KHS
🇩🇪 Deutschland aktiv
Deutscher Maschinenbauer mit Sitz in Dortmund, spezialisiert auf Abfüll- und Verpackungsanlagen für Getränke- und Flüssigkeitsindustrie, darunter Flaschenreinigung, Etikettierung und Verpackungstechnik.
Vertretung
Kanzleien und Patentanwälte, die KHS in unserer Datenbank vertreten.
Mit Komplettzugriff sehen Sie die vollständige Vertretung inkl. aller Kanzleien und Patentanwälte.
Komplettzugriff erhaltenMit Komplettzugriff sehen Sie die vollständige Vertretung inkl. aller Kanzleien und Patentanwälte.
Komplettzugriff erhaltenPatentanmelder folgen
Erhalten Sie wöchentlich eine E-Mail, sobald neue Patente von KHS veröffentlicht werden.
Erfolgreich angemeldet!
Sie erhalten ab sofort wöchentliche Berichte zu neuen Patenten von KHS.
Patente
1.411 gesamt| Patent | |||
|---|---|---|---|
|
19.08.2026
Verstelleinrichtung einer Mehrgassigen Behälterführungseinrichtung
Verpackungs- & Fördertechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 19.01.2026
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung zum Verstellen von zwei jeweils eine Behältergasse (20) seitlich begrenzenden Führungselementen (21a, b) zum Führen von Behältern oder Gebinden einer mehrgassigen Behälterführungsvorrichtung. Um eine Verstelleinrichtung (2) bereitzustellen, die besonders kostengünstig hergestellt werden kann, einen einfachen und kompakten Aufbau aufweist sowie ein eingestelltes Führungselement (21a, b) besonders lagestabil halten kann, ist vorgesehen, dass die Verstelleinrichtung (2) zwei, jeweils mit einem der beiden Führungselemente (21a, b) verbundene Verstellelemente (3a, b) sowie wenigstens einen um eine Rotationsachse (R) verdrehbaren Antriebskörper (4a, b) aufweist, wobei der Antriebskörper (4a, b) wenigstens ein zumindest abschnittsweise um die Rotationsachse (R) des Antriebskörpers (4a, b) spiralförmig verlaufendes Steuerprofil (5) aufweist und die beiden Verstellelemente (3a, b) jeweils derart mit dem wenigstens einen Steuerprofil (5) des wenigstens einen Antriebskörpers (4a, b) zusammenwirken, dass ein Verdrehen des Antriebskörpers (4a, b) ein Verstellen der Verstellelemente (3a, b) und damit der Führungselementev. PA Nagler (21a, b) quer zur Transportrichtung bewirkt. |
|||
|
05.08.2026
Verfahren zum Anpassen mindestens eines Zeitfensters und Vorrichtung zum Verfolgen von Bewegten Objekten
Verpackungs- & Fördertechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 21.01.2026
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Anpassen eines Zeitfensters (32) zum Verfolgen eines entlang eines Transportpfads (12) bewegten Objekts (14) umfassend die Schritte: Empfangen (102) einer Vielzahl von Detektionssignalen (26) eines ersten Sensors (16), der am Transportpfad angeordnet ist, wobei je ein Detektionssignal (26) je einem entlang des Transportpfads bewegten Objekts zugeordnet ist; Festlegen (104) einer Vielzahl von Zeitfenstern für einen Teil der Detektionssignale (26), wobei das jeweils zugeordnete Objekt innerhalb des jeweiligen Zeitfensters (32) an einem zweiten Sensor (18), der in Transportrichtung des einen Objekts entlang des Transportpfads hinter dem ersten Sensor angeordnet ist, erwartet wird; Empfangen (106) einer Vielzahl von Triggersignalen (26) des zweiten Sensors in der Vielzahl der Zeitfenster, wobei jedes Triggersignal einen Detektionszeitpunkt des dem entsprechenden Zeitfenster zugeordneten Objekts an einer Position des zweiten Sensors am Transportpfad anzeigt; Ermitteln (108) einer Abweichung zwischen einem Soll-Detektionszeitpunkt (29) und der Vielzahl von Detektionszeitpunkten; und wenn die ermittelte Abweichung einen Schwellenwert überschreitet (110): Ausgeben (116) mindestens eines Warnsignals und/oder Anpassen (112) des Festlegens von zukünftigen Zeitfenstern (32) basierend auf der ermittelten Abweichung. Mit dem Verfahren (100) können Objekte mit geringem Aufwand und damit geringen Kosten verfolgt werden. |
