Patentanwälte und Rechtsanwalt Weiß, Arat & Partner mbB

Die Erfindung betrifft einen Leitungsfahrwagen (L) für Überlandstromleitungen mit einem Gerüstkorb (1), wobei der Gerüstkorb (1) aus einem Boden (2), einer Frontseite (3), einer Rückseite (4) und zwei Seitenflächen (5, 6) besteht, wobei die Frontseite (3) einen ersten Überfahr-Ausleger (7) aufweist und die Rückseite (4) einen zweiten Überfahr-Ausleger (8) aufweist, wobei die Frontseite (3) eine Antriebswelle (9) aufweist, wobei die Antriebswelle (9) eine erste Gummi-Leitungsrolle (10) aufweist, wobei die Rückseite (4) eine Nachlaufwelle (11) mit einer weiteren Gummi-Leitungsrolle (12) aufweist, wobei ein Schaltschrank (13) vorhanden ist, wobei- die Antriebswelle (9) einen ersten Elektroantrieb (14) aufweist, wobei zwischen der Antriebswelle (9) und dem ersten Elektroantrieb (14) ein erstes Übersetzungsgetriebe (15) angeordnet ist und- die Nachlaufwelle (11) einen zweiten Elektroantrieb (16) aufweist, wobei zwischen der Nachlaufwelle (11) und dem zweiten Elektroantrieb (16) ein zweites Übersetzungsgetriebe (17) angeordnet ist,- wobei der erste Überfahr-Ausleger (7) und der zweite Überfahr-Ausleger (8) mittels einer Hydraulikpumpe (18) aktivierbar sind,- wobei die Hydraulikpumpe (18) elektrisch betrieben ist.

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Trocknen eines Halbleiter-Lacks auf einer Glasplatte (1) mit einer Stärke von 250 bis 300 µm mit einem Gehäuse, wobei in dem Gehäuse eine Ablage-Einrichtung (2) vorhanden ist, wobei die Ablage-Einrichtung (2) zur Auflage der Glasplatte (1) in einer Trocknungslage geeignet ist, wobei die Ablage-Einrichtung (2) aus zwei zueinander beabstandeten Haltern (3.1, 3.2) besteht, wobei in der Trocknungslage eine Unter-Hitzevorrichtung (4) von der ersten Seite auf die Glasplatte (1) hitzestrahlend ausgerichtet ist, wobei die Unter-Hitzevorrichtung (4) eine zur Unter-Hitzevorrichtung (4) konvex ausgeformte Hitzeverteilungsplatte (5) umfasst.

Die Erfindung betrifft eine Stapelsäule zur Aufnahme von Lagerteilen auf einer Stapelklinke (1), wobei ein Grundkörper (2) aus zwei Seitenwangen (3, 4) besteht, die über eine Rückwand (5) miteinander verbunden sind, wobei die beiden Seitenwangen (3, 4) mit der Rückwand (5) eine Rinnenform ausbilden, wobei zwischen den beiden Seitenwangen (3, 4) in der Rinnenform die Stapelklinken (1) übereinander schwenkbar angeordnet sind, wobei den Stapelklinken (1) jeweils einen Achsbolzen (6) und einen Gestängebolzen (7) zugeordnet ist, wobei der Gestängebolzen (7) innerhalb zweier Bogen-Langlöcher (8.1, 8.2) beweglich geführt ist, wobei die Bogen-Langlöcher (8.1, 8.2) jeweils in eine der Seitenwangen (3, 4) eingelassen sind, und der Achsbolzen (6) zwischen den beiden Seitenwangen (3, 4) und in Bohrungen (9.1, 9.2) der Seitenwange (3, 4) drehbar gelagert ist, wobei um den Achsbolzen (6) eine Rückstellfeder (10) angeordnet ist, deren erstes Federbein (11.1) gegen die Rückwand drückt (5) und deren zweites Federbein (11.2) den Gestängebolzen (7) zu einer Ruhestellung hindrückend angeordnet ist, wobei eine Radialfeder (12) den Gestängebolzen (7) und den Achsbolzen (6) verbindet und den Gestängebolzen (7) zu dem Achsbolzen (6) ziehend angeordnet ist und dabei den Gestängebolzen (7) an eine zu dem Achsbolzen (6) weisende Innenkontur (13) der Bogen-Langlöcher (8.1, 8.2) zieht, wobei die Stapelklinke (1) aus einem Klinkenfinger (21) und einer Führungsaufnahme (22) besteht, wobei der Klinkenfinger (21) zu der Führungsaufnahme (22) über einen Gelenkbolzen (15) schwenkbar gelagert ist.

