Leifheit
🇩🇪 Deutschland aktiv
Leifheit ist ein deutscher Hersteller von Haushaltswaren, darunter Wäschepflege-, Reinigungs- und Küchenprodukte. Das Patentportfolio konzentriert sich auf Haushalts- und Möbeltechnik sowie Textiltechnik, ergänzt durch Messtechnik. Die Anmeldungen von 2000 bis 2025 betreffen unter anderem Wäschetrockner-Vorrichtungen.
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Patente
225 gesamt| Patent | |||
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07.01.2026
Standwäschetrockner
Textiltechnik
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17.12.2025
Standwäschetrockner
Textiltechnik
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26.11.2025
Kombination aus einer Wischerplatte für ein Bodenwischgerät mit einem Zugehörigen, an die Wischerplatte Angepassten Wischbezug
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.08.2024
Erteilt am 26.11.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Kombination aus einer Wischerplatte für ein Bodenwischgerät mit einem zugehörigen, an die Wischerplatte angepassten Wischbezug. Bei den gattungsgemäßen Wischerplatten wird der Wischbezug über lokale Druckerhöhungsmittel zum Lösen von festsitzendem Schmutz lokal mit höherem Anpressdruck gegen den Boden gedrückt. Die bekannten Kombinationen haben aber den Nachteil, dass die erhöhte Lösefunktion räumlich begrenzt ist. Die verbessert die Erfindung durch eine optimierte Anpassung des Wischbezugs an verbesserte lokale Druckflächen (8), wobei Wischerplatte eine konturierte Plattenunterseite aufweist und bei bestimmungsgemäßem Gebrauch die lokalen Druckflächen (8) von der Unterseite der Wischerplatte in Form von Kanten oder erhabenen Bereichen in Richtung des Bodenbelages hervorspringen. Der Wischbezug ist mit Flüssigkeits- und/oder Schmutzaufnahmebereichen (9) und Schmutzlösebereichen (11) hierauf abgestimmt, wobei die unter den Druckflächen (8) angeordneten Schmutzlösebereiche (11) eine größere Kratzwirkung und die dazwischen angeordneten Flüssigkeits- und/oder Schmutzaufnahmebereiche (9) eine größere Aufnahmefähigkeit aufweisen. |
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07.08.2024
Tragbares Sauggerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.07.2019
Erteilt am 07.08.2024
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein tragbares Sauggerät (2) mit einem in eine Saugdüse mündenden Saugkanal (3) und mit einem Gehäuse, einem Sauggutbehälter und einem Saugaggregat (10) zur Erzeugung einer Saugströmung, die einen an der Saugdüse anliegenden Saugunterdruck bereitstellt, und mit einer Abscheideeinrichtung (12), die die über die Saugdüse angesaugte Saugströmung in eine aus dem Sauggerät strömende Abluftströmung und in Sauggut in Form von Partikeln und/oder Fluidbestandteilen aufzuteilen vermag, wobei die abgeschiedenen Partikel oder Fluidbestandteile in dem Sauggutbehälter gesammelt sind.Die gattungsgemäßen Sauggeräte haben den Nachteil, dass die derzeitige Gestaltung der Abscheideeinrichtungen einen erhöhten Bauraum- und Energiebedarf aufweisen.Zur Lösung der technischen Aufgabe ein Sauggerät bereitzustellen, das bei guter Sauggutabscheidung, klein baut und eine verbesserte Effizienz aufweist, sieht die Erfindung vor, dass die Abscheideeinrichtung (12) zumindest zweistufig, ein Sauggutleitelement (14) und einen Rotationsabscheider (16) umfassend, ausgebildet ist, wobei das Sauggutleitelement in Strömungsrichtung in Fortführung des Saugkanals (3) angeordnet und eingerichtet ist, Sauggut teilweise ableitend abzuscheiden. Dabei ist der Rotationsabscheider in Strömungsrichtung hinter dem Saugkanal und in Richtung Saugkanal ausgerichtet angeordnet und eingerichtet, das nicht über das Sauggutleitelement abgeschiedene Sauggut abzuscheiden. Das Sauggutleitelement bildet bei bestimmungsgemäßer Verwendung eine erste Stufe der Abscheidung und der Rotationsabscheider eine zweite Stufe der Abscheidung. |
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07.02.2024
Wischsystem mit einem Wischgerät und einer Mobilen Aufbewahrungsbox
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.09.2016
Erteilt am 07.02.2024
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Wischsystem mit einem, eine Wischplatte (4) aufweisenden Wischgerät und einem Behälter (1), wobei an dem Wischgerät ein die Unterseite der Wischplatte (4) zumindest partiell abdeckendes Wischtuch (11) lösbar befestigt werden kann und der Behälter (1) eine obere Öffnung (15) aufweist, deren Größe derart beschaffen ist, dass die Wischplatte (4) mit zur Ebene der Öffnung des Behälters parallel angeordneter Unterseite in die Öffnung (15) einsetzbar ist. Bei den bekannten Wischsystemen müssen Behälter und Wischgerät separat gelagert werden und das Wischgerät muss im Gebrauch an eine Wand oder ein Möbelstück angelehnt werden. Dies verbessert die Erfindung dadurch, dass Befestigungsmittel vorgesehen sind, über die Wischplatte (4) an dem Behälter (1) derart befestigbar ist, dass die Wischplatte (4) die Öffnung (15) des Behälters (1) zumindest partiell verschließt oder abdeckt. |
