Christophersen & Partner Partnerschaft mbB Patentanwälte
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Standorte
1Aktuelle Patente
324 gesamt| Patent | |||
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30.10.2024 · BPW Bergische Achsen KG
Nabenabdeckung für eine Reifenbefüllvorrichtung eines Fahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 20.04.2020
Erteilt am 30.10.2024
Vertretung
DREISS Patentanwälte PartG mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
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04.09.2024 · Fettweis, Herbert
Vorrichtung zur Flüssigkeitsverteilung
Sport, Freizeit & Sicherheitstechnik
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 17.02.2021
Erteilt am 04.09.2024
Vertretung
Janke Scholl Patentanwälte PartG mbB · Düsseldorf
Zusammenfassung
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21.08.2024 · BPW Bergische Achsen KG
Verfahren zum Überwachen von mittels Zugelementen und Vorzugsweise Spanngurten Arbeitenden Transportsicherungen
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 26.06.2019
Erteilt am 21.08.2024
Vertretung
DREISS Patentanwälte PartG mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
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05.06.2024 · BPW Bergische Achsen KG
Fahrwerk Vorzugsweise Nutzfahrzeug-Fahrwerk
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 12.03.2020
Erteilt am 05.06.2024
Vertretung
DREISS Patentanwälte PartG mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
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22.05.2024 · BPW Bergische Achsen KG
Scheibenbremse mit einer Blechanordnung für ein Fahrzeug sowie Blechanordnung für eine Scheibenbremse
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 10.09.2019
Erteilt am 22.05.2024
Vertretung
DREISS Patentanwälte PartG mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
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01.05.2024 · BPW-Hungária Kft.
Vorrichtung zur Lasterfassung von Vorzugsweise Druck-, Zug- Und/oder Torsionsbelastungen an einem Nutzfahrzeug-Fahrwerksteil
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 05.11.2018
Erteilt am 01.05.2024
Vertretung
DREISS Patentanwälte PartG mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
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24.04.2024 · BPW Bergische Achsen KG
Vorrichtung zur Überwachung der in einem Gurtband Wirkenden Spannkraft
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 30.03.2021
Erteilt am 24.04.2024
Vertretung
DREISS Patentanwälte PartG mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
Vorrichtung zur Überwachung der in einem Gurtband wirkenden Spannkraft, mit einem ein erstes Gehäuseteil (2) und ein zweites Gehäuseteil (3) umfassenden Gehäuse (4), einer Hindurchführung (5) zwischen den Gehäuseteilen (2, 3), mit mindestens zwei Auflageflächen (6) für das Gurtband, und einem in dem Gehäuse (4) angeordneten und unter Druck gegen eine der Flachseiten des Gurtbandes anliegendem Sensorbauteil (8). Zwischen den Auflageflächen (6) ist quer zur Gurtlängsrichtung eine Einrichtung zum Erfassen der Auslenkung des Sensorbauteils (8) oder der auf das Sensorbauteil (8) wirkenden Kraft angeordneten, wobei die Gehäuseteile (2, 3) an zwei Gehäuserändern (10, 11) miteinander verbunden sind. Um das Gehäuse der Vorrichtung modular an verschiedene Gurtbandbreiten anpassen zu können, ist ein Einsatz (13) in dem Gehäuse befestigt, wobei an dem Einsatz (13) im Bereich der Auflageflächen (6) für das Gurtband (7) Führungselemente (14) ausgebildet sind, und wobei die Führungselemente (14) durch ihren Abstand in Gurtquerrichtung die Breite der Auflageflächen (6) für das Gurtband begrenzen. |
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17.04.2024 · Nedcon B.V.
Anordnung umfassend einen Regalboden und mindestens ein Trennelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.01.2021
Erteilt am 17.04.2024
Vertretung
Janke Scholl Patentanwälte PartG mbB · Düsseldorf
Zusammenfassung
Anordnung, die einen Regalboden (1) und mindestens ein Trennelement (2) umfasst, wobei sich der Regalboden (1) zusammensetzt aus einer mit ihrer Oberseite (3) eine rechteckige Warenlagerfläche bildenden Platte (4) mit zwei Querrändern (5) und zwei Längsrändern (6), Hohlkammern (7), die sich entlang der Längsränder (6) erstrecken und als Profilquerschnitte ausgebildet sind. Die Profilquerschnitte sind nach oben durch einen Randstreifen (8) der Platte (4), nach außen durch eine Außenwand (9), nach unten durch einen Boden (10) und nach innen durch eine Innenwand (11) begrenzt. Die Innenwand (11) erstreckt sich von dem Boden (10) in Richtung zu der Platte (4). Das Trennelement (2) setzt sich zusammen aus einem Flächenelement (12), das zur Aufteilung der Oberseite des Regalbodens (1) in mindestens zwei Bereiche ausgebildet ist, und mindestens zwei Füßen (13) zur Positionierung des Trennelements (2) an dem Regalboden (1). Die Platte (4) ist über den Hohlkammern (7) mit Löchern (14) versehen, wobei die Löcher (14) vertikal fluchtend zu Aussparungen (15) in den Innenwänden (11) ausgebildet sind, wobei jeweils ein Loch (14) und eine Aussparung (15) einen Fuß (13) des Trennelements (2) aufnehmen. |
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27.03.2024 · Fettweis, Herbert
Vorrichtung zur Flüssigkeitsverteilung
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Sport, Freizeit & Sicherheitstechnik
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Status
Angemeldet am 24.06.2021
Erteilt am 27.03.2024
Vertretung
Janke Scholl Patentanwälte PartG mbB · Düsseldorf
Zusammenfassung
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20.09.2023 · BPW Bergische Achsen KG
Vorrichtung zur Sensierung einer Gurtspannkraft
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 26.06.2019
Erteilt am 20.09.2023
Vertretung
DREISS Patentanwälte PartG mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Christophersen & Partner Partnerschaft mbB Patentanwälte in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Leifheit | 11 |
| 2. Cambridge Enterprise | 2 |
| 3. Chevron U.S.A. | 2 |
| 4. Furukawa Electric | 2 |
| 5. Porsche | 2 |
| 6. Emerson Electric | 1 |
| 7. Fraunhofer-Gesellschaft | 1 |
| 8. Universitat Politècnica de Catalunya | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.