Die Erfindung betrifft eine Stapelsäule zur Aufnahme von mindestens zwei Lagerteilen auf einer einzigen Stapelklinke (1), wobei ein Grundkörper (2) aus zwei Seitenwangen (3, 4) besteht, die über eine Rückwand (5) miteinander verbunden sind, wobei die beiden Seitenwangen (3, 4) mit der Rückwand (5) eine Rinnenform ausbilden, wobei zwischen den beiden Seitenwangen (3, 4) in der Rinnenform die Stapelklinken (1) übereinander schwenkbar angeordnet sind, wobei den Stapelklinken (1) jeweils einen Achsbolzen (6) und einen Gestängebolzen (7) zugeordnet ist, wobei der Gestängebolzen (7) innerhalb zweier Bogen-Langlöcher (8.1, 8.2) beweglich geführt ist, wobei die Bogen-Langlöcher (8.1, 8.2) jeweils in eine der Seitenwangen (3, 4) eingelassen sind, und der Achsbolzen (6) zwischen den beiden Seitenwangen (3, 4) und in Bohrungen (9.1, 9.2) der Seitenwangen (3, 4) drehbar gelagert ist, wobei um den Achsbolzen (6) eine Rückstellfeder (10) angeordnet ist, deren erstes Federbein (11.1) gegen die Rückwand drückt (5) und deren zweites Federbein (11.2) den Gestängebolzen (7) zu einer Ruhestellung hindrückend angeordnet ist, wobei eine Radialfeder (12) den Gestängebolzen (7) und den Achsbolzen (6) verbindet und den Gestängebolzen (7) zu dem Achsbolzen (6) ziehend angeordnet ist und dabei den Gestängebolzen (7) an eine zu dem Achsbolzen (6) weisende Innenkontur (13) der Bogen-Langlöcher (8.1, 8.2) zieht, wobei die Innenkontur (13) zwischen einer Ruhestellung und einer Arbeitsstellung einen von dem Achsbolzen (6) wegragenden Verlaufsunterbrechung (16) ausbildet.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung zumindest zum Sichern einer mit einem Transportmittel zu transportierenden Ladung, wobei die Haltevorrichtung wenigstens ein Basiselement zumindest zur zeitweisen Anordnung der Haltevorrichtung an dem Transportmittel, sowie ein zumindest eine Schlaufe bildendes Halteband und ein wenigstens das Halteband positionierendes und vom Basiselement zumindest abschnittsweise gehaltenes Positionierelement aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zumindest zum Sichern einer mit einem Transportmittel zu transportierenden Ladung mittels der vorgenannten Haltevorrichtung mit zumindest den folgenden Schritten:- Anordnen der Haltevorrichtung im oder am Transportmittel,- Bildung wenigstens einer Schlaufe im Halteband durch Ziehen eines sich an der Oberseite des Positionierabschnittes befindlichen sichtbaren Kontaktabschnittes des Haltebandes und- Einhängen von sekundären Ladungssicherungselementen in die wenigstens eine Schlaufe.

Ein Verfahren zum Betreiben eines Shuttle-Systems mit Hilfe einer Steuerungseinrichtung, wobei das Shuttle-System ein Regal mit einem Fahrweg (5) und einem mehrfachtiefen Lagerkanal (6A, 6B, 6C, 6D) mit zumindest zwei Lagerplätzen (A1, ..., A4; B1, ..., B4; C1, ...) umfasst, wobei das Shuttle-System weiterhin zumindest zwei Shuttles umfasst, wobei die Shuttles (7) eingerichtet sind, Fördergüter (8) ein-, aus- oder umzulagern, wobei die Shuttles (7) Aufträge zum Ein-, Aus- oder Umlagern eines Förderguts (8) von der Steuerungseinrichtung erhalten, kann zum Verhindern einer Blockade-Situation und/oder zur Erhöhung einer Lagerdichte die folgenden Schritte umfassen:- Sobald ein aktiver Auftrag zum Ein-, Aus- oder Umlagern eines Förderguts (8) betreffend einen bestimmten Lagerkanal (6A, 6B, 6C, 6D) vorliegt, prüft die Steuerungseinrichtung, ob ein offener Auftrag zum Ein-, Aus- oder Umlagern betreffend diesen Lagerkanal (6A, 6B, 6C, 6D) vorliegt- Liegt kein solcher offener Auftrag vor, so vergibt die Steuerungseinrichtung den aktiven Auftrag- Liegt ein solcher offener Auftrag vor, so vergibt die Steuerungseinrichtung den aktiven Auftrag erst dann, wenn der offene Auftrag erledigt wurde.

