Bizerba Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Balingen. Bizerba entwickelt Wäge-, Schneide- und Kennzeichnungstechnik für Handel, Industrie und Lebensmittelverarbeitung.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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244 gesamt| Patent | |||
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10.11.2021
Wäge-Fördervorrichtung
Verpackungs- & Fördertechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 02.05.2019
Erteilt am 10.11.2021
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Wäge-Fördervorrichtung für Waren, insbesondere für Verpackungen, insbesondere einen Preisauszeichner, mit zumindest einem Förderband, insbesondere einem Zuführband und/oder einem Vereinzlerband, und einem dem Förderband in Förderrichtung nachgeordneten Wägeband, wobei das jeweilige Förderband einen Bandkörper mit einer Oberseite und ein im Betrieb der Wäge-Fördervorrichtung um den Bandkörper umlaufendes Transportband umfasst, und wobei das zumindest eine Förderband in Förderrichtung beidseits jeweils mit einer Ausrichtschiene versehen ist, wobei die beiden Ausrichtschienen der Ausrichtung der Waren dienen. Die Breite des jeweiligen Transportbands ist kleiner als der Abstand der beiden Ausrichtschienen zueinander, wobei das jeweilige Transportband zwischen den beiden Ausrichtschienen angeordnet ist, und wobei die Oberkante des Obertrums des jeweiligen Transportbands oberhalb der Unterkanten der Ausrichtschienen angeordnet ist. |
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03.11.2021
Drucker und Druckmedium
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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03.11.2021
Applikatorvorrichtung
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 13.07.2015
Erteilt am 03.11.2021
Vertretung
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03.11.2021
Verfahren zum Betrieb einer Scheibenschneidemaschine und Scheibenschneidemaschine zur Beabstandeten Ablage von Schneidgutscheiben
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 14.09.2017
Erteilt am 03.11.2021
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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27.10.2021
Wägevorrichtung
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 16.07.2008
Erteilt am 27.10.2021
Vertretung
Manitz Finsterwald Patentanwälte PartmbB · München
Manitz, Finsterwald & Partner GbR · München
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29.09.2021
Rollenhalterung für eine Etikettenrolle
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 29.08.2018
Erteilt am 29.09.2021
Vertretung
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29.09.2021
Etikettiervorrichtung
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 21.03.2018
Erteilt am 29.09.2021
Vertretung
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22.09.2021
Wägezellenüberwachung
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 05.03.2017
Erteilt am 22.09.2021
Vertretung
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01.09.2021
Scheibenschneidmaschine mit Motorturm und Direkt Angetriebenem Kreismesser
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 12.07.2019
Erteilt am 01.09.2021
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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18.08.2021
Förderbandwaage mit Förderband sowie Förderband
Verpackungs- & Fördertechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 30.10.2017
Erteilt am 18.08.2021
Vertretung
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21.07.2021
Brotschneidemaschine mit Messerschutz
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 20.08.2019
Erteilt am 21.07.2021
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Zusammenfassung
Eine Brotschneidemaschine (10) zum Abschneiden von Scheiben aus Schneidgut, insbesondere Brot, mit einer Schneideeinrichtung umfassend ein Kreismesser (13), das in einer Warteposition (18a) in einem Maschinengehäuse (12) gelagert ist, und mit einem Schneideraum (14), umfassend einen Führungsspalt (20) für das Kreismesser, und einem Ausfahrspalt (21) zum Verfahren des Kreismessers in den Schneideraum und einer Schwinge (22) zum Abdecken des Führungsspalts, wobei die Schwinge mit dem Ausfahren des Kreismessers verschiebbar ist, wodurch der Führungsspalt geöffnet wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Schneidgut-seitigen Oberfläche (24) der Schwinge eine Abdeckungsplatte (23) starr befestigt ist, die im Wesentlichen vertikal von der Schwinge weg ragt und den Ausfahrspalt immer dann abdeckt, wenn sich das Kreismesser in der Warteposition befindet, wobei die Abdeckungsplatte durch eine Zwangsführung gleichzeitig mit der Bewegung der Schwinge von dem Ausfahrspalt weg bewegbar ist, wodurch der Ausfahrspalt geöffnet wird. Damit wird ein konstruktiv einfach ausgestalteter und für den Schneidprozess leicht entfernbarer Schutz eines Benutzers der Brotschneidemaschine gegen eine Verletzung an dem Kreismesser in der Warteposition durch Hineingreifen in den Ausfahrspalt bewirkt. |
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21.07.2021
