Grättinger Möhring von Poschinger Patentanwälte Partnerschaft mbB
Über die Kanzlei
Grättinger · Möhring · von Poschinger Patentanwälte schützt nach eigenen Angaben Innovationen bereits seit 1959 von Starnberg bei München aus. Die Kanzlei um Friedrich Möhring, Dr. J. Felix Grasbon, Christian Metzger und Hubertus von Poschinger-Camphausen berät neben Start-ups und internationalen Unternehmen auch Privatpersonen und einzelne Erfinder beim Schutz technischer Erfindungen durch Patente und Gebrauchsmuster, gestalterischer Leistungen durch Designs sowie von Produkt- und Firmennamen durch Marken. Nach eigener Darstellung hat das Team im Laufe seiner langjährigen Praxis eine Reihe höchstrichterlicher Entscheidungen für seine Mandanten erwirkt und begleitet Streitigkeiten auch außergerichtlich.
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Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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08.07.2026 · Thorlabs, Inc.
Optische Halterung mit Federhaltemechanismus
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 05.01.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
An optical mount with a spring retention mechanism, including: a first plate; a second plate; and a corresponding plurality of springs, each spring being accommodated in a pair of matched first and second holes; wherein each of the plurality of springs forms a spring body having a body radius centered from the spring axis, a first engagement member, and a second engagement member; wherein for each first hole, the first plate further comprises a first receiver; wherein for each second hole, the second plate further comprises a second receiver; and wherein when the first engagement member of a spring is in the first receiver of the first plate and the second engagement member of the spring is in the corresponding second receiver of the second plate, the spring is in an extended state with a spring tension force that holds the first and second plates together. |
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17.06.2026 · Jovyatlas GmbH
Schaltschrank zur Aufnahme eines Einbaumoduls
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.12.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schaltschrank (1) zur Aufnahme eines Einbaumoduls (19) umfassend einen Schrankrahmen (8), der von einer frontseitigen Rahmenebene (12) begrenzt ist, eine fest mit dem Schrankrahmen (8) verbundene Schienenanordnung (5) und eine zur Aufnahme des Einbaumoduls geeignete Schwenkvorrichtung (2) mit Führungselementen (3.1, 3.2), die entlang der Schienenanordnung (5) verschiebbar sind. Die Schwenkvorrichtung (2) ist in einem eingeschwenkten Zustand vollständig in den Schrankrahmen (8) eingeschwenkt und durch Schwenken in einem ausgeschwenkten Zustand bringbar, in dem die Schwenkvorrichtung (2) teilweise durch die frontseitige Rahmenebene (12) aus dem Schrankrahmen (8) herausragt. Die Schienenanordnung (5) weist einen horizontal verlaufenden Tragschienenabschnitt (4) und einen oberhalb des Tragschienenabschnitts (4) angeordneten, diagonal verlaufenden Führungsschienenabschnitt (6) auf. Beim Schwenken der Schwenkvorrichtung (2) vom eingeschwenkten in den ausgeschwenkten Zustand verschiebt sich ein erstes der Führungselemente (3.1) der Schwenkvorrichtung (2) entlang des horizontal verlaufenden Tragschienenabschnitts (4) und verschiebt sich ein zweites der Führungselemente (3.2) der Schwenkvorrichtung (4) entlang des diagonal verlaufenden Führungsschienenabschnitts (6). |
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03.06.2026 · Aebi & Co. AG Maschinenfabrik
Mehrspurige Selbstfahrende Arbeitsmaschine
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Status
Angemeldet am 04.11.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine mehrspurige selbstfahrende Arbeitsmaschine (1.1) umfassend ein Chassis (3), ein das Chassis (3) abstützendes Fahrwerk (4) mit zwei Rädern (51, 5r), einen hydrostatischen Fahrantrieb (6) mit zwei den beiden Rädern (51, 5r) zugeordneten Hydromotoren (121, 12r) und zwei diese speisende Hydraulikpumpen (131, 13r), die jeweils dazu geeignet sind, Hydraulikflüssigkeit zu einem der beiden Hydromotoren (121, 12r) zu fördern und jeweils ein Steuerorgan (141, 14r) aufweisen und durch Betätigen des Steuerorgans (141, 14r) der Fördervolumenstrom der jeweiligen Hydraulikpumpe (131, 13r) steuerbar ist. Die Arbeitsmaschine (1.1) umfasst ferner eine Lenkvorrichtung (7) und einen linear verschiebbar geführten Steuerschlitten (8.1), wobei ein Verdrehen der Lenkvorrichtung (7) in einem linearen Verschieben des Steuerschlittens (8.1) resultiert. Die Arbeitsmaschine umfasst zudem eine drehbar auf dem Steuerschlitten (8.1) gelagerte Steuerwippe (9.1), einen Fahraktuator (2.1), durch den die Steuerwippe (9.1) verdrehbar ist, zwei Steuerkoppelglieder (111, 11r), die jeweils eines der Steuerorgane (141, 14r) mit der Steuerwippe (9.1) mechanisch koppeln. Ein Verdrehen der Steuerwippe (9.1) mittels des Fahraktuators (2.1) resultiert in einem gleichzeitigen Betätigen beider Steuerorgane (141, 14r), ein lineares Verschieben des Steuerschlittens (8.1) resultiert in einem gleichzeitigen Betätigen beider Steuerorgane (141, 14r). |
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03.06.2026 · Aebi & Co. AG Maschinenfabrik
Einachstraktor
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Status
Angemeldet am 04.11.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Einachstraktor umfasst eine Basisstruktur (1) mit einem daran angebauten Antriebsmotor (2), ein die Basisstruktur (1) abstützendes Fahrwerk (3) mit zwei angetriebenen Rädern (4) oder Gleisketten, einen Fahrantrieb mit zwei den beiden angetriebenen Rädern (4) bzw. Gleisketten zugeordneten Fahrmotoren und eine von dem Antriebsmotor (2) antreibbare, dem Betrieb von Anbaugeräten dienenden Zapf- bzw. Arbeitswelle (5). Dabei ist die Zapf- bzw. Arbeitswelle (5) koaxial zu der Abtriebswelle (8) des Antriebsmotors (2) angeordnet. Die Zapf- bzw. Arbeitswelle (5) ist drehfest mit der Ausgangswelle (28) eines Planetengetriebes (23) verbunden, dessen Eingangswelle (22) mit der Ausgangswelle (8) des Antriebsmotors (2) über eine zu dieser sowie zu der Zapf- bzw. Arbeitswelle (5) koaxiale Wellenanordnung drehverbindbar ist. Und das Planetengetriebe (23) verfügt über eine doppeltwirkende Bremseinrichtung dergestalt, dass wahlweise die Ausgangswelle (28) des Planetengetriebes (23) oder aber dessen Zwischentrieb (37) bremsbar ist. |
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06.05.2026 · Thorlabs, Inc.
