BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.559 gesamt| Patent | |||
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21.11.2018
Wäschepflegegerät mit einem Steuerelement
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.09.2015
Erteilt am 21.11.2018
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21.11.2018
Wäschepflegegerät mit einer Desodorierungseinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.09.2015
Erteilt am 21.11.2018
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21.11.2018
Kapazitive Bedieneinrichtung für ein Haushaltsgerät, Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben einer kapazitiven Bedieneinrichtung in einem Haushaltsgerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.08.2011
Erteilt am 21.11.2018
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14.11.2018
Kältegerät
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 18.06.2008
Erteilt am 14.11.2018
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14.11.2018
Topfträger und Kochgerät damit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.09.2012
Erteilt am 14.11.2018
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14.11.2018
Induktionskochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.09.2013
Erteilt am 14.11.2018
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14.11.2018
Kältegerät mit einem Luftfilter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.09.2008
Erteilt am 14.11.2018
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14.11.2018
Kältegerät mit einem Wasserkreislauf
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.04.2014
Erteilt am 14.11.2018
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14.11.2018
Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät sowie Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 19.09.2012
Erteilt am 14.11.2018
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14.11.2018
Gehäuse für ein Haushaltsgerät
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.09.2006
Erteilt am 14.11.2018
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14.11.2018
Kältegerät mit einer Zulaufleitung für Wasser
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.04.2014
Erteilt am 14.11.2018
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14.11.2018
Elektrisches Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.02.2012
Erteilt am 14.11.2018
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein elektrisches Haushaltsgerät (1), das eine elektrische und/oder elektronische Baugruppe (8) und einen Mehrfachsteckverbinder (11) mit mehreren elektrischen Kontaktierungen (13-15) zum elektrischen Kontaktieren der Baugruppe (8) aufweist. Die Baugruppe (8) umfasst einen ersten elektrischen Kontakt (19), an dem im bestimmungsgemäