Separator-Verbund (104) und einem Gehäuse (101, 102) vorgeschlagen. Die bandförmigen Elektroden des Elektroden-Separator-Verbunds umfassen mindestens eine Anode und mindestens eine Kathode. Die Anode und/oder die Kathode umfassen jeweils einen Stromkollektor, der einen streifenförmigen Hauptbereich aufweist, der mit einer Schicht aus negativem bzw. positivem Elektrodenmaterial beladen ist, sowie einen freien Randstreifen (106b, 109b), der nicht mit dem Elektrodenmaterial beladen ist. Die Anode und/oder die Kathode sind innerhalb des Elektroden-Separator-Verbunds (104) derart angeordnet, dass der freie Randstreifen (106b, 109b) des oder der Stromkollektoren aus der jeweiligen Stirnseite des Elektroden-Separator-Verbunds unter Bildung eines Überstands austritt. Auf mindestens einer der Stirnseiten (104a, 104b) des Elektroden-Separator-Verbunds wird ein Kontaktblechteil (112, 122) aufgesetzt und unter Deformation des jeweiligen Überstands des Stromkollektors an der Stirnseite angepresst und mit dem Elektroden-Separator-Verbund (104) verschweißt. Das Verfahren ist weiter dadurch gekennzeichnet, dass der Elektroden-Separator-Verbund (104) mit dem mindestens einen aufgesetzten Kontaktblechteil (112, 122) während des Anpressens und Verschweißens der Kontaktblechteile axial fixiert wird, und dass die axiale Fixierung durch radiales Einspannen am Umfang des Wickelmantels erfolgt.

A bracket assembly for installing and disconnecting an expansion card to an expansion socket slot in a computer system is arranged as a mechanical linkage for the transfer and conversion of motion forces to facilitate operation. The bracket assembly includes a card beam attached along an upper card edge, an eccentric rotor connected to the first beam end, and a lever handle pivotally attached to a second beam end. A sliding link connects the eccentric rotor and lever handle so that pivoting the lever handle rotates the eccentric rotor.

Eine trommelfreie Waschmaschine zum Waschen von Textilien (18, 18a, 18b, 18c) weist eine Detektionseinrichtung (28), die einen Verschmutzungsgrad der Textilien detektiert, und mehrere Waschkammern (40, 40-1 bis 40-6, 40-k-1 bis 40-k-8) auf, deren Betrieb individuell an die zu waschenden Textilien anpassbar ist. Ein Roboter (44, 44-1, 44-2, 44'-1, 44'-2) ordnet die gescannten Textilien überlappungsfrei und ausgebreitet in den Waschkammern an. Eine Zuführeinrichtung (50) bringt eine Waschflüssigkeit (W) auf die in den Waschkammern (40, 40-1 bis 40-6, 40-k-1 bis 40-k-8) ausgebreiteten Textilien (18, 18a, 18b, 18c) auf, wobei mindestens eine Eigenschaft der zugeführten Waschflüssigkeit (W), insbesondere eine Temperatur, eine Menge oder ein Waschmittelgehalt der Waschflüssigkeit, in Abhängigkeit von dem detektierten Verschmutzungsgrad festgelegt ist. Die Waschmaschine benötigt deutlich weniger Wasser, Energie und Waschmittel als herkömmliche Waschmaschinen und ermöglicht eine mechanisch sehr schonende Wäsche, da nur einzelne oder sehr wenige Textilien individuell in den Waschkammern gewaschen werden.

Drehkonsole für ein schienengeführtes Transportsystem, umfassend einen Drehteller, der einen ersten Schienenabschnitt für eine erste Transportrichtung und einen zweiten Schienenabschnitt für eine zweite Transportrichtung aufweist und der so verdrehbar ist, dass der erste Schienenabschnitt oder der zweite Schienenabschnitt eine entsprechende Verbindung mit Anschlussschienenabschnitten außerhalb der Drehkonsole ermöglicht, wobei der Drehteller in Hohlkammerbauweise ausgeführt ist.

