BOS Patente
🇩🇪 Deutschland
BOS GmbH & Co. KG ist ein deutscher Automobilzulieferer mit Sitz in Ostfildern, spezialisiert auf Verdunkelungs-, Laderaum- und Sicherheitssysteme für Fahrzeuge. Das Patentportfolio ist ganz überwiegend auf Fahrzeugtechnik konzentriert, ergänzt um Gebäudetechnik und Maschinenelemente. Das Unternehmen meldet durchgehend seit 2000 an.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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389 gesamt| Patent | |||
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03.01.2018
Seitenblendenanordnung für ein Öffnungsfähiges Dachsystem und Öffnungsfähiges Dachsystem eines Kraftfahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 31.05.2017
Anhängig
Vertretung
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30.11.2017
Beschattungsvorrichtung für eine Fahrzeugscheibe
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Angemeldet am 23.03.2017
Anhängig
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23.11.2017
Beschattungsvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Angemeldet am 23.03.2017
Anhängig
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22.11.2017
Kraftfahrzeugtür und Türgriffsystem hierfür
Hochbau & Gebäudetechnik
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Angemeldet am 14.01.2016
Anhängig
Vertretung
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22.11.2017
Kraftfahrzeugtür
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 14.01.2016
Anhängig
Vertretung
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22.11.2017
Kraftfahrzeugtür
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 14.01.2016
Anhängig
Vertretung
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25.10.2017
Schutzvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum sowie Hutablage für einen Innenraum eines Personenkraftwagens
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 11.11.2015
Anhängig
Vertretung
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25.10.2017
Schutzvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 11.11.2015
Anhängig
Vertretung
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20.09.2017
Schiebedachsystem für ein Kraftfahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 21.02.2017
Anhängig
Vertretung
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30.08.2017
Arretiervorrichtung für eine Schwenkbewegliche Kraftfahrzeug-Armlehne
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 09.01.2017
Anhängig
Vertretung
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17.08.2017
Beschattungssystem für einen Fahrzeuginnenraum
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 17.01.2017
Anhängig
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10.08.2017
Schiebedachsystem für ein Kraftfahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 09.01.2017
Anhängig
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05.07.2017
Warnbekleidung für einen Nutzer eines Kraftfahrzeugs
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 29.11.2011
Erteilt am 05.07.2017
Vertretung
Zusammenfassung
Warnbekleidung, Verpackung hierfür und Packungsanordnung. Eine Warnweste für einen Nutzer eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens einem lichtreflektierenden Muster, sowie eine Verpackung für eine derartige Warnweste sind bekannt. Erfindungsgemäß ist die Warnbekleidung aus einem einlagigen Textilbahn- oder Kunststofffolienmaterial hergestellt, deren Dicke so gering bemessen ist, dass die Warnbekleidung auf ein Packungsvolumen aus einem Bereich von 20 cm 3 bis 50 cm 3 zusammenlegbar ist. Einsatz in Personenkraftwagen. |
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22.06.2017
Dachmodul für ein Fahrzeugdach eines Personenkraftwagens
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 08.11.2016
Anhängig
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08.06.2017
Seitenblendenanordnung für ein Öffnungsfähiges Dachsystem eines Kraftfahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 08.11.2016
Anhängig
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31.05.2017
Dachfenstereinheit und Fahrzeug mit einer Dachfenstereinheit
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 15.08.2012
Erteilt am 31.05.2017
Vertretung
Zusammenfassung
Bekannt ist eine Dachfenstereinheit (10) für ein Kraftfahrzeug (8) mit einer Fahrzeugscheibe (20) zur in etwa horizontalen Anordnung im Dachbereich des Kraftfahrzeugs (8) und mit mindestens einem unter der Fahrzeugscheibe (20) angeordneten Rollosystem (30, 30') zum zumindest teilweisen Überdecken der Fahrzeugscheibe (20), wobei das Rollosystem zwei in Fahrzeuglängsrichtung (4) ausgerichtete Führungsschienen sowie ein in Seitenbereichen durch die Führungsschienen (40) geführtes flexibles Flächengebilde (34) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Führungsschienen (40) in einem vorderen Endbereich und/oder in einem hinteren Endbereich lediglich mittelbar über die Fahrzeugscheibe (20) in Hinblick auf ihren Abstand zueinander fixiert sind, die Führungsschienen (40) in diesem vorderen Endbereich und/oder hinteren Endbereich jeweils mit einer Festlegungseinrichtung (42, 44, 50, 52, 54) an der Fahrzeugscheibe (20) befestigt sind, und mindestens eine Festlegungseinrichtung (42, 44, 50, 52, 54) einer der Führungsschienen (40) als variable Festlegungseinrichtung (42, 44, 50, 52, 54) derart ausgebildet ist, dass sie bezogen auf eine Fahrzeugquerrichtung (2) eine formschlüssige Festlegung dieser Führungsschiene (40) relativ zur Fahrzeugscheibe (20) in einer von mehreren diskreten Relativpositionen gestattet. |
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03.05.2017
Wickelwelle eines Rollosystems und Rollosystem mit Wickelwelle
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 12.03.2012
Erteilt am 03.05.2017
Vertretung
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13.04.2017
Beschattungsvorrichtung für eine Scheibe eines Kraftfahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 19.08.2016
Anhängig
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29.03.2017
Windschutzvorrichtung an einem Verschliessbaren Dachausschnitt eines Kraftfahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 19.08.2016
Anhängig
Vertretung
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23.03.2017
Vorrichtung zur Halterung von wenigstens einem Behältnis in einem Fahrzeuginnenraum
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 16.09.2016
Anhängig
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22.03.2017
Dachfenstereinheit für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit solch einer Einheit
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 15.08.2012
Erteilt am 22.03.2017
Vertretung
Zusammenfassung
