Bauer PSU PartG mbB
Über die Kanzlei
Bauer PSU PartG mbB berät von den Standorten Aachen, Düsseldorf und Gütersloh aus Mandanten vom jungen Startup bis zum internationalen Konzern und deckt dabei neben Patenten auch Marken, Designs, Gebrauchsmuster sowie Urheber- und Wettbewerbsrecht ab. Die Kanzlei bringt ihr Selbstverständnis unter dem Leitsatz „Competent, experienced and cost-effective“ auf den Punkt und tritt sowohl in deutscher als auch englischer Sprache auf. Neben der klassischen Anmeldung und Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte gehört auch die Beratung bei Lizenzvereinbarungen und Softwareschutz zum Portfolio.
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
3Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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16.09.2026 · Flamm, Jörg
Dartpfeil mit Zwischenstück
Wehrtechnik & Waffen
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Dartpfeil (1) mit einer Spitze (2), einem Barrel (3), einem Schaft (4) und einem mehrere Flügel (35) aufweisenden Flight (5), wobei die Spitze (2) mit ihrem Hinterteil mit einem vorderen Endbereich (9) des Barrels (3) verbunden ist, das Barrel (3) in seinem hinteren Endbereich (12) eine Aufnahmeausnehmung (13) besitzt, in die der Schaft (4) mit einem in einem vorderen Endabschnitt (17) angeordneten Aufnahmeabschnitt (16) eingreifen kann, und ein hinterer Endabschnitt (44) des Schafts (4) mit einem Vorderteil (34) des Flights (5) verbunden ist, wobei der Dartpfeil (1) einen Innenraum (45) besitzt, in dem eine Leuchteinrichtung (39) angeordnet ist, mittels der Licht an eine äußere Umgebung des Dartpfeils (1) abgebbar ist.Um den Dartpfeil (1) dahingehend zu verbessern, dass dessen Flugbahn von der werfenden Person selbst sowie den weiteren am Spiel teilnehmenden Personen besser verfolgt werden kann, ist erfindungsgemäß ein zwischen dem Barrel (3) und dem Schaft (4) angeordnetes Zwischenstück (6) vorgesehen, das mit einem vorderen Ende (18) mit dem Barrel (3) und mit einem hinteren Ende (21) mit dem Schaft (4) verbunden ist, wobei die Leuchteinrichtung (39) zumindest teilweise in einem Innenraum (36) des Zwischenstücks (6) angeordnet ist. |
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09.09.2026 · Waagenbau Dohmen GmbH
Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen eines Achsabstands
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Zusammenfassung
Offenbart ist ein Verfahren zum Bestimmen eines Achsabstands (6) von zwei Achsen (8) eines Fahrzeugs (2), wobei ein erster Sensor (18) an einer ersten Messstelle (17) und ein an einer zweiten Messstelle (19) in Fahrtrichtung (7) in einem Grenzabstand (27) dahinter angeordneter zweiter Sensor jeweils im Überfahren der ersten Messstelle (17) und der zweiten Messstelle (19) bei jeder der Achsen (8) auslösen und der Achsabstand (6) anhand der Auslösungen der Sensoren (18, 20) bestimmt wird. Offenbart ist weiter eine Vorrichtung (5) mit einer hierzu eingerichteten Auswerteeinheit.Vorgeschlagen wird, dass der Achsabstand (6) nur und genau dann als kleiner als der Grenzabstand (27) bestimmt wird, wenn die zweite der Auslösungen durch den ersten Sensor (18) erfolgt. |
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19.08.2026 · Mündkemüller, Bodo
Vorrichtung und Verfahren zur Bearbeitung einer Schmalseite einer Holzwerkstoffplatte
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Zusammenfassung
Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Bearbeitung einer Schmalseite (2) einer Holzwerkstoffplatte (3), insbesondere einer Spanplatte oder MDF-Platte, umfassend eine Auftragseinrichtung (4) mit mindestens einem Auftragselement (5) zum Auftragen eines Wachses (6) auf eine Schmalseitenoberfläche (7) der Schmalseite (2), ein Verarbeitungselement (8) zur Verarbeitung des zuvor auf die Schmalseitenoberfläche (7) aufgetragenen Wachses (6) und eine Führungseinrichtung (9) zur Führung des Auftragselements (5) und/oder des Verarbeitungselements (8) auf der Schmalseitenoberfläche (7) in Richtung parallel zu einer Längsachse (10) der Schmalseite (2). Das Verarbeitungselement (8) weist an seiner Unterseite eine Kontaktfläche (11) auf, die dazu vorgesehen und eingerichtet ist, im Zuge eines Verarbeitungsvorgangs, in dem das zuvor auf die Schmalseitenoberfläche (7) aufgetragene Wachs (6) verarbeitet wird, in unmittelbaren Kontakt mit der Schmalseitenoberfläche (7) zu treten und hierdurch das Wachs (6) auf der Schmalseitenoberfläche (7) zu verteilen und vorzugsweise zumindest in eine an die Schmalseitenoberfläche (7) angrenzende, obere Holzwerkstoffschicht (12) der Holzwerkstoffplatte (3) einzuarbeiten, wobei das Verarbeitungselement (8) im Zuge des Verarbeitungsvorgangs mittels der Führungseinrichtung (9) derart auf der Schmalseitenoberfläche (7) führbar ist, dass die Kontaktfläche (11) des Verarbeitungselements (8) über eine gesamte Länge der Schmalseite (2) hinweg mit der Schmalseitenoberfläche (7) in Kontakt treten kann. |
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08.07.2026 · HUECK Rheinische GmbH
Presspolster und Verfahren zu dessen Herstellung
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Zusammenfassung
Bei einem Presspolster (2), für den Einsatz in hydraulischen Ein- oder Mehretagen-Heizpressen,- mit einem Gewebe (10) aus Schuss- (14) und Kettfäden (13), jeweils bestehend aus Metall, sowie- mit einem Elastomermaterial, das sich in Zwischenräumen zwischen den Schuss- (14) und Kettfäden (13) des Gewebes (10) befindet und diese vorzugsweise ausfüllt, ist das Elastomermaterial in teilvernetzter Form auf das Gewebe (10) aufgebracht und mit diesem räumlich vereinigt und in einem vereinigten Zustand endvernetzt. Um ein solches Presspolster (2) rationell herstellen zu können, wird vorgeschlagen, dass das in teilvernetzter Form vorliegende Elastomermaterial als Flächengebilde (11) auf das Gewebe (10) aufgebracht und mit diesem durch Einwirkung von Druck und Temperatur räumlich vereinigt und in einem vereinigten Zustand endvernetzt ist. |
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17.06.2026 · Grundmeier KG
Drehflügel, Raumbegrenzungselement mit einem Drehflügel, Verfahren zur Abführung von Wasser in einem Raumbegrenzungselement und Verwendung eines Profils als Entwässerungsprofil
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Zusammenfassung
Die vorliegende Anmeldung betrifft einen Drehflügel (1) zur Verwendung als um eine vertikale Drehachse (2) nach außen öffnenden Flügel eines vertikal orientierten Raumbegrenzungselements (3), umfassend einen rechteckigen Flügelrahmen (4), der von vier sich in einer gemeinsamen Flügelebene (5) erstreckenden Flügelprofilen (6, 7, 8, 9) gebildet ist, eine flächige, parallel zu der Flügelebene (5) orientierte Füllung (10) und eine an dem Flügelrahmen (4) befestigte Flügeldichtung (11), wobei die Flügeldichtung (11) dazu vorgesehen und eingerichtet ist, bei Vorliegen des Drehflügels (1) in einer geschlossenen Position in Richtung senkrecht zu der Flügelebene (5) an einem Festrahmen (12) des Raumbegrenzungselements (3) zur dichtenden Anlage zu gelangen, wobei ein oberer Abschnitt (41) der mindestens einen Flügeldichtung (11) an einem oberen horizontalen Flügelprofil (6) des Flügelrahmens (4) befestigt ist.Um einen Drehflügel bereitzustellen, der auch in