Blumbach · Zinngrebe Patentanwälte PartG mbB
Über die Kanzlei
Blumbach Zinngrebe Patentanwälte PartG mbB reicht in seinen Wurzeln bis 1934 zurück und verlegte seinen Sitz 1948 von Berlin nach Wiesbaden; seit der Fusion mit der Kanzlei von Dr. Horst Zinngrebe im Jahr 2003 ist die Sozietät auch in Darmstadt vertreten. Unter dem Leitgedanken „From ideas to assets“ begleitet das Team Erfindungen von der ersten Idee bis zum werthaltigen Schutzrecht. Neben Patenten und Gebrauchsmustern gehören Marken- und Designschutz ebenso zum Leistungsspektrum wie die Erstellung von Lizenz- und Kooperationsverträgen sowie Gutachten zu Schutzrechtsfragen. Mit Büros in Wiesbaden und Darmstadt ist die Kanzlei seit Jahrzehnten fester Bestandteil der Patentanwaltschaft im Rhein-Main-Gebiet.
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64283 Darmstadt
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Standorte
2Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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27.05.2026 · Deutsche Telekom AG
Verfahren zur Automatischen Visualisierung einer Logischen Netzwerktopologie eines Implementierten 5G-Mobilnetzwerks
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Status
Angemeldet am 26.11.2024
Anhängig
Vertretung
Blumbach · Zinngrebe Patentanwälte PartG mbB · Darmstadt
Zusammenfassung
The present invention relates to a method in particular for automated visualizing a logical network topology of an implemented 5G mobile network (10), wherein at least one network repository function, NRF, (40, 50, 80) and a plurality of network functions (41.1-41n; 51.1-51.n; 81.1-81.k) are implemented within the 5G mobile network (10). A central visualization application (95) requests all network function information of a plurality of network functions, NFs, (41.1-41n; 51.1-51.n; 81.1-81.k) from at least one NF repository function, NRF, (40, 50, 80) which collects these NF information from each of the plurality of NFs. (41.1-41n; 51.1-51.n; 81.1-81.k) The plurality of NFs (41.1-41n; 51.1-51.n; 81.1-81.k) performs or supports at least one network service or network application implemented in a 5G standardized mobile network (10). The visualization application (95) is configured to retrieve at least some of the NF information from the at least one NRF (40, 50, 80) and to generate in dependence of the received NF information a visual representation (110) of a logical network topology of the 5G mobile network (10), which is defined by the respective network functions. |
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21.05.2026 · Tata Communications Limited
System und Verfahren zur Bestimmung des Besten Datums und der Besten Netzwerke für Funküberlieferung und Herunterladen von Software- und Software-Aktualisierungen
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 13.11.2025
Anhängig
Vertretung
Blumbach · Zinngrebe Patentanwälte PartG mbB · Darmstadt
Zusammenfassung
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06.05.2026 · SCHOTT Pharma AG & Co. KGaA
Packmittel mit Gleitschicht und Verfahren für Pharmazeutische und Kosmetische Stoffe und Zubereitung zu dessen Herstellung
Farben, Klebstoffe & Brennstoffe
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Status
Angemeldet am 10.09.2019
Anhängig
Vertretung
Blumbach · Zinngrebe Patentanwälte PartG mbB · Darmstadt
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Zubereitung zum Auftrag auf die Innenseite eines Hohlkörpers zur Herstellung einer Gleitschicht auf einem Packmittel für Pharmazeutika oder kosmetische Produkte. Die flüssige Zubereitung umfasst hierbei folgende Bestandteile: - ein reaktives Silikon-System zur Ausbildung eines Silikonnetzwerks der Gleitschicht, - einen Katalysator zur Katalyse der Vernetzungsreaktion des reaktiven Silikon-Systems. - zumindest ein nicht reaktives Silikonöl, - und zumindest einen Diluenten, wobei der Diluent eine siliziumhaltige Verbindung umfasst und wobei der Gehalt des Diluenten in der Zubereitung 45 Gewichtsprozent oder mehr und 95 Gewichtsprozent oder weniger in der Zubereitung