RPK Patentanwälte Reinhardt und Kaufmann Partnerschaft mbB
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RPK Patentanwälte Reinhardt und Kaufmann Partnerschaft mbB berät zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs mit Standorten in Stuttgart, Pforzheim und Traunstein. Fachliche Schwerpunkte liegen unter anderem im Maschinenbau, in der Medizintechnik, der Elektrotechnik und der Informatik.
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Standorte
4Aktuelle Patente
211 gesamt| Patent | |||
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17.06.2026 · Viessmann Holding Internation…
Durchlauferhitzer und Strömungsleitvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.12.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Durchlauferhitzer (100) mit einem Behälter (10) zur Durchströmung mit einem Fluid, wobei der Behälter (10) eine Wandung (12) aufweist, welche mit einem Deckelelement (14) und einem Bodenelement (16) abgeschlossen ist. Das Deckelelement (14) weist wenigstens einen Einlass (18) für das Fluid und die Wandung (12) wenigstens einen Auslass (20) für das Fluid auf. In dem Behälter (10) ist ein vom Fluid umspülbares Heizelement (22) angeordnet. In dem Behälter (10) ist eingangsseitig quer zu der Strömungsrichtung (28) eine Strömungsleitvorrichtung (30) zur Erzeugung eines radialen Dralls des strömenden Fluids angeordnet. Die Strömungsleitvorrichtung (30) weist wenigstens ein scheibenförmiges Element (32) auf. Das Heizelement (22) ist wenigstens bereichsweise wendelförmig ausgebildet mit einem durch Rohrabschnitte (24) des Heizelements (22) gebildeten Außenmantel (26). Die Strömungsleitvorrichtung (30) weist an ihrem Umfang (34) Durchlässe (36) auf, die stromaufwärts vor dem Außenmantel (26) angeordnet sind. Ferner betrifft die Erfindung eine Strömungsleitvorrichtung (30). |
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27.05.2026 · braun-steine GmbH
Verlegestein und Verlegesteinverband mit Solchen Verlegesteinen
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 21.11.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Verlegestein (100) mit einer Grundfläche (110), deren Umriss (112) vier sinusförmig verlaufende Seiten (120) umfasst, und mit mehreren Konturelementen (150), welche innerhalb der Grundfläche (110) angeordnet sind, wobei der Umriss (112) eine Einhüllende für die Konturelemente (150) ausbildet. Darüber hinaus gibt es auch einen Verlegesteinverband (500) mit einer Mehrzahl von Verlegesteinen (100), wobei mehrere Verlegesteine (100) als Verlegesteine (100) ausgebildet sind. |
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27.05.2026 · Deutsches Zentrum für Luft- u…
Wärmespeichervorrichtung, Wärmespeicheranordnung und Heizanordnung für eine Wärmespeichervorrichtung, Verfahren zum Beladen einer Wärmespeichervorrichtung sowie Verfahren zum Einsetzen, Entnehmen Und/oder Austauschen einer Heizanordnung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.11.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Wärmespeichervorrichtung (100), insbesondere Latentwärmespeichervorrichtung (100), und eine Wärmespeicheranordnung (102) für eine solche, mit einer Wärmespeicheranordnung (102) und einer Heizanordnung (103), wobei die Heizanordnung (103) wenigstens eine Heizeinrichtung (117) mit einem Heizelementträger (118) und wenigstens einem am Heizelementträger (118) befestigten oder in den Heizelementträger (118) zumindest teilweise integrierten Heizelement (119) aufweist. Der Heizelementträger (118) wenigstens einer Heizeinrichtung (117) ist zumindest abschnittsweise entlang einer Trägerebene (120) erstreckt und die wenigstens eine Heizeinrichtung (117) derart in das Innere des mit Wärmespeichermedium (106) befüllbaren oder zumindest teilweise befüllten Volumens (107) einsetzbar oder eingesetzt ist, dass sich in einem ordnungsgemäß in das Wärmespeicherelement (104) eingesetzten Zustand der Heizeinrichtung (117) die Trägerebene (120) des Heizelementträgers (118) parallel zu den Strömungsachsen (111, 112) der mehreren Strömungsabschnitte (109, 110) erstreckt. Ferner betrifft die Erfindung eine Heizanordnung (103) für eine Wärmespeichervorrichtung (100) sowie ein Verfahren zum zumindest teilweisen Beladen einer Wärmespeichervorrichtung (100). |
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08.04.2026 · braun-steine GmbH
Verlegeraster für einen Verlegestein, Verlegestein, und Verlegesteinverband
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 01.10.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verlegeraster (100) für einen Verlegestein (1), wobei das Verlegeraster (100) zweidimensional dargestellt ist und einen Querschnitt (120) des Grundkörpers (10) des Verlegesteins (1) und einen um diesen Querschnitt (120) verlaufenden halben Verlegeabstand (130) zu benachbart angeordneten Verlegesteinen (1) in einem bestimmungsgemäßen Verlegesteinverband (200) umfasst. Das Verlegeraster (100) ist als unregelmäßiges Sechseck (110) ausgebildet, welches sich aus zwei stumpfen Dreiecken (111, 112) und einem Parallelogramm (113) zusammensetzt. Das Parallelogramm (113) weist zwei einander gegenüberliegende Seiten (SP1, SP2) auf, welche Basen (B1, B2) der stumpfen Dreiecke (111, 112) ausbildenden, und weist zwei weitere einander gegenüberliegende Seiten (SP3, SP4) auf, welche Seiten (146, 143) eines Umrisses (140) des Verlegerasters (100) ausbilden. Die stumpfen Dreiecke (111, 112) umfassen jeweils zwei Schenkel (S1, S2, S3, S4), welche einen der jeweiligen Basis (B1, B2) gegenüberliegenden stumpfen Winkel (a, b) einschließen und welche Seiten (141, 142, 144, 145) des Umrisses (140) des Verlegerasters (100) ausbilden. Die Erfindung betrifft ferner einen Verlegestein (1) und einen Verlegesteinverband (200). |
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02.04.2026 · Deutsches Zentrum für Luft- u…
Raumfahrzeug, Antriebsvorrichtung und Verfahren zum Antreiben eines Raumfahrzeugs
Luft- & Raumfahrttechnik
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Status
Angemeldet am 24.09.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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04.03.2026 · International Business Machin…
Modusselektive Koppler zur Frequenzkollisionsreduktion
Software & Datenverarbeitung
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Zusammenfassung
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11.02.2026 · Deutsches Zentrum für Luft- u…
Lasersystem, Verfahren zur Erzeugung wenigstens eines Geformten und Verstärkten Laserstrahls mit einem Lasersystem sowie Optisches System
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 28.03.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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04.02.2026 · Deutsches Zentrum für Luft- u…
Verfahren und Sensor zur Bestimmung einer Winkelbeschleunigung einer Externen Rotation
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 11.07.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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28.01.2026 · Viessmann Holding Internation…
Heizsystem und Verfahren zum Steuern Und/oder Regeln eines Heizsystems
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.07.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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21.01.2026 · Deutsches Zentrum für Luft- u…
Wasserverteilungsanordnung und Photovoltaikanlage mit einer Wasserverteilungsanordnung
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 07.07.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die RPK Patentanwälte Reinhardt und Kaufmann Partnerschaft mbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.