Schneiders & Behrendt Bochum
Über die Kanzlei
Schneiders & Behrendt wurde 1988 von Rechtsanwalt und Dipl.-Ing. Josef Schneiders in Bochum gegründet, drei Jahre später kam Dipl.-Ing. Arne Behrendt als Patentanwalt und Partner hinzu. Unter der Marke „bolex” berät die heute auf die Standorte Bochum, Saarbrücken und München verteilte Kanzlei neben klassischem Patentrecht auch zu Urheberrecht, Datenschutz, Produkthaftung und IT-Recht und gilt als gefragter Ansprechpartner für High-Tech- und Deep-Tech-Startups. Partner Dr.-Ing. Sven B. Kiriczi beschreibt Maß und Mitte als Grundlage des Kanzleierfolgs, zum 1. Januar 2026 schloss sich zudem die Kanzlei Meinke, Dabringhaus & Partner an.
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44793 Bochum
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Standorte
4Aktuelle Patente
496 gesamt| Patent | |||
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16.09.2026 · Stetter GMBH
Fahrmischer
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Fahrmischer (1) mit einer Mischtrommel (2), einem Antriebsmotor (3) zum Drehantrieb der Mischtrommel (2) und mit einer Bremsvorrichtung (4), wobei die Bremsvorrichtung (4) eine Bremse (5) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, eine Drehbewegung der Mischtrommel (2) in einer Schließstellung der Bremse (5) zu unterbinden und in einer Öffnungsstellung der Bremse (5) freizugeben, wobei die Bremse (5) mittels Federkraft und/oder magnetischer Kraft im Schließsinne betätigt wird. Aufgabe der Erfindung ist es, einen verbesserten Fahrmischer anzugeben, der eine alternativ und einfacher aufgebaute, langlebige Bremsvorrichtung bietet. Die Bremsvorrichtung soll eine effektive, fehlerunanfällige und sichere Abbremsung der Mischtrommel ermöglichen. Hierzu schlägt die Erfindung vor, dass die Bremsvorrichtung (4) eine Öffnungshydraulik (6) aufweist, welche die Bremse (5) bei Beaufschlagung mit Hydraulikfluid im Öffnungssinne entgegen der Federkraft und/oder magnetischen Kraft betätigt. |
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26.08.2026 · TRUMPF Laser SE
Pumpvorrichtung und Laseranordnung mit einer Solchen Pumpvorrichtung
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Pumpvorrichtung (3) zum optischen Pumpen eines Lasermediums (5), mit einer Pumpkammer (7) zur Aufnahme des Lasermediums (5), wobei die Pumpvorrichtung (3) eine Pumplichtführung (9) aufweist, die mindestens eine Lichtleitvorrichtung (11) aufweist, die sich von einer zum Halten einer mindestens eine Laserdiode aufweisenden Pumplichtquelle (13) eingerichteten Pumpquellenhalterung (15) der Pumpvorrichtung (3) bis unmittelbar zu der Pumpkammer (7) erstreckt, wobei die mindestens eine Lichtleitvorrichtung (11) ein als für die Strahlung der Pumplichtquelle (13) transparenter Volumenkörper (17) ausgebildetes Lichtleitmedium (19) aufweist, wobei das Lichtleitmedium (19) im Bereich der Pumpquellenhalterung (15) eine Einkoppelfläche (21) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass die Strahlung der Pumplichtquelle (13) in die Lichtleitvorrichtung (11) eingekoppelt werden kann, wenn die Pumplichtquelle (13) an der Pumpquellenhalterung (15) angeordnet ist, und wobei das Lichtleitmedium (19) keilförmig, mit zwei konvergenten Seitenflächen (23), ausgebildet ist, wobei sich die konvergenten Seitenflächen (23) in einer gedachten Ebene, die senkrecht auf einer Längsachse (L) der Pumpkammer (7) steht, einander in Richtung der Pumpkammer (7) annähern. Das Lichtleitmedium (19) grenzt dabei unmittelbar an die Pumpkammer (7) an, wobei zwischen der Pumpkammer (7) und dem Lichtleitmedium (19) kein Luftspalt und auch kein anderes Medium vorhanden ist, und wobei sich das Lichtleitmedium (19) optisch durchgehend, ohne weitere optische Grenzfläche, zwischen der Pumpquellenhalterung (15) und der Pumpkammer (7) erstreckt. |
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19.08.2026 · Schwing GmbH
Dickstoffpumpe, insbesondere Mobile Betonpumpe, mit einem Elektrischen Antriebssystem
