Patentanwaltzkanzlei Hübscher
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Standorte
1Aktuelle Patente
193 gesamt| Patent | |||
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05.05.2021 · HP3 Real GmbH
Stopfaggregat für eine Gleisstopfmaschine
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Zusammenfassung
Es wird ein Stopfaggregat (1) für eine Gleisstopfmaschine mit auf einem, in einem Stopfaggregatrahmen höhenverstellbar geführten, Träger (2) angeordneten, als Schwinghebel ausgebildeten Stopfwerkzeugpaaren vorgeschlagen, deren zum Eintauchen in ein Schotterbett (4) bestimmte untere Stopfpickelenden (5) mit einem Schwingungsantrieb (6) gegenläufig antreibbar und hydraulisch zueinander beistellbar sind. Um die Standfestigkeit des Stopfaggregates zu erhöhen, wird vorgeschlagen, dass jedem der Stopfwerkzeuge (3) eines Stopfwerkzeugpaares ein Hydraulikzylinder (11) und ein Wegsensor (12) zur Bestimmung der Hydraulikzylinderstellung zugeordnet sind, wobei die Hydraulikzylinder (11) den Beistellantrieb als auch den Schwingungsantrieb (6) der Stopfwerkzeuge (3) bilden und die Ansteuerung der Hydraulikzylinder (11) wegsensorsignalabhängig erfolgt. |
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25.11.2020 · Menges, Manfred
Hilfsvorrichtung zur Untersuchung eines Hüftgelenks
Medizintechnik & Gesundheit
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22.04.2020 · KE KELIT Kunststoffwerk Gesel…
Vorrichtung zum Klimatisieren eines Raumes
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Zusammenfassung
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22.01.2020 · ss.LUBAC Schmiertechnische An…
Vorrichtung zum Aufteilen von mit Hilfe eines Gasstromes geförderter Schmierflüssigkeit
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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01.01.2020 · Kubinger, Ulrich
Verwendung eines Fällungs- und Flockungsmittels mit Nanopartikeln zur Reinigung von Wasser und Verfahren zur Wasserreinigung
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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11.09.2019 · Forschungsgesellschaft für Ve…
Verfahren zum Vermessen von Strömunqswegen in Ventilen
Verfahrens- & Trenntechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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04.09.2019 · Hauptkorn, Herbert
Vorrichtung zur Luftaufbereitung für einen Raum mit einer Lackieranlage für Wasserlacke
Verfahrens- & Trenntechnik
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Zusammenfassung
Es wird eine Vorrichtung zur Luftaufbereitung für einen Raum mit einer Lackieranlage für Wasserlacke beschrieben, wobei ein Luftwäscher innerhalb einer Einhausung (1) eine mit Hochdruckdüsen (12) zum Versprühen des Waschwassers ausgerüstete Waschkammer (11) mit Anschlüssen (7, 8) für die Zu- und Ableitung der zu reinigenden Luft sowie eine Auffangwanne (2) für das Waschwasser unterhalb der Waschkammer (11) aufweist. Um vorteilhafte Reinigungsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die Auffangwanne (2) Waschwasser mit einer vorgegebenen Mindestspiegelhöhe enthält und dass innerhalb der Einhausung (1) mit den seitlichen Anschlüssen (7, 8) einerseits für Umluft und anderseits für Frischluft verbundene, oberhalb der Auffangwanne (2) endende Rohrbögen (9, 10) mit einer nach unten gegen den Spiegel (5) des Waschwassers gerichteten Ausströmrichtung vorgesehen sind. |
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21.08.2019 · HARGASSNER Ges mbH
Vorrichtung zum Austragen von Schüttgut
Verpackungs- & Fördertechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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13.03.2019 · Gottstein, Philipp
Verfahren zum Herstellen eines Schuhs mit einem porösen Sohlenträger für eine Kautschukschicht
Kunststoff- & Polymertechnik
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16.01.2019 · Rinnerthaler, Wilhelm
Schiebefenster oder Schiebetür
Hochbau & Gebäudetechnik
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Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.