Hemmerich & Kollegen
Über die Kanzlei
Hemmerich & Kollegen entstand 1995 als Ausgliederung aus der Patentabteilung der SMS group und vertritt den Anlagenbaukonzern sowie dessen Tochtergesellschaften bis heute in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes. Neben dem Stammsitz in Siegen unterhält die Kanzlei ein zweites Büro in Neuss und deckt damit auch das Rheinland ab. Ihr Leitspruch, ein Zitat Victor Hugos, lautet „Nichts ist mächtiger als eine Idee, deren Zeit gekommen ist“ und spiegelt den Anspruch wider, Erfindungen aus der Industrie zur Reife zu bringen. Zum Leistungsspektrum zählen neben Patenten und Gebrauchsmustern auch Marken, Designs, Schutzrechtsrecherchen und IP-Due-Diligence.
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Aktuelle Patentanwälte
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2Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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24.06.2026 · Regupol Holding GmbH
Verbesserte Schicht zur Trittschalldämmung
Hochbau & Gebäudetechnik
Akustik, Musik & Datenspeicherung
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Zusammenfassung
Eine Schicht (1) zur Trittschalldämmung besteht aus einem Elastomer. Die Schicht (1) weist eine Unterseite (2) und eine Oberseite (3) auf. Die Unterseite (2) weist Wellen mit Wellentälern (4) und Wellenbergen (5) auf. Die Schicht (1) weist im Bereich eines Wellentales (4) eine minimale Schichtdicke (d1) und im Bereich eines Wellenberges (5) eine maximale Schichtdicke (d2) auf. Die Schichtdicke (d) ist als der lokale Abstand von der Unterseite (2) zur Oberseite (3) der Schicht (1) definiert. Die maximale Schichtdicke (d2) liegt unter 25 mm. Ein Quotient aus einer Amplitude (A) einer Wellenbildung und der maximalen Schichtdicke (d2) beträgt mindestens 0,27 liegt. Die Amplitude (A) der Wellenbildung ist als die Hälfte der Differenz der maximalen und der minimalen Schichtdicke (d2, d1) definiert. |
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10.06.2026 · SMS group GmbH
Anlage und Verfahren zur Herstellung von Walzprodukten
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Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anlage (1) sowie ein Verfahren zur Herstellung von Flachwalzprodukten aus dickgegossenen Stahl- und/oder Nichteisenmetallbrammen, wobei die Anlage (1):i) mindestens eine Stranggießeinrichtung (3), mittels derer ein flaches Stranggut mit einer Dicke von zumindest 160 mm kontinuierlich gießbar ist;ii) eine im Anschluss an die zumindest eine Stranggießeinrichtung (3) angeordnete Trenneinrichtung (4), mittels derer das flache Stranggut in einzelne Dickbrammen trennbar ist;iii) ein Warmwalzwerk (5), über welches die Dickbrammen zu dem Flachwalzprodukt walzbar sind, wobei das Warmwalzwerk (5) eine Vorwalzstraße (8) und eine Fertigwalzstraße (9) mit jeweils mindestens einem Walzgerüst umfasst, und in einer gemeinsamen Transportlinie (T1) mit der zumindest einen Stranggießeinrichtung (3) angeordnet ist;iv) zumindest eine quer zu der Transportrichtung (T1) angeordnete sowie zwischen der Trenneinrichtung (4) und der Walzstraße (5) positionierte Dickbrammeneintrageeinrichtung (15); sowiev) zumindest eine in Transportrichtung vor dem Warmwalzwerk (5), insbesondere in Transportrichtung vor der Vorwalzstraße (8), angeordnete elektrische Heizeinrichtung für den direkten Heißeinsatz (7), über die zumindest diejenigen Dickbrammen vollflächig auf eine Warmwalztemperatur erhitzbar sind, die von der in gemeinsamer Transportlinie angeordneten Stranggießeinrichtung (3) kommen, umfasst. |
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06.05.2026 · SMS Group GmbH
Anlage und Verfahren zur Wärmebehandlung eines Metallbandes
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Zusammenfassung
Anlage (1) und Verfahren zur Wärmebehandlung eines Metallbandes (2), vorzugsweise aus einer Aluminiumlegierung, das in einer Bandlaufrichtung (R) mit einer Bandlaufgeschwindigkeit transportierbar ist, wobei die Anlage (1) aufweist: eine Lösungsglühvorrichtung (10), die eingerichtet, um das Metallband (2) auf eine erste Temperatur (T1), vorzugsweise im Bereich von 350 °C bis 650 °C, zu erhitzen; eine Abschreckvorrichtung (20), die in Bandlaufrichtung (R) gesehen stromabwärts der Lösungsglühvorrichtung (10) angeordnet und eingerichtet ist, um das Metallband (2) durch Aufbringen eines Kühlmittels auf eine zweite Temperatur (T2), vorzugsweise im Bereich von 70 °C bis 250 °C, abzukühlen; und eine Voralterungsvorrichtung (30), die in Bandlaufrichtung (R) gesehen stromabwärts der Abschreckvorrichtung (20) angeordnet und eingerichtet ist, um das Metallband (2) auf eine dritte Temperatur (T3), vorzugsweise im Bereich von 100 °C bis 350 °C, zu erwärmen; wobei die Lösungsglühvorrichtung (10), die Abschreckvorrichtung (20) und die Voralterungsvorrichtung (30) in einer gemeinsamen, kontinuierlichen Produktionslinie angeordnet sind; und die Voralterungsvorrichtung (30) als elektrische Schnellheizvorrichtung, vorzugsweise Induktionsheizvorrichtung, konzipiert ist. |
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01.04.2026 · SMS Group GmbH
Verfahren und Reversierwalzwerk zum Walzen eines Metallischen Bandes
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Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Walzen eines metallischen Bandes (2), wobei das metallische Band (2) in wenigstens einem zwischen zwei Reversierhaspeln (8, 9) angeordneten Reversierwalzgerüst (3) abwechselnd in zwei einander entgegengesetzten Walzrichtungen gewalzt wird, ein Kühl-Schmiermittel ausschließlich einlaufseitig auf die Arbeitswalzen (4, 5) des Reversierwalzgerüstes (3) und/oder direkt auf das metallische Band (2) ausgegeben wird, mittels dem sowohl die Arbeitswalzen (4, 5) als auch das metallische Band (2) gekühlt und eine Grundschmierung des Walzprozesses erzielt wird, und ein Zusatzschmiermittel zum Schmieren des metallischen Bandes (2) ausschließlich auslaufseitig auf das metallische Band (2) aufgebracht wird, wobei das Zusatzschmiermittel ausschließlich auf die Bandoberseite des aufgehaspelten metallischen Bandes (2) an einem und/oder stromabwärts eines Auflaufpunktes (16) aufgebracht wird. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechende Walzanlage. |
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18.03.2026 · SMS Group GmbH
Anlage zur Herstellung eines Metallbandes, Steuerung/regelung einer Sekundärkühleinrichtung
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Status
Angemeldet am 14.08.2025
Anhängig
Vertretung
Richly & Ritschel Patentanwälte PartG mbB · Bergisch Gladbach
Hemmerich & Kollegen · Siegen
Zusammenfassung
Anlage (1) zur Herstellung eines Metallbands (100), wobei die Anlage (1) aufweist: eine Gießmaschine (10), die eingerichtet ist, um das Metallband (100) in Form eines Gießstrangs zu erzeugen und entlang einer Förderrichtung (F) zu transportieren; eine Sekundärkühleinrichtung (20), umfassend Düsenanordnungen (21), die eingerichtet sind, um das Metallband (100) durch Aufbringen eines Kühlmittels, das vorzugsweise ein Wasser/Luft-Gemisch ist, im Bereich der Gießmaschine (10) zu kühlen; zumindest eine Sensoreinrichtung (30), die eingerichtet ist, um eine Kantentemperatur T<sub>Kante</sub> und eine Mittentemperatur T<sub>Mitte</sub> des Metallbands (100) zu erfassen, wobei die Kantentemperatur T<sub>Kante</sub> eine Oberflächentemperatur des Metallbands (100) in einem kantennahen Bereich (101) und die Mittentemperatur T<sub>Mitte</sub> eine Oberflächentemperatur im mittleren Bereich (102) des Metallbands (100) bezeichnen; und eine Steuereinrichtung (50), die mit der Sekundärkühleinrichtung (20) sowie der Sensoreinrichtung (30) in Kommunikation steht und eingerichtet ist, um einen Fehler der Sekundärkühlung F<sub>Sekundärkühlung</sub> aus der Kantentemperatur T<sub>Kante</sub> und der Mittentemperatur T<sub>Mitte</sub> des Metallbands (100) zu bestimmen und die Sekundärkühleinrichtung (20) in Abhängigkeit des Fehlers F<sub>Sekundärkühlung</sub> zu steuern oder zu regeln. |
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04.03.2026 · SMS Group GmbH
Verfahren zum Herstellen Metallischer Bänder durch Giesswalzen
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Zusammenfassung
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25.02.2026 · SMS Group GmbH
Verfahren zum Betreiben eines Glühofens
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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11.02.2026 · SMS group GmbH
Verfahren zum Anstellen einer Einlaufführung einer Schälmaschine und Schälmaschine
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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11.02.2026 · SMS group GmbH
Vorrichtung, umfassend ein Metallurgisches Gefäss
Metallurgie & Oberflächentechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.06.2019
Erteilt am 11.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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11.02.2026 · SMS Group GmbH
Verfahren zur Optimierung der Strangführung einer Stranggießanlage, insbesondere einer Brammengießanlage oder Knüppel-Stranggießanlage
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Hemmerich & Kollegen in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. SMS Group | 866 |
| 2. SMS Demag AG | 717 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.