Hübscher, Helmut

Linz, Österreich Seit Datenerfassung Unsere Datenerfassung umfasst europäische Patentveröffentlichungen ab 2019. Der Patentanwalt kann bereits länger tätig sein. Inaktiv Inaktiv — Keine Patentveröffentlichung in den letzten 12 Monaten.

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Veröffentlicht	Patent	Anmelder
02.03.2022	02.03.2022 · Hinno AG Aufhängesystem zum Verschiebbaren Aufhängen von Vorhängen an einer Vorhangschiene EP3308680 Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter erteilt	Hinno AG
Status Angemeldet am 06.10.2017 Erteilt am 02.03.2022 Vertretung Hübscher, Helmut · Linz Holzwarth-Rochford, Andreas · Frankfurt am Main Jones Day Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
05.05.2021	05.05.2021 · HP3 Real GmbH Stopfaggregat für eine Gleisstopfmaschine EP2770108 Straßen-, Wasser- & Tiefbau erteilt	HP3 Real GmbH
Status Angemeldet am 25.03.2013 Erteilt am 05.05.2021 Vertretung Hübscher, Helmut · Linz Patentanwaltzkanzlei Hübscher · Linz Hübscher & Partner Patentanwälte GmbH · Linz Zusammenfassung Es wird ein Stopfaggregat (1) für eine Gleisstopfmaschine mit auf einem, in einem Stopfaggregatrahmen höhenverstellbar geführten, Träger (2) angeordneten, als Schwinghebel ausgebildeten Stopfwerkzeugpaaren vorgeschlagen, deren zum Eintauchen in ein Schotterbett (4) bestimmte untere Stopfpickelenden (5) mit einem Schwingungsantrieb (6) gegenläufig antreibbar und hydraulisch zueinander beistellbar sind. Um die Standfestigkeit des Stopfaggregates zu erhöhen, wird vorgeschlagen, dass jedem der Stopfwerkzeuge (3) eines Stopfwerkzeugpaares ein Hydraulikzylinder (11) und ein Wegsensor (12) zur Bestimmung der Hydraulikzylinderstellung zugeordnet sind, wobei die Hydraulikzylinder (11) den Beistellantrieb als auch den Schwingungsantrieb (6) der Stopfwerkzeuge (3) bilden und die Ansteuerung der Hydraulikzylinder (11) wegsensorsignalabhängig erfolgt. Alle Patent-Informationen
25.11.2020	25.11.2020 · Menges, Manfred Hilfsvorrichtung zur Untersuchung eines Hüftgelenks EP2623029 Medizintechnik & Gesundheit erteilt	Menges, Manfred
Status Angemeldet am 21.01.2013 Erteilt am 25.11.2020 Vertretung Hübscher, Helmut · Linz Hübscher & Partner Patentanwälte GmbH · Linz Patentanwaltzkanzlei Hübscher · Linz Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
22.04.2020	22.04.2020 · KE KELIT Kunststoffwerk Gesel… Vorrichtung zum Klimatisieren eines Raumes EP2679923 Maschinenelemente & Fluidtechnik Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik erteilt	KE KELIT Kunststoffwerk Gesellschaft m.b.H.
Status Angemeldet am 27.06.2013 Erteilt am 22.04.2020 Vertretung Hübscher, Helmut · Linz Hübscher & Partner Patentanwälte GmbH · Linz Patentanwaltzkanzlei Hübscher · Linz Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
22.01.2020	22.01.2020 · ss.LUBAC Schmiertechnische An… Vorrichtung zum Aufteilen von mit Hilfe eines Gasstromes geförderter Schmierflüssigkeit EP2039978 Maschinenelemente & Fluidtechnik erteilt	ss.LUBAC Schmiertechnische Anlagen & Produkte Ges.m.b.H.
Status Angemeldet am 10.09.2008 Erteilt am 22.01.2020 Vertretung Hübscher, Helmut · Linz Hübscher & Partner Patentanwälte GmbH · Linz Patentanwaltzkanzlei Hübscher · Linz Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
01.01.2020	01.01.2020 · Kubinger, Ulrich Verwendung eines Fällungs- und Flockungsmittels mit Nanopartikeln zur Reinigung von Wasser und Verfahren zur Wasserreinigung EP2039658 Anorganische Chemie & Werkstoffe erteilt	Kubinger, Ulrich
Status Angemeldet am 09.09.2008 Erteilt am 01.01.2020 Vertretung Hübscher, Helmut · Linz Hübscher & Partner Patentanwälte GmbH · Linz Patentanwaltzkanzlei Hübscher · Linz Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
