BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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20.02.2019
Gaskochstelle mit Befestigungseinrichtung
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.12.2015
Erteilt am 20.02.2019
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20.02.2019
Kühlschranktür und Kühlschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.09.2015
Erteilt am 20.02.2019
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20.02.2019
Gaskochstelle
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.05.2015
Erteilt am 20.02.2019
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20.02.2019
Backofen mit einer Bedienvorrichtung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2011
Erteilt am 20.02.2019
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20.02.2019
Berührungsempfindliches, Beleuchtbares Bedienpanel, Verfahren zu Seinem Betrieb sowie Dieses Bedienpanel Enthaltendes Hausgerät
Textiltechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 30.12.2015
Erteilt am 20.02.2019
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20.02.2019
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.12.2011
Erteilt am 20.02.2019
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20.02.2019
Mit Zahnradgetriebe Ausgestatteter Steuerknopf zur Steuerung des Leistungspegels eines Brenners in einer Gaskochstelle
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.07.2017
Erteilt am 20.02.2019
Zusammenfassung
The present invention is a gas cooker (1) having a cooker body (10) with a front panel (11) to which a control knob (20) is mounted and a gas tap controlled by a gas tap shaft rotated by the rotation of said control knob and characterized by comprising a gear box (40) having a primary shaft (20) connected to the control knob (12), a secondary shaft (30) extending parallel to said primary shaft (20), coupling means to connect output of the secondary shaft (30) to the gas tap shaft, a primary gear group with plurality of gears inserted to the primary shaft (20) and a secondary gear group with plurality of counter gears inserted to the secondary shaft (30) in a manner that each counter gear remains engaged with its corresponding gear in the primary gear group between predefined rotation angles of the control knob (12). |
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20.02.2019
Formteil zum An- oder Einbau in ein Haushaltsgerät und Verfahren
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 13.10.2009
Erteilt am 20.02.2019
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20.02.2019
Trägerrahmen für einen Isolationskörper mit einer Dichtung an der Innenwand sowie Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.12.2013
Erteilt am 20.02.2019
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20.02.2019
Staubsauger mit Eingreifschutzgitter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.12.2010
Erteilt am 20.02.2019
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20.02.2019
Kochvorrichtung mit einem versenkbaren Drehknebel
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 16.12.2011
Erteilt am 20.02.2019
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20.02.2019
Kältegerät mit einer Leuchte
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.12.2014
Erteilt am 20.02.2019
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14.02.2019
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.07.2018
Anhängig
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13.02.2019
Geschirrspülmaschine mit einer optischen Anzeigeeinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.03.2011
Erteilt am 13.02.2019
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13.02.2019
Aufnahmebehälter für eine Reiniger-Kartusche sowie Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.06.2009
Erteilt am 13.02.2019
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13.02.2019
Heizgerät mit Zeitschaltvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.06.2008
Erteilt am 13.02.2019
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13.02.2019
System aufweisend eine Haushaltsarbeitsstation mit einem Bedienteil, sowie Verfahren zum Betreiben des Systems
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 28.04.2011
Erteilt am 13.02.2019
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07.02.2019
Küchenmaschine mit Anzeige
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 31.07.2018
Anhängig
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06.02.2019
Kanisterstaubsauger mit einer Aufbewahrungsstellung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.04.2013
Erteilt am 06.02.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Kanisterstaubsauger (1) mit einem Kanisterstaubsaugergehäuse (2), bei dem heckseitig mindestens fünf Abstellseitenkontaktbereiche (8a, 8b, 8c, 8d, 8e) vorhanden sind. Dadurch kann der Vorteil erreicht werden, dass der Kanisterstaubsauger (1) in der Aufbewahrungsstellung eine besonders gute Standsicherheit aufweist. |
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06.02.2019
Wäschetrocknungsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.07.2014
Erteilt am 06.02.2019
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06.02.2019
Staubsauger mit Staubfilter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.06.2013
Erteilt am 06.02.2019
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06.02.2019
Staubsauger mit einer Staubsaugergebläsedichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.06.2013
Erteilt am 06.02.2019
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06.02.2019
Haushaltskältegerät mit zumindest einer Tür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.08.2009
Erteilt am 06.02.2019
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06.02.2019
Staubabscheideeinheit für einen Staubsauger und Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.06.2013
Erteilt am 06.02.2019
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06.02.2019
Auswertung von Standortbezogenen Daten von Heissgetränkezubereitungsgeräten
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 09.11.2016
Erteilt am 06.02.2019
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06.02.2019
Komponente eines Küchengerätes
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.08.2014
Erteilt am 06.02.2019
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06.02.2019
Haushaltskältegerät mit einem Frischhaltebehälter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.09.2015
Erteilt am 06.02.2019
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31.01.2019
Method for manufacturing a household appliance component, household appliance component, household appliance, and laser microstructuring device
Verfahrens- & Trenntechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 17.07.2018
Anhängig
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30.01.2019
Haushaltsgerät mit einem Funktionell Beschichteten Maschensieb, Maschensieb und Verfahren zur Herstellung des Maschensiebs
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.05.2016
Erteilt am 30.01.2019
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30.01.2019
Gaskochstelle
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.10.2015
Erteilt am 30.01.2019
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30.01.2019
Hausgeräte-Bedienanordnung, Gasventil und Herd
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.05.2015
Erteilt am 30.01.2019
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30.01.2019
Vorrichtung zum Halten eines Gargutträgers mit einem Stirnseitig Angeschweißten Führungselement an einem Tragstab sowie Gargerät mit einer Derartigen Vorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.02.2015
Erteilt am 30.01.2019
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30.01.2019
Versenkbares Bedienelement für ein Haushaltsgerät mit einer Zweiteiligen Bedienelementkopfaufnahme
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.07.2015
Erteilt am 30.01.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Bedienelement (6, 7) für ein Haushaltsgerät (1), mit einem zylinderförmigen Bedienelementkopf (9), welcher um eine Längsachse (A) des Bedienelements (6, 7) drehbar angeordnet ist, und mit einer hohlen Bedienelementkopfaufnahme (10), in welche sich der Bedienelementkopf (9) zumindest bereichsweise hinein erstreckt, und welche um die Längsachse (A) umlaufend geschlossen ist, wobei die Bedienelementkopfaufnahme (10) aus zumindest zwei separaten Teilen (10, 11) ausgebildet ist. |
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30.01.2019
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.11.2015
Erteilt am 30.01.2019
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24.01.2019
Haushaltsgeschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.07.2018
Anhängig
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24.01.2019
Geschirrspülmaschine mit Zumindest einer Lufttrocknungseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.07.2018
Anhängig
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24.01.2019
Haushaltsgerät mit Zumindest einer Beweglichen Tür oder Klappe
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.07.2018
Anhängig
Zusammenfassung
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24.01.2019
Geschirrspülmaschine mit Zumindest einer Lufttrocknungseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.07.2018
Anhängig
Zusammenfassung
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24.01.2019
Geschirrspülmaschine mit ein oder mehreren Beladeeinheiten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.07.2018
Anhängig
Zusammenfassung
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23.01.2019
Haushaltsgerät mit Bedineeinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 17.06.2013
Erteilt am 23.01.2019
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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