Rausch Wanischeck-Bergmann Brinkmann
Über die Kanzlei
Die Kanzlei, die als Rausch Wanischeck-Bergmann Brinkmann Partnerschaft Patentanwälte in Düsseldorf firmierte, tritt seit 2021 unter dem Namen Brinkmann & Partner auf und kann auf eine bis ins Jahr 1896 zurückreichende Kanzleitradition verweisen. Unter dem Leitsatz „Kompetent beraten, umfassend geschützt“ vertritt das Team am Standort Am Seestern Mandanten nicht nur in Patentfragen, sondern auch bei Marken, Verträgen, Arbeitnehmererfindungen und in Streitverfahren. Neben Düsseldorf unterhält die Kanzlei einen weiteren Standort in Bielefeld. Die Website ist auch auf Englisch verfügbar.
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40547 Düsseldorf
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Standorte
2Aktuelle Patente
239 gesamt| Patent | |||
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17.12.2025 · GMG GmbH & Co. KG
Verfahren zur Automatisierten Erstellung von Farbkarten
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 06.09.2019
Erteilt am 17.12.2025
Vertretung
Rausch Wanischeck-Bergmann Brinkmann · Düsseldorf
Zusammenfassung
Um ein Verfahren und eine Vorrichtung bereitzustellen, mit welcher Farbkarten mit hoher Präzision bei sehr geringem Bedieneraufwand hergestellt werden können und weiterhin die Ausgestaltungen der Farbkarte flexibler werden, wird mit der Erfindung vorgeschlagen ein Verfahren zur automatisierten Erstellung von Farbkarten mittels eines Rechnersystems, das Zugriff auf eine Datenbank hat sowie der Ansteuerung eines Druckers dient, wobei die Datenbank aus empirisch ermittelten und gemessenen Werten aufgebaut ist und die Datenzuordnungen umfasst, die einer Substrat- und Druckerkombination alle für einen farboptimierten Druck erforderlichen Daten zuordnet, die für eine Umrechnung von Farbraumwerten bei einer vorgegebenen Farbe und deren Ausdruck erforderlich sind, so dass nach Auswahl der zu druckenden Farbe, des Substrates und des Druckers durch eine Bedienperson eine automatische Zusammenstellung der für einen farbechten Ausdruck erforderlichen Werte und deren Weiterberechnungen erfolgt, und die Endergebnisse ausgedruckt werden. |
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12.11.2025 · Burg-Wächter GmbH & Co. KG
Steuerungseinheit für ein Elektronisches Schloss und Elektronisches Schloss
Hochbau & Gebäudetechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 16.01.2020
Erteilt am 12.11.2025
Vertretung
Brinkmann & Partner · Düsseldorf
Rausch Wanischeck-Bergmann Brinkmann · Düsseldorf
Zusammenfassung
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25.06.2025 · Homann Holzwerkstoffe GmbH
Verfahren zur Herstellung einer Faserplatte
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 18.07.2017
Erteilt am 25.06.2025
Vertretung
Brinkmann & Partner · Düsseldorf
Rausch Wanischeck-Bergmann Brinkmann · Düsseldorf
Zusammenfassung
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09.04.2025 · Scheidt & Bachmann GmbH
Verfahren zur Automatischen Ermittlung der Nutzung von Fahrzeugen
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 03.02.2017
Erteilt am 09.04.2025
Vertretung
Brinkmann & Partner · Düsseldorf
Rausch Wanischeck-Bergmann Brinkmann · Düsseldorf
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft im Kern ein Verfahren zur automatischen Ermittlung der Nutzung kostenpflichtiger Transportmittel als Grundlage für die Abrechnung des Fahrpreises, welche die Bestimmung des Aufenthalts eines mobilen Endgeräts in einem Fahrzeug ermöglicht und die Authentizität der dazu verwendeten Datentelegramme sicherstellt, selbst dann, wenn die Nutzerendgeräte offene Schnittstellen für das Verfahren verwenden. Bei diesem Verfahren wird die Nutzung eines mobilen Endgeräts in einem Fahrzeug automatisch ermittelt, indem in einem Fahrzeug wenigstens ein Fahrzeugsender installiert ist, umfassend die Verfahrensschritte: Aussenden, durch den Fahrzeugsender, wenigstens eines Fahrzeugdatentelegramms, wobei das Fahrzeugdatentelegramm einen Code enthält; Empfangen, durch das mobile Endgerät, wenigstens eines Fahrzeugdatentelegramms; Erstellen, durch das mobile Endgerät, eines Endgeräte-Datensatzes; Senden, durch das mobile Endgerät, des wenigstens einen Endgeräte-Datensatzes an einen Zentralrechner; Empfangen, durch den Zentralrechner, des wenigstens einen Endgeräte-Datensatzes von wenigstens einem mobilen Endgerät. Bestimmen, durch den Zentralrechner, der Authentizität des empfangenen wenigstens einen Endgeräte-Datensatzes anhand des Codes. Bestimmen, durch den Zentralrechner, der Anwesenheit des mobilen Endgeräts im Fahrzeug. |
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05.03.2025 · Niles-Simmons-Hegenscheidt GmbH
Bremssatteleinheit
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 09.04.2019
Erteilt am 05.03.2025
Vertretung
Findeisen Neumann Scheit Partnerschaft mbB · Chemnitz
Rausch Wanischeck-Bergmann Brinkmann · Düsseldorf
Zusammenfassung
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01.01.2025 · KEB Automation KG
Elektronische Schutzschaltung
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 28.11.2017
Erteilt am 01.01.2025
Vertretung
Brinkmann & Partner · Düsseldorf