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31.01.2024
Wischsystem mit einem Wischgerät und einem Wischtuchbehälter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.08.2016
Erteilt am 31.01.2024
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Wischgerät mit einem Stiel (5), einer an dem Stiel (5) befestigten Wischplatte (4), an der ein zumindest an deren Unterseite angeordnetes Wischtuch (11) lösbar befestigbar ist und mit einem Betätigungsmittel (7), wobei die Wischplatte (4) Haltelemente aufweist, an denen das Wischtuch (4) gehalten ist und von denen das Wischtuch (4) über das Betätigungsmittel (7) lösbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Wischsystem mit einem solchen Wischgerät. Die bekannten Wischgeräte haben den Nachteil, dass das Wischtuch umständlich befestigt werden muss, was die Gestaltung von Wischplatte und das Wischtuch einschränkt. Die verbessert die Erfindung dadurch, dass die Halteelemente derart ausgebildet sind, dass das an der Wischplatte (4) befestigte Wischtuch (11) über eine zur Oberfläche des Wischtuchs (11) in eine Löserichtung gerichtete Kraft von den Halteelementen lösbar ist, wobei das Betätigungsmittel (7) zum Aufbau der Kraft einen von der Wischplatte (4) auf die Oberseite des Wischtuchs (11) gerichteten Druck auszuüben vermag und die Löserichtung im Winkel zur Unterseite der Wischplatte (4) gerichtet ist. |
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31.01.2024
Waage
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 05.02.2021
Erteilt am 31.01.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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15.11.2023
Zusatzbauteil für ein Bodenreinigungsgerät und Bodenreinigungsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.08.2022
Erteilt am 15.11.2023
Vertretung
Zusammenfassung
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07.06.2023
Tragbares Sauggerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.07.2019
Erteilt am 07.06.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Tragbares Sauggerät mit einem in eine Saugdüse mündenden Saugkanal und mit einem Gehäuse, einem Sauggutbehälter und einem zumindest einen Elektromotor, einen Akkumulator und ein Lüfterrad aufweisenden Saugaggregat zur Erzeugung einer Saugströmung, die einen an der Saugdüse anliegenden Saugunterdruck bereitstellt, und mit einer Abscheideeinrichtung, die die über die Saugdüse angesaugte Saugströmung in eine aus dem Sauggerät strömende Abluftströmung und in Sauggut in Form von Partikeln und/oder Fluidbestandteilen aufzuteilen vermag, wobei die abgeschiedenen Partikel oder Fluidbestandteile in dem Sauggutbehälter gesammelt sindDie bekannten Sauggeräte sehen ein separates Gehäuse zur Aufnahme der elektronischen Komponenten vor. Die Verschachtelung führt zu einem erhöhten Fertigungsaufwand, da Toleranzen eingehalten werden müssen. Ferner ist die erhöhte Wärmeisolation durch die Verschachtelung negativ für die Wärmeabfuhr im Gerät.Um diese Nachteile zu beseitigen, weist ein Teil der Sauggutbehälterbegrenzung einen Aufnahmebereich zur Aufnahme von zumindest Elektromotor und Akkumulator auf, wobei der Aufnahmebereich in Form zumindest eines bis auf eine Öffnung wasserdicht ausgebildeten Hohlraums gebildet ist und durch ein separates Zwischenelement wasserdicht verschließbar ausgebildet ist |
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07.06.2023
Wischerplatte
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.05.2021
Erteilt am 07.06.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine klappbare Wischplatte einem Gelenkadapter (5) zur Befestigung eines Stiels, einem schwenkbar an dem Gelenkadapter (5) angelenkten, festlegbaren Plattenflügel (2) und einem davon gehaltenen passiven Plattenflügel (3), Rastmitteln zum Festlegen des festlegbaren Plattenflügels (2) in einer Gebrauchsstellung, die von zumindest einer Halteraste (11) und zumindest einer Rastkante gebildet sind, und mit einer Lösevorrichtung zum Lösen der Rastmittel, so dass der festlegbare Plattenflügel (2) nach dem Lösen um die erste Schwenkachse (7) schwenkbar ist.Die bekannten Wischplatten sollen hinsichtlich Funktion und Herstellungskosten optimiert werden. Die erreicht die Erfindung dadurch, dass die Halteraste (11) und die Rastkante an dem Gelenkadapter (5) und dem festlegbaren Plattenflügel (2) angeordnet sind, wobei ein verformbarer Bereich und ein durch das Betätigungsmittel (4) gegen diesen Bereich drückbares Teil der Lösevorrichtung vorgesehen sind, wodurch der elastisch verformbare Bereich derart verdrängt wird, dass hierdurch die Rastkante und die Halteraste (11) außer Eingriff geraten. |
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