Häupl & Ellmeyer KG
Über die Kanzlei
Häupl & Ellmeyer KG ist eine Patentanwaltskanzlei mit Hauptsitz in Wien und einer Zweigstelle in Wels. Die Kanzlei ist im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes tätig, unter anderem in den Bereichen Patente, Marken und Muster.
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
2Aktuelle Patente
315 gesamt| Patent | |||
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02.09.2026 · Oxford Antibiotic Group GmbH
Verfahren zur Herstellung von Polyguanidinen
Kunststoff- & Polymertechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Polykondensationsprodukten von Guanidin, Aminoguanidin oder Diaminoguanidin G mit Benzylderivaten BA nach dem folgenden Reaktionsschema:worin X für eine Abgangsgruppe steht, R<sub>1</sub> für ein aromatisches Ringsystem steht, Gua für einen Guanidindiyl-, Aminoguanidindiyl- oder Diaminoguanidindiyl-Rest steht, Y für H-Gua steht und Z für H steht oder Y und Z zusammen für eine chemische Bindung stehen, um eine zyklische Struktur zu ergeben, und n ≥ 2 ist; wobei die Benzylderivate BA einer Polykondensationsreaktion mit einem Überschuss an G unterzogen werden, dadurch gekennzeichnet, dassdie Benzylderivate BA und das Guanidin G in einem hochsiedenden, polaren aprotischen Lösungsmittel suspendiert und auf eine Temperatur von zumindest 150 °C erhitzt und dabei gelöst werden, wonach das Reaktionsgemisch abgekühlt und entweder a) mit einem Nicht-Lösungsmittel für das Polyguanidin versetzt wird, um das Produkt auszufällen und in fester Form zu erhalten, oder b) mit einem Gemisch aus Wasser und einem mit Wasser nicht mischbaren apolaren Lösungsmittel versetzt und extrahiert wird, um eine wässrige Lösung des Produkts zu erhalten. |
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26.08.2026 · Peischl Fahrzeugbau GmbH
Dach für einen Lastkraftwagen oder Anhänger
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Zusammenfassung
Dach für einen Lastkraftwagen oder Anhänger mit einem von oben befüllbaren Laderaum (1), das den gesamten Laderaum (1) überdeckt, wobei zum Schwenken des Daches (2) über eine obere Kante des Laderaumes (1) zwischen einer horizontalen Stellung, in der der Laderaum (1) geschlossen ist, und einer seitlichen Stellung, in der der Laderaum (1) abgedeckt ist, an entgegengesetzten Stirnseiten jeweils ein Schwenkarm (5) vorgesehen ist, der einerseits am Dach (2) an einem Dachanlenkpunkt (19) und andererseits im oberen Bereich des Laderaumes (1) an einem Laderaumanlenkpunkt (13) angelenkt ist und an zumindest einem der Schwenkarme (5) ein Antriebselement (6) angreift, um diesen zwischen der horizontalen Stellung und der seitlichen Stellung zu bewegen, wobei an der der Anlenkung der Schwenkarme (5) gegenüberliegende Seite des Daches (2) mindestens ein Führungsarm (7) angelenkt ist, der außen an einer Seitenwand (26) des Laderaums (1) zwischen einer nach oben weisenden und einer nach unten weisenden Stellung schwenkbar ist, wobei das Dach (2) in seiner seitlichen, abgedeckten Stellung parallel zur Seitenwand (26) des Laderaumes (1) orientiert ist, unter der Maßgabe dass der durch den Schwenkarm (5) definierte Abstand R zwischen dem Laderaumanlenkpunkt (13) und dem Dachanlenkpunkt (19) gleich der Summe der halben Breite B des Daches (2) und der seitlichen Versetzung V des Laderaumanlenkpunktes (13) gegenüber der Mitte M und somit R = B/2 + V ist; und dass in der abgedeckten Stellung des Daches (2) der Dachanlenkpunkt (19) des Schwenkarms (5) gegenüber dem Laderaumanlenkpunkt (13) um das Ausmaß 2H höhenversetzt ist, wobei H gleich der Höhenversetzung des Dachanlenkpunktes (19) gegenüber dem Laderaumanlenkpunkt (13) in der geschlossenen Stellung des Daches (2) ist. |
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04.03.2026 · Technische Universität Wien
Gasverteilungsvorrichtung
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.05.2015
Erteilt am 04.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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14.01.2026 · Technische Universität Wien
Verfahren zur Herstellung von Polybenzimidazolen
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 05.09.2018
Erteilt am 14.01.2026
Vertretung
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07.01.2026 · TECHNISCHE UNIVERSITÄT WIEN
Photobasen
Kunststoff- & Polymertechnik
Organische Chemie
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Zusammenfassung
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20.08.2025 · TECHNISCHE UNIVERSITÄT WIEN
Rucksack-Trägerelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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23.07.2025 · Swisspearl Österreich GmbH
Dachplatte
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 02.06.2023
Erteilt am 23.07.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Dachplatte, insbesondere Faserzementplatte (1) zur Eindeckung eines Daches mit einer auf der Dachplatte (1) angebrachten Montageschiene (2), die zumindest ein Einhängelement (3) aufweist, welches mit einer waagrechten Dachlatte des einzudeckenden Daches in Eingriff bringbar ist. |
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25.06.2025 · Wiener, Emil
Schlüsselanhänger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.09.2022
Erteilt am 25.06.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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21.05.2025 · Oxford Antibiotic Group GmbH
Mittel enthaltend Malonsäure oder deren Derivate zur Wiederherstellung der Metallhomöostase
Medizintechnik & Gesundheit
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Zusammenfassung
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07.05.2025 · Technische Universität Wien
Verfahren zur Abtrennung von Wasserstoff aus Gasgemischen
Verfahrens- & Trenntechnik
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 19.03.2019
Erteilt am 07.05.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Häupl & Ellmeyer KG in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Technische Universität Wien | 59 |
| 2. Rijksuniversiteit Groningen | 2 |
| 3. Albert-Ludwigs-Universität Freiburg | 1 |
| 4. BASF | 1 |
| 5. Dai Nippon Printing | 1 |
| 6. Lufthansa Technik | 1 |
| 7. NCR | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.