BOS Patente
🇩🇪 Deutschland
BOS GmbH & Co. KG ist ein deutscher Automobilzulieferer mit Sitz in Ostfildern, spezialisiert auf Verdunkelungs-, Laderaum- und Sicherheitssysteme für Fahrzeuge. Das Patentportfolio ist ganz überwiegend auf Fahrzeugtechnik konzentriert, ergänzt um Gebäudetechnik und Maschinenelemente. Das Unternehmen meldet durchgehend seit 2000 an.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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389 gesamt| Patent | |||
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13.05.2020
Beschattungsvorrichtung für eine Scheibe eines Kraftfahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 30.06.2017
Erteilt am 13.05.2020
Vertretung
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20.02.2020
Armlehnenanordnung für eine Fahrzeugsitzstruktur
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Angemeldet am 04.07.2019
Anhängig
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19.02.2020
Beschattungsvorrichtung für eine Scheibe eines Kraftfahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Angemeldet am 18.04.2016
Erteilt am 19.02.2020
Vertretung
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01.01.2020
Dachsystem für ein Kraftfahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Angemeldet am 21.11.2013
Erteilt am 01.01.2020
Vertretung
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19.12.2019
Tragvorrichtung für eine Schutzvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 28.05.2019
Anhängig
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11.12.2019
Beschattungssystem für ein Kraftfahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 21.03.2017
Erteilt am 11.12.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Beschattungssystem, das einem zweigeteilten Seitenfenster zugeordnet ist, mit einem Hauptbeschattungsgebilde (2), das auf einer Hauptwickelwelle (4) zwischen einer Stauposition und einer Beschattungsposition auf- und abwickelbar gehalten ist, sowie mit einem Nebenbeschattungsgebilde (3), das auf einer Nebenwickelwelle (5) zwischen einer Stauposition und einer Beschattungsposition auf- und abwickelbar gehalten ist, wobei das Hauptbeschattungsgebilde (2) an einem in Abwickelrichtung vorderen Stirnendbereich mit einem Hauptauszugprofil (6) und das Nebenbeschattungsgebilde (3) an einem in Abwickelrichtung vorderen Stirnendbereich mit einem Nebenauszugelement (7) versehen sind, die für eine Verlagerung zwischen den Stau- und Beschattungspositionen in fahrzeugfesten Führungsspuren (9, 10, 11) längsverlagerbar sind. Erfindungsgemäß sind das Hauptauszugprofil (6) und das Nebenauszugelement (7) an einer Seite in zueinander parallel verlaufenden, benachbarten Führungsspuren (10, 11) geführt, und dem Hauptauszugprofil (6) ist eine Schleppeinrichtung zugeordnet, die das Nebenauszugelement (7) bei einer Längsverlagerung aus der Stauposition in die Beschattungsposition mitnimmt. |
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06.11.2019
Antriebssystem für ein Bewegliches Dachteil eines Kraftfahrzeug-Dachmoduls
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 02.09.2015
Erteilt am 06.11.2019
Vertretung
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25.09.2019
Beschattungsvorrichtung für eine Heckscheibenanordnung eines Kraftfahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 22.07.2015
Erteilt am 25.09.2019
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25.09.2019
Schutzvorrichtung, insbesondere Beschattungsvorrichtung, für einen Fahrzeuginnenraum eines Kraftfahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 09.12.2013
Erteilt am 25.09.2019
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11.09.2019
Beschattungsvorrichtung für ein Transparentes Flächenteil eines Kraftfahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 22.07.2015
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Rollosystem für ein Kraftfahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 28.12.2012
Erteilt am 11.09.2019
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04.09.2019
Luftleitungsrohr für den Ansaugtrakt eines Verbrennungsmotors
Kunststoff- & Polymertechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 20.10.2017
Anhängig
Vertretung
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31.07.2019
Beschattungsvorrichtung für eine Zweigeteilte Seitenfensteranordnung eines Kraftfahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 22.06.2016
Erteilt am 31.07.2019
Vertretung
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03.07.2019
Beschattungsvorrichtung für eine Scheibe oder einen Glasdachbereich eines Fahrzeuginnenraums
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 03.05.2016
Erteilt am 03.07.2019
Vertretung
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23.05.2019
Stützvorrichtung für eine Sitzlehnenanordnung eines Fahrzeuginnenraums
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 29.10.2018
Anhängig
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22.05.2019
Vorrichtung zur Halterung einer Gehäusestruktur in einem Fahrzeuginnenraum
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 28.09.2018
Anhängig
Vertretung
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17.04.2019
Laderaumabdeckung für ein Kraftfahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 30.05.2016
Erteilt am 17.04.2019
Vertretung
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17.04.2019
Kraftfahrzeug-Tür
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 20.05.2016
Erteilt am 17.04.2019
Vertretung
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11.04.2019
