Leifheit
🇩🇪 Deutschland aktiv
Leifheit ist ein deutscher Hersteller von Haushaltswaren, darunter Wäschepflege-, Reinigungs- und Küchenprodukte. Das Patentportfolio konzentriert sich auf Haushalts- und Möbeltechnik sowie Textiltechnik, ergänzt durch Messtechnik. Die Anmeldungen von 2000 bis 2025 betreffen unter anderem Wäschetrockner-Vorrichtungen.
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Patente
228 gesamt| Patent | |||
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23.09.2026
Haushaltsgerät zur Aufnahme von Schmutzpartikeln
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein tragbares Haushaltsgerät (1) zur Aufnahme von Schmutzpartikeln mit einen, einen Greifbereich (1) aufweisenden Grundkörper und einem an dem Grundkörper angeordneten schmutzaufnehmenden Reinigungselement (3) sowie einer Schmutzlöse- und Aufnahmevorrichtung (5), die auf das Reinigungselement (3) aufgesteckt ist und in eine Verschieberichtung (V) hin und her beweglich ist. Die Schmutzlöse- und Aufnahmevorrichtung (5) weist einen Innenraum als Schmutzsammelbereich und einen unteren Durchlass und einen oberen Durchlass für das Reinigungselement (3) auf.Die bekannten Haushaltsgeräte haben den Nachteil, dass der Schmutz beim Abstreifen in die Umgebung gelangt. Dies verbessert die Erfindung dadurch, dass die einem unteren Durchlass zugeordneten Abstreifelemente (4) in Richtung eines oberen Durchlasses für das Reinigungselement (3) und die dem oberen Durchlass zugeordneten Abstreifelemente (4) in Richtung des unteren Durchlasses an das Reinigungselement (3) angestellt sind, so dass die Abstreifelemente (4) einen nach innen gerichteten Einlauftrichter bilden. |
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23.09.2026
Haushaltsgerät zum Aufnehmen von Schmutzpartikeln
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät zum Aufnehmen von Schmutzpartikeln mit einem Grundkörper, der einen Träger (2), ein Haltemittel zum Halten und Führen des Trägers (2) längs einer zu reinigenden Fläche und zumindest ein Reinigungselement (3) umfasst, das wenigstens einen, mit einer Schmutzaufnahmefläche auf die zu reinigende Fläche auflegbaren oder parallel zu der Fläche bewegbaren Abschnitt aufweist. Die bekannten Haushaltsgeräte haben den Nachteil, dass insbesondere Staub durch die Annäherung aufgewirbelt wird und sich nach dem Reinigen wieder auf der Fläche absetzen kann. Dies verbessert die Erfindung dadurch, dass das Haushaltsgerät einen Vernebelungsgenerator (9) zur Erzeugung eines Flüssigkeitsnebels (7) und ein Fluidverteilsystem mit wenigstens einer Austrittsöffnung (4) aufweist, die mit dem Vernebelungsgenerator (9) in Strömungsverbindung steht und derart ausgebildet und angeordnet ist, dass der aus der Austrittsöffnung (4) austretende Flüssigkeitsnebel (7) zur Befeuchtung der aufzunehmenden Partikel in den an die Schmutzaufnahmefläche angrenzenden Bereich strömt. |
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02.09.2026
Haushaltsgerät
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät zur Aufnahme von kleinen Partikeln, insbesondere Staub, mit einem Träger (1) zum Halten des Haushaltsgerätes in der Hand eines Benutzers, der mit einem partikelaufnehmenden Element (4), das lösbar oder fest mit dem Träger (1) unmittelbar oder mittelbar verbunden ist und zumindest eine Auflageseite aufweist, mit der es über eine zu reinigende Oberfläche bewegbar ist.Die bekannten Haushaltsgeräte haben den Nachteil, dass das partikelaufnehmende Element nach der Reinigung der Oberflächen entnommen werden muss, wobei das verunreinigte Element hierzu angefasst werden muss und Partikel sich wieder lösen können.Dies verbessert die Erfindung dadurch, dass das partikelaufnehmende Element (4) im Bereich der partikelaufnehmenden, mit der zu reinigenden Oberfläche in Kontakt kommenden Oberfläche aus einem wasserlöslichen Material besteht. |
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07.01.2026
Standwäschetrockner
Textiltechnik
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Zusammenfassung
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17.12.2025
Standwäschetrockner
Textiltechnik
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Zusammenfassung
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26.11.2025
Kombination aus einer Wischerplatte für ein Bodenwischgerät mit einem Zugehörigen, an die Wischerplatte Angepassten Wischbezug
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.08.2024
Erteilt am 26.11.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Kombination aus einer Wischerplatte für ein Bodenwischgerät mit einem zugehörigen, an die Wischerplatte angepassten Wischbezug. Bei den gattungsgemäßen Wischerplatten wird der Wischbezug über lokale Druckerhöhungsmittel zum Lösen von festsitzendem Schmutz lokal mit höherem Anpressdruck gegen den Boden gedrückt. Die bekannten Kombinationen haben aber den Nachteil, dass die erhöhte Lösefunktion räumlich begrenzt ist. Die verbessert die Erfindung durch eine optimierte Anpassung des Wischbezugs an verbesserte lokale Druckflächen (8), wobei Wischerplatte eine konturierte Plattenunterseite aufweist und bei bestimmungsgemäßem Gebrauch die lokalen Druckflächen (8) von der Unterseite der Wischerplatte in Form von Kanten oder erhabenen Bereichen in Richtung des Bodenbelages hervorspringen. Der Wischbezug ist mit Flüssigkeits- und/oder Schmutzaufnahmebereichen (9) und Schmutzlösebereichen (11) hierauf abgestimmt, wobei die unter den Druckflächen (8) angeordneten Schmutzlösebereiche (11) eine größere Kratzwirkung und die dazwischen angeordneten Flüssigkeits- und/oder Schmutzaufnahmebereiche (9) eine größere Aufnahmefähigkeit aufweisen. |