11.09.2019	11.09.2019 · Forschungsgesellschaft für Ve… Verfahren zum Vermessen von Strömunqswegen in Ventilen EP2347117 Verfahrens- & Trenntechnik Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen) erteilt	Forschungsgesellschaft für Verbrennungskraftmaschinen und Thermodynamik mbH
Status Angemeldet am 09.11.2009 Erteilt am 11.09.2019 Vertretung Hübscher, Helmut · Linz Patentanwaltzkanzlei Hübscher · Linz Hübscher & Partner Patentanwälte GmbH · Linz Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
04.09.2019	04.09.2019 · Hauptkorn, Herbert Vorrichtung zur Luftaufbereitung für einen Raum mit einer Lackieranlage für Wasserlacke EP2638977 Verfahrens- & Trenntechnik erteilt	Hauptkorn, Herbert
Status Angemeldet am 06.03.2013 Erteilt am 04.09.2019 Vertretung Hübscher, Helmut · Linz Hübscher & Partner Patentanwälte GmbH · Linz Patentanwaltskanzlei Hübscher · Linz Zusammenfassung Es wird eine Vorrichtung zur Luftaufbereitung für einen Raum mit einer Lackieranlage für Wasserlacke beschrieben, wobei ein Luftwäscher innerhalb einer Einhausung (1) eine mit Hochdruckdüsen (12) zum Versprühen des Waschwassers ausgerüstete Waschkammer (11) mit Anschlüssen (7, 8) für die Zu- und Ableitung der zu reinigenden Luft sowie eine Auffangwanne (2) für das Waschwasser unterhalb der Waschkammer (11) aufweist. Um vorteilhafte Reinigungsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die Auffangwanne (2) Waschwasser mit einer vorgegebenen Mindestspiegelhöhe enthält und dass innerhalb der Einhausung (1) mit den seitlichen Anschlüssen (7, 8) einerseits für Umluft und anderseits für Frischluft verbundene, oberhalb der Auffangwanne (2) endende Rohrbögen (9, 10) mit einer nach unten gegen den Spiegel (5) des Waschwassers gerichteten Ausströmrichtung vorgesehen sind. Alle Patent-Informationen
21.08.2019	21.08.2019 · HARGASSNER Ges mbH Vorrichtung zum Austragen von Schüttgut EP2587150 Verpackungs- & Fördertechnik Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik erteilt	HARGASSNER Ges mbH
Status Angemeldet am 03.09.2012 Erteilt am 21.08.2019 Vertretung Hübscher, Helmut · Linz Patentanwaltzkanzlei Hübscher · Linz Patentanwaltskanzlei Hübscher · Linz Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
13.03.2019	13.03.2019 · Gottstein, Philipp Verfahren zum Herstellen eines Schuhs mit einem porösen Sohlenträger für eine Kautschukschicht EP2360011 Kunststoff- & Polymertechnik erteilt	Gottstein, Philipp
Status Angemeldet am 25.11.2010 Erteilt am 13.03.2019 Vertretung Hübscher, Helmut · Linz Hübscher & Partner Patentanwälte GmbH · Linz Patentanwaltskanzlei Hübscher · Linz Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen

14.03.2025	Verfahren zur Steuerung eines autonomen Fahrsystems EP4523891	Siemens AG
28.02.2025	Vorrichtung zur additiven Fertigung von Metallbauteilen EP4511234	Robert Bosch GmbH
15.01.2025	Optisches Sensorsystem für Fahrzeuganwendungen EP4498765	ZF Friedrichshafen AG
03.12.2024	Batteriemanagementsystem mit adaptiver Zellüberwachung EP4487654	BMW AG
19.11.2024	Verfahren zur Datenübertragung in Mobilfunknetzen EP4476543	Deutsche Telekom AG
27.09.2024	Medizinisches Implantat mit bioaktiver Beschichtung EP4465432	B. Braun SE
05.08.2024	Wärmepumpensystem mit optimierter Regelung EP4454321	Viessmann GmbH
14.06.2024	Halbleiterbauelement mit verbesserter Wärmeableitung EP4443210	Infineon AG

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Vertretene Patentanmelder

Die Patentanmelder, die Hübscher, Helmut in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.

Anmelder	Anzahl Patente
1. BMW	1
2. Primetals Technologies Austria	1

Patente nach Jahr

Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.