BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.541 gesamt| Patent | |||
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13.02.2019
Heizgerät mit Zeitschaltvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.06.2008
Erteilt am 13.02.2019
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07.02.2019
Küchenmaschine mit Anzeige
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 31.07.2018
Anhängig
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06.02.2019
Haushaltskältegerät mit zumindest einer Tür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.08.2009
Erteilt am 06.02.2019
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06.02.2019
Wäschetrocknungsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.07.2014
Erteilt am 06.02.2019
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06.02.2019
Komponente eines Küchengerätes
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.08.2014
Erteilt am 06.02.2019
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06.02.2019
Staubabscheideeinheit für einen Staubsauger und Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.06.2013
Erteilt am 06.02.2019
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06.02.2019
Staubsauger mit einer Staubsaugergebläsedichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.06.2013
Erteilt am 06.02.2019
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06.02.2019
Staubsauger mit Staubfilter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.06.2013
Erteilt am 06.02.2019
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06.02.2019
Haushaltskältegerät mit einem Frischhaltebehälter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.09.2015
Erteilt am 06.02.2019
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06.02.2019
Kanisterstaubsauger mit einer Aufbewahrungsstellung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.04.2013
Erteilt am 06.02.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Kanisterstaubsauger (1) mit einem Kanisterstaubsaugergehäuse (2), bei dem heckseitig mindestens fünf Abstellseitenkontaktbereiche (8a, 8b, 8c, 8d, 8e) vorhanden sind. Dadurch kann der Vorteil erreicht werden, dass der Kanisterstaubsauger (1) in der Aufbewahrungsstellung eine besonders gute Standsicherheit aufweist. |
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06.02.2019
Auswertung von Standortbezogenen Daten von Heissgetränkezubereitungsgeräten
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 09.11.2016
Erteilt am 06.02.2019
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31.01.2019
Method for manufacturing a household appliance component, household appliance component, household appliance, and laser microstructuring device
Verfahrens- & Trenntechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 17.07.2018
Anhängig
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30.01.2019
Vorrichtung zum Halten eines Gargutträgers mit einem Stirnseitig Angeschweißten Führungselement an einem Tragstab sowie Gargerät mit einer Derartigen Vorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.02.2015
Erteilt am 30.01.2019
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30.01.2019
Versenkbares Bedienelement für ein Haushaltsgerät mit einer Zweiteiligen Bedienelementkopfaufnahme
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.07.2015
Erteilt am 30.01.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Bedienelement (6, 7) für ein Haushaltsgerät (1), mit einem zylinderförmigen Bedienelementkopf (9), welcher um eine Längsachse (A) des Bedienelements (6, 7) drehbar angeordnet ist, und mit einer hohlen Bedienelementkopfaufnahme (10), in welche sich der Bedienelementkopf (9) zumindest bereichsweise hinein erstreckt, und welche um die Längsachse (A) umlaufend geschlossen ist, wobei die Bedienelementkopfaufnahme (10) aus zumindest zwei separaten Teilen (10, 11) ausgebildet ist. |
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30.01.2019
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.11.2015
Erteilt am 30.01.2019
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30.01.2019
Haushaltsgerät mit einem Funktionell Beschichteten Maschensieb, Maschensieb und Verfahren zur Herstellung des Maschensiebs
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.05.2016
Erteilt am 30.01.2019
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30.01.2019
Gaskochstelle
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.10.2015
Erteilt am 30.01.2019
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30.01.2019
Hausgeräte-Bedienanordnung, Gasventil und Herd
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.05.2015
Erteilt am 30.01.2019
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24.01.2019
Geschirrspülmaschine mit Zumindest einer Lufttrocknungseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.07.2018
Anhängig
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24.01.2019
Geschirrspülmaschine mit Zumindest einer Lufttrocknungseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.07.2018
Anhängig
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24.01.2019
Geschirrspülmaschine mit ein oder mehreren Beladeeinheiten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.07.2018
Anhängig
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24.01.2019
Haushaltsgerät mit Zumindest einer Beweglichen Tür oder Klappe
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.07.2018
Anhängig
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24.01.2019
Haushaltsgeschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.07.2018
Anhängig
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23.01.2019
Wäschetrocknungsgerät mit einem Türflusensieb-Sitz und Verfahren zu Seiner Herstellung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.07.2016
Erteilt am 23.01.2019
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23.01.2019
Kältegerät mit Hinterschäumter Wand und Bauteil zur Montage an der Wand
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.09.2005
Erteilt am 23.01.2019
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23.01.2019
Haushaltsgerät mit Bedineeinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 17.06.2013
Erteilt am 23.01.2019
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23.01.2019
Mixgetränkeeinheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 17.02.2016
Erteilt am 23.01.2019
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23.01.2019
Dampfgargerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.08.2006
Erteilt am 23.01.2019
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23.01.2019
Verfahren zum Betrieb eines Wasserführenden Haushaltsgeräts mit Verbessertem Pumpbetrieb
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.02.2017
Erteilt am 23.01.2019
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23.01.2019
Dunstabzugshaube mit Bedieneinheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.07.2010
Erteilt am 23.01.2019
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23.01.2019
Kältegerät mit Zwischentür zur Verringerung des Temperaturausgleichs
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.03.2011
Erteilt am 23.01.2019
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23.01.2019
Kühlgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.03.2008
Erteilt am 23.01.2019
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23.01.2019
Gehäuse für ein Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.10.2006
Erteilt am 23.01.2019
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17.01.2019
Kältegerät mit Wasserbehälter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.06.2018
Anhängig
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16.01.2019
Ablagefach für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.08.2010
Erteilt am 16.01.2019
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16.01.2019
Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät mit einem Bedienelement und einem im Bedienelement Ausgebildeten Anzeigebereich
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.08.2015
Erteilt am 16.01.2019
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16.01.2019
Kältegerät mit einem Tablett
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.07.2013
Erteilt am 16.01.2019
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16.01.2019
Kältegerät mit einem Gefrierfach und einem Kältemittelkreis und Verfahren zum Betrieb eines Kältegeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.02.2017
Anhängig
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16.01.2019
Haushaltsgerät, insbesondere Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.02.2004
Erteilt am 16.01.2019
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16.01.2019
Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts und Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Angemeldet am 15.02.2011
Erteilt am 16.01.2019
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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