Beschattungsvorrichtung für eine Seitenscheibe eines Kraftfahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 10.09.2018
Anhängig
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03.04.2019
Antriebssystem für einen Beweglichen Dachteil eines Dachmoduls eines Kraftfahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 25.01.2016
Erteilt am 03.04.2019
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27.03.2019
Dachsystem für ein Kraftfahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 19.07.2016
Erteilt am 27.03.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Dachsystem mit einem fahrzeugfesten Dachausschnitt (A) sowie mit einem beweglich gelagerten Dachteil (2) und mit wenigstens einer Ausstell- und Führungsmechanik zur Verlagerung des Dachteils (2), die einen Steuerschlitten (8) aufweist, der mittels eines Antriebssystems in einer dachfesten Führungsschienenanordnung (5) verfahrbar ist, und die einen vorderen und einen hinteren Ausstellhebel (14, 15) aufweist, ist bekannt. Erfindungsgemäß weist der Steuerschlitten (8) eine vordere Steuerkulisse (18) auf, in der ein Lagerzapfen (16) des vorderen Ausstellhebels (14) geführt ist, wobei der Lagerzapfen (16) durch die vordere Steuerkulisse (14) hindurch in eine dachfeste Aushebekulisse (22) hineinragt, die zumindest abschnittsweise gekreuzt zu der vorderen Steuerkulisse (14) ausgerichtet ist. |
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27.03.2019
Beschattungsvorrichtung für eine Scheibe eines Kraftfahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 12.06.2017
Erteilt am 27.03.2019
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20.03.2019
Schutzvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 11.11.2015
Erteilt am 20.03.2019
Vertretung
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06.03.2019
Schutzvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 12.07.2017
Erteilt am 06.03.2019
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12.12.2018
Beschattungsvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 21.02.2017
Erteilt am 12.12.2018
Vertretung
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12.12.2018
Führungsschienenprofil für ein Schiebedachsystem eines Kraftfahrzeugs und Schiebedachsystem
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 30.06.2017
Erteilt am 12.12.2018
Vertretung
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28.11.2018
Beschattungsvorrichtung für ein Transparentes Flächenteil eines Kraftfahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 25.06.2015
Erteilt am 28.11.2018
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15.11.2018
Schutzvorrichtung für einen Kraftfahrzeuginnenraum
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 08.05.2018
Anhängig
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14.11.2018
Antriebssystem für ein Bewegliches Dachteil eines Spoilerdachmoduls eines Kraftfahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 04.04.2018
Anhängig
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14.11.2018
Antriebssystem für ein Bewegliches Dachteil eines Spoilerdachmoduls eines Kraftfahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 04.04.2018
Anhängig
Vertretung
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14.11.2018
Antriebssystem für ein Bewegliches Dachteil eines Spoilerdachmoduls eines Kraftfahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 04.04.2018
Anhängig
Vertretung
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07.11.2018
Schutzvorrichtung für einen Laderaum eines Kraftfahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 20.09.2016
Erteilt am 07.11.2018
Vertretung
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31.10.2018
Aufnahmevorrichtung für wenigstens ein Flaschen- oder Becherbehältnis in einem Fahrzeuginnenraum
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 15.05.2013
Erteilt am 31.10.2018
Vertretung
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31.10.2018
Rollobahn für eine Schutzvorrichtung eines Fahrzeuginnenraumes
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 22.09.2015
Erteilt am 31.10.2018
Vertretung
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17.10.2018
Schwenkbare Lehnenanordnung und Verfahren zu Ihrer Herstellung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Angemeldet am 19.10.2017
Anhängig
Vertretung
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11.05.2018
Beschattungsvorrichtung für eine Scheibe eines Kraftfahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 06.09.2017
Anhängig
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22.03.2018
Armlehnenanordnung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit einer Solchen Armlehnenanordnung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 08.08.2017
Anhängig
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14.03.2018
Fahrzeugsitz
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 08.08.2017
Anhängig
Vertretung
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25.01.2018
Beschattungsvorrichtung für eine Seitenscheibe eines Kraftfahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 27.06.2017
Anhängig
Zusammenfassung
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10.01.2018
Glasdeckeleinheit eines Schiebedachsystems für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung der Glasdeckeleinheit
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 12.06.2017
Anhängig
Vertretung
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Wer vertritt BOS?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BOS vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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