Steuerung für Ablegevorrichtung einer Schneidemaschine
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 25.12.2015
Erteilt am 21.07.2021
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schneidemaschine zum Abtrennen von Lebensmitteln und deren Steuerung, sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Schneidemaschine. Die Schneidemaschine umfasst eine Ein-/Ausgabeeinheit mit einem Vorschaubereich der eine graphische Darstellung der aufgrund der Eingabedaten resultierenden Ablagefigur zeigt. |
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09.06.2021
Brotschneidemaschine mit Schneidprozesshilfe sowie Bevorzugtes Betriebsverfahren
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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09.06.2021
Brotschneidemaschine mit Integrierter Eintüthilfe sowie Bevorzugtes Betriebsverfahren
Verpackungs- & Fördertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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28.04.2021
Verpackungsmaschine zum Verpacken mit Dehnfolie
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 27.11.2018
Erteilt am 28.04.2021
Vertretung
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31.03.2021
Verkaufseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2018
Erteilt am 31.03.2021
Vertretung
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31.03.2021
Wägezelle für eine Waage
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 21.02.2018
Erteilt am 31.03.2021
Vertretung
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24.03.2021
Verpackungsmaschine mit einer Schneideinrichtung mit Optimiertem Energieverbrauch
Verpackungs- & Fördertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 21.08.2018
Erteilt am 24.03.2021
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Zusammenfassung
Eine Verpackungsmaschine zum Verpacken von Verpackungsgütern mittels einer dehnbaren Folie ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Messereinrichtung (13) der Verpackungsmaschine über einen von einem Antrieb der Messereinrichtung räumlich getrennten Rückholmechanismus (31a) mit einem die Messereinrichtung umgebenden Gehäuse (17) verbunden ist. Dabei ist der Rückholmechanismus mit der Überführung der Messereinrichtung aus der Ruhestellung (40) in eine ausgefahrene Stellung, in der ein Messer (15) der Messereinrichtung die Folie zuschneiden kann, aktivierbar. Durch den Rückholmechanismus im aktivierten Zustand kann auf die Messereinrichtung in der ausgefahrenen Stellung eine Rückholkraft in Richtung der Ruhestellung (40) ausgeübt werden. Die Rückholkraft ist größer als der Rückholwiderstand der Messereinrichtung im ausgefahrenen Zustand, durch den die Messereinrichtung ohne die Einwirkung der Antriebskraft im ausgefahrenen Zustand gehalten wird. Damit kann die Rückholung der Messereinrichtung ohne Einwirkung des Antriebs, vorzugsweise selbsttätig, erfolgen. |
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03.03.2021
Etikettiervorrichtung
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 30.01.2014
Erteilt am 03.03.2021
Vertretung
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24.02.2021
Wägevorrichtung mit Klemmvorrichtung
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 20.09.2018
Erteilt am 24.02.2021
Vertretung
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13.01.2021
Ladenwaage
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 02.12.2011
Erteilt am 13.01.2021
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Ladenwaage (1) mit einem Verkaufsterminal und einem Display (2) sowie ein Verfahren zum Betrieb des Verkaufsterminals. Um einem Bediener oder Kunden Warenzusatzinformationen wie z.B. Inhaltsstoffe oder Nährstoffe auf eine einfache und komfortable Art und Weise zu übergeben wird vorgeschlagen, dass das Display (2) neben der Darstellung der Wareninformationen in Klartext zusätzlich die Wareninformationen in einem 2D-Code anzeigt, so dass diese mit einem mobilen Endgerät (3) abfotografiert und decodiert werden können. |
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04.11.2020
Verkaufseinrichtung mit Integrierter Bestandsüberwachung
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 06.09.2018
Erteilt am 04.11.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung Verkaufseinrichtung für insbesondere Backwaren, Obst oder Gemüse bestehend aus mindestens einem Auslagebereich, wobei der Auslagebereich durch einen starren Körper gebildet wird und wobei der Auslagebereich mindestens zwei räumlich getrennte Produktbereiche umfasst, dadurch gekennzeichnet, dassder starre Körper des Auslagebereichs von den Krafteinleitungsbereichen von mindestens zwei Wägezellen gehalten wird, und dass die Verkaufseinrichtung eine Auswerteeinheit umfasst, die in periodischen Abständen oder bei einer Änderung des Gesamtgewichts, welches von den mindestens zwei Wägezellen erfasst wird, aus den Daten der Wägezellen neue Schwerpunktskoordinaten ermittelt und basierend auf Änderungen der Schwerpunktskoordinaten einen Produktbereich innerhalb des Auslagebereichs ermittelt, wobei die Auswerteeinheit aus der Änderung des Gesamtgewichts das Gewicht der in dem ermittelten Produktbereich entnommenen oder zugefügten Waren bestimmt. |
