Patentanwalt Rainer Zinken-Sommer
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1Aktuelle Patente
213 gesamt| Patent | |||
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20.09.2023 · TEVER Technik GmbH & Co. KG
Fusspodest mit Höhenverstellbarer Trittplatte zum Führen eines Fahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 05.01.2022
Erteilt am 20.09.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Fußpodest mit höhenverstellbarer Trittplatte zum Führen eines Fahrzeuges, wobei das Fußpodest zumindest eine Trittplatte, einen elektrischen Antrieb und eine Bodenplatte aufweist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Fußpodest mit höhenverstellbarer Trittplatte zum Führen eines Schienenfahrzeuges zu entwickeln, das weitgehend autonom betreibbar, dessen Trittplatte in der gesamten Hub- und Senkbewegung leichtgängig stufenlos beweglich, arretier- und belastbar ist und sich ohne Verklemmungserscheinungen auch aus der untersten Position problemlos wieder ausfahren lässt. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Höhenverstellung der Trittplatte (1) des Fußpodestes als gelenkige Dreipunkt-Lagerung ausgeführt ist, - wobei zwischen der Tritt- und der Bodenplatte (1;2) zwei parallel angeordnete Traghebel (3; 4) befindlich sind, die jeweils ein oberes sowie ein unteres Lager (8;9) aufweisen und das obere Lager (8) auf einen zwischen den Traghebeln (3; 4) befestigten Verbindungsbolzen (5) angeordnet ist, an dem eine Aufnahme (11) für den oberen Befestigungspunkt (12) einer Gasdruckfeder (7) oder einer Gewindespindel (60) eines elektrischen Antriebs (41) angeordnet ist und die Gasdruckfeder oder Gewindespindel (60) als unteren Befestigungspunkt ein weiteres Lager (13) aufweist, welches auf der Bodenplatte (2) über Halterungen (39;40) aufsitzt, - wobei beide Traghebel (3;4) an ihren jeweiligen oberen Enden einen sie verbindenden weiteren Verbindungsbolzen (10) aufweisen, an dem mindestens eine Rolle (14) befestigt ist, die an der Unterseite der Trittplatte (1) stützend geführt ist, - wobei im unteren Bereich beider Traghebel (3;4) jeweils ein Element als Festpunkt (15; 16) - bei der Verwendung einer Gasdruckfeder (7) - für jeweils eine Torsionsfeder (17; 18) angeordnet ist, wobei diese auf einem im unteren Lager angeordneten Bolzen (19) geführt ist, der beidseitig über Halterungen (34; 35; 36; 36; 37) auf mindestens zwei auf der Bodenplatte (2) aufsitzenden Distanzstücken (20; 21) befestigt ist, wobei die Distanzstücken (20; 21) als zweiter Festpunkt für die Torsionsfedern (17; 18) und - bei Verwendung eines elektrischen Antriebs (41) mit einer Gewindespindel (60) - jeweils ein Endlagenschalter (57; 58) mit jeweils einem Hebel (59) angeordnet sind, - wobei die Trittplatte (1) in ihrem oberen Bereich beidseitig in einer jeweils um 90° versetzten und auf einer Seite in einer U-förmigen Führung (22;23) laufenden jeweiligen Konstruktion (24;25) vertikal beweglich geführt ist. |
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05.05.2021 · Fellinger, Mark
Vorrichtung zur Halterung eines Kamerasystems an Bewegten Objekten
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 28.11.2019
Erteilt am 05.05.2021
Vertretung
Zusammenfassung
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04.11.2020 · DB Fernverkehr AG
Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen des Fahrverhaltens von Schienenfahrzeugen
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Zusammenfassung
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08.01.2020 · Deutsche Bahn AG
Verfahren zur Beeinflussung und Begrenzung längsdynamischer Kräfte in einem Zugverband
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 14.05.2009
Erteilt am 08.01.2020
Vertretung
Zusammenfassung
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03.07.2019 · Deutsche Bahn AG
Verfahren zur Datenkommunikation zwischen auf einem Gleisnetz befindlichen Schienenfahrzeugen und einer Zielsenke
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 14.05.2008
Erteilt am 03.07.2019
Vertretung
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20.03.2019 · DB Fernverkehr AG
Schienenfahrzeug für einen Fahrbetrieb auf Gleisanlagen mit Schotter-Oberbau
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 19.01.2011
Erteilt am 20.03.2019
Vertretung
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21.11.2018 · Deutsche Bahn AG
Verfahren zur Realisierung einer universellen Streckensicherungstechnik mittels industriell verfügbarer SPS-Komponenten
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 21.01.2009
Erteilt am 21.11.2018
Vertretung
Zusammenfassung
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21.11.2018 · Deutsche Bahn AG
Verfahren zur Vermessung der Fahrdrahthöhen und -seitenlage der Oberleitung eines Gleises
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 14.07.2014
Erteilt am 21.11.2018
Vertretung
Zusammenfassung
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03.10.2018 · Deutsche Bahn AG
Vorrichtung zur Lagerdiagnose an Exzenterwellen von Stopfmaschinen mittels Schwingungsaufnehmen
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2009
Erteilt am 03.10.2018
Vertretung
Zusammenfassung
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03.10.2018 · MUEG Mitteldeutsche Umwelt-un…
Verfahren zur Aufbereitung und Wiederverwendung von Giessereialtsanden
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 06.05.2016
Erteilt am 03.10.2018
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Patentanwalt Rainer Zinken-Sommer in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. De La Rue International | 1 |
| 2. Fraunhofer-Gesellschaft | 1 |
| 3. Siemens | 1 |
| 4. Siemens Mobility | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.