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Dickstoffpumpe (100), insbesondere eine mobile Betonpumpe, mit einem elektrischen Antriebssystem (200) für den elektrischen Antrieb einer Dickstoff-Fördereinheit (116) der Dickstoffpumpe (100) und Neben-Arbeitseinrichtungen (107/110/118/119/130/131) der Dickstoffpumpe (100), mit mindestens einer elektrischen Anschlussschnittstelle (201,a,b) die zum Anschluss an mindestens eine elektrische Versorgungseinrichtung (202,a,b,c,d,e) ausgebildet ist, wobei die elektrischen Anschlussschnittstelle (201,a,b) dazu eingerichtet ist, für den Betrieb der Dickstoffpumpe (100) eine maximale elektrische Leistung (P<sub>max</sub>) zur Verfügung zu stellen, einem Hauptantriebs-Elektromotor (205a), der mindestens eine Hydraulikpumpe (121) der Dickstoffpumpe (100) antreibt, die die Dickstoff-Fördereinheit (116) antreibt, mindestens einem Nebenantriebs-Elektromotor(205b,c,d,e), wobei der mindestens eine Nebenantriebs-Elektromotor (205b,c,d,e) für den Antrieb mindestens einer Neben-Arbeitseinrichtung (107/110/118/119/130/131) der Dickstoffpumpe (100) ausgebildet ist und einer Steuereinrichtung (208) die zur Steuerung der elektrischen Leistungsaufnahme des mindestens einen Nebenantriebs-Elektromotors (205b,c,d,e) ausgebildet ist. Die Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Steuereinrichtung (208) dazu ausgebildet ist, die elektrische Leistungsaufnahme mindestens eines Nebenantriebs-Elektromotors (205c,d,e) zu reduzieren, wenn eine gesamte elektrische Leistungsaufnahme (P<sub>G</sub>) des Hauptantriebs-Elektromotors (205a) und des mindestens einen Nebenantriebs-Elektromotors (205b,c,d,e) ansonsten zu einer Überschreitung der maximalen elektrischen Leistung (P<sub>max</sub>) führen würde. |
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19.08.2026 · Schwing GmbH
Mobile Baumaschine, insbesondere Betonpumpe, mit einem Elektrischen Antriebssystem
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine mobile Baumaschine (100), insbesondere Betonpumpe, mit einem elektrischen Antriebssystem (200) für den elektrischen Antrieb mindestens einer Arbeitseinrichtung (107, 110, 116, 118, 119) der mobilen Baumaschine, wobei die mindestens eine Arbeitseinrichtung von mindestens einer Hydraulikpumpe (121, 122, 123, 124) der mobilen Baumaschine antreibbar ist, mit mindestens einer elektrischen Anschlussschnittstelle (201a,b,c), die zum Anschluss an eine elektrische Versorgungseinrichtung (202a,b,c,d,e) zur Versorgung der mobilen Baumaschine mit elektrischer Leistung ausgebildet ist, mindestens einem Konverter (203a,b,c,d,e), der zur Umwandlung der von der mindestens einen Anschlussschnittstelle aufgenommenen elektrischen Leistung und Einspeisung in mindestens einen DC-Zwischenkreis des elektrischen Antriebssystems ausgebildet ist, mindestens einem Elektromotor (205a,b,c), der zum Antrieb mindestens einer Hydraulikpumpe der mobilen Baumaschine ausgebildet ist, und mindestens einem Inverter (206a,b,c),, der eingangsseitig mit dem mindestens einen DC-Zwischenkreis (204a,b) und ausgangseitig mit dem mindestens einen Elektromotor verbunden ist und zur Entnahme elektrischer Leistung aus dem mindestens einen DC-Zwischenkreis für den Antrieb des mindestens einen Elektromotors ausgebildet ist. Die Erfindung ist insbesondere dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Konverter zur Begrenzung der von der elektrischen Anschlussschnittstelle aufgenommenen elektrischen Leistung ausgebildet ist. |
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10.06.2026 · GSI Helmholtzzentrum für Schw…
Ptychographisches Bildgebungsverfahren und -System
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Bildgebungsverfahren und ein Bildgebungssystem zur Durchführung dieses Verfahrens. Aufgabe der Erfindung ist es, ein verbessertes multispektrales ptychographisches Bildgebungsverfahren und ein entsprechendes System bereitzustellen. Hierzu weist das Bildgebungsverfahren der Erfindung die folgenden Verfahrensschritte auf: Erzeugung von zumindest teilkohärenter elektromagnetischer Strahlung (3), die spektrale Komponenten bei zumindest zwei verschiedenen Wellenlängen enthält; räumliche Trennung der spektralen Komponenten der elektromagnetischen Strahlung, insbesondere per Winkeldispersion; Erzeugen strukturierter Beleuchtungsstrahlen (9) durch Selektieren jeweils einer der spektralen Komponenten mittels einer strukturierten Apertur (8a, 8b, 8c); Bewegen eines Objektes (6) in Richtung quer zum Verlauf der Beleuchtungsstrahlen (9) in eine Mehrzahl von Positionen; Detektieren eines Intensitätsmuster für jede der Positionen, wobei die Intensitätsmuster durch Streuung und/oder Beugung der Beleuchtungsstrahlen (9) an dem Objekt (6) in einer Detektionsebene erzeugt werden; und Rekonstruieren eines Bildes des Objektes (6) aus den detektierten Intensitätsmustern, wobei für jede der zumindest zwei Wellenlängen ein Bild des Objektes (6) mittels eines ptychographischen Rekonstruktionsalgorithmus berechnet wird. |