Die Erfindung betrifft einen Temperatur-Auslöser (1) für eine Luftkanal-Verschlusseinrichtung (20) mit einem Betätigungs-Stössel (2), wobei der Betätigungs-Stössel (2) in einer Ruhelage in einer Innenhülse (3) angeordnet ist, wobei der Betätigungs-Stössel (2) in Ruhelage feder-vorgespannt ist, wobei die Innenhülse (3) ein Röhrenzylinder ist, wobei der Betätigungs-Stössel (2) in Ruhelage den Anschlag (7) ausbildet, wobei die Innenhülse (3) in einer Aussenhülse (8) angeordnet ist, wobei die Aussenhülse (8) einends in einen Kupplungskorb (9) mündet und andernends geöffnet ist, wobei der Betätigungs-Stössel (2) andernends des Anschlags (7) eine erste Kupplung (10) aufweist, wobei ein Schmelzlot (4) zwischen der Innenhülse (3) und der Aussenhülse (6) angeordnet ist.

Die Erfindung betrifft eine Aufbewahrungsbox (1) mit einem reversibel befestigbaren Deckel (2), wobei die Aufbewahrungsbox (1) einen rechteckigen Behältnisboden (7) mit abgerundeten Eckbereichen aufweist, von welchem einerseits umlaufend Behälterwände (8.1 bis 8.4) wegragen und andererseits an einer Behältnisbodenunterseite (15) eine Rippenstruktur (9) ausgebildet ist, wobei die Behälterwände (8.1 bis 8.4) an Längskanten des Behältnisbodens (7) größer sind, als an den Stirnkanten, wobei die Behälterwände in Eckbereichen eine Eckrundung (10) aufweisen, wobei die Rippenstruktur (9) in den Eckbereichen Behältnisfuß-Rippen (14) aufweist, wobei der Deckel (2) oder die Aufbewahrungsbox (1) ein Verschlusselement aufweist, wobei das Verschlusselement den Deckel (2) an der Aufbewahrungsbox (1) festlegt, wobei das Verschlusselement des Deckels (2) und/oder der Aufbewahrungsbox (1) federvorgespannt reversibel lösbar ist.

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schlitzen eines Schwamms (1) für ein Griffbrett (2) oder einen Hand-Schwamm (14), wobei der Schwamm (1) einer Lasereinrichtung (3) mit einem beweglichen Laserkopf (4) mit einer Zuführeinrichtung (12) zugeführt wird, wobei die Lasereinrichtung (3) eine Schmutzfangrinne (5) in eine erste Arbeitsfläche (6) des Schwamms (1) oder des Hand-Schwamms (14) ritzt.

Ein Verfahren zum Betreiben eines Uhrenbewegers mit einer Aufnahme-Einrichtung für zumindest eine Automatikuhr, das Verfahren umfassend folgende Schritte:a. Durchführung einer ersten Bewegung der Aufnahme-Einrichtung über einen vorbestimmten Zeitraum hinweg oder Durchführung einer ersten vorbestimmten Anzahl von Umdrehungen der Aufnahme-Einrichtung,b. Versetzen der Aufnahme-Einrichtung in einen Stillstand und Verbleiben in diesem Stillstand für 30 bis 150 Tage im Anschluss an Schritt a.,c. Durchführung einer zweiten Bewegung der Aufnahme-Einrichtung über einen vorbestimmten Zeitraum hinweg oder Durchführung einer zweiten vorbestimmten Anzahl von Umdrehungen der Aufnahme-Einrichtung.