BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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13.03.2019
Haushaltgerät umfassend ein Scharnier mit Tragarm
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 06.05.2013
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.08.2011
Erteilt am 13.03.2019
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07.03.2019
Household appliance with a component part containing a basic polymer body and a metal composition and process for its manufacture
Kunststoff- & Polymertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.08.2018
Anhängig
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06.03.2019
Gaskochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.06.2010
Erteilt am 06.03.2019
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06.03.2019
Hinterlegteil für die Befestigung einer Elektrischen Komponente an einer Gehäusewand
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.10.2011
Erteilt am 06.03.2019
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06.03.2019
Verfahren zum Passivieren einer Metalloberfläche und Haushaltsgerät, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einem Wandungsteil
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Metallurgie & Oberflächentechnik
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Status
Angemeldet am 27.03.2013
Erteilt am 06.03.2019
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06.03.2019
Dunstabzugshaube mit einer Luftleiteinheit für die Ansaugöffnung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.07.2011
Erteilt am 06.03.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Luftleitelement für die Ansaugöffnung einer Dunstabzugshaube, das ein Wrasenleitblech (10) umfasst, das eine Prallplatte (11), mindestens eine Durchtrittsöffnung (13), die oberhalb der Prallplatte (11) liegt, sowie eine die Prallplatte (11) zumindest teilweise umgebende Einströmgeometrie (12) mit mindestens einer Anströmfläche (120) aufweist. Das Luftleitelement ist dadurch gekennzeichnet, dass die Anströmfläche (120) von dem äußeren Bereich des Wrasenleitblechs (10) in Richtung auf die Durchtrittsöffnung (13) nach oben geneigt ist. |
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06.03.2019
Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Öffnen einer Tür einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.07.2012
Erteilt am 06.03.2019
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06.03.2019
Haushaltsgerät zum Trocknen von Wäsche, aufweisend einen Temperatursensor
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 31.08.2015
Erteilt am 06.03.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät 1 zum Trocknen von Wäsche, aufweisend wenigstens ein Kondensatauffangbecken 6, wenigstens einen Temperatursensor 9, der zumindest teilweise unterhalb einer vorgegebenen Füllhöhe 10 des Kondensatauffangbeckens 6 angeordnet ist, und wenigstens eine kommunikationstechnisch mit dem Temperatursensor 9 verbundene elektronische Steuer- und/oder Regeleinheit 12, wobei die elektronische Steuer- und/oder Regeleinheit 12 eingerichtet ist, aus den Temperatursignalen des Temperatursensors 9 zu ermitteln, ob ein momentaner Flüssigkeitsfüllstand in dem Kondensatauffangbecken 6 die vorgegebene Füllhöhe 10 erreichen wird oder erreicht hat. Dabei ist der Temperatursensor 9 eingerichtet und angeordnet, eine Temperatur T P einer zum Trocknen der Wäsche verwendeten Prozessluft zu erfassen und entsprechende Temperatursignale zu erzeugen. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Überwachen eines Flüssigkeitsfüllstands in einem Kondensatauffangbecken 6 eines solchen Haushaltsgeräts 1. |
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06.03.2019
Haushaltskältegerät mit einem Innenraum und einem Frischhaltebehälter mit einem Deckel mit nach Vorne Offener Führungsbahn
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.06.2014
Erteilt am 06.03.2019
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06.03.2019
Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.05.2008
Erteilt am 06.03.2019
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06.03.2019
Ventilkörper und Kaffeemaschine, die mit einem Solchen Ausgestattet Ist
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 28.08.2018
Anhängig
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28.02.2019
Fan and refrigerator having same
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 14.08.2018
Anhängig
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28.02.2019
Druckkopf und Verfahren zur Extrusion von Druckmasse aus einer Nahrungsmittel-Kartusche
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 31.07.2018
Anhängig
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28.02.2019
Haushalts-Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 19.07.2018
Anhängig
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27.02.2019
Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.08.2011
Erteilt am 27.02.2019
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27.02.2019
Wäschepflegegerät mit einem Optischen Filter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.03.2016
Erteilt am 27.02.2019
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27.02.2019
Vibrationsdämpfungsvorrichtung, Elektrisches Haushaltsgerät und Herstellungsverfahren für Besagte Vorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.05.2016
Erteilt am 27.02.2019
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27.02.2019
Kochvorrichtung mit einem Elektrischen Übertragungselement
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.07.2015
Erteilt am 27.02.2019
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27.02.2019
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2007
Erteilt am 27.02.2019
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27.02.2019