1. Dachfenstereinheit für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug. 2.1. Bekannt ist eine Dachfenstereinheit (20) für ein Kraftfahrzeug (10) mit einer Basisbaueinheit (80) zur ortsfesten Anordnung am Chassis des Kraftfahrzeugs (10), mit einem gegenüber der Basisbaueinheit (80) durch zwei Deckelführungsschienen (66) der Basisbaueinheit (80) geführten Deckel (30), der zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verlagerbar ist, und mit einem gegenüber der Basisbaueinheit (80) durch zwei Abschattungsführungsschienen (76) geführten Abschattungselement (44, 46), das zwischen einer Funktionsstellung und einer Staustellung verlagerbar ist. 2.2. Es wird vorgeschlagen, dass zur Verlagerung des Deckels (30) zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung und zur Verlagerung des Abdeckungselements (44, 46) zwischen der Funktionsstellung und der Staustellung ein gemeinsamer Antriebsmotor (50) vorgesehen ist und dass in der Deckelführungsschiene (66) ein Deckelstrang (62) zur Bewegung des Deckels (30) und in der Abschattungsführungsschiene (76) ein Abschattungsstrang (72) zur Bewegung des Abschattungselements (44, 46) vorgesehen ist, wobei der Deckelstrang (62) und der Abschattungsstrang (72) derart permanent mit dem gemeinsamen Antriebsmotor (50) gekoppelt sind, dass sie durch diesen gleichzeitig und mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten angetrieben werden. |
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16.02.2017
Beschattungsvorrichtung für eine Kraftfahrzeug-Scheibe
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 22.07.2016
Anhängig
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04.01.2017
Schutzvorrichtung für einen Raumabschnitt eines Kraftfahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 21.11.2013
Erteilt am 04.01.2017
Vertretung
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29.12.2016
Laderaumsicherungssystem für ein Kraftfahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 03.05.2016
Anhängig
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29.12.2016
Beschattungsstruktur mit einem Flexiblen Beschattungsgebilde und Herstellungsverfahren hierfür
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 10.05.2016
Anhängig
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22.12.2016
Vorrichtung zum Sichern von Ladegut in einem Laderaum eines Kraftfahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 11.04.2016
Anhängig
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22.12.2016
Schutzvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 28.04.2016
Anhängig
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01.12.2016
Türgriffsystem für eine Kraftfahrzeug-Tür
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 07.04.2016
Anhängig
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01.12.2016
Türgriffsystem für eine Kraftfahrzeug-Tür
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 26.04.2016
Anhängig
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09.11.2016
Schutzvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 03.03.2016
Anhängig
Vertretung
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09.11.2016
Rollokassette und Rollosystem
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 12.03.2012
Erteilt am 09.11.2016
Vertretung
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09.11.2016
Beschattungsvorrichtung für eine Scheibe eines Kraftfahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 12.04.2016
Anhängig
Vertretung
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19.10.2016
Schutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 08.03.2016
Anhängig
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23.06.2016
Lehnenstruktur mit Beweglichem Abschnitt
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 17.11.2015
Anhängig
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10.02.2016
Rollosystem
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 09.05.2012
Erteilt am 10.02.2016
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Rollosystem für ein Kraftfahrzeug, insbesondere zur Beschattung eines Heckfensters (12) des Kraftfahrzeugs (10), mit einem vorgesehenen flexiblen Flächengebilde (24), welches zwischen einem Stauzustand und einem Funktionszustand in einer Auszugrichtung beweglich ist, mit einem an einem distalen Ende des Flächengebildes vorgesehenen Auszugprofil (40), und mit zwei Führungsschienen (30), die beidseitig des Flächengebildes (24) in dessen Funktionszustand angeordnet sind und die sich zumindest abschnittsweise nichtparallel erstrecken, wobei das Auszugprofil (40) zwei einander gegenüberliegende endseitige Gleitabschnitte (45) aufweist, die sich jeweils im Eingriff mit einer Führungsschiene (30) befinden, das Auszugprofil (40) eine im Stauzustand in Auszugrichtung weisende Abdeckfläche (46a, 46b) aufweist, die der Abdeckung eines Austrittsschlitzes (16a) für das Flächengebilde (24) dient und das Auszugprofil (40) längenveränderlich ausgebildet ist und hierzu ein mit dem distalen Endes des Flächengebildes (24) verbundenes Hauptsegment (42) und zwei gegenüber dem Hauptsegment orthogonal zur Auszugrichtung mittels einer Führung geführt bewegliche Endsegmente (44) aufweist, wobei die Abdeckfläche (46a, 46b) einen Hauptabschnitt (46a) am Hauptsegment (42) und Seitenabschnitte (46b) an den Endsegmenten (44) umfasst, Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Seitenabschnitte (46b) der Abdeckfläche (46a, 46b) bei einer Längenverringerung des Auszugprofils (40) in einen vom Hauptsegment (42) umgebenen Aufnahmeraum (42a) einfahren. |
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13.01.2016
Schwenkbare Lehnenanordnung für einen Fahrzeuginnenraum
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 27.02.2014
Anhängig
Vertretung
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09.12.2015
Verfahren zur Befestigung eines flexiblen Flächengebildes an einer Wickelwelle und Rollo
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 28.02.2008
Erteilt am 09.12.2015
Vertretung
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22.10.2015
Schutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Rollowelle hierfür
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 13.04.2015
Anhängig
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30.09.2015
Schutzvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum sowie Hubmechanik hierfür
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 21.11.2013
Anhängig
Vertretung
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23.09.2015
Hebelrollo mit Anschlagdämpfer
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 12.04.2008
Erteilt am 23.09.2015
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen
Zusammenfassung
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Wer vertritt BOS?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BOS vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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