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07.08.2024
Tragbares Sauggerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.07.2019
Erteilt am 07.08.2024
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein tragbares Sauggerät (2) mit einem in eine Saugdüse mündenden Saugkanal (3) und mit einem Gehäuse, einem Sauggutbehälter und einem Saugaggregat (10) zur Erzeugung einer Saugströmung, die einen an der Saugdüse anliegenden Saugunterdruck bereitstellt, und mit einer Abscheideeinrichtung (12), die die über die Saugdüse angesaugte Saugströmung in eine aus dem Sauggerät strömende Abluftströmung und in Sauggut in Form von Partikeln und/oder Fluidbestandteilen aufzuteilen vermag, wobei die abgeschiedenen Partikel oder Fluidbestandteile in dem Sauggutbehälter gesammelt sind.Die gattungsgemäßen Sauggeräte haben den Nachteil, dass die derzeitige Gestaltung der Abscheideeinrichtungen einen erhöhten Bauraum- und Energiebedarf aufweisen.Zur Lösung der technischen Aufgabe ein Sauggerät bereitzustellen, das bei guter Sauggutabscheidung, klein baut und eine verbesserte Effizienz aufweist, sieht die Erfindung vor, dass die Abscheideeinrichtung (12) zumindest zweistufig, ein Sauggutleitelement (14) und einen Rotationsabscheider (16) umfassend, ausgebildet ist, wobei das Sauggutleitelement in Strömungsrichtung in Fortführung des Saugkanals (3) angeordnet und eingerichtet ist, Sauggut teilweise ableitend abzuscheiden. Dabei ist der Rotationsabscheider in Strömungsrichtung hinter dem Saugkanal und in Richtung Saugkanal ausgerichtet angeordnet und eingerichtet, das nicht über das Sauggutleitelement abgeschiedene Sauggut abzuscheiden. Das Sauggutleitelement bildet bei bestimmungsgemäßer Verwendung eine erste Stufe der Abscheidung und der Rotationsabscheider eine zweite Stufe der Abscheidung. |
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07.02.2024
Wischsystem mit einem Wischgerät und einer Mobilen Aufbewahrungsbox
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.09.2016
Erteilt am 07.02.2024
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Wischsystem mit einem, eine Wischplatte (4) aufweisenden Wischgerät und einem Behälter (1), wobei an dem Wischgerät ein die Unterseite der Wischplatte (4) zumindest partiell abdeckendes Wischtuch (11) lösbar befestigt werden kann und der Behälter (1) eine obere Öffnung (15) aufweist, deren Größe derart beschaffen ist, dass die Wischplatte (4) mit zur Ebene der Öffnung des Behälters parallel angeordneter Unterseite in die Öffnung (15) einsetzbar ist. Bei den bekannten Wischsystemen müssen Behälter und Wischgerät separat gelagert werden und das Wischgerät muss im Gebrauch an eine Wand oder ein Möbelstück angelehnt werden. Dies verbessert die Erfindung dadurch, dass Befestigungsmittel vorgesehen sind, über die Wischplatte (4) an dem Behälter (1) derart befestigbar ist, dass die Wischplatte (4) die Öffnung (15) des Behälters (1) zumindest partiell verschließt oder abdeckt. |
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31.01.2024
Waage
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 05.02.2021
Erteilt am 31.01.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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31.01.2024
Wischsystem mit einem Wischgerät und einem Wischtuchbehälter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.08.2016
Erteilt am 31.01.2024
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Wischgerät mit einem Stiel (5), einer an dem Stiel (5) befestigten Wischplatte (4), an der ein zumindest an deren Unterseite angeordnetes Wischtuch (11) lösbar befestigbar ist und mit einem Betätigungsmittel (7), wobei die Wischplatte (4) Haltelemente aufweist, an denen das Wischtuch (4) gehalten ist und von denen das Wischtuch (4) über das Betätigungsmittel (7) lösbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Wischsystem mit einem solchen Wischgerät. Die bekannten Wischgeräte haben den Nachteil, dass das Wischtuch umständlich befestigt werden muss, was die Gestaltung von Wischplatte und das Wischtuch einschränkt. Die verbessert die Erfindung dadurch, dass die Halteelemente derart ausgebildet sind, dass das an der Wischplatte (4) befestigte Wischtuch (11) über eine zur Oberfläche des Wischtuchs (11) in eine Löserichtung gerichtete Kraft von den Halteelementen lösbar ist, wobei das Betätigungsmittel (7) zum Aufbau der Kraft einen von der Wischplatte (4) auf die Oberseite des Wischtuchs (11) gerichteten Druck auszuüben vermag und die Löserichtung im Winkel zur Unterseite der Wischplatte (4) gerichtet ist. |
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