beträgt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Packmittel für Pharmazeutika oder kosmetische Produkte, welches einen zylindrischen Hohlkörper (5) umfasst, der innenseitig mit einer Gleitschicht (10) beschichtet ist, wobei die Gleitschicht (10) ein Silikon-Netzwerk aufweist, in welchem ein Silikonöl aufgenommen ist, wobei der Hohlkörper derart ausgestaltet ist, dass ein Stopfen in den Hohlkörper eingeführt werden kann und der Haftreibungswert der Reibung eines in den Hohlkörper eingesetzten Stopfens an der Gleitschicht maximal 20% größer, als der mittlere Gleitreibungswert ist sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Packmittels für Pharmazeutika oder kosmetische Produkte. |
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29.04.2026 · Fritsch GmbH
Reinigungsmittel für Kugelmühlen und Verfahren zur Reinigung von Kugelmühlen
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Status
Angemeldet am 24.10.2025
Anhängig
Vertretung
Blumbach · Zinngrebe Patentanwälte PartG mbB · Darmstadt
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Reinigungsmittel zur Reinigung von Kugelmühlen, umfassend eine Dispersion von anorganischen Partikeln in einem flüssigen Dispersionsmedium. Die flüssige Phase des Reinigungsmittels enthält zumindest eine pH-aktive Verbindung, ein Tensid sowie 20 bis 70 Gew.-% anorganische Partikel. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Reinigung von Kugelmühlen mit dem Reinigungsmittel. |
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15.04.2026 · Fritsch GmbH
Labormühle, insbesondere Rotor- oder Zentrifugalmühle
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Status
Angemeldet am 07.10.2025
Anhängig
Vertretung
Blumbach · Zinngrebe Patentanwälte PartG mbB · Darmstadt
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Labormühle (1) zum Zerkleinern von Mahlgut, insbesondere Rotor- oder Zentrifugalmühle, umfassend: ein Gerätegehäuse (30) mit einem Gehäusedeckel (36) mit welchem ein Mahlraum (98) im Inneren des Gerätegehäuses (30) gegenüber der Umwelt verschließbar ist, einen elektrischen Antriebsmotor (102), eine in den Mahlraum (98) einsetzbare Mahlgarnitur (74), welche einen von dem Antriebsmotor (102) rotierend antreibbaren Zerkleinerungsrotor (52), ein um den Zerkleinerungsrotor (52) anordenbares feststehendes ringförmiges Gegenelement (54), einen Probenauffangbehälter (56) und einen Auffangbehälterdeckel (72), mit welchem der Probenauffangbehälter (56) im Inneren des Mahlraums (98) verschließbar ist, aufweist, wobei die Mahlgarnitur (74) einen radial innerhalb des feststehenden ringförmigen Gegenelements (54) angeordneten zentralen Rotorraum (62) und einen radial außerhalb des feststehenden ringförmigen Gegenelements (54) angeordneten peripheren ringförmigen Probenauffangraum (64) definiert, eine Auffangbehälterdeckel-Sensoreinrichtung (212), welche das Vorhandensein und/oder den korrekten Sitz des Auffangbehälterdeckels (72) auf dem Probenauffangbehälter (56) in dem Mahlraum (98) detektiert. |
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15.04.2026 · Fritsch GmbH
Labormühle, insbesondere Rotor- oder Zentrifugalmühle
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Status
Angemeldet am 07.10.2025
Anhängig
Vertretung
Blumbach · Zinngrebe Patentanwälte PartG mbB · Darmstadt
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Labormühle (1) zum Zerkleinern von Mahlgut, insbesondere Rotor- oder Zentrifugalmühle, umfassend:ein Gerätegehäuse (30), das einen unteren Motorraum (134) und einen oberen Mahlraum (98) bildet,einen in dem unteren Motorraum (134) des Gerätegehäuses (30) angeordneten elektrischen Antriebsmotor (102) mit einer Motorwelle (104),eine in den oberen Mahlraum (98) einsetzbare Mahlgarnitur (74), welche einen von dem Antriebsmotor (102) rotierend antreibbaren Zerkleinerungsrotor (52), ein um den Zerkleinerungsrotor (52) anordenbares feststehendes ringförmiges Gegenelement (54) und einen Probenauffangbehälter (56) aufweist,wobei die Mahlgarnitur (74) einen radial innerhalb des feststehenden ringförmigen Gegenelements (54) angeordneten zentralen Rotorraum (62) und einen radial außerhalb des feststehenden ringförmigen Gegenelements (54) angeordneten peripheren ringförmigen Probenauffangraum (64) definiert,einen im Bereich des unteren Motorraums (134) angeordneten elektrischen Kühlungslüfter (114), welcher einen Kühlluftstrom (138) erzeugt, der entlang des elektrischen Antriebsmotors (102) strömt, um den elektrischen Antriebsmotor (102) zu kühlen,eine Steuerungseinrichtung (142) zum Steuern des Mahlprozesses, undeine Benutzer-Eingabeeinrichtung (40) über welche der Benutzer Mahlparameter für den Mahlprozess eingeben kann,wobei die Steuerungseinrichtung (142) dazu ausgebildet ist, den Mahlprozess in Ansprechen auf die vom Benutzer eingegebenen Mahlparameter zu steuern undwobei die Steuerungseinrichtung (142) dazu ausgebildet ist, den elektrischen Kühlungslüfter (114) unabhängig von dem Antriebsmotor (102) zu steuern. |
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25.03.2026 · Rechner Industrie-Elektronik GmbH
Verfahren zum Detektieren eines Messobjekts mittels eines Sensors mit Selbstüberwachung Seiner Messposition, und Sensor, insbesondere Eingerichtet zum Durchführen eines Solchen Verfahrens
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Status
Angemeldet am 20.09.2024
Anhängig
Vertretung
Blumbach · Zinngrebe Patentanwälte PartG mbB · Darmstadt
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren eines Messobjekts in einer Messanordnung mittels eines Sensors und einen Sensor umfassend eine Messelektronik mit einer aktiven Fläche, die eine Messelektrode und eine Gegenelektrode aufweist, und mit einer Auswerteeinheit. Das Verfahren umfasst ein Erzeugen (A) eines räumlichen Messfeldes, ein Ermitteln (B) eines Kalibrierwerts (R<0>), ein Anbringen (C) des Sensors an einer Oberfläche der Messanordnung zum Messen in einer Messposition, ein Ermitteln (D) eines Einstellwerts (R<E>) in der Messposition bei fehlendem Messobjekt innerhalb des Messfeldes, ein Festlegen (E) eines Schwellwerts (S), der durch einen zwischen Kalibrierwert und Einstellwert liegendem Wert definiert wird, ein Aktivieren eines Messvorgangs (F) zum Detektieren des Messobjekts in der Messposition und kapazitives Erfassen (G) eines Messsignals, wobei ein Warnsignal ausgegeben wird (H2), falls der dem Messsignal entsprechende Messwert (M) kleiner als oder gleich dem festgelegten Schwellwert ist. |
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25.03.2026 · Owens-Brockway Glass Container Inc.
Behälter mit Abriebfestem Rand
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 13.12.2016
Anhängig
Vertretung
Blumbach · Zinngrebe Patentanwälte PartG mbB · Darmstadt
Zusammenfassung
A container (12) includes a sidewall (22) circumscribing a central longitudinal axis (20) and a rim (30) terminating the sidewall. The rim includes a radially outer surface (36), a radially inner surface (34), and a sealing lip (32) extending between the radially outer and inner surfaces. The sealing lip has a radially innermost portion (33), and an axially outermost portion (35) disposed radially outboard with respect to the radially innermost portion. A package (10) includes a foil (44) coupled to the sealing lip. |
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11.03.2026 · Integrated Dynamics Engineeri…
Kompensationselement, Verfahren und System zum Aktiven Dämpfen eines Mediums
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 12.01.2023
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
Blumbach · Zinngrebe Patentanwälte PartG mbB · Darmstadt
Zusammenfassung
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11.03.2026 · PHOENIX CONTACT GMBH & CO. KG
Primäres Kommunikationsgerät, Ankopplungsmodul und Kommunikationssystem
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 16.05.2023
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
Blumbach · Zinngrebe Patentanwälte PartG mbB · Darmstadt
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Blumbach · Zinngrebe Patentanwälte PartG mbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.