der beschriebenen Belastungssituation das Eindringen von Wasser in das Gebäude verhindert, wird ein langgestrecktes, rinnenförmiges Entwässerungsprofil (14) vorgeschlagen, das in Kraft übertragender Weise an dem oberen horizontalen Flügelprofil (6) angeordnet ist und sich parallel zu dessen Profilachse (25) zumindest im Wesentlichen über eine gesamte Länge des oberen horizontalen Flügelprofils (6) erstreckt, wobei das Entwässerungsprofil (14) derart an dem oberen horizontalen Flügelprofil (6) angeordnet ist, dass es sich unterhalb des oberen Abschnitts (41) der Flügeldichtung (11) befindet, sodass Wasser ausgehend von dem oberen Abschnitt (41) der Flügeldichtung (11) auf das Entwässerungsprofil (14) herabfallen kann, wobei das Entwässerungsprofil (14) an seinen in seiner Längsrichtung einander gegenüberliegenden Enden mit Endkappen (15) verschlossen ist, wobei zwischen dem Entwässerungsprofil (14) und mindestens einer Hohlkammer (16) des oberen horizontalen Flügelprofils (6) eine strömungstechnische Verbindung besteht. |
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20.05.2026 · AGO Technologie GmbH
Sorptionswärmepumpe und -Kreisprozess
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Zusammenfassung
Offenbart ist eine Sorptionswärmepumpe (1) und ein Sorptionskreisprozess mit gasförmigem Kältemittel (14), flüssigem Lösungsmittel (15) und einer Lösung (18), die eine einphasige Mischung des Lösungsmittels (15) und des Kältemittels (14) ist, wobei das Lösungsmittel (15) zunächst auf einem Mitteldruckniveau einen Mitteldruckteilstrom (21) und dann auf einem Hochdruckniveau einen Hochdruckteilstrom (22) des Kältemittels (14) absorbiert und dabei jeweils entstehende Wärme (26) an eine Wärmesenke (16) außerhalb des Sorptionskreisprozesses abgibt, das Lösungsmittel (15) und der Mitteldruckteilstrom (21) von einem Niederdruckniveau auf das Mitteldruckniveau und die Lösung (18) nach Absorption des Mitteldruckteilstroms (21) und ein Hochdruckteilstrom (22) auf ein Hochdruckniveau gepumpt werden, die Lösung (18) nach Absorption des Hochdruckteilstrom (22) auf das Niederdruckniveau entspannt wird, auf dem Niederdruckniveau aus einer Wärmequelle (19) außerhalb des Sorptionskreisprozesses Wärme aufnimmt und dabei das Kältemittel (14) austreibt.Vorgeschlagen wird, dass der Hochdruckteilstrom (22) ausgehend vom Niederdruckniveau verdichtet wird. |
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22.04.2026 · G. Kraft Maschinenbau GmbH
Appliziereinheit für eine Schmiervorrichtung eines Systems zur Schmierung von Schmierstellen einer Gelenkkette sowie Schmiervorrichtung sowie System sowie Doppelendprofiler sowie Verfahren zum Betrieb eines Systems
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Zusammenfassung
Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Appliziereinheit (1) für eine Schmiervorrichtung (2) eines Systems (3) zur Schmierung von Schmierstellen (4) einer Gelenkkette (5), insbesondere einer Transportkette eines Doppelendprofilers, umfassend ein Gehäuse (6), einen an dem Gehäuse (6) gelagerten Hohlkolben (7), eine Federeinrichtung (8), die zur Aufbringung einer Federkraft auf den Hohlkolben (7) eingerichtet ist, wobei das Gehäuse (6) ein festes Federlager (9) aufweist, an dem ein erstes Ende (10) der Federeinrichtung (8) gelagert ist, wobei der Hohlkolben (7) parallel zu seiner Längsachse (12) relativ zu dem Gehäuse (6) linear zwischen einer in das Gehäuse eingefahrenen Stellung und einer aus dem Gehäuse ausgefahrenen Stellung beweglich ist, wobei der Hohlkolben (7) einen sich parallel zu seiner Längsachse (12) erstreckenden und den Hohlkolben (7) entlang seiner gesamten Länge