LBP Lemcke, Brommer & Partner Patentanwälte mbB
Über die Kanzlei
LBP Lemcke, Brommer & Partner wurde 1928 in Karlsruhe gegründet und blickt damit auf mehr als 90 Jahre gewerblichen Rechtsschutz zurück. Die Kanzlei versteht sich als eine der größeren Patentanwaltskanzleien Baden-Württembergs und pflegt eine besondere Nähe zu den innovativen Unternehmen der TechnologieRegion Karlsruhe. Über die reine Patentanmeldung hinaus gehören Marken- und Designrecht, Verletzungsverfahren, Vertragsgestaltung und IP-Bewertung zum Angebot, unterstützt durch ein weltweites Netzwerk von Korrespondenzanwälten. Ihr Leitsatz „Wissen kommt nicht über Nacht und viele schlaue Köpfe wissen mehr als einer“ bringt den teamorientierten Ansatz auf den Punkt.
Kontaktdaten
76135 Karlsruhe
Über neue Patente informiert werden
Erhalten Sie wöchentlich eine E-Mail, sobald neue Patente mit LBP Lemcke, Brommer & Partner Patentanwälte mbB als Vertreter veröffentlicht werden.
Erfolgreich angemeldet!
Sie erhalten ab sofort wöchentliche Berichte zu neuen Patenten von LBP Lemcke, Brommer & Partner Patentanwälte mbB.
Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
|---|---|---|---|
|
23.09.2026 · Hosiden Corporation
Verbinder
|
|||
|
Status
Angemeldet am 26.02.2026
Anhängig
Vertretung
LBP Lemcke, Brommer & Partner Patentanwälte mbB · Karlsruhe
Zusammenfassung
A connector 100 includes: a bar-shaped terminal 61; a holder 62 into which the terminal 61 is inserted; a tubular shell 63 fitted onto the holder 62; and a shield member 65 in contact with the tubular shell 63; a housing 10 in intimate contact with the shield member 65; and an outer seal member 66 fitted onto the tubular shell 63. The tubular shell 63 has a tubular body section 63a covering the holder 62 and a first flange section 63b. The shield member 65 has a connection section 65b electrically connected to the first flange section 63b. The outer seal member 66 has a first outer protrusion 66a elastically deformed and in intimate contact with the shield member 65, a second outer protrusion 66b in intimate contact with the housing 10, and a first inner protrusion 66c and a second inner protrusion 66d in intimate contact with the tubular shell 63. |
|||
|
23.09.2026 · Witzenmann GmbH
Schlauchhaltestruktur für ein Wärmetauschermodul und Wärmetauschermodul
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 03.03.2026
Anhängig
Vertretung
LBP Lemcke, Brommer & Partner Patentanwälte mbB · Karlsruhe
Zusammenfassung
Schlauchhaltestruktur (2) für ein Wärmetauschermodul (1), umfassend ein Traggerüst mit einer Mehrzahl von Tragpfosten (4), welche jeweils mindestens ein Profilelement (5) und mindestens eine Haltestruktur (6) umfassen, wobei die Haltestruktur (6) an dem Profilelement (5) angeordnet ist, um zumindest einen Teil des betreffenden Tragpfostens (4) auszubilden und wobei die mindestens eine Haltestruktur (6) mehrere Ausnehmungen (12) zur Aufnahme mindestens eines flexiblen Schlauchs (3) aufweist. Es ist wesentlich, dass mindestens eine der Ausnehmungen (12) einen Ausnehmungsgrund mit zwei winklig zueinander orientierten Auflageflanken (13, 14) für den Schlauch (3) aufweist. |
|||
|
23.09.2026 · Fraunhofer-Gesellschaft zur F…
Halbleiterbauelement mit Integrierter Galvanischer Isolation und Verfahren zur Herstellung Dieses Halbleiterbauelements
|
|||
|
Status
Angemeldet am 17.03.2026
Anhängig
Vertretung
LBP Lemcke, Brommer & Partner Patentanwälte mbB · Karlsruhe
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Halbleiterbauelement mit integrierter galvanischer Isolation und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Halbleiterbauelements mit Daten- und/oder Energieübertragung zwischen zwei galvanisch voneinander getrennten Schaltungsdomänen mit den folgenden Verfahrensschritten: A Bereitstellen eines isolierenden Substrats mit einer Oberseite und einer Unterseite; B Ausbilden einer Halbleiterschichtstruktur durch Aufwachsen und/oder Abscheiden von Epitaxieschichten auf der Oberseite des Substrats, wobei Schaltungen aus aktiven und/oder passiven Schaltungskomponenten zumindest einer der zwei Schaltungsdomänen ausgebildet werden; C Aufbringen einer Vorderseitenmetallisierung in zumindest einer vorderseitigen Metallisierungsebene mittelbar oder unmittelbar auf der dem Substrat abgewandten Vorderseite der Halbleiterschichtstruktur, wobei die Vorderseitenmetallisierung ein vorderseitiges Übertragungselement für die galvanische Trennung umfasst; D Aufbringen einer Rückseitenmetallisierung in zumindest einer rückseitigen Metallisierungsebene mittelbar oder unmittelbar auf der der Halbleiterschichtstruktur abgewandten Unterseite des Substrats, wobei die rückseitige Metallisierungsebene ein rückseitiges Übertragungselement für die galvanische Trennung umfasst; E Ausbilden einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen zumindest einer Schaltungsdomäne aus Verfahrensschritt B und dem vorderseitigen oder dem rückseitigen Übertragungselement. |
|||
|
02.09.2026 · Hosiden Corporation
Verbinder
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
|
|||
|
Status
Angemeldet am 19.02.2026
Anhängig
Vertretung
LBP Lemcke, Brommer & Partner Patentanwälte mbB · Karlsruhe
Zusammenfassung
Provided is a connector that allows a shield case to be easily and inexpensively fixed to a rear case and that can be reduced in size and height. A connector 100 includes: a bar-shaped terminal 61 electrically connectable to an internal conductor of a coaxial cable; an insulating holder 62 supporting the terminal 61 inserted therein; a tubular shell 63 electrically connectable to an external conductor of the coaxial cable and fitted onto the holder 62; a shield member 65 in contact with the tubular shell 63; a shield case 66 in contact with the tubular shell 63; and a rear case 10 in intimate contact with the shield case 66. The tubular shell 63 has a tubular body section 63a covering the holder 62, and an annular flange section 63b. The shield case 66 has: a connection section (66d) electrically connected to the flange section 63b; and a constricted tubular section 66c connected to an outer edge 66d1 of the connection section 66d and having a reduced diameter relative to the outer edge 66d1. |
|||
|
26.08.2026 · Exner & Tottewitz Besitz GBR
Ermittlung von Zustandsgrössen einer Fluidsystemkomponente mit einem Reluktanzmotor
Elektrische Energietechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 21.02.2025
Anhängig
Vertretung
LBP Lemcke, Brommer & Partner Patentanwälte mbB · Karlsruhe
Zusammenfassung
Verfahren zur Ermittlung von zumindest einer Zustandsgröße einer Fluidsystemkomponente (11), insbesondere eine Wechselarmatur oder eine Pumpe oder ein Ventil, mit einem Reluktanzmotor (1), welcher einen Rotor (3) und einen Stator (2) aufweist, mittels einer Auswerteeinheit (4), wobei der Stator (2) mehrere Statorzähne (5) aufweist, die jeweils von zumindest einer Strangwicklung (7) eines Strangs umwickelt sind und wobei der Rotor (3) mehrere Rotorzähne (6) aufweist, die folgenden Verfahrensschritte umfassend: A Inbetriebnehmen des Reluktanzmotors (1); B Messen zumindest einer Stromstärke I und/oder Ermitteln zumindest einer induzierten Spannung UL der Strangwicklung und/oder einer davon abgeleiteten Größe, sowie Erstellen eines ersten Datensatzes mit zumindest einem Werte-Tupel, bevorzugt einer Mehrzahl an Werte-Tupeln, welche zumindest die Stromstärke I und/oder die induzierte Spannung UL und/oder eine davon abgeleitete Größe umfassen; C Berechnen zumindest einer Zustandsgröße mittels der Auswerteeinheit (4) anhand des ersten Datensatzes und anhand eines zweiten Datensatzes, wobei der zweite Datensatz eine Mehrzahl an Werte-Tupeln aufweist, welche zumindest eine Stromstärke I und/oder zumindest eine induzierte Spannung UL der Strangwicklung und/oder eine davon abgeleitete Größe umfassen. |
|||
|
19.08.2026 · Rohner, Marek
Verfahren zum Kombinierten Halten und Entmagnetisieren eines Ferromagnetischen Werk- Stücks, Magneteffektor mit Entmagnetisierfunktion und System mit einem Magneteffektor
|
|||
|
Status
Angemeldet am 20.01.2026
Anhängig
Vertretung
LBP Lemcke, Brommer & Partner Patentanwälte mbB · Karlsruhe
Zusammenfassung
Verfahren zum kombinierten Halten und Entmagnetisieren eines ferromagnetischen Werkstücks (2) mittels eines Magneteffektors (1), welcher mindestens einen Permanentmagneten (3) mit veränderlichen magnetischen Eigenschaften, bevorzugt einen AlNiCo-Magneten, und zumindest eine elektrische Spule (4) aufweist, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: A) Anordnen des Werkstücks (2) und/oder des Magneteffektors (1) derart, dass das Werkstück sich zumindest teilweise in einem Wirkbereich des Magneteffektors (1) befindet; B) Bestromen der Spule (4) mit zumindest einem Gleichstrompuls, mittels dessen der Permanentmagnet (3) magnetisiert und in dem Wirkbereich des Magneteffektors (1) ein Permanentmagnetfeld erzeugt wird; C) Ausübung einer Magnethaltekraft auf das Werkstück (2) mittels des Permanentmagnetfeldes in dem Wirkbereich des Magneteffektors (1), vorzugsweise für eine automatisierte Handhabung und/oder eine fertigungstechnische Bearbeitung; D) Bestromen der Spule (4) mit einem Wechselstrom abklingender Stromstärkenamplitude, mittels dessen der Permanentmagnet (3) und das Werkstück (2) zumindest teilweise entmagnetisiert werden und die Magnethaltekraft innerhalb des Wirkbereiches zumindest verringert wird, insbesondere um das Werkstück (2) nach der Handhabung und/oder der Bearbeitung von dem Magneteffektor (1) zu lösen. |
|||
|
12.08.2026 · Parkstory, Inc.
Automatisiertes Parksystem zur Palettenbasierten Fahrzeuglagerung
Hochbau & Gebäudetechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 06.02.2026
Anhängig
Vertretung
LBP Lemcke, Brommer & Partner Patentanwälte mbB · Karlsruhe
Zusammenfassung
An automated parking system for vehicles, comprising a transport level on which a plurality of fixedly installed transport modules are arranged to move passive, vehiclecarrying pallets in a longitudinal and transverse direction. According to the invention, a vertical lifting unit is associated with at least one of the transport modules. The lifting unit comprises a framework of several static lifting columns, on which vertically movable engaging members are guided. The engaging members are configured to lift a pallet located on the transport module and to store it in one or more vertical storage positions above said module. The transport module located beneath the stored pallet thereby remains fully functional for the horizontal transport of other pallets, which achieves a high storage density while maintaining the unrestricted flexibility of the transport level. |
|||
|
29.07.2026 · Rotho Kunststoff AG
Frischhaltedose mit Abnehmbarem Deckel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 28.01.2025
Anhängig
Vertretung
LBP Lemcke, Brommer & Partner Patentanwälte mbB · Karlsruhe
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Frischhaltedose mit abnehmbarem Deckel. Diese Frischhaltedose umfasst eine Schale 1 mit einem oben umlaufenden, eine horizontale Deckelebene definierenden Schalenrand 5, einen Deckel 2, der abnehmbar auf der Schale 1 sitzt und hierzu mit einem Deckelrand 9 auf dem Schalenrand 5 aufliegt, sowie einen weichelastischen Dichtungsring 20, der den aufgesetzten Deckel 2 im Bereich des Schalenrandes 5 gegen einen Innenraum der Schale 1 abdichtet. Der Deckel 2 weist eine umlaufende Nut 21 zur Aufnahme des Dichtungsrings 20 auf, wobei diese Nut 21 zwischen dem Deckelrand 9 und einer sich vom Deckelrand 9 nach unten in den Innenraum der Schale 1 erstreckenden Nutwand 23 gebildet ist. Die Nut 21 öffnet sich nach außen in Richtungen, die von einem Innenbereich 10 des Deckels 2 abgewandt sind und im Wesentlichen in der Deckelebene oder einer zu dieser parallelen Ebene liegen. |
|||
|
09.07.2026 · Nexwafe GmbH
Prozesskammer zur Gasphasenabscheidung einer Halbleiterschicht, Vorrichtung zur Gasphasenabscheidung, Verfahren zum Heizen von Substraten in einer Prozesskammer und Verfahren zur Gasphasenabscheidung einer Halbleiterschicht
|
|||
|
Status
Angemeldet am 08.12.2025
Anhängig
Vertretung
LBP Lemcke, Brommer & Partner Patentanwälte mbB · Karlsruhe
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
24.06.2026 · Faber S.p.A.
Zubehörteil zur Verwendung mit einem Kochfeldabzug und System mit einem Solchen Zubehörteil und Kochfeldabzug
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 20.12.2024
Anhängig
Vertretung
LBP Lemcke, Brommer & Partner Patentanwälte mbB · Karlsruhe
Zusammenfassung
We disclose an accessory (9) for use with a hob extractor (1), the hob extractor (1) includ-ing a cooking hob having a hob plane (2) and a fume extraction device located below said hob plane (2) in fluid communication with an aspiration opening (4) located in said hob plane (2), the accessory (9) comprising: a base portion (10) that preferably extends in a plane; a hollow duct portion (11) departing from said base portion (10) and forming an aspira-tion channel, wherein said base portion (10) has at least one aperture (16) that is in fluid communication with said aspiration channel; and a lighting device (13) mounted on the duct portion (11), said lighting device (13) compris-ing at least one light source (14); wherein the duct portion (11) has at least one air inlet opening (12) that is located along said duct portion (11) at a distance (D) from said base portion (10). |
|||
Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die LBP Lemcke, Brommer & Partner Patentanwälte mbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.