Frei Patent Attorneys
Über die Kanzlei
Frei Patent Attorneys, im Handelsregister als Frei Patentanwaltsbüro AG geführt, wurde 2001 in Zürich gegründet und ist mittlerweile im Quartier Oerlikon an der Hagenholzstrasse ansässig. Unter dem Motto „More than ever, ideas matter“ setzt die Kanzlei auf ein Team, dessen Patentanwälte durchweg über naturwissenschaftliche oder technische Hochschulabschlüsse verfügen und vor Patentämtern und Behörden zugelassen sind. Neben der klassischen Patentanmeldung gehören auch Markenschutz, Portfoliomanagement und Lizenzfragen zum Beratungsspektrum. Fachlich deckt das Team ein breites Feld ab, von Maschinenbau, Elektrotechnik und Physik bis zu Informatik, Medizintechnik, Chemie und Life Sciences.
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Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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09.09.2026 · Duco System AG
Modulares, Mehrfach Montierbares und Demontierbares Gestellsystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein modulares, mehrfach montierbares und demontierbares Gestellsystem. Von jedem Zentralelement 1 gehen eins bis vier entweder starre Kupplungsteile 2 oder Kupplungsteile mit einem elastischen Teil 4 für die Anordnung in der Horizontalen aus. Die rohrförmigen Verbindungselemente 3 für die Anordnung in der Horizontalen weisen an ihren beiden Enden je ein auf das starre Kupplungsteil 2 oder auf das Kupplungsteil mit einem elastischen Teil 4 am Zentralelement 1 abgestimmtes inwendiges Kupplungsteil auf. In vertikaler Richtung erfolgt die Verbindung gemäss einer ersten Variante zwischen einem starren Kupplungsteil 2 und einem Kupplungsteil mit einem elastischen Teil 4 oder gemäss einer zweiten Variante mittels Verschraubens der Verbindungsteile 8,9. Die Entriegelung erfolgt durch Einwirkung eines von aussen applizierten Stiftes durch die Öffnungen 5 in den rohrförmigen Verbindungselementen 3. |
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09.09.2026 · Duco System AG
Modulare, Mehrfach Montierbare und Demontierbare Rahmenkonstrukton
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Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine modulare, mehrfach montierbare und demontierbare Rahmenkonstruktion. Sie umfasst als erster Bestandteil ein vorgefertigtes rohrförmiges Leitergestell 1. An den jeweils gewünschten Verbindungsstellen 3 der Stangen 2 sind ein oder zwei entweder starre Kupplungsteile 4 oder Kupplungsteile mit einem elastischen Teil 5 fest montiert. Die Rahmenkonstruktion umfasst als zweiter Bestandteil rohrförmige Verbindungselemente 6, die an ihren beiden Enden inwendige Kupplungsteile aufweisen, die entweder mit einem elastischen Teil 5 ausgerüstet oder als starre Kupplungsteile 4 ausgebildet sind. Die starren Kupplungsteile 4 und die Kupplungsteile mit einem elastischen Teil 5 sind derart aufeinander abgestimmt, dass sie verriegelbar und entriegelbar sind. Die Entriegelung erfolgt durch Einwirkung eines von aussen applizierten Stiftes durch die Öffnungen 7 in den rohrförmigen Verbindungselementen 6. |
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09.09.2026 · FERAG AG
Antriebseinrichtung für eine Förderanlage
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (20) für eine Hängeförderanlage (1) zum Antreiben von entlang einer Mitnahme-Führungsschiene (2.1) bewegbaren Förderwagen (10) zur hängenden Förderung von Fördergütern (3), wobei die Antriebseinrichtung (20) ein endlos umlaufendes, flexibles Antriebsorgan (23) mit einer Mehrzahl von am Antriebsorgan (21) angeordneten und voneinander beabstandeten Mitnehmern (26) zum Mitnehmen von entlang der Mitnahme-Führungsschiene (2.1) angeordneten Förderwagen (10) sowie ein Antriebselement (24) zum Antreiben des Antriebsorgans (21) enthält. Die Antriebseinrichtung (20) umfasst einen Grundkörper (21), welcher einen Aufnahmekanal (22) aufweist, in welchem das endlos umlaufende, flexible Antriebsorgan (23) geführt ist. |
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02.09.2026 · FERAG AG
