Patentanwälte und Rechtsanwalt Weiß, Arat & Partner mbB
Über die Kanzlei
Die Patentanwälte und Rechtsanwalt Weiß, Arat & Partner mbB sind als Partnerschaft seit 2010 im badischen Engen registriert und verbinden bewusst zwei Perspektiven unter einem Dach, die der Patentanwälte und die eines Rechtsanwalts. Neben der Anmeldung deutscher und europäischer Patente sind die Partner auch als European Trademark and Design Attorneys beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum zugelassen. Damit deckt die kleine Kanzlei aus dem Hegau von der technischen Schutzrechtsanmeldung bis zur markenrechtlichen Vertretung ein breites Spektrum ab. Mandanten aus der Region profitieren von der Bündelung patent- und rechtsanwaltlicher Expertise an einem einzigen Standort.
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78234 Engen
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Standorte
1Aktuelle Patente
487 gesamt| Patent | |||
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08.07.2026 · allsafe GmbH & Co. KG
Haltevorrichtung und Verfahren zum Sichern einer auf einem Transportmittel zu Transportierenden Ladung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 07.01.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung zumindest zum Sichern einer mit einem Transportmittel zu transportierenden Ladung, wobei die Haltevorrichtung wenigstens ein Basiselement zumindest zur zeitweisen Anordnung der Haltevorrichtung an dem Transportmittel, sowie ein zumindest eine Schlaufe bildendes Halteband und ein wenigstens das Halteband positionierendes und vom Basiselement zumindest abschnittsweise gehaltenes Positionierelement aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zumindest zum Sichern einer mit einem Transportmittel zu transportierenden Ladung mittels der vorgenannten Haltevorrichtung mit zumindest den folgenden Schritten:- Anordnen der Haltevorrichtung im oder am Transportmittel,- Bildung wenigstens einer Schlaufe im Halteband durch Ziehen eines sich an der Oberseite des Positionierabschnittes befindlichen sichtbaren Kontaktabschnittes des Haltebandes und- Einhängen von sekundären Ladungssicherungselementen in die wenigstens eine Schlaufe. |
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27.05.2026 · Gebhardt Fördertechnik GmbH
Shuttle-System und Verfahren zum Betreiben eines Shuttle-Systems mit Hilfe einer Steuereinrichtung
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 04.08.2023
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Verfahren zum Betreiben eines Shuttle-Systems mit Hilfe einer Steuerungseinrichtung, wobei das Shuttle-System ein Regal mit einem Fahrweg (5) und einem mehrfachtiefen Lagerkanal (6A, 6B, 6C, 6D) mit zumindest zwei Lagerplätzen (A1, ..., A4; B1, ..., B4; C1, ...) umfasst, wobei das Shuttle-System weiterhin zumindest zwei Shuttles umfasst, wobei die Shuttles (7) eingerichtet sind, Fördergüter (8) ein-, aus- oder umzulagern, wobei die Shuttles (7) Aufträge zum Ein-, Aus- oder Umlagern eines Förderguts (8) von der Steuerungseinrichtung erhalten, kann zum Verhindern einer Blockade-Situation und/oder zur Erhöhung einer Lagerdichte die folgenden Schritte umfassen:- Sobald ein aktiver Auftrag zum Ein-, Aus- oder Umlagern eines Förderguts (8) betreffend einen bestimmten Lagerkanal (6A, 6B, 6C, 6D) vorliegt, prüft die Steuerungseinrichtung, ob ein offener Auftrag zum Ein-, Aus- oder Umlagern betreffend diesen Lagerkanal (6A, 6B, 6C, 6D) vorliegt- Liegt kein solcher offener Auftrag vor, so vergibt die Steuerungseinrichtung den aktiven Auftrag- Liegt ein solcher offener Auftrag vor, so vergibt die Steuerungseinrichtung den aktiven Auftrag erst dann, wenn der offene Auftrag erledigt wurde. |
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20.05.2026 · Schako KG
Temperatur-Auslöser für eine Luftkanal-Verschlusseinrichtung
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Status
Angemeldet am 10.11.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Temperatur-Auslöser (1) für eine Luftkanal-Verschlusseinrichtung (20) mit einem Betätigungs-Stössel (2), wobei der Betätigungs-Stössel (2) in einer Ruhelage in einer Innenhülse (3) angeordnet ist, wobei der Betätigungs-Stössel (2) in Ruhelage feder-vorgespannt ist, wobei die Innenhülse (3) ein Röhrenzylinder ist, wobei der Betätigungs-Stössel (2) in Ruhelage den Anschlag (7) ausbildet, wobei die Innenhülse (3) in einer Aussenhülse (8) angeordnet ist, wobei die Aussenhülse (8) einends in einen Kupplungskorb (9) mündet und andernends geöffnet ist, wobei der Betätigungs-Stössel (2) andernends des Anschlags (7) eine erste Kupplung (10) aufweist, wobei ein Schmelzlot (4) zwischen der Innenhülse (3) und der Aussenhülse (6) angeordnet ist. |
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29.04.2026 · SLG Kunststoff GmbH
Aufbewahrungsbox
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Status
Angemeldet am 23.10.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Aufbewahrungsbox (1) mit einem reversibel befestigbaren Deckel (2), wobei die Aufbewahrungsbox (1) einen rechteckigen Behältnisboden (7) mit abgerundeten Eckbereichen aufweist, von welchem einerseits umlaufend Behälterwände (8.1 bis 8.4) wegragen und andererseits an einer Behältnisbodenunterseite (15) eine Rippenstruktur (9) ausgebildet ist, wobei die Behälterwände (8.1 bis 8.4) an Längskanten des Behältnisbodens (7) größer sind, als an den Stirnkanten, wobei die Behälterwände in Eckbereichen eine Eckrundung (10) aufweisen, wobei die Rippenstruktur (9) in den Eckbereichen Behältnisfuß-Rippen (14) aufweist, wobei der Deckel (2) oder die Aufbewahrungsbox (1) ein Verschlusselement aufweist, wobei das Verschlusselement den Deckel (2) an der Aufbewahrungsbox (1) festlegt, wobei das Verschlusselement des Deckels (2) und/oder der Aufbewahrungsbox (1) federvorgespannt reversibel lösbar ist. |
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29.04.2026 · Kronen-Hansa-Werk GmbH & Co. KG
Verfahren zum Schlitzen eines Schwamms oder eines Handschwamms und Verwendung einer Lasereinrichtung für das Schlitzen eines Schwamms oder eines Hand-Schwamms
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Status
Angemeldet am 17.10.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schlitzen eines Schwamms (1) für ein Griffbrett (2) oder einen Hand-Schwamm (14), wobei der Schwamm (1) einer Lasereinrichtung (3) mit einem beweglichen Laserkopf (4) mit einer Zuführeinrichtung (12) zugeführt wird, wobei die Lasereinrichtung (3) eine Schmutzfangrinne (5) in eine erste Arbeitsfläche (6) des Schwamms (1) oder des Hand-Schwamms (14) ritzt. |
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22.04.2026 · Buben & Zörweg GmbH
Uhrenbeweger und Verfahren zum Betreiben eines Uhrenbewegers
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 17.10.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Verfahren zum Betreiben eines Uhrenbewegers mit einer Aufnahme-Einrichtung für zumindest eine Automatikuhr, das Verfahren umfassend folgende Schritte:a. Durchführung einer ersten Bewegung der Aufnahme-Einrichtung über einen vorbestimmten Zeitraum hinweg oder Durchführung einer ersten vorbestimmten Anzahl von Umdrehungen der Aufnahme-Einrichtung,b. Versetzen der Aufnahme-Einrichtung in einen Stillstand und Verbleiben in diesem Stillstand für 30 bis 150 Tage im Anschluss an Schritt a.,c. Durchführung einer zweiten Bewegung der Aufnahme-Einrichtung über einen vorbestimmten Zeitraum hinweg oder Durchführung einer zweiten vorbestimmten Anzahl von Umdrehungen der Aufnahme-Einrichtung. |
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01.04.2026 · allsafe GmbH & Co. KG
Schienensystem mit Ankerelement
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 21.06.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft Schienensystem zumindest zum Anordnen von Ladungssicherungselementen in Fahrzeugen, insbesondere Kühlfahrzeugen, wobei die Fahrzeuge zumindest ein Paneel aufweisen, wobei das Schienensystem wenigstens zwei Schienen aufweisend jeweils eine Systemfräsung zumindest mit einer sich in Schienenlängsrichtung erstreckenden hinterschnittenen Schienenlängsnut, sowie ein sich zumindest abschnittweise entlang der Schienenlängsachse erstreckendes Ankerelement wenigstens zur Aufnahme von zumindest im Wesentlichen orthogonal zu einer Schienenlängsachse verlaufenden Kräften, insbesondere Querkräften, zumindest während der Nutzung von Last tragenden Ladungssicherungselementen und zwei Endkappen, wobei jeweils eine der Endkappen an einem distalen Ende des Schienensystems bzw. der Schienen angeordnet ist. Das Schienensystem umfasst zudem ein Ankerelement, wobei das Ankerelement ein mit den Schienen einteilig bzw. einstückig verbundenes Ankerelement ist, welches sich zumindest abschnittweise entlang der Schienenlängsachse sowie in einer sich zur Schienenlängsachse im Wesentlichen orthogonalen Richtung sowie über beide Schienen des Schienensystems erstreckt, wobei das Ankerelement zwei Ankerabschnitte aufweist, wobei jeder Ankerabschnitt derart an der Außenseite des Schienengrundes der jeweiligen Schiene ausgebildet ist, dass zwischen den Ankerabschnitten und einer Schienengrundfläche bzw. der inneren Oberfläche eines Schienenverbindungsabschnittes ein Schaumaufnahmeraum ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Paneel mit einem entsprechenden Schienensystem. |
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01.04.2026 · Energiepark Hahnennest GmbH & Co.KG
Verfahren zur Herstellung von Einstreu, Verfahren zum Ausstatten eines Tierstalls und Einstreu für die Tierhaltung
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 26.09.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Verfahren zur Herstellung von Einstreu für die Tierhaltung soll gekennzeichnet sein durch folgende Schritte: - Bereitstellen von Mahlgut, welches zumindest teilweise aus Silphium perfoliatum gewonnen wurde, - Herstellen der Einstreu derart, dass zumindest 30 Gewichtsprozent der Einstreu aus vermahlenem Pflanzenmaterial von Silphium perfoliatum besteht. |
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11.03.2026 · China Three Gorges Corporation
Frühwarn- und Regelsteuerungssystem zur Übersättigung von Gelöstem Gas bei der Flutentladung eines Hydraulischen Damms
Software & Datenverarbeitung
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 13.04.2023
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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04.03.2026 · Hilberer, Franz
Vorrichtung mit Funktionsmodul zum Entkeimen von Mehrweg-Behältern
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 17.01.2023
Erteilt am 04.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Patentanwälte und Rechtsanwalt Weiß, Arat & Partner mbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
|---|---|
| 1. Illinois Tool Works | 5 |
| 2. VITO | 3 |
| 3. BASF | 1 |
| 4. Japan Tobacco | 1 |
| 5. Zhejiang University | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.