Drehtisch mit Piezoelektrischem Trägheitsantrieb
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 28.10.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
A piezoelectric inertial drive rotary stage including a piezoelectric inertial driver and a rotor (180). The driver includes a mounting portion (100), a friction portion (135, 136) coupling to the rotor, a movement portion (140) between the mounting portion and friction portion, a piezoelectric element (120) with first end bonded to the mounting portion and second end bonded to a movement portion, the movement portion transferring the motion of the piezoelectric element to the friction portion to drive the rotor. |
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02.04.2026 · Akila d.o.o.
Geradezugrepetierer
Wehrtechnik & Waffen
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Status
Angemeldet am 26.09.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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01.04.2026 · Akila d.o.o.
Abzugsmechanismus
Wehrtechnik & Waffen
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Status
Angemeldet am 26.09.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Der Abzugsmechanismus für eine Feuerwaffe umfasst ein Gehäuse (1), einen federbelasteten Stollen (2), der sich um eine Achse (4) dreht, einen Zwischenstollen (5), welcher auf seiner Achse (7) angebracht ist, und eine Abzugsgewicht-Einstellschraube (13). Der Zwischenstollen (5) wirkt mit dem federbelasteten Stollen (2) zusammen und dreht sich unter der Wirkung eines mit der Abzugsgewicht-Einstellschraube (13) verbundenen flexiblen Elements. Dieses ist als eine die Drehung des Zwischenstollens (5) begrenzende Zwischenstollenfeder (6) ausgebildet. Die Zwischenstollenfeder (6) enthält einen mit einem Druckstift (10) verbundenen Stößel (9) dergestalt, dass der Stößel (9) bei zunehmender Betätigungskraft des Abzugs die Zwischenstollenfeder (6) zusammendrückt und sie bei abnehmendem Abzugsgewicht dekomprimiert. Der Druckstift (10) wirkt auf eine Abzugsgewichtsskala (11) mit einer Anzeige durch ein Gehäusefenster (11.1) ein. |
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11.03.2026 · Graphic Packaging Internation…
Karton für Artikel
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 25.04.2024
Anhängig
Vertretung
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11.03.2026 · Graphic Packaging Internation…
Träger für Behälter
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 23.04.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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04.03.2026 · Arm Eggiwil AG
Geräteträger mit Stachelrädern
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 19.07.2023
Erteilt am 04.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Geräteträger (1) mit mindestens zwei um eine gemeinsame Radachse (2) rotierbaren Stachelrädern (3) mit den folgenden Merkmalen: Die Stachelräder (3) umfassen jeweils eine Felge (9),einen Reifenmantel (10) mit einer Lauffläche (11) und auf der Lauffläche (11) angeordnete Stachel (13). Der Reifenmantel (10) schließt mit der Felge (9) ein gasgefülltes Reifenvolumen ein, welches im bestimmungsgemäßen Betrieb einen bestimmungsgemäßen Reifendruck aufweist, der größer ist als der Umgebungsluftdruck. Die Lauffläche (11) bildet eine Vielzahl hervorstehender Kronen (16). Die Stachel (13) sind jeweils auf eine der Kronen aufgesetzt und weisen hierzu eine Kronenaufnahme auf. Die Kronen und die Kronenaufnahmen sind jeweils derart aufeinander abgestimmt geformt, dass beim radialen Einführen der Krone in die Kronenaufnahme eine Kronenschulter und eine Aufnahmeschulter miteinander in Kontakt treten, bevor ein Kronenplateau einen Aufnahmeboden berührt, sodass bei radialer Verspannung des jeweiligen Stachels (13) gegen die Krone, die Krone im Bereich der Kronenschulter gegen die Aufnahmeschulter gequetscht wird, wodurch sich eine Dichtfläche ausbildet und die Kronenschulter gegenüber der Aufnahmeschulter beim bestimmungsgemäßen Reifendruck luftdicht abdichtet. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Grättinger Möhring von Poschinger Patentanwälte Partnerschaft mbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.