Fördereinheit zum Hängenden Transport von Transportelementen für Fördergüter und Förderanlage mit Fördereinheiten
Verpackungs- & Fördertechnik
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Zusammenfassung
Fördereinheit (1) zum hängenden Transport von Fördergütern (10) wobei die Fördereinheit ein Förderelement (8) mit einem Traghaken (13) und einem Transportelement (6) umfasst. Das Transportelement (6) besteht aus mindestens zwei Transporttaschen (15, 16) und jede Transporttasche (15, 16) weist in Fördererrichtung (F) eine vorlaufende und eine nachlaufende Taschenwand aufweist, die über einen Taschenbodenabschnitt (25, 26) miteinander verbunden sind. Die Taschenwände (21, 22, 23, 24) der zwei Transporttaschen (15, 16) bestehen aus unterschiedlichen Materialien, wobei das Taschenwandmaterial der ersten Transporttasche (15) aus einem weichen, biegeschlaffen Material besteht und das Taschenwandmaterial der zweiten Transporttasche (16) aus einem formstabilen, festen Material besteht. |
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02.09.2026 · FERAG AG
Förderanlage mit Fördereinheit zum Hängenden Transport von Transportelementen für Verschiedeartige Fördergüter
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Zusammenfassung
Förderanlage (100) mit einer Mehrzahl an Fördereinheiten welche jeweils ein Förderelement (5) mit einem an diesem angebrachten Traghaken (11) und ein Transportelement (7) aufweisen. Wobei das Transportelement (7) mit einer Rahmenstruktur (8) ausgestattet ist, und mit einem an der Rahmenstruktur (8) angebrachten Aufhängehaken (12) versehen ist und wobei der Aufhängehaken (12) im Traghaken (11) des Förderelementes (5) hängend gelagert ist, wobei das Transportelement (7) als unterschiedliche ausgestaltete Transporttaschen (15, 21) ausgeführt sein kann und wobei die Transporttaschen (15, 21) in Fördererrichtung F jeweils eine vorlaufende und eine nachlaufende Taschenwand (16, 17; 26, 27) aufweisen, die über einen Taschenbodenabschnitt (18, 28) miteinander verbunden sind wodurch ein Aufnahmeraum ausbildet wird, in dem die Fördergüter gefördert werden können. Wobei die unterschiedlich ausgestalteten Transporttaschen (15, 21) in einer gemeinsamen Förderanlage (100) betrieben werden können und die unterschiedlich ausgestalteten Transporttaschen (15,21) zur Entladung oder zur Beladung der Fördergüter (2) jeweils einer taschenspezifischen Entladevorrichtung (53, 63) bzw. Beladevorrichtung zugeführt werden. |
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02.09.2026 · FERAG AG
Vorrichtung und Transporttasche zum Drehen, Öffnen, Befüllen und Entladen Hängend Geförderter Transportelemente für Fördersysteme
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Zusammenfassung
Eine Fördereinheit (1) zum hängenden Transport von Fördergut in Transportelementen (41) in einem Fördersystem (50), insbesondere einem schienengeführten Fördersystem (50) oder einem Förderkettensystem, umfasst einen an einem Förderelement (1), insbesondere einem Laufwagen (12) oder einem Förderkettenglied, angebrachten Traghaken (18), ein Transportelement (41) in Form einer Transporttasche (30), und ein am Transportelement (41) angebrachten Aufhängehaken (19), wobei der Aufhängehaken im Traghaken (18) hängend gelagert ist. Der Traghaken (18) ist derart ausgestaltet, dass der Aufhängehaken (19) im Traghaken (18) drei stabile Positionen einnehmen kann. Der Aufhängehaken (19) lässt sich um verschiedene Winkel gegenüber den Traghaken drehen, so dass der Aufhängehaken (19) mindestens drei verschiedene stabile Positionen im Traghaken (18) einnehmen kann. |
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05.08.2026 · Celeroton TurboCell AG
Durchführung für eine Elektrische Hochgeschwindigkeitsmaschine
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Elektrische Energietechnik
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Zusammenfassung
An electrical machine comprises a stator with a stator body (25) supporting an electrical stator (33) and a rotor (5) supported by means of a gas bearing comprising radial and an axial gas bearing sections (22, 32). The radial bearing, on the stator side, comprises a bushing (18). The bushing (18) comprises an inner sleeve (181) and an outer sleeve (182),• the inner sleeve (181) being made of a material having a low CTE (coefficient of thermal expansion), the CTE being lower than 7E-6 K^-1,• the outer sleeve (182) being made of a material having a tensile strength higher than 50 MPa, and/or having an elongation at break higher than 2%.In the event of the inner sleeve being damaged or broken, it can be stabilised, and the bushing can be kept gas-tight, by the outer sleeve, which is more resistant to breakage. |
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15.07.2026 · Trinovent GmbH
Latentwärmespeicher
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Zusammenfassung
Der vorliegende Text betrifft einen Latentwärmespeicher (1) mit einem Tank (10) zur Aufnahme eines flüssigen und/oder festen Speichermediums, bspw. von Wasser bzw. Eis. Im Tank ist eine Mehrzahl von Wärmetauscher-Einheiten (30) mit je einer ersten Untereinheit (31) und einer zweiten Untereinheit (32) angeordnet. Jede erste Untereinheit (31) führt von einer Oberseite des Tanks in den Tank hinein und ist an ihrer Unterseite mit der einer Unterseite der zweiten Untereinheit (32) verbunden, und jede zweite Untereinheit führt von ihrer Unterseite zurück zur Oberseite. Mindestens eine der Untereinheiten hat die Form eines Rohrs mit einem gewundenen Verlauf. Die Wärmetauscher-Einheiten (30) sind insbesondere parallel zueinander angeschlossen, d.h. das Arbeitsmedium durchströmt zwischen einem Arbeitsmedium-Einlass und einem Arbeitsmedium-Auslass des Latentwärmespeichers jeweils genau eine Wärmetauscher-Einheit. Die Wärmetauscher-Einheiten (30) sind im Tank nebeneinander angeordnet, d.h. nicht bspw. ineinander und auch nicht miteinander verschränkt. |
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24.06.2026 · Bystronic Laser AG
Laserbearbeitungskopf, Laserschneidmaschine und Verfahren
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Zusammenfassung
A laser processing head (10) for a laser processing machine, such as a laser cutting machine, for example a flatbed laser cutting machine, or for a laser welding machine, is provided. The laser processing head (10) is equipped to emit laser radiation towards a workpiece (12) supported by a workpiece support and to move relative to the workpiece support. For the laser radiation, the laser processing head comprises an input port (51) for receiving the laser radiation from a laser source and an output port for emitting the laser radiation towards the workpiece. The laser beam path from the input port to the output port leads through a space (53) filled by a gas. The laser processing head is equipped to cause a periodic density modulation of a density of the gas in the space through which the beam path leads, so as to deflect a portion (42) of the laser beam by acousto-optic modulation. |
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27.05.2026 · Trisa Holding AG
Elektrische Körperpflegebürste
Medizintechnik & Gesundheit
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Aufsteckbürstenteil (2) für eine elektrische Zahnbürste (1), enthaltend einen Bürstenkopf (161, 261, 361), welcher um eine im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse der elektrischen Zahnbürste (1) liegenden Trägerdrehachse (T) oszillierend rotierbar ist, mit einem, insbesondere kreisförmigen Borstenträger (162, 262, 362), auf welchem ein Borstenfeld angeordnet ist, wobei das Borstenfeld eine Mehrzahl von Borstenfeldsegmenten umfasst, welche jeweils ein Borstenbündel (81) mit Pflegeborsten aufweisen, und der Borstenträger (162, 262, 362) einen Trägerkörper (172, 272, 372) enthält, an welchem die Borstenbündel (81) angeordnet sind. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Frei Patent Attorneys in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.