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21.05.2026 · Federtec Produktions-GmbH
Transparenter Lampenschirm
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Zusammenfassung
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06.05.2026 · Winkelmann Foundation Screw P…
Schraubfundament
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Schraubfundament zur Befestigung von Elementen in einem Untergrund mit einem ersten rohrförmigen Körper (2), welcher ausgehend von einem hinteren Ende (2a) einen ersten zylindrischen Bereich (2c) und daran axial angrenzend einen zu einer Einführspitze (5) zulaufenden konischen Vorderabschnitt (2d) aufweist, wobei der erste rohrförmige Körper (2) wenigstens bereichsweise mit einer gewindeartigen Außenkontur (6) zum Einschrauben in den Untergrund versehen ist, und mit wenigstens einem zweiten rohrförmigen Körper (3), welcher einen zweiten zylindrischen Bereich (3c) aufweist und mit dem hinteren Ende (2a) des ersten rohrförmigen Körpers (2) verbindbar ist.Dabei ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der erste rohrförmige Körper (2) am hinteren Ende (2a) einen Schraubflansch (10), dessen Außendurchmesser nicht größer als der Außendurchmesser des ersten zylindrischen Bereiches (2c) ist, und der zweite rohrförmige Körper (3) einen mit dem Schraubflansch (9) des ersten rohrförmigen Körpers (2) verbindbaren Schraubflansch (10) aufweist, dessen Außendurchmesser nicht größer als der Außendurchmesser des zweiten zylindrischen Bereiches (3c) ist. |
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25.03.2026 · Berbel Ablufttechnik GmbH
Einströmgitter, Leitvorrichtung, Labyrinth-Filter, Filtereinsatz, Dunstabzug und Kombinationsgerät
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.07.2025
Anhängig
Vertretung
LBP Lemcke, Brommer & Partner Patentanwälte mbB · Karlsruhe
Schneiders & Behrendt Bochum · Bochum
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Einströmgitter (1) zum Einsatz in einer Luftansaugöffnung (2) eines Dunstabzugs (3). Außerdem betrifft die Erfindung eine Leitvorrichtung (18) zur Ableitung eines oder mehrerer Bestandteile von Kochdünsten (14), insbesondere Fett und/oder Öl, aus einem Luftstrom (8), der eine von oben nach unten gerichtete Hauptströmungsrichtung (7) durch die Leitvorrichtung (18) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung einen Labyrinth-Filter (35) zur Abscheidung eines oder mehrerer Bestandteile von Kochdünsten (14), insbesondere Fett und/oder Öl, aus einem Luftstrom (8). Zudem betrifft die Erfindung einen Filtereinsatz (50) zur Filterung eines oder mehrerer Bestandteile von Kochdünsten (14), insbesondere Fett und/oder Öl, aus einem Luftstrom (8), wobei der Filtereinsatz (50) einen hohlen Grundkörper (51) gebildet aus einem solchen Labyrinth-Filter (35) oder mehreren Labyrinth-Filtern (35) aufweist. Gegenstand der Erfindung ist außerdem ein Dunstabzug (3) zum Abzug von Kochdünsten (14) an einem Kochfeld (55) mittels eines Luftstromes (8), mit einem solchen Filtereinsatz (50). Ferner betrifft die Erfindung auch ein Kombinationsgerät (59) mit einem Kochfeld (55) und einem solchen Dunstabzug (3), wobei der Dunstabzug (3) als Kochfeldabzug zum Abzug von Kochdünsten (14) von über dem Kochfeld (55) in nach unten weisender Richtung (60) integriert ist, wobei der Filtereinsatz (50) in die in dem Kochfeld (55) ausgebildete Luftansaugöffnung (2) des Dunstabzugs (3) einsetzbar und aus dieser entnehmbar ist. |
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11.03.2026 · Mitrassist Medical Ltd.
Mehrstufiges Herzimplantat
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 11.01.2018
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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04.03.2026 · Phenox GmbH
Implantat zur Behandlung von Aneurysmen
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 14.06.2021
Erteilt am 04.03.2026
Vertretung
Schneiders & Behrendt Bochum · Bochum
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Schneiders & Behrendt Bochum in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.