BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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07.03.2018
Kochfeld mit Dichtungselement
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.07.2013
Erteilt am 07.03.2018
Zusammenfassung
It concerns a hob (10) comprising a hob tray (12); a burner opening (16) provided in the hob tray (12); a burner (20) positioned under the hob tray (12) so that it can be accessed through the burner opening (16); a flange (22) provided on the burner (20) below the hob tray (12); a circumferential sealing element (30) which includes a soft synthetic material positioned around the burner (20) between the flange (22) and the hob tray (12); and an acute angle (34) presented toward the flange (22) between the burner (20) and the inner wall (33) of the sealing element (30) which comes into contact with the burner (20) to form a seal. |
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07.03.2018
Türöffnungsvorrichtung für ein Hausgerät und Hausgerät mit einer Derartigen Türöffnungsvorrichtung
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 01.10.2010
Erteilt am 07.03.2018
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07.03.2018
Kochsensor
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 10.06.2016
Erteilt am 07.03.2018
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07.03.2018
Haushaltskältegerät mit Zumindest einer Lichtquelle und einer Aufnahme für einen Auflageboden
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.07.2014
Erteilt am 07.03.2018
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07.03.2018
Wäschepflegegerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.08.2014
Erteilt am 07.03.2018
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07.03.2018
Kochfeld mit Überwachungsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 21.08.2012
Erteilt am 07.03.2018
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07.03.2018
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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07.03.2018
Anordnung mit Flüssigkeitsbehälter für ein Haushaltsgerät und Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.06.2005
Erteilt am 07.03.2018
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07.03.2018
Elektromotorisches Küchengerät mit Elektrischer oder Elektronischer Verriegelung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.07.2006
Erteilt am 07.03.2018
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07.03.2018
Schaltung für ein Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.12.2012
Erteilt am 07.03.2018
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07.03.2018
Multimodale Zustandsanzeige
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 11.08.2017
Anhängig
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07.03.2018
Kühlschrank und Betriebsverfahren
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.11.2009
Erteilt am 07.03.2018
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07.03.2018
Vorrichtung zum Bügeln
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2008
Erteilt am 07.03.2018
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07.03.2018
Hausgerät mit Bedienvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2011
Erteilt am 07.03.2018
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07.03.2018
Haushaltsgerät mit Speisenbehandlungsraum und Kamera
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2015
Erteilt am 07.03.2018
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07.03.2018
Anordnung mit einem Haushaltskältegerät und einer Verpackungsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2014
Erteilt am 07.03.2018
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07.03.2018
Abnehmbarer Kochsensor
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 10.06.2016
Erteilt am 07.03.2018
Zusammenfassung
Ein abnehmbarer Kochsensor (1) weist einen Kochgeschirr-Temperatursensor (5) zum Abfühlen einer Wand eines Kochgeschirrs (K) und eine mit dem Kochgeschirr-Temperatursensor (5) verbundene Datenverarbeitungseinrichtung (6a), die dazu eingerichtet ist, mittels des Kochgeschirr-Temperatursensors (5) eine Kochgeschirr-Temperatur zu bestimmen, auf, wobei der Kochsensor (1) zusätzlich mindestens einen diskreten Eigentemperatursensor (9) zum Abfühlen einer Eigentemperatur des Kochsensors (1) aufweist, und wobei die Datenverarbeitungseinrichtung (6a) mit dem mindestens einen diskreten Eigentemperatursensor (9) verbunden ist und dazu eingerichtet ist, mittels des mindestens einen diskreten Eigentemperatursensors (9) eine jeweilige Eigentemperatur zu bestimmen. |
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07.03.2018
Kältegerät mit einem Wärmetauscher
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.03.2016
Anhängig
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28.02.2018
Kochfeldvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.07.2014
Erteilt am 28.02.2018
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28.02.2018
Haushaltskältegerät umfassend einen Verdichterfüsse Aufweisenden Verdichter