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2007
Erteilt am 27.02.2019
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27.02.2019
Dunstabzughaube mit Auszugelement und Beleuchtungseinheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.04.2015
Erteilt am 27.02.2019
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27.02.2019
Tür für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.09.2006
Erteilt am 27.02.2019
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27.02.2019
Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.08.2009
Erteilt am 27.02.2019
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27.02.2019
Dampfgargerät
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.05.2014
Erteilt am 27.02.2019
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27.02.2019
Hausgerät zur Pflege von Wäschestücken mit einer Trommel zur Aufnahme der Wäschestücke sowie Verfahren zum Betreiben eines derartigen Hausgeräts
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 23.08.2011
Erteilt am 27.02.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Hausgerät zur Pflege von Wäschestücken, mit einer Trommel (3) zur Aufnahme der Wäschestücke, die um eine Drehachse (A), insbesondere eine im Wesentlichen horizontale Drehachse, drehbar gelagert ist, und einem Laugenbehälter (6), der an einem eine Beschickungsöffnung (4) der Trommel (3) begrenzenden frontseitigen Randsteg (12) der Trommel (3) beabstandet zur Trommel (3) angeordnet ist, und einer im Bereich zwischen der Trommel (3) und einem Gehäuse (2) des Hausgeräts (1) angeordneten Manschette (13), wobei zumindest eine Teilkomponente (14) der Manschette (13) definiert in ihrer Position veränderbar ist und die Positionsveränderung abhängig von einer Positionsveränderung des Randstegs (12) der Trommel (3) in axialer und/oder radialer Richtung ist. |
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27.02.2019
Gasherd mit zentralem Tropfenfänger
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.03.2012
Erteilt am 27.02.2019
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27.02.2019
Flusensieb für Wäschepflegevorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.09.2015
Erteilt am 27.02.2019
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27.02.2019
Wäschetrocknungsgerät mit Wärmepumpe und Zugehörigem Antrieb
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.03.2017
Erteilt am 27.02.2019
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27.02.2019
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.04.2006
Erteilt am 27.02.2019
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27.02.2019
Kältegerät mit einer Tropfwasser-Sammeleinrichtung und einer Umlenkeinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.11.2011
Erteilt am 27.02.2019
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27.02.2019
Verfahren zu einer Herstellung zumindest einer Hausgerätevorrichtung und Hausgerätevorrichtung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 25.03.2014
Erteilt am 27.02.2019
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27.02.2019
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit mindestens einem Lichtabstrahlenden Passivleuchtmittel im Innenraum
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.06.2012
Erteilt am 27.02.2019
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27.02.2019
Vorrichtung zum Reinigen eines in einem Hausgerät Angeordneten Bauteils
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.07.2018
Anhängig
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20.02.2019
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.12.2011
Erteilt am 20.02.2019
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20.02.2019
Trägerrahmen für einen Isolationskörper mit einer Dichtung an der Innenwand sowie Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.12.2013
Erteilt am 20.02.2019
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20.02.2019
Berührungsempfindliches, Beleuchtbares Bedienpanel, Verfahren zu Seinem Betrieb sowie Dieses Bedienpanel Enthaltendes Hausgerät
Textiltechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 30.12.2015
Erteilt am 20.02.2019
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20.02.2019
Formteil zum An- oder Einbau in ein Haushaltsgerät und Verfahren
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 13.10.2009
Erteilt am 20.02.2019
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20.02.2019
Mit Zahnradgetriebe Ausgestatteter Steuerknopf zur Steuerung des Leistungspegels eines Brenners in einer Gaskochstelle
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.07.2017
Erteilt am 20.02.2019
Zusammenfassung
The present invention is a gas cooker (1) having a cooker body (10) with a front panel (11) to which a control knob (20) is mounted and a gas tap controlled by a gas tap shaft rotated by the rotation of said control knob and characterized by comprising a gear box (40) having a primary shaft (20) connected to the control knob (12), a secondary shaft (30) extending parallel to said primary shaft (20), coupling means to connect output of the secondary shaft (30) to the gas tap shaft, a primary gear group with plurality of gears inserted to the primary shaft (20) and a secondary gear group with plurality of counter gears inserted to the secondary shaft (30) in a manner that each counter gear remains engaged with its corresponding gear in the primary gear group between predefined rotation angles of the control knob (12). |
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20.02.2019
Kühlschranktür und Kühlschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.09.2015
Erteilt am 20.02.2019
Zusammenfassung
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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