|||
|
22.07.2026
Verteil- Und/oder Zusammenführungsförderer, Behälterbehandlungsanlage mit einem Entsprechenden Verteil- Und/oder Zusammenführungsförderer und Verfahren zum Schmieren eines Verteil- Und/oder Zusammenführungsförderers
|
|||
|
Status
Angemeldet am 14.01.2026
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Verteil- und/oder Zusammenführungsförderer (100) zum Verteilen und Zusammenführen von Waren, insbesondere von in Gebinden gruppierten Behältern, wobei der Verteil- und/oder Zusammenführungsförderer (100) Folgendes aufweist: eine Vielzahl umlaufend angetriebener Warenträger (110), die entlang zumindest zweier Führungsbahnen (120a, 120b, 120c) in Förderrichtung (F) bewegbar sind; eine Umlenkeinrichtung (120) zum Aufteilen der Warenträger (110) auf die Führungsbahnen (120a, 120b, 120c); eine Vielzahl von den Warenträgern (110) zugeordneten Gleitkörpern (150), entlang derer die Warenträger (110) in einer Verschieberichtung (V) senkrecht zur Förderrichtung (F) verschiebbar sind, wobei die Warenträger (110) zumindest teilweise mittels eines Führungselements (111) entlang der Führungsbahnen (120a, 120b, 120c) geführt sind, wobei die Führungselemente (111) dazu ausgebildet sind, die Warenträger (110) durch Kontakt mit einem Führungskörper (121a, 121b, 121c) der Führungsbahn (120a, 120b, 120c) abhängig von einer Ausrichtung des Führungskörpers (121a, 121b, 121c) zu verschieben, wobei der Verteil- und/oder Zusammenführungsförderer (100) an zumindest einer der Führungsbahnen (120a, 120b, 120c) eine Betriebszustandserfassungseinrichtung (130) aufweist, die dazu ausgebildet ist, einen sich abhängig von einer Widerstandskraft ändernden Messwert zu erfassen, wobei die Widerstandskraft beim Verschieben der Warenträger (110) entlang der jeweiligen Gleitkörper (150) gegen die Verschiebebewegung der Warenträger (110) wirkt. |
|||
|
22.07.2026
Applikationsvorrichtung zum Anbringen von Tragegriffen an Behälter und Behälterbehandlungsanlage mit einer Entsprechenden Applikationsvorrichtung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 08.12.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Applikationsvorrichtung (1000) zum Anbringen von Tragegriffen (10), insbesondere von gespleißten Kunststoff-Tragegriffen, an Behälter (1), insbesondere Getränkebehälter (1a), wobei die Applikationsvorrichtung (1000) Folgendes aufweist: eine Tragegriff-Applikationseinheit (200) zum Applizieren der Tragegriffe (10) an Behälter (1), und eine Zuführungseinrichtung (100) zum endlosen Zuführen von Tragegriffen (10) an die Tragegriff-Applikationseinheit (200), wobei die Zuführungseinrichtung (100) Folgendes aufweist: einen ersten Tragegriff-Speicher (110) für eine erste Tragegriff-Rolle (111), einen zweiten Tragegriff-Speicher (120) für eine zweite Tragegriff-Rolle (121), eine Spleißeinrichtung (130) zum Verbinden eines Endes einer von der ersten Tragegriff-Rolle (111) und der zweiten Tragegriff-Rolle (121) mit dem Anfang der anderen von der ersten Tragegriff-Rolle (111) und der zweiten Tragegriff-Rolle (121). Dabei ist die Spleißeinrichtung (130) als Rändeleinrichtung (130a) zum formschlüssigen Verbinden des Endes der einen von der ersten Tragegriff-Rolle (111) und der zweiten Tragegriff-Rolle (121) mit dem Anfang der anderen von der ersten Tragegriff-Rolle (111) und der zweiten Tragegriff-Rolle (121) ausgebildet. |
