Grättinger Möhring von Poschinger Patentanwälte Partnerschaft mbB
Über die Kanzlei
Grättinger · Möhring · von Poschinger Patentanwälte schützt nach eigenen Angaben Innovationen bereits seit 1959 von Starnberg bei München aus. Die Kanzlei um Friedrich Möhring, Dr. J. Felix Grasbon, Christian Metzger und Hubertus von Poschinger-Camphausen berät neben Start-ups und internationalen Unternehmen auch Privatpersonen und einzelne Erfinder beim Schutz technischer Erfindungen durch Patente und Gebrauchsmuster, gestalterischer Leistungen durch Designs sowie von Produkt- und Firmennamen durch Marken. Nach eigener Darstellung hat das Team im Laufe seiner langjährigen Praxis eine Reihe höchstrichterlicher Entscheidungen für seine Mandanten erwirkt und begleitet Streitigkeiten auch außergerichtlich.
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Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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23.09.2026 · POLYMA Energiesysteme GmbH
Hybride Stromversorgungseinrichtung
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Status
Angemeldet am 04.02.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine hybride mobile Stromversorgungseinrichtung (1) zur Abgabe eines Wechselstroms an einem Verbraucheranschluss (2). Sie umfasst den Verbraucheranschluss (2), eine Generatoreinheit (3) mit einem Generator (13) und einem Generatorschalter (14), eine Batterieeinheit (4) mit einer Batterie (5) und einem Batterieschalter (21), eine erste Netzeinheit (6) mit einem ersten Netzschalter (16) und einen ersten Netzanschluss (15), an dem ein Dreiphasen-Vierleiter-Stromnetz (7) anschließbar ist, eine zweite Netzeinheit (8) mit einem zweiten Netzschalter (23) und einem zweiten Netzanschluss (22), an dem ein TN-Ladenetz (9) anschließbar ist, um die Batterie (5) zu beladen, eine Wechselstromschiene (11) mit einem Primärschienenabschnitt (11.1), einem Sekundärschienenabschnitt (11.2) und einem Kuppelschalter (12) und eine Steuereinheit, mittels der die Schalter (12, 14, 16, 21, 23) schaltbar sind. Der Primärschienenabschnitt (11.1) und der Sekundärschienenabschnitt (11.2) sind durch den Kuppelschalter (12) allpolig voneinander trennbar und miteinander verbindbar.Der Primärschienenabschnitt (11.1) weist eine Primär-PEN-Leitung (17) aufweist. Die erste Netzeinheit (6) und die Generatoreinheit (3) sind am Primärschienenabschnitt (11.1) angebunden.Die Batterieeinheit (4), die zweite Netzeinheit (8) und der Verbraucheranschluss (2) sind am Sekundärschienenabschnitt (11.2) angebunden. Der zweite Netzanschluss (22) und der Sekundärschienenabschnitt (11.2) sind durch den zweiten Netzschalter (23) allpolig voneinander trennbar und miteinander verbindbar sind.Die Steuereinheit (10) dazu eingerichtet ist, den zweiten Netzschalter (23) und den Kuppelschalter (12) derart zu schalten, dass bei geschlossenem zweiten Netzschalter (23), wenn also der zweite Netzanschluss (22) und der Sekundärschienenabschnitt (11.2) allpolig miteinander verbunden sind, der Kuppelschalter (12) geöffnet ist, sodass der Primärschienenabschnitt (11.1) und der Sekundärschienenabschnitt (11.2) allpolig voneinander getrennt sind. |
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09.09.2026 · Uniflex-Hydraulik GmbH
Prüfstand mit einer Schnellspanneinheit
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 20.02.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Prüfstand mit einer Schnellspanneinheit (3, 3.1) zur Druckprüfung einer Leitung (8), wobei die Schnellspanneinheit (3) einen Spannkopf (10) und einen gegenüber dem Spannkopf (10) entlang einer Spannachse (11) verschiebbaren Gleitarm (12) mit einer Anschlussaufnahme (13) umfasst, sodass ein Anschluss (14) der zu prüfenden Leitung (8) zwischen dem Spannkopf (10) und der Anschlussaufnahme (13) einspannbar ist. Der Spannkopf (10) weist einen Grundkörper (15), einen Prüfadapter (16) und eine Spannvorrichtung (17) auf, durch deren Betätigung der Prüfadapter (16) gegenüber dem Grundkörper (15) parallel zur Spannachse (11) bewegbar ist. Der Gleitarm (12) weist eine Gleitschiene (26) auf, die einerseits innerhalb einer korrespondierenden Gleitschienenführung (27) des Grundkörpers (15) entlang der Spannachse (11) bewegbar ist, und die andererseits durch Verdrehung relativ zur Spannachse (11) in der Gleitschienenführung (27) verkantbar und somit gegenüber dem Grundkörper (15) fixierbar ist. Der Prüfadapter (16) und die Gleitschiene (26) sind senkrecht zur Spannachse (11) voneinander beabstandet angeordnet. |
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09.09.2026 · Uniflex-Hydraulik GmbH
