Stolmár & Partner Intellectual Property GmbH
Über die Kanzlei
Stolmár & Partner Intellectual Property GmbH ist eine 2001 gegründete Kanzlei für Patente, Marken und Designs mit Standorten in München, Hamburg, Mindelheim, Wurmlingen, Salzburg und Sursee. Die Kanzlei vertritt Mandanten unter anderem vor dem Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum, dem Europäischen Patentamt und der WIPO und deckt Fachgebiete wie Patentrecht, Markenrecht sowie Design- und Urheberrecht ab.
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Standorte
6Aktuelle Patente
63 gesamt| Patent | |||
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19.08.2026 · Berna Tresore GmbH
Umhausung für Sicherheitsapparatur zur Aufnahme und Umlenkung von Explosionsdruckwellen einer Explosion im Bereich der Sicherheitsapparatur
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Status
Angemeldet am 13.02.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung beansprucht eine Umhausung (1) für eine Sicherheitsapparatur (3) zur Aufnahme und Umlenkung von Explosionsdruckwellen einer Explosion im Bereich der Sicherheitsapparatur (3), wobei die Umhausung (1) mindestens eine linke (1a), rechte (1b) und hintere (1c) Seitenwand umfasst, und die Seitenwände (1a,b,c) durch einen oberen (1e) und einen unteren (1f) Bereich miteinander verbunden sind, wobei mindestens eine Seitenwand (1a,b,c) ein Verschlussmittel (4) umfasst, wobei das Verschlussmittel (4) eine Öffnung (8) in der Umhausung (1) reversibel verschliesst, wobei das Verschlussmittel (4) und/oder mindestens eine Seitenwand (1a,b,c) - mehrschichtig und mit mindestens einer ersten (5a) und einer zweiten (5b) Platte (5) ausgebildet ist, wobei die erste (5a) und zweite (5b) Platte zueinander flächig und parallel angeordnet und miteinander verbunden sind, wobei die erste Platte (5a) auf einem metallischen Material basiert und so eine metallische Platte (5a) bildet, und - mindestens eine Sollverformung (6) und/oder ein Berstelement (9) umfasst. Beansprucht wird auch die Verwendung der Umhausung (1) zur teilweisen Aufnahme und Umlenkung von Explosionsdruckwellen einer Explosion im Bereich der Sicherheitsapparatur (3), und/oder zum Schützen der Umgebung (2) der Sicherheitsapparatur (3). |
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13.05.2026 · ZEEN Holding AG
Verfahren und Apparat zur Herstellung von Lebensmittelprodukten
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Status
Angemeldet am 08.11.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
The present invention discloses a process to make processed food products (1) in a superheated steam environment and without the addition of oil in superheated steam, wherein, one or more elements (5) to direct a steam flow are placed to direct the superheated steam from below the basket (2) with the food products (1) to be processed, wherein the speed of the gas circulation unit (6) is adjusted to allow the food products (1) being processed to float at least partially in the superheated steam flow.Claimed is also an apparatus (3*) for applying the process, the use of the process of the invention and/or of the apparatus (3*) of the invention to process food products (1). Furthermore, claimed is also use of said process and/or of the apparatus (3*) to obtain the processed food products (1). |
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18.03.2026 · Stanzwerk AG
Stanzpaketierverfahren mit Klebe- und Aushärtungsschritt
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Status
Angemeldet am 16.09.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Herstellen von verklebten Blechpaketen (1) für einen Rotor und/oder Stator mittels Stanzpaketieren von Elektroblechen (2) mit einem Stanzwerkzeug (6) umfassend i) das Auftragen eines wärmehärtenden Klebstoffs (3) in Form von mindestens einem Klebstoffpunkt (31) auf mindestens eine Seite des Elektroblechs (2), ii) das Stanzen einer Lamelle (5) aus dem Elektroblech (2), und iii) das Überführen der gestanzten Lamelle (5) in ein im Stanzwerkzeug (6) angeordnetes geheiztes Rohr (61), in welchem die gestanzten Lamellen (5) zu einem Blechpaket (1) gestapelt und verklebt werden und der Klebstoff (3) im geheizten Rohr (61) härtet, wobei der Klebstoff (3) mit mindestens einer Klebstoffdüse (41) je Lamelle (5) auf das Elektroblech (2) aufgetragen wird, wobei a) die Klebstoffdüse (41) eine Bohrung (42) mit einem Innendurchmesser von 1 mm oder weniger, bevorzugt 0.5 mm oder weniger, insbesondere 0.2 mm oder weniger, und/oder b) der Klebstoff (3) eine Viskosität von höchstens 500 mPas aufweist. Beansprucht werden auch verklebte Blechpakete (1) erhältlich nach dem Verfahren, eine Klebstoffdosiervorrichtung (4* zur Dosierung des Klebstoffs (3), ein Stanzwerkzeug (6*) umfassend die Klebstoffdosiervorrichtung (4*), sowie die Verwendung der verklebten Blechpakete (1) und die nach dem Verfahren erhaltenen Blechpakete (1). |
