LBP Lemcke, Brommer & Partner Patentanwälte mbB

Die Erfindung betrifft eine Frischhaltedose mit abnehmbarem Deckel. Diese Frischhaltedose umfasst eine Schale 1 mit einem oben umlaufenden, eine horizontale Deckelebene definierenden Schalenrand 5, einen Deckel 2, der abnehmbar auf der Schale 1 sitzt und hierzu mit einem Deckelrand 9 auf dem Schalenrand 5 aufliegt, sowie einen weichelastischen Dichtungsring 20, der den aufgesetzten Deckel 2 im Bereich des Schalenrandes 5 gegen einen Innenraum der Schale 1 abdichtet. Der Deckel 2 weist eine umlaufende Nut 21 zur Aufnahme des Dichtungsrings 20 auf, wobei diese Nut 21 zwischen dem Deckelrand 9 und einer sich vom Deckelrand 9 nach unten in den Innenraum der Schale 1 erstreckenden Nutwand 23 gebildet ist. Die Nut 21 öffnet sich nach außen in Richtungen, die von einem Innenbereich 10 des Deckels 2 abgewandt sind und im Wesentlichen in der Deckelebene oder einer zu dieser parallelen Ebene liegen.

We disclose an accessory (9) for use with a hob extractor (1), the hob extractor (1) includ-ing a cooking hob having a hob plane (2) and a fume extraction device located below said hob plane (2) in fluid communication with an aspiration opening (4) located in said hob plane (2), the accessory (9) comprising: a base portion (10) that preferably extends in a plane; a hollow duct portion (11) departing from said base portion (10) and forming an aspira-tion channel, wherein said base portion (10) has at least one aperture (16) that is in fluid communication with said aspiration channel; and a lighting device (13) mounted on the duct portion (11), said lighting device (13) compris-ing at least one light source (14); wherein the duct portion (11) has at least one air inlet opening (12) that is located along said duct portion (11) at a distance (D) from said base portion (10).

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Vorgeschlagen wird ein System (1) zur Erzeugung von Ultraschallwellen, insbesondere zur kosmetischen oder therapeutischen Behandlung, aufweisend: einen elektrisch angesteuerten Ultraschallkopf (5), der dazu ausgebildet ist, Ultraschallwellen U(f<i>) mit mehreren unterschiedlichen Frequenzen f<i> zu erzeugen, wobei die genannten unterschiedlichen Frequenzen f<i> eine Gruppe von Frequenzen bilden, einen Signalgenerator (4), der dazu ausgebildet ist, Signale S(f<i>) mit den genannten Frequenzen f<i> zu erzeugen und zur Umwandlung in Ultraschallwellen U(f<i>) an dem Ultraschallkopf (5) bereitzustellen, und eine Steuereinheit (3), die dazu ausgebildet ist, permanent oder zumindest während vorgegebener Zeitspannen zwischen den Frequenzen f<i> umzuschalten. Das System (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Steuereinheit (3) dazu ausgebildet ist, nach Maßgabe einer Zufallsfunktion (6) zwischen allen oder zumindest einigen der genannten Frequenzen f<i> zufällig umzuschalten, wobei die einigen der genannten Frequenzen f<i> eine Untergruppe der genannten Gruppe bilden.

Vorgeschlagen wird ein Trägerelement (4) zur Verwendung mit einer Isolierung (1), die Isolierung (1) aufweisend: eine Grundfolie; eine Schirmfolie; welche Grundfolie aus einem Material mit geringer Wärmeleitfähigkeit von vorzugsweise etwa 0,01 bis 0,3 W/(m·K) gebildet ist; welche Schirmfolie zur Reflektion von Strahlung im Infrarotbereich ausgebildet ist, vorzugsweise bei einer Wellenlänge von 0,78 bis 1000 µm, höchst vorzugsweise 3 bis 50 µm; wobei die Schirmfolie in Form von mehreren diskreten Abschnitten auf der Grundfolie angeordnet ist, sodass zwischen zwei benachbarten Abschnitten jeweils ein freier Abstand verbleibt; welches Trägerelement (4) entlang seiner Längserstreckung aufweist: a) einen ersten Abschnitt (4.1), in dem das Trägerelement (4) auf einer ersten Seite (4a) eine Anlagestruktur (4aa) zum vorzugsweise formschlüssigen Anlegen an eine zu isolierende Innenleitung (6) und auf einer der ersten Seite (4a) gegenüberliegenden zweiten Seite (4b) eine erste Verbindungsstruktur (4ba) aufweist, vorzugsweise eine Ausnehmung; b) einen zweiten Abschnitt (4.2), in dem das Trägerelement (4) auf der ersten Seite (4a) eine zweite Verbindungsstruktur (4ab) zum vorzugsweise formschlüssigen Zusammenwirken mit der ersten Verbindungsstruktur (4ba) auf der zweiten Seite (4b) aufweist, vorzugsweise einen Vorsprung; und c) einen dritten Abschnitt (4.3), in dem das Trägerelement (4) auf der ersten Seite (4a) die zweite Verbindungsstruktur (4ac) und auf der zweiten Seite (4b) eine Abstandhalterstruktur (4bc) zum vorzugsweise formschlüssigen Zusammenwirken mit einer die Innenleitung (6) umgebenden Außenleitung (8) aufweist.