Spannkopf mit Hydraulischem Kraftverstärker
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 20.02.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Prüfstand mit einer Schnellspanneinheit (3) zur Druckprüfung einer Leitung (8). Die Schnellspanneinheit (3) umfasst eine Anschlussaufnahme (11) und einen Schnellspannkopf (12), zwischen denen ein Anschluss (10) der zu prüfenden Leitung (8) einspannbar ist. Der Schnellspannkopf (12) weist einen Grundkörper (13), einen gegenüber dem Grundkörper (13) bewegbaren Prüfadapter (19) und einen hydraulischen Kraftwandler (28) auf. Der hydraulische Kraftwandler umfasst (28) eine Antriebseinrichtung (22), einen Eingangskolben (21) und einen auf den Prüfadapter (19) einwirkenden Ausgangskolben (20). Der Eingangskolben (21) und der Ausgangskolben (20) sind jeweils axial beweglich entlang ihrer Kolbenachse (20A, 21A) im Grundkörper (13) geführt und kommunizieren mittels eines Hydraulikfluids (23) hydraulisch miteinander. Durch Betätigung der Antriebseinrichtung (22) bewegt sich der Eingangskolben (21) axial gegenüber dem Grundkörper (13), was mittels des Hydraulikfluids (23) eine axiale Bewegung des Ausgangskolbens (20) sowie des Prüfadapters (19) bewirkt. |
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08.07.2026 · Thorlabs, Inc.
Optische Halterung mit Federhaltemechanismus
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 05.01.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
An optical mount with a spring retention mechanism, including: a first plate; a second plate; and a corresponding plurality of springs, each spring being accommodated in a pair of matched first and second holes; wherein each of the plurality of springs forms a spring body having a body radius centered from the spring axis, a first engagement member, and a second engagement member; wherein for each first hole, the first plate further comprises a first receiver; wherein for each second hole, the second plate further comprises a second receiver; and wherein when the first engagement member of a spring is in the first receiver of the first plate and the second engagement member of the spring is in the corresponding second receiver of the second plate, the spring is in an extended state with a spring tension force that holds the first and second plates together. |
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17.06.2026 · Jovyatlas GmbH
Schaltschrank zur Aufnahme eines Einbaumoduls
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.12.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schaltschrank (1) zur Aufnahme eines Einbaumoduls (19) umfassend einen Schrankrahmen (8), der von einer frontseitigen Rahmenebene (12) begrenzt ist, eine fest mit dem Schrankrahmen (8) verbundene Schienenanordnung (5) und eine zur Aufnahme des Einbaumoduls geeignete Schwenkvorrichtung (2) mit Führungselementen (3.1, 3.2), die entlang der Schienenanordnung (5) verschiebbar sind. Die Schwenkvorrichtung (2) ist in einem eingeschwenkten Zustand vollständig in den Schrankrahmen (8) eingeschwenkt und durch Schwenken in einem ausgeschwenkten Zustand bringbar, in dem die Schwenkvorrichtung (2) teilweise durch die frontseitige Rahmenebene (12) aus dem Schrankrahmen (8) herausragt. Die Schienenanordnung (5) weist einen horizontal verlaufenden Tragschienenabschnitt (4) und einen oberhalb des Tragschienenabschnitts (4) angeordneten, diagonal verlaufenden Führungsschienenabschnitt (6) auf. Beim Schwenken der Schwenkvorrichtung (2) vom eingeschwenkten in den ausgeschwenkten Zustand verschiebt sich ein erstes der Führungselemente (3.1) der Schwenkvorrichtung (2) entlang des horizontal verlaufenden Tragschienenabschnitts (4) und verschiebt sich ein zweites der Führungselemente (3.2) der Schwenkvorrichtung (4) entlang des diagonal verlaufenden Führungsschienenabschnitts (6). |
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03.06.2026 · Aebi & Co. AG Maschinenfabrik
Mehrspurige Selbstfahrende Arbeitsmaschine
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Status