durchdringenden Schmierstoffkanal (13) aufweist, durch den hindurch Schmierstoff ausgehend von einem dem Gehäuse (6) zugewandten, proximalen Ende des Hohlkolbens (7) bis zu einer von dem Gehäuse (6) abgewandten, distalen Kolbenspitze (14) des Hohlkolbens (7) förderbar ist, wobei die Federeinrichtung (8) mit ihrem zweiten Ende (11), das ihrem ersten Ende (10) gegenüberliegt, derart an dem Hohlkolben (7) gelagert ist, dass die Federkraft der Federeinrichtung (8) in längsachsparallele Richtung des Hohlkolbens (7) auf selbigen einwirkt und der Hohlkolben (7) durch Wirkung der Federkraft in Abwesenheit äußerer Kräfte in seiner ausgefahrenen Stellung gehalten ist, wobei der Hohlkolben (7) unter Aufbringung einer axialen Kraft entgegen der Federkraft relativ zu dem Gehäuse (6) bewegbar und hierdurch in seine eingefahrene Stellung überführbar ist. |
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15.04.2026 · G. Kraft Maschinenbau GmbH
Bearbeitungseinrichtung zum Rillen einer Kartonbahn sowie Maschine zur Bearbeitung einer Kartonbahn sowie Verfahren zur Bearbeitung einer Kartonbahn
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Zusammenfassung
Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Bearbeitungseinrichtung (1) zum Rillen einer Kartonbahn (2), die zu einem Karton gefaltet werden soll, umfassend ein Trägergestell (3) und ein an dem Trägergestell angeordnetes Rillwerkzeug (4), wobei das Rillwerkzeug (4) ein Rillelement (6) umfasst, wobei das Rillwerkzeug (4) dazu vorgesehen und eingerichtet ist, dass bei bestimmungsgemäßem Betrieb der Bearbeitungseinrichtung (1) das Rillelement (6) in einen drückenden Kontakt mit der Kartonbahn (2) treten und hierdurch eine Rilllinie (9) in die Kartonbahn (2) einbringen kann, entlang der die Kartonbahn (2) anschließend gefaltet werden kann.Um eine Bearbeitungseinrichtung bereitzustellen, mittels der eine mechanische Rillung möglich ist und die das Problem der Rückstellneigung des Kartonmaterials löst, wird erfindungsgemäß eine an dem Trägergestell (3) angeordnete Ausbringeinheit (11) zum Ausbringen einer Flüssigkeit auf die Kartonbahn (2) vorgeschlagen, wobei die Ausbringeinheit (11) derart an dem Trägergestell (3) angeordnet und ausgerichtet ist, dass bei einem bestimmungsgemäßen Betrieb der Bearbeitungseinrichtung (1) die Flüssigkeit entweder auf einen Bereich der Kartonbahn (2), in dem anschließend noch mittels des Rillelements (6) die Rilllinie (9) erzeugt wird, oder auf die bereits mittels des Rillelements (6) erzeugte Rilllinie (9) ausbringbar ist. |
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04.03.2026 · Stenten Zweiradtechnik GmbH
Kopplungsvorrichtung zwischen Tierhalfter und Führstrick
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 11.12.2024
Erteilt am 04.03.2026
Vertretung
Bauer PSU PartG mbB · Aachen
Bauer Wagner Pellengahr Sroka · Aachen
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04.02.2026 · SAFEJECT INTERNATIONAL PTE LTD
Schutzvorrichtung für ein Nadelrohr einer Spritze
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 03.05.2023
Erteilt am 04.02.2026
Vertretung
Bauer PSU PartG mbB · Aachen
Bauer Wagner Pellengahr Sroka · Aachen
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Bauer PSU PartG mbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Haier | 7 |
| 2. Outotec | 7 |
| 3. Sonoco Development | 7 |
| 4. Outokumpu | 6 |
| 5. Qingdao Haier Drum Washing Machine | 6 |
| 6. Saint-Gobain | 4 |
| 7. Claas | 3 |
| 8. Fraunhofer-Gesellschaft | 3 |
| 9. Heraeus Kulzer | 2 |
| 10. Andritz AG | 1 |
| 11. CLAAS Tractor | 1 |
| 12. Delphi Technologies | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.