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11.03.2026 · Fuligni, Adolfo Gabriel
Elektromechanische Falle für Kleintiere
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 27.01.2022
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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04.03.2026 · swisspor Management AG
Verfahren zum Rezyklieren von Polystyrol enthaltend Organische Brom-Verbindungen, Rezykliertes Polystyrol-Granulat, sowie dessen Verwendung
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 23.12.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Rezyklieren von Polystyrol (1) enthaltend organische Brom-Verbindungen (2), umfassend - Zerkleinern und Erhitzen des zu rezyklierenden Polystyrols (1) enthaltend organische Brom-Verbindungen (2), wodurch eine Polystyrol-Schmelze (1a) erhalten wird, - Zugabe mindestens einer Base (3) zum zerkleinerten Polystyrol (1) und/oder zur Polystyrol-Schmelze (1a) und Vermischen derselben, wodurch eine Polystyrol-Mischschmelze (4) erhalten wird, sowie - Abkühlen und Zerkleinern der Polystyrol-Mischschmelze (4), wodurch ein rezykliertes Polystyrol-Granulat (5a) erhalten wird, wobei die Polystyrol-Mischschmelze (4) vor dem Abkühlen und Zerkleinern in mindestens einem ersten (6a) und in einem nachfolgenden (6b) Reaktionsgefäss (6) bei einer Temperatur zwischen 180°C und 285°C und einer Verweil¬zeit von insgesamt mindestens 4 Minuten vermischt wird, wobei das erste Reaktionsgefäss (6a) einen Extruder, und das zweite Reaktionsgefäss (6b) einen Reaktor oder Mischer, oder einen Extruder darstellt. Beansprucht wird auch rezykliertes Polystyrol-Granulat (5a) erhalten nach dem erfindungsgemässen Verfahren sowie die Verwendung des Polystyrol-Granulat (5a) sowie des nach dem Verfahren erhaltenen Polystyrol-Granulats (5a). |
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31.12.2025 · Berne University of Applied S…
Modulares Geschichtetes Sensor- und Betätigungssubstrat für Elektronische Katheter
Medizintechnik & Gesundheit
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.02.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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17.12.2025 · Ville de la Chaux-de-Fonds
Granulat zur Behandlung von Schnee- Und/oder Eisbedeckten Oberflächen
Farben, Klebstoffe & Brennstoffe
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Status
Angemeldet am 23.02.2023
Erteilt am 17.12.2025
Vertretung
Zusammenfassung
La présente invention est relative à un granulat consistant en particules de bois comprenant 0,1 à 0,5 % par poids (masse) avec au moins un sel soluble dans l'eau d'un métal alcalin ou alcalino-terreux ou le sel soluble est un chlorure, nitrure, sulfate ou acétate d'un métal alcalin ou alcalino-terreux. La présente invention a également pour objet un procédé de préparation d'un tel granulat. |
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17.12.2025 · swisspor Management AG
Verfahren zum Halten der Temperatur von Fluiden Medien
Farben, Klebstoffe & Brennstoffe
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 26.01.2018
Erteilt am 17.12.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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12.11.2025 · Zeitler AG
Innenrohr-Verklemmung als Basis zum Einbringen eines Einbringelements in ein Leitungsrohr
Optik & Fototechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 08.05.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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08.10.2025 · CoreLedger AG
Verfahren zur Durchführung von Transaktionen
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 08.12.2017
Erteilt am 08.10.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Stolmár & Partner Intellectual Property GmbH in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. AVL List | 2 |
| 2. Consejo Superior de Investigaciones Científicas | 2 |
| 3. Novartis | 2 |
| 4. Richemont International | 1 |
| 5. Yale University | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.