Rausch Wanischeck-Bergmann Brinkmann · Düsseldorf
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine elektronische Schutzschaltung für einen in Reihe mit einem Bremstransistor (13) geschalteten Bremswiderstand (12) eines Zwischenkreises (4), wobei der Bremstransistor (13) in Abhängigkeit einer am Zwischenkreis (4) anliegenden Spannung mittels eines Ansteuersignals (27) schaltbar ist, mit einer Messeinrichtung, die die am Bremstransistor (13) anliegende Kollektor-Emitter-Spannung misst und ein entsprechendes Messsignal (23) abgibt, mit einer ersten Vergleichseinrichtung (24), die das Messsignal (23) mit einem vorgebbaren Vergleichswert (25) vergleicht und ein entsprechendes Vergleichssignal (26) abgibt, mit einer zweiten Vergleichseinrichtung (33), die das Vergleichssignal (26) mit dem Ansteuersignal (27) für den Bremstransistor (13) vergleicht und bei Ungleichheit ein Steuersignal (28) abgibt, und mit einer Abschaltvorrichtung (14) die bei Detektion eines von der zweiten Vergleichseinrichtung (33) abgegebenes Steuersignal (28) den Stromfluss in dem Zwischenkreis (4) unterbricht |
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26.06.2024 · DALEX-Schweißmaschinen GmbH &…
Schweisseinrichtung zum Widerstandsschweissen mit einer Nachführeinrichtung für ein Nachführen einer Schweisselektrode
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 22.01.2019
Erteilt am 26.06.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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05.06.2024 · Nähmaschinenfabrik Emil Stutz…
Vorrichtung zur Befestigung eines Greifers auf einer Greiferwelle einer Textilmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2020
Erteilt am 05.06.2024
Vertretung
Brinkmann & Partner · Düsseldorf
Rausch Wanischeck-Bergmann Brinkmann · Düsseldorf
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22.05.2024 · Trijicon, Inc.
Visier für eine Feuerwaffe
Wehrtechnik & Waffen
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Status
Angemeldet am 23.11.2011
Erteilt am 22.05.2024
Vertretung
Brinkmann & Partner · Düsseldorf
Rausch Wanischeck-Bergmann Brinkmann · Düsseldorf
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15.05.2024 · Scheidt & Bachmann GmbH
Verfahren zum Betrieb einer Gebührenpflichtigen Parkeinrichtung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 18.09.2020
Erteilt am 15.05.2024
Vertretung
Brinkmann & Partner · Düsseldorf
Rausch Wanischeck-Bergmann Brinkmann · Düsseldorf
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer gebührenpflichtigen Parkeinrichtung (1), insbesondere einer Parkeinrichtung (1) für wenigstens teilelektrisch betriebene Fahrzeuge (13), die eine Mehrzahl von Stromladepunkten (5, 6, 7) aufweist, mit folgenden Schritten:- bei Einfahren eines Fahrzeugs (13) in die Parkeinrichtung (1) Empfangen eines ersten Datensatzes (30) durch eine Auswerteeinrichtung (20), wobei der erste Datensatz (30) eine einen Nutzer der Parkeinrichtung (1) identifizierende Kennung (31), eine Kennung (32) der Einfahrt (9) der Parkeinrichtung (1) und einen ersten Zeitstempel (33) umfasst,- bei Ausfahren des Fahrzeugs (13) aus der Parkeinrichtung (1) Empfangen eines zweiten Datensatzes (34) durch die Auswerteeinrichtung (20), wobei der zweite Datensatz (34) die den Nutzer der Parkeinrichtung (1) identifizierende Kennung (31), eine Kennung (35) der Ausfahrt (10) der Parkeinrichtung (1) und einen zweiten Zeitstempel (36) umfasst,- Übermitteln nutzerbezogener Daten an die Auswerteeinrichtung (20) durch den Nutzer,- Erzeugen einer Transaktionskennung (44) durch die Auswerteeinrichtung (20) und Versenden der Transaktionskennung (44) an den Nutzer,- Initialisieren eines Stromladens an einem Stromladepunkt (6, 7, 8) durch Übermitteln der Transaktionskennung (44) an eine Nutzerschnittstelle (40) einer den Stromladepunkt (6, 7, 8) bereitstellenden Stromladeeinrichtung (5),- Empfangen eines dritten Datensatzes (43) von der den Stromladepunkt (6, 7, 8) bereitstellenden Stromladeeinrichtung (5) durch die Auswerteeinrichtung (20), wobei der dritte Datensatz (43) die Transaktionskennung (44), eine Kennung (45) des Stromladepunkts (6, 7, 8) und einen dritten Zeitstempel (46) umfasst,- Empfangen eines vierten Datensatzes (50) von der den Stromladepunkt (6, 7, 8) bereitstellenden Stromladeeinrichtung (5) durch die Auswerteeinrichtung (20), wobei der vierte Datensatz (50) die Kennung (45) des Stromladepunkts (6, 7, 8) und einen vierten Zeitstempel (51) umfasst und- in einem Auswertevorgang Auswerten der empfangenen Datensätze (30, 34, 43, 50) durch die Auswerteeinrichtung (20), wobei mittels des ersten und des zweiten Datensatzes (30, 34) ein Parkvorgang des Fahrzeugs (13) und mittels des dritten und des vierten Datensatzes (43, 50) ein Stromladevorgang ermittelt werden und wobei der Stromladevorgang dem Parkvorgang anhand der Transaktionskennung (44) zugeordnet wird. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Rausch Wanischeck-Bergmann Brinkmann in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Rockwool International A/s | 21 |
| 2. Norsk Hydro | 1 |
| 3. Tsinghua University | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.