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30.09.2020
Verfahren zur Bestimmung der Abnutzung einer Druckvorrichtung und Druckvorrichtung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 27.08.2018
Erteilt am 30.09.2020
Vertretung
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02.09.2020
Scheibenschneidemaschine mit Werkzeugfrei Auswechselbarem Schneidrahmen
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 18.07.2018
Erteilt am 02.09.2020
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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12.08.2020
Wägevorrichtung
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2010
Erteilt am 12.08.2020
Vertretung
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12.08.2020
Schneidemaschine mit Wiegevorrichtung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 23.12.2016
Erteilt am 12.08.2020
Vertretung
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29.07.2020
Folientransportvorrichtung für eine Verpackungsmaschine zum Verpacken mit Dehnfolie
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 25.06.2018
Erteilt am 29.07.2020
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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29.07.2020
Wägezelle mit Kompensation von Temperaturdifferenzen
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 23.06.2017
Erteilt am 29.07.2020
Vertretung
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29.07.2020
Verpackungsmaschine zum Verpacken mit Dehnfolie und Optimiertes Verpackungsverfahren
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 25.06.2018
Erteilt am 29.07.2020
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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15.07.2020
Verpackungsmaschine mit einer Wägeeinrichtung
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 13.08.2018
Erteilt am 15.07.2020
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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01.07.2020
Schneidemaschine mit Wiegevorrichtung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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24.06.2020
Sicherheitsvorrichtung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 21.05.2013
Erteilt am 24.06.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (1) für eine Maschine (8) mit einem motorisch rotierend angetriebenen Teil, mit einer Haube (86) zum Abdecken des rotierenden Teils im Betrieb und einer Zuhaltung zum Sperren der Haube, und mit einem Drehgeber (36) zum Überwachen des rotierenden Teils, wobei eine Sicherungsschaltung (2) die Zuhaltung zum Öffnen der Haube ansteuert sobald das rotierende Teil steht oder dessen Drehzahl unter eine Grenzdrehzahl gefallen ist. Um eine hohe Sicherheit zu erzielen ist vorgesehen, dass der Drehgeber von einer Sicherungsschaltung ausgewertet wird, die eine hardwarebasierte und separat davon eine softwarebasierte Signalverarbeitung aufweist. |
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17.06.2020
Verfahren zur Herstellung einer Lebensmittelschneidemaschine
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Farben, Klebstoffe & Brennstoffe
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Status
Angemeldet am 27.09.2012
Erteilt am 17.06.2020
Vertretung
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15.04.2020
Waagen-Verbund
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 22.02.2018
Erteilt am 15.04.2020
Vertretung
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08.04.2020
Bedienvorrichtung für eine Produktverarbeitungsvorrichtung
Software & Datenverarbeitung
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Angemeldet am 14.02.2012
Erteilt am 08.04.2020
Vertretung
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15.01.2020
Scheibenschneidemaschine mit Schneidguthalter
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 30.08.2017
Erteilt am 15.01.2020
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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15.01.2020
Schneidemaschine für Lebensmittel
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 04.08.2010
Erteilt am 15.01.2020
Vertretung
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01.01.2020
Vorrichtung zum Anbringen von Etiketten an Produkte
Verpackungs- & Fördertechnik
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01.01.2020
Wäge-Fördervorrichtung
Verpackungs- & Fördertechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 08.11.2010
Erteilt am 01.01.2020
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte · Stuttgart
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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25.12.2019
Wägezelle für eine Waage
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 07.02.2018
Erteilt am 25.12.2019
Vertretung
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Wer vertritt Bizerba?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Bizerba vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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