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.03.2015
Erteilt am 28.02.2018
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28.02.2018
Haushaltsgerät mit einem Dosiersystem
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 31.03.2015
Erteilt am 28.02.2018
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28.02.2018
Hausgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 15.08.2013
Erteilt am 28.02.2018
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28.02.2018
Tür für ein Haushaltsgerät, Haushaltsgerät mit einer Tür und Verfahren zum Montieren eines Türprofils
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.11.2012
Erteilt am 28.02.2018
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28.02.2018
Verfahren zum Herstellen eines Trommelbodens für eine Wäschetrommel eines Haushaltsgeräts, Wäschetrommel und Haushaltsgerät
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.03.2015
Erteilt am 28.02.2018
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28.02.2018
Verschmutzungsschutz für eine Küchenmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.08.2017
Anhängig
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28.02.2018
Verriegelungseinrichtung zum Verriegeln einer Tür eines Haushaltsgeräts, Haushaltsgerät und Entsprechendes Verfahren
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.05.2015
Erteilt am 28.02.2018
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21.02.2018
Hausgerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.08.2013
Erteilt am 21.02.2018
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21.02.2018
Haushaltsgerät mit einem Verschlusselement zum Abdecken einer Wartungsöffnung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 01.12.2014
Erteilt am 21.02.2018
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21.02.2018
Dampfbügelsohlen-Vorrichtung und Dampfbügelvorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.07.2009
Erteilt am 21.02.2018
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21.02.2018
Verfahren zum Herstellen einer Sohle, Bügeleisensohle und Bügeleisen
Metallurgie & Oberflächentechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.12.2013
Erteilt am 21.02.2018
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21.02.2018
Verfahren zum Umschalten von Haushaltsgeräten zwischen einem Zuhause-Modus und einem Nicht-Zuhause-Modus, Tragbare Bedienvorrichtung, System und Computerprogrammprodukt
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 12.12.2014
Erteilt am 21.02.2018
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21.02.2018
Waschmaschine mit verringerter Rückbefeuchtung sowie Verfahren zu ihrem Betrieb
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.11.2012
Erteilt am 21.02.2018
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21.02.2018
Gaskochstelle mit einer automatischen Steuerung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.12.2011
Erteilt am 21.02.2018
Zusammenfassung
Gegenstand der Erfindung ist eine Gaskochstelle mit mindestens einem Gasbrenner (2), einer Steuervorrichtung (9) und einer mit der Steuervorrichtung (9) in Wirkverbindung stehenden Einrichtung zum selbsttätigen sequentiellen Ein- und Ausschalten von Flammen an dem Gasbrenner (2). Erfindungsgemäß weist die Steuervorrichtung (9) eine Einrichtung zum programmunterstützten automatischen Kochen auf. Die Steuervorrichtung (9) ist derart konfiguriert, dass zumindest eines der vorgegebenen Kochprogramme die Benutzung eines bestimmten Gasbrenners (2) und eine bestimmte Zyklusdauer für das sequentielle Ein- und Ausschalten von Flammen an dem Gasbrenner (2) vorschreibt. Zumindest ein vorgegebenes Kochprogramm ist als Auftauprogramm definiert. |
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21.02.2018
Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.07.2017
Anhängig
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21.02.2018
Verfahren zur Regelung eines Garvorgangs, sowie ein Gargerät zur Durchführung des Verfahrens
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.12.2012
Erteilt am 21.02.2018
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21.02.2018
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.06.2011
Erteilt am 21.02.2018
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21.02.2018
Geschirrspülmaschine mit Zumindest Zwei Leuchtflächenelementen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.04.2014
Erteilt am 21.02.2018
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21.02.2018
Haushaltskältegerät mit einem Anzeigemittel für einen Behälterdeckel
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.12.2013
Erteilt am 21.02.2018
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21.02.2018
Türstruktur für eine Kühlvorrichtung
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.12.2014
Erteilt am 21.02.2018
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21.02.2018
Haushaltsgerät, insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.09.2010
Erteilt am 21.02.2018
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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