Angemeldet am 04.11.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine mehrspurige selbstfahrende Arbeitsmaschine (1.1) umfassend ein Chassis (3), ein das Chassis (3) abstützendes Fahrwerk (4) mit zwei Rädern (51, 5r), einen hydrostatischen Fahrantrieb (6) mit zwei den beiden Rädern (51, 5r) zugeordneten Hydromotoren (121, 12r) und zwei diese speisende Hydraulikpumpen (131, 13r), die jeweils dazu geeignet sind, Hydraulikflüssigkeit zu einem der beiden Hydromotoren (121, 12r) zu fördern und jeweils ein Steuerorgan (141, 14r) aufweisen und durch Betätigen des Steuerorgans (141, 14r) der Fördervolumenstrom der jeweiligen Hydraulikpumpe (131, 13r) steuerbar ist. Die Arbeitsmaschine (1.1) umfasst ferner eine Lenkvorrichtung (7) und einen linear verschiebbar geführten Steuerschlitten (8.1), wobei ein Verdrehen der Lenkvorrichtung (7) in einem linearen Verschieben des Steuerschlittens (8.1) resultiert. Die Arbeitsmaschine umfasst zudem eine drehbar auf dem Steuerschlitten (8.1) gelagerte Steuerwippe (9.1), einen Fahraktuator (2.1), durch den die Steuerwippe (9.1) verdrehbar ist, zwei Steuerkoppelglieder (111, 11r), die jeweils eines der Steuerorgane (141, 14r) mit der Steuerwippe (9.1) mechanisch koppeln. Ein Verdrehen der Steuerwippe (9.1) mittels des Fahraktuators (2.1) resultiert in einem gleichzeitigen Betätigen beider Steuerorgane (141, 14r), ein lineares Verschieben des Steuerschlittens (8.1) resultiert in einem gleichzeitigen Betätigen beider Steuerorgane (141, 14r). |
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03.06.2026 · Aebi & Co. AG Maschinenfabrik
Einachstraktor
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Status
Angemeldet am 04.11.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Einachstraktor umfasst eine Basisstruktur (1) mit einem daran angebauten Antriebsmotor (2), ein die Basisstruktur (1) abstützendes Fahrwerk (3) mit zwei angetriebenen Rädern (4) oder Gleisketten, einen Fahrantrieb mit zwei den beiden angetriebenen Rädern (4) bzw. Gleisketten zugeordneten Fahrmotoren und eine von dem Antriebsmotor (2) antreibbare, dem Betrieb von Anbaugeräten dienenden Zapf- bzw. Arbeitswelle (5). Dabei ist die Zapf- bzw. Arbeitswelle (5) koaxial zu der Abtriebswelle (8) des Antriebsmotors (2) angeordnet. Die Zapf- bzw. Arbeitswelle (5) ist drehfest mit der Ausgangswelle (28) eines Planetengetriebes (23) verbunden, dessen Eingangswelle (22) mit der Ausgangswelle (8) des Antriebsmotors (2) über eine zu dieser sowie zu der Zapf- bzw. Arbeitswelle (5) koaxiale Wellenanordnung drehverbindbar ist. Und das Planetengetriebe (23) verfügt über eine doppeltwirkende Bremseinrichtung dergestalt, dass wahlweise die Ausgangswelle (28) des Planetengetriebes (23) oder aber dessen Zwischentrieb (37) bremsbar ist. |
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06.05.2026 · Thorlabs, Inc.
Drehtisch mit Piezoelektrischem Trägheitsantrieb
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 28.10.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
A piezoelectric inertial drive rotary stage including a piezoelectric inertial driver and a rotor (180). The driver includes a mounting portion (100), a friction portion (135, 136) coupling to the rotor, a movement portion (140) between the mounting portion and friction portion, a piezoelectric element (120) with first end bonded to the mounting portion and second end bonded to a movement portion, the movement portion transferring the motion of the piezoelectric element to the friction portion to drive the rotor. |
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02.04.2026 · Akila d.o.o.
Geradezugrepetierer
Wehrtechnik & Waffen
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Status
Angemeldet am 26.09.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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01.04.2026 · Akila d.o.o.
Abzugsmechanismus
Wehrtechnik & Waffen
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Status
Angemeldet am 26.09.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Der Abzugsmechanismus für eine Feuerwaffe umfasst ein Gehäuse (1), einen federbelasteten Stollen (2), der sich um eine Achse (4) dreht, einen Zwischenstollen (5), welcher auf seiner Achse (7) angebracht ist, und eine Abzugsgewicht-Einstellschraube (13). Der Zwischenstollen (5) wirkt mit dem federbelasteten Stollen (2) zusammen und dreht sich unter der Wirkung eines mit der Abzugsgewicht-Einstellschraube (13) verbundenen flexiblen Elements. Dieses ist als eine die Drehung des Zwischenstollens (5) begrenzende Zwischenstollenfeder (6) ausgebildet. Die Zwischenstollenfeder (6) enthält einen mit einem Druckstift (10) verbundenen Stößel (9) dergestalt, dass der Stößel (9) bei zunehmender Betätigungskraft des Abzugs die Zwischenstollenfeder (6) zusammendrückt und sie bei abnehmendem Abzugsgewicht dekomprimiert. Der Druckstift (10) wirkt auf eine Abzugsgewichtsskala (11) mit einer Anzeige durch ein Gehäusefenster (11.1) ein. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Grättinger Möhring von Poschinger Patentanwälte Partnerschaft mbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.