Pavant Patentanwälte PartGmbB
Über die Kanzlei
Pavant Patentanwälte PartGmbB mit Sitz in Hamburg berät zu Patenten, Marken und Designs sowie im gewerblichen Rechtsschutz. Die Patentanwälte sind beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie bei der Patentanwaltskammer München registriert und vor dem Einheitlichen Patentgericht zugelassen.
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20095 Hamburg
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Standorte
1Aktuelle Patente
13 gesamt| Patent | |||
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10.06.2026 · SoGo.chat GmbH
Verfahren zur Konnektivitätssteuerung eines Mobilen Endgeräts
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Zusammenfassung
In einem Verfahren zur Konnektivitätssteuerung eines mobilen Endgeräts ist das Endgerät wahlweise in einem ersten Konnektivitätsmodus oder einem zweiten Konnektivitätsmodus betreibbar, wobei das Endgerät in dem ersten Konnektivitätsmodus potentielle Netzwerkverbindungen eines Drahtlosnetzwerktyps zu beliebigen Netzwerkzugriffspunkten des Drahtlosnetzwerktyps sondiert, und wobei das Endgerät in dem zweiten Konnektivitätsmodus potentielle Netzwerkverbindungen des Drahtlosnetzwerktyps ausschließlich zu vorbestimmten Netzwerkzugriffspunkten des Drahtlosnetzwerktyps sondiert. Die vorbestimmten Netzwerkzugriffspunkte werden von einer Beschaffungsdatenapplikation des Endgeräts vorgegeben, wobei der zweite Konnektivitätsmodus in Abhängigkeit einer von der Beschaffungsdatenapplikation erfassten ersten Nutzerfreigabe freigeschaltet wird. |
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11.02.2026 · Prime Drilling GmbH
Kabelhaspel zum Einbringen eines Datenführungskabels in einen Bohrstrang, insbesondere einer Horizontalbohranlage
Bergbau & Bohrtechnik
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Status
Angemeldet am 14.11.2020
Erteilt am 11.02.2026
Vertretung
Rehders, Jochen · Düsseldorf
Pavant Patentanwälte PartGmbB · Hamburg
Zusammenfassung
Kabelhaspel zum Einbringen eines Datenführungskabels (31) in einen Bohrstrang (6) die - einen Kraftdrehkopf (1), - einen damit drehend gekuppelten Bohrstrang (6) aus einer Vielzahl von drehend miteinander gekuppelten Gestängeschüssen einen mit dem Kraftdrehkopf (1) drehend gekuppelten Trommelträger (12), - eine am Trommelträger (12) drehend gelagerte Kabeltrommel (18), - eine erste Drehdurchführung (3, 10) am Bohrstrang (6) aus einer Vielzahl von drehend miteinander gekuppelten Gestängeschüssen zum Durchführen einer Verbindung eines Kabelstrangs eines Datenführungskabels (31) nach außen, - eine zweite Drehdurchführung (28, 29) für den Kabelstrang des Datenführungskabels (31) von der Kabeltrommel (19) zum Trommelträger (12) umfasst, gekennzeichnet durch - ein mit dem Kraftdrehkopf (1) drehend gekuppeltes Abgangsflanschrohr (2), - einen mit dem Abgangsflanschrohr (2) drehend gekuppelten Trommelträger (12), - wenigstens eine am Trommelträger (12) drehend gelagerte Kabeltrommel (18, 18a) und - eine am Abgangsflanschrohr (2) angeordnete Kabeldurchführung (5a) für den Kabelstrang des Datenführungskabels(31) von der wenigstens einen Kabeltrommel (18, 18a) in den aus einer Vielzahl von drehend miteinander gekuppelten Gestängeschüssen bestehenden Bohrstrang (6) umfasst. |
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17.12.2025 · ZF CV Systems Europe BV
Scheibenbremse für Nutzfahrzeuge
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 12.03.2018
Erteilt am 17.12.2025
Vertretung
Rabe, Dirk-Heinrich · Hannover
Pavant Patentanwälte PartGmbB · Hamburg
Zusammenfassung
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19.11.2025 · ZF CV Systems Europe BV
System für ein Elektrisch Angetriebenes Fahrzeug sowie Fahrzeug damit
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 13.05.2019
Erteilt am 19.11.2025
Vertretung
Ohlendorf, Henrike · Hannover
Pavant Patentanwälte PartGmbB · Hamburg
Zusammenfassung
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08.10.2025 · Oelschläger, Marcel
Brandmelder- und Funktionsanordnung, Brandmelder- und Beleuchtungssystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Zusammenfassung
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01.01.2025 · ZF CV Systems Europe BV
Vorrichtung zur Erkennung des Verschleisses eines Bremsbelages einer Scheibenbremse
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 06.10.2020
Erteilt am 01.01.2025
Vertretung
Rabe, Dirk-Heinrich · Hannover
Pavant Patentanwälte PartGmbB · Hamburg
Zusammenfassung
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21.11.2024 · KaiserSpace GmbH
Nutzergesteuerte Beschaffungsdatenkontrolle
Software & Datenverarbeitung
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Zusammenfassung
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21.11.2024 · KaiserSpace GmbH
Nutzergesteuerte Beschaffungsdatenkontrolle
Software & Datenverarbeitung
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Zusammenfassung
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16.10.2024 · ZF CV Systems Europe BV
Scheibenbremse für ein Kraftfahrzeug
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 28.07.2022
Erteilt am 16.10.2024
Vertretung
Ohlendorf, Henrike · Hannover
Pavant Patentanwälte PartGmbB · Hamburg
Zusammenfassung
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21.08.2024 · ZF CV Systems Europe BV
Verfahren zum Auslösen eines Rtr-Ventils, Steuergerät, Luftfedersystem und Anhängefahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 07.12.2022
Erteilt am 21.08.2024
Vertretung
Ohlendorf, Henrike · Hannover
Pavant Patentanwälte PartGmbB · Hamburg
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum elektropneumatischen Auslösen eines manuell betätigbaren RtR-Ventils (15) in einem Anhängefahrzeug mit pneumatischer Bremsanlage und Luftfedersystem und mit getrennten Vorratsbehältern (12, 13) für die Bremsanlage und für das Luftfedersystem (11), wobei das RtR-Ventil durch das Auslösen aus einer Nicht-Fahrstellung in eine Fahrstellung zurückkehrt, Druckluft aus dem Vorratsbehälter (13) für die Bremsanlage nur nach Erreichen eines Überströmdrucks in den Vorratsbehälter des Luftfedersystems strömt und nur der Vorratsbehälter (12) des Luftfedersystems Druckluft zum Auslösen des RtR-Ventils zur Verfügung stellt, und das RtR-Ventil zum Auslösen desselben durch einen elektrischen Puls (E) angesteuert wird, wenn das Fahrzeug bei zunehmender Geschwindigkeit eine Mindestgeschwindigkeit erreicht hat, und wobei das RtR-Ventil in Abhängigkeit von der Mindestgeschwindigkeit und von einem Vorratsdruck (B) in der Bremsanlage ausgelöst wird. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Pavant Patentanwälte PartGmbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. ZF CV Systems Europe | 7 |
| 2. WABCO GmbH | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.