Proposed are a three-dimensional (3D) object detection method and a 3D object detection device. The device includes a sensor configured to capture a plurality of two-dimensional (2D) images related to an external object, and a processor configured to detect the external object on the basis of the plurality of 2D images, to generate a plurality of 2D bounding boxes related to the external object, and to obtain a plurality of 3D bounding boxes related to the external object on the basis of the plurality of 2D bounding boxes. Furthermore, the device includes a display configured to display a final 3D bounding box among the plurality of 3D bounding boxes to outside.

A LiDAR sensor (10) for measuring the range to an object by emitting measuring light (31) comprises a base (12), a photonic integrated circuit (16) supported by the base (12), a lid (20) attached to the base (12) and covering the photonic integrated circuit (16), and a heat transfer element (30) sandwiched between the photonic integrated circuit (16) and the lid (20). A soft thermal interface material (32) is sandwiched between the photonic integrated circuit (16) and the heat transfer element (30). The heat transfer element (30) is slidably guided in an opening (28) in the lid (20), and/or the lid (20) is slidably guided on the base (12), so that an axial position of the heat transfer element (30) is only determined by the thermal interface material (32). In this way, the thickness of the thermal interface material (32) does not depend on tolerances and can thus be kept to a minimum. This results in a very low thermal resistance of the thermal interface material.

The present application provides a class of T7 RNA polymerase variants and the use thereof, wherein the amino acid sequences of the T7 RNA polymerase variants comprise, relative to SEQ ID NO: 1, at least one substitution or deletion at amino acid positions selected from R34, K172, Y178, R386, D388, Q435, N437 or D438. The variants have improved catalytic activity relative to the wild-type T7 RNA polymerase, which can increase the capping rate of mRNA products during in-vitro transcription (co-transcriptional capping). In addition, the present application further provides a method for preparing RNA by using such variants. By adopting the method to prepare RNA molecules, more capped mRNAs can be obtained.

Eine Vorrichtung (14) zum Vermessen von Wafern (10) umfasst einen optischen Kohärenztomographen (22), der einen Messlichtstrahl (24) erzeugt und über ein optisches System (38) auf den Wafer (10) richtet, und eine Scaneinrichtung (26), die den Messlichtstrahl (24) in zwei Raumrichtungen ablenkt. Eine Steuereinheit (36) steuert die Scaneinrichtung (26) so, dass der Messlichtstrahl (24) die Oberfläche des Wafers (10) nacheinander an mehreren Messpunkten abtastet. Zwei Messpunkte haben dabei einen Abstand d<max> mit 140 mm ≤ d<max>≤ 600 mm. Eine Auswerteeinheit (57), berechnet aus von dem optischen Kohärenztomographen (22) bereitgestellten Interferenzsignalen Abstandswerte und/oder Dickenwerte. Zusätzliche Maßnahmen wie z.B. eine Kalibriermessung sind vorgesehen, um Messfehler zu verringern, die Folge einer von der Scaneinrichtung verursachten Feldkrümmung sind.

Es wird eine Dünnschichtbatterie (100) mit mehreren elektrochemischen Einzelzellen (10) bereitgestellt. Die elektrochemischen Einzelzellen (10) sind auf einer Trägerfolie (50) als gemeinsamem Träger aufgebracht. Die elektrochemischen Einzelzellen (10) liegen gestapelt übereinander. Die elektrochemischen Einzelzellen (10) sind jeweils durch eine Faltkante (11) in der Trägerfolie von einer benachbarten elektrochemischen Einzelzelle getrennt. Die elektrochemischen Einzelzellen (10) sind durch mindestens eine Stromleiterschicht (12; 51) der Trägerfolie elektrisch miteinander verbunden. Die Dünnschichtbatterie zeichnet sich weiterhin dadurch aus, dass die Trägerfolie im Bereich der Faltkanten (11) Schwächungslinien (510) aufweist.