|||
|
10.06.2026
Vorrichtung und Verfahren zum Inspizieren, Maschine und Anlage zum Herstellen Und/oder Behandeln mindestens eines Behälters
|
|||
|
Status
Angemeldet am 04.11.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Inspizieren mindestens eines Inspektionsbereichs (12) zum Anordnen mindestens eines Behälters (18) mittels mindestens eines Halteelements (14, 16), umfassend mindestens eine Detektoreinheit (20) in einem ersten Inspektionsmodus zum Ermitteln von ersten Messdaten des mindestens einen von dem mindestens einen Halteelement (14, 16) gehaltenen Behälters (18) zumindest im Inspektionsbereich (12) und mindestens eine Auswerteeinheit (22) zum Ermitteln eines ersten Inspektionsergebnisses zum Beurteilen mindestens eines ersten Zustands zumindest eines Teils des mindestens einen Behälters (18) aus den ermittelten ersten Messdaten, wobei die mindestens eine Detektoreinheit (20) in einem zweiten Inspektionsmodus weiter zum Ermitteln von zweiten Messdaten von zumindest einem Abschnitt des Halteelements (14, 16) im Inspektionsbereich (12) ausgebildet ist und die Auswerteeinheit (22) weiter zum Ermitteln eines zweiten Inspektionsergebnisses zum Beurteilen zumindest mindestens eines zweiten Zustands des mindestens einen Halteelements (14, 16) aus den ermittelten zweiten Messdaten ausgebildet ist. |
|||
|
10.06.2026
Hochfrequenzbehandlungsanlage, Behandlungsstation sowie Verfahren zur Einrichtung einer Hochfrequenzbehandlungsanlage
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
|
|||
|
Status
Angemeldet am 26.11.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Hochfrequenzbehandlungsanlage (1), insbesondere Plasmabehandlungsanlage, mit einer Behandlungsstation (2) zur Aufnahme eines Werkstücks (3) und mit einem an die Behandlungsstation (2) angeschlossenen Hochfrequenzgenerator (5) zur Erzeugung einer hochfrequenten elektromagnetischen Strahlung, insbesondere Mikrowellenstrahlung. Die Behandlungsstation (2) ist dazu eingerichtet, das Werkstück (3) mit einem Behandlungsraum (6) zu umschließen, in dem Behandlungsraum (6) eine Behandlungskonditionierung einzustellen und das Werkstück (2) unter der Behandlungskonditionierung durch Einwirkung der hochfrequenten Strahlung zu behandeln. Ausgehend von der gattungsgemäßen Hochfrequenzbehandlungsanlage (1) ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass in dem Behandlungsraum (6) zumindest ein Ausfüllkörper (11) angeordnet ist. |
|||
|
13.05.2026
Behälterführungsvorrichtung und Behälterbehandlungsmaschine mit einer Entsprechenden Behälterführungsvorrichtung
Verpackungs- & Fördertechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.10.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Behälterführungsvorrichtung (100) mit einem Geländer (110) mit mindestens einem sich in Transportrichtung (RT) einer Behältertransportvorrichtung (200) erstreckenden Führungselement (111), wobei das Führungselement (111) mittels einer Verstelleinrichtung (120) entlang einer Verstellrichtung (RV) quer zur Transportrichtung (RT) verstellbar ist, wobei die Verstelleinrichtung (120) Folgendes aufweist: ein mit dem Führungselement (111) verbundenes oder verbindbares Verstellelement (121), ein angetriebenes, insbesondere