Staeger & Sperling Partnerschaftsgesellschaft mbB
Über die Kanzlei
Staeger & Sperling Partnerschaftsgesellschaft mbB wurde 2009 in München als Partnerschaft eingetragen und begleitet Mandanten weltweit im gewerblichen Rechtsschutz, von der Anmeldung bis zur Vertretung vor dem Einheitlichen Patentgericht. Die Patentanwälte sind unter anderem beim Europäischen Patentamt und beim EUIPO zugelassen und betreuen internationale Mandanten unter anderem aus den USA, Japan, China und Südkorea. Fachlich deckt die Kanzlei ein breites Spektrum von Mechanik und Elektronik bis zu Chemie, Pharma und Life Sciences ab. Ihr Sitz ist die Sonnenstraße im Zentrum Münchens.
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80331 München
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Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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23.09.2026 · Udo Heisig GmbH
Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Folienschlauchabdeckung für Medizinische Vorrichtungen
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 17.02.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung einer Folienschlauchabdeckung für medizinische Vorrichtungen, mit einem durch eine teleskopartige Steckfaltung in seiner Länge verkürzten und bei bestimmungsgemäßen Gebrauch ausziehbaren Folienschlauch, umfassendeine Spreizvorrichtung (1) zum Spreizen zumindest eines Endabschnitts eines Folienschlauchs (100) in einer Querrichtung der Vorrichtung (10), wobei die Spreizvorrichtung (1) an einem Linearantrieb (12) zur Bewegung der Spreizvorrichtung (1) entlang einer Längsrichtung der Vorrichtung (10) angeordnet ist, undeine Spreiz- und Klemmvorrichtung (2) zum Spreizen und Klemmen des Folienschlauchs (100) in einer zur Längsrichtung, und vorzugsweise zur Querrichtung, orthogonalen Richtung,wobei ein jeweiliger vorbestimmter Abschnitt des Folienschlauchs (100) mittels der Spreizvorrichtung (1) an der Spreiz- und Klemmvorrichtung (2) durch eine Bewegung der Spreizvorrichtung (1) mittels des Linearantriebs (12) umschlagbar ist, wobei der umgeschlagene vorbestimmte Abschnitt mittels der Spreiz- und Klemmvorrichtung (2) spreizbar ist, derart, dass eine Faltung der teleskopartigen Steckfaltung des Folienschlauchs (100) ausbildbar ist. |
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23.09.2026 · Amphenol Tuchel Industrial GmbH
Ladesystem für Batterieelektrische Fahrzeuge
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 05.03.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Ladesystem zur elektrisch leitenden, temporären Kopplung eines batterieelektrischen Fahrzeugs mit einer Ladestation, aufweisend eine Ladestecker-Zuleitungs-Vorrichtung, in einer im Wesentlichen vertikal hängenden Anordnung, wobei der Ladestecker der Ladestecker-Zuleitungs-Vorrichtung mit seinem Steckgesicht durch eine Positioniervorrichtung in eine zu dem Ladesteckergegenstecker des batterieelektrischen Fahrzeugs steckkompatible Ausrichtung gehaltert ist. |
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16.09.2026 · ebm-papst Mulfingen GmbH & Co…
Ventilator mit Verschluss und einem damit Verbundenen Unterdruckbetriebenen Pneumatischen Linearantrieb
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Status
Angemeldet am 29.01.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Ventilator (1) aufweisend einen Einlass (11), einen Auslass (12), ein zwischen diesen angeordnetes Laufrad (13), welches ausgebildet ist, eine Fluidströmung (S) von dem Einlass (11) zu dem Auslass (12) zu erzeugen, einen mechanischen Verschluss (21), welcher eine geschlossene, den Einlass (11) strömungstechnisch verschließende Stellung und eine geöffnete, den Einlass (11) strömungstechnisch freigebende Stellung aufweist, sowie einen mit dem mechanischen Verschluss (21) verbundenen pneumatischen Linearantrieb (22), welcher ausgebildet ist, den Verschluss (21) von der geöffneten Stellung in die geschlossene Stellung sowie von der geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung zu bewegen, wobei der pneumatische Linearantrieb (22) selbsttätig den Verschluss (21) in die geschlossene Stellung rückstellend ausgebildet und strömungstechnisch mit einem zwischen Einlass (11) und Laufrad (13) angeordneten Druckentnahmestutzen (23) verbunden ist, durch welchen in dem pneumatischen Linearantrieb (22) ein den Verschluss (21) in der geöffneten Stellung haltender und/oder in die geöffnete Stellung bewegender Unterdruck erzeugbar ist. |
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25.03.2026 · ebm-papst Mulfingen GmbH & Co…
Versteifungsvorrichtung
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Status
Angemeldet am 27.08.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Versteifungsvorrichtung (10) zur Versteifung parallel angeordneter Ventilatoren (100) mit einem Grundkörper (1),wobei an dem Grundkörper (1) ein erstes Befestigungselement (2) zur Befestigung an einer Aufnahmestruktur (15) eines der Ventilatoren (100) ausgebildet ist,wobei an dem Grundkörper (1) ein zweites Befestigungselement (3) zur Befestigung an einer Aufnahmestruktur (15) eines weiteren, insbesondere unmittelbar benachbart angeordneten, Ventilators (100) ausgebildet ist,wobei der Grundkörper (1) ein Toleranzausgleichsmittel (4) zur, insbesondere stufenlosen, Anpassung einer Längserstreckung der Versteifungsvorrichtung (10) aufweist, derart, dass in einem montierten Zustand eine Steifigkeit der durch die Versteifungsvorrichtung (10) verbundenen Ventilatoren (100) erhöhbar ist. |
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18.03.2026 · Amphenol Tuchel Industrial GmbH
Ladestecker mit Vergusskragen
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 26.08.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Ladestecker mit wenigstens zwei Kontaktelementen zur lösbaren, elektrisch leitenden Verbindung eines batterieelektrischen Fahrzeugs mit einer Ladestation, aufweisend ein Ladesteckergehäuse zur Einhausung der wenigstens zwei Kontaktelemente, wobei ein Vergusskragen wenigstens bereichsweise in dem Ladesteckergehäuse angeordnet ist und die Kontaktelemente wenigstens in einem Abschnitt umschließt, sodass ein Abdichtungsraum für das Vergießen mit einer Vergussmasse bereitgestellt ist. |
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11.03.2026 · Sinoma Lithium Battery Separa…
Batterieseparator und Herstellungsverfahren dafür sowie Batterie
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 03.04.2024
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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11.03.2026 · Marquardt GmbH
Anzeigevorrichtung mit einem in einem Keilförmigen Abschnitt Gebildeten Übergang zur Ablenkung eines eine Anzeige Verfälschenden Lichts
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 03.05.2023
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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04.03.2026 · Unicharm Corporation
Absorbierender Artikel und Blattelement
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 27.06.2019
Erteilt am 04.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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04.03.2026 · ebm-papst Mulfingen GmbH & Co. KG
Kondensatableitvorrichtung, Elektronikbaugruppe und Verfahren zur Herstellung einer Kondensatableitvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.10.2022
Erteilt am 04.03.2026
Vertretung
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25.02.2026 · Helix Steel, LLC
Verklebte Dampfbarriere aus Verstärktem Kunststoffbeton
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 14.05.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Staeger & Sperling Partnerschaftsgesellschaft mbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.