Baur & Weber Patentanwälte PartG mbB
Über die Kanzlei
Baur & Weber Patentanwälte ist eine Patentanwaltskanzlei mit Sitz in Ulm, die aus der Patentanwaltskanzlei Weber hervorgegangen ist. Tätigkeitsschwerpunkte sind Anmelde- und Erteilungsverfahren für Patente, Gebrauchsmuster, Designs und Marken sowie Einspruchs-, Nichtigkeits- und Patentverletzungsverfahren, unter anderem in den Bereichen Mechanik, Elektrotechnik und Physik.
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89073 Ulm
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Standorte
1Aktuelle Patente
244 gesamt| Patent | |||
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10.06.2026 · Schmitz Cargobull AG
Wiegesystem für einen Muldenkipper und Verfahren zur Bestimmung eines Gewichts einer Mulde eines Muldenkippers
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Zusammenfassung
Es wird ein Wiegesystem für einen Muldenkipper beschrieben, der insbesondere als Sattelauflieger (6) ausgebildet ist, das einen Drucksensor (28), der mit einer hydraulischen Kippvorrichtung (26) einer Mulde (8) des Muldenkippers gekoppelt ist, und eine oder mehrere Wiegezellen (18) umfasst, die jeweils an einem Kipplager (10) des Muldenkippers angeordnet sind, wobei das Wiegesystem (30) Daten des Drucksensors (28) und der Wiegezellen (18) in einem Zustand mit abgesenkter Mulde (8) und in einem Zustand mit um einen vorgegebenen Kippwinkel (22) angehobener Mulde (8) erfasst und aus den Daten ein Gewicht der Mulde (8) ausgibt. Außerdem wird ein Verfahren zur Bestimmung eines Gewichts einer Mulde (8) eines Muldenkippers angegeben. |
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27.05.2026 · Organic Agrar Miller GmbH
Hackgerät
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Zusammenfassung
Es wird ein Hackgerät (12) beschrieben, das ein an einem Zugfahrzeug oder an einer Querstrebe (10) befestigbares Halteelement (14) aufweist, an das sich ein im Wesentlichen horizontal ausgerichteter Aggregatrahmen (16) anschließt, wobei der Aggregatrahmen (16) auf beiden Seiten jeweils einen seitlich zu einer Vorwärtsfahrrichtung abstehenden Arm (24) umfasst, welche am Ende jeweils ein Hackwerkzeug (26) aufweisen, wobei das Hackwerkzeug (26) relativ zu seinem Arm (24) über eine Stellvorrichtung kontinuierlich um mindestens eine Achse (32; 52) verschwenkbar ist, wobei wenigstens einer der Arme (24) relativ zum Aggregatrahmen (16) beweglich ist. |
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15.04.2026 · Thales Deutschland GmbH Elect…
Kollektor für eine Wanderfeldröhre und Wanderfeldröhre mit einem Solchen Kollektor
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Zusammenfassung
Es wird ein Kollektor (2) für eine Wanderfeldröhre (70) beschrieben, der wenigstens zwei Stufen aufweist und der eine Eintrittsöffnung (8) zur Aufnahme eines Elektronenstahls aufweist, an die sich eine erste Kollektorstufe (6) anschließt, wobei die erste Kollektorstufe (6) eine magnetische Fokussierung umfasst und eine letzte Kollektorstufe (22) elektrostatisch ausgeführt ist, wobei ein Hochspannungsanschluss (18) der ersten Kollektorstufe (6) im Bereich der ersten Kollektorstufe (6) benachbart zur letzten Kollektorstufe (22) oder benachbart zu einer oder mehreren weiteren Kollektorstufen (32; 52) über eine Hochspannungsdurchführung (20) radial nach außen geführt ist, wobei sich an eine Außenseite einer Elektrode (24) der letzten Kollektorstufe (22) eine keramische Isolationshülle (26) unmittelbar benachbart und frei von Hochspannungsdurchführungen anschließt. |
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18.02.2026 · bredent medical GmbH & Co. KG
Zahnprothetische Anordnung mit wenigstens einem Vollkeramischen Dentalimplantat
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 23.06.2021
Erteilt am 18.02.2026
Vertretung
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11.02.2026 · Lehner Maschinenbau GmbH
Drohne und Fördervorrichtung zur Verwendung in einer Drohne
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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07.01.2026 · KOBRA Formen GmbH
Vorrichtung zur Herstellung von Betonformteilen in einer Formmaschine
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 09.03.2016
Erteilt am 07.01.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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10.12.2025 · Omnisient International Limited
System und Verfahren zur Erhaltung der Datenverschleierung Während der Kollaboration unter Verwendung Vorheriger Verschleierter Daten
Software & Datenverarbeitung
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Zusammenfassung
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03.12.2025 · ZELL Systemtechnik GmbH
Werkstückträgerrahmen und Werkstückträgerrahmensystem
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 22.05.2024
Erteilt am 03.12.2025
Vertretung
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19.11.2025 · BorgWarner, Inc.
Kühlsystem zur Kühlung einer Kraftfahrzeugkomponente
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Zusammenfassung
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29.10.2025 · Envola GmbH
Energiespeicheraussengerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Baur & Weber Patentanwälte PartG mbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. BorgWarner | 15 |
| 2. Schmitz Cargobull | 5 |
| 3. Knorr-Bremse | 4 |
| 4. Einhell Germany | 3 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.