linear entlang der Verstellrichtung (RV) verfahrbares Verfahrelement (122), mindestens ein Mitnehmerelement (123), das dazu ausgebildet ist, das Verstellelement (121) mit dem Verfahrelement (122) zum Übertragen einer Bewegung entlang der Verstellrichtung (RV) zu koppeln, wobei das Mitnehmerelement (123) beim Überschreiten einer maximalen Gegenkraft, die entgegen einer Bewegung des Verstellelements (121) in Verstellrichtung (RV) wirkt, dazu ausgebildet ist, eine Bewegung des Verfahrelements (122) von einer Bewegung des Verstellelements (121) in Verstellrichtung (RV) zu entkoppeln.Ferner betrifft die Erfindung eine Behälterbehandlungsmaschine mit einer entsprechenden Behälterführungsvorrichtung (100). |
|||
|
29.04.2026
Plasmabehandlungsstation und Plasmabehandlungsanlage
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.10.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Plasmabehandlungsstation (2) mit einem Behandlungsraum (4), mit einem innerhalb des Behandlungsraums angeordneten ersten Teil und mit einem entlang einer Kontaktfläche an dem ersten Teil anliegenden und zu diesem relativ beweglichen zweiten Teil. Die Erfindung betrifft außerdem eine Plasmabehandlungsanlage (1) umfassend eine entsprechende Plasmabehandlungsstation (2). Erfindungsgemäß ist entweder das erste Teil im Bereich der Kontaktfläche aus einem hochmolekularen Polyethylen mit einer mittlere Molmasse von zumindest 500.000 g/mol gebildet und das zweite Teil im Bereich der Kontaktfläche Polyetheretherketon (PEEK) gebildet ist oder das erste Teil im Bereich der Kontaktfläche aus Polyetheretherketon (PEEK) und das zweite Teil im Bereich der Kontaktfläche aus einem hochmolekularen Polyethylen mit einer mittleren Molmasse von zumindest 500.000 g/mol gebildet. |
|||
|
22.04.2026
Halte- und Dichtvorrichtung, Plasmabehandlungsanlage und Verfahren zur Wartung einer Halte- und Dichtvorrichtung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.10.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Halte- und Dichtvorrichtung (5) mit einem eine Dichtung (7) aufweisenden Dichtungsträger (8) und mit einer in einer Hubbewegung zwischen einer Grundposition und einer Dichtposition gegenüber dem Dichtungsträger (8) verlagerbaren Behälterhalterung (10). Dabei wird die Hubbewegung mittels zumindest eines eine Aufnahme (15) durchgreifenden Führungsbolzens (14) geführt. Erfindungsgemäß ist an dem Führungsbolzen (14) zumindest ein Anschlagstück (17) angeordnet, welches in einer Sperrposition die Hubbewegung begrenzt und in zumindest einer Freigabeposition durch die Aufnahme (15) hindurchgeführt werden kann. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Plasmabehandlungsanlage (1) sowie ein Verfahren zum Warten einer Halte- und Dichtvorrichtung (5). |
|||
|
22.04.2026
Werkstückhalterung, Halte- und Dichtvorrichtung sowie Plasmabehandlungsanlage
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.10.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Werkstückhalterung (10), insbesondere für eine Halte- und Dichtvorrichtung (5) einer Plasmabehandlungsanlage (1), mit einem eine Werkstückaufnahme (11a) ausbildenden Träger (11) und mit einem Halteelement (12, 12', 12"), welches über ein Gleitlager beweglich an dem Träger (11) geführt ist. Dabei weist das Gleitlager eine erste Lagerfläche (17a, 17a') auf, an der eine zweite Lagerfläche (12a') flächig anliegt. Erfindungsgemäß sind die erste Lagerfläche (17a, 17a') und/oder die zweite Lagerfläche (12a') unterbrochen ausgebildet. |
|||