Beschrieben wird eine temperierbare Stromleitungsvorrichtung (1), aufweisend:ein rohrförmiges Fluid-Leitungselement (2), bevorzugt aus einem elektrisch leitfähigen Werkstoff, insbesondere Metall, vorzugsweise Kupfer oder Aluminium einschließlich entsprechender Legierungen;wenigstens zwei endständige Öffnungen (2a, 2a') des Fluid-Leitungselements (2), welche Öffnungen (2a, 2a') vorzugsweise an verschiedenen Enden des Fluid-Leitungselements (2) angeordnet sind;einen Freiraum (3) innerhalb des Fluid-Leitungselements (2), welcher Freiraum (3) eine fluidleitende Verbindung zwischen den beiden Öffnungen (2a, 2a') schafft;eine Litze (4) mit mehreren Litzendrähten, vorzugsweise aus Kupfer, die in dem Fluid-Leitungselement (2) geführt ist; undwenigstens ein rohrförmiges Anschlussteil (5) aus einem elektrisch leitfähigen Werkstoff, insbesondere Metall, vorzugsweise Kupfer oder Aluminium einschließlich entsprechender Legierungen, das mit seinem einen Ende (5a) in eine der endständigen Öffnungen (2a, 2a') des Fluid-Leitungselements (2) eingesetzt und fluiddicht mit dem Fluid-Leitungselements (2) verbunden ist und das mit seinem anderen, freien Ende (5b) aus dem Fluid-Leitungselement (2) herausragt;wobei der Freiraum (3) sich zumindest in Bereichen längs des Fluid-Leitungselements (2) um die Litze (4) herum erstreckt und mit einem Inneren (5c) des Anschlussteils (5) in Fluidverbindung steht; unddie Litze (4) oder die Litzendrähte in wenigstens einem Anschlussbereich (5d) mit dem Anschlussteil (5) elektrisch leitend verbunden ist.

Beschrieben wird eine Schlauchanordnung (1) für medizinische Anwendungen, insbesondere Endoskopie-Schutzschlauch, mit wenigstens einem metallischen Anschlussteil (2), einem metallischen Wickelschlauch (4), einem Geflechtschlauch (5) und einer Knickschutz-Umhüllung - 6), wobei: der Wickelschlauch (4) mit dem Anschlussteil (2) verbunden ist und das Anschlussteil (2) einen Durchbruch (3) aufweist, der mit einem Innenraum (7) des Wickelschlauchs (4) in Verbindung steht; der Geflechtschlauch (5) den Wickelschlauch (4) zumindest in einem Abschnitt umhüllt; das Anschlussteil (2) einen Axialfortsatz (10) aufweist, mit dem es zumindest den Wickelschlauch (4) sowie vorzugsweise auch den Geflechtschlauch (5) axial und mit radialem Abstand (RA) übergreift; die Knickschutz-Umhüllung (6) den Wickelschlauch (4) sowie vorzugsweise auch den Geflechtschlauch (5) außen vollumfänglich umgibt und sich im Bereich des Anschlussteils (2) sowohl radial innerhalb als auch radial außerhalb des Axialfortsatzes (10) erstreckt. Außerdem wird ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Schlauchanordnung (1) angegeben.

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A connector (60) includes: an electrically conductive terminal (61); an electrically insulating holder (62) in which the terminal (61) is fitted and which holds the terminal (61); an electrically conductive cylindrical shell (63) covering the holder (62) from outside; and an electrically conductive shield (65) in electric contact with the cylindrical shell (63). The shield (65) includes: a cylinder body (65a) facing the cylindrical shell (63); and a plurality of bent pieces (65b) each extending from an end of the cylinder body (65a) and bent radially outward. The cylindrical shell (63) includes: a cylindrical body (63a) covering the holder (62); and an annular flange (63b) radially outward of the cylindrical body (63a). The plurality of bent pieces (65b) each include at a leading end a raised cut (65d) locked to the flange (63b) for the shield (65) to be held by the cylindrical shell (63).

Die vorliegende Erfindung betrifft eine kontinuierlich arbeitende Presse (16) zur Herstellung von Werkstoffplatten, mit einem umlaufenden flexiblen Band (28) zum Transport von Pressgut (22) und zur Übertragung von Pressdruck auf das Pressgut (22) mit mindestens einem Sensor (11) zum Messen eines physikalischen Phänomens, das mit einer Schmiermittelmenge auf dem Band (28) zusammenhängt; und mit einer Vorrichtung (10) zur Überwachung eines Schmierzustands des umlaufenden flexiblen Bandes (28) mit einer Eingangsschnittstelle (12) zum Empfangen eines Messwerts von einem Sensor (11) in der Presse (16) und einer Auswerteeinheit (14) zum Ermitteln eines Schmierparameters als Kenngröße für eine Schmiermittelmenge auf dem Band (28) basierend auf dem Messwert des Sensors (11), wobei der Sensor (11) in Wirkverbindung mit dem Band (28), den Rollstangen (34), der Antriebstrommel (30) respektive dessen Antrieb, am Pressenrahmen (26) und/oder am Presszylinder (27) außerhalb des Pressbereiches (19), im Rücklauf des Bandes (28) oder der Rollstangen (34), bevorzugt im Auslaufbereich (20) zwischen Pressbereich (19) und Antriebswalze angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren zur Überwachung und/oder Regelung eines Schmierzustands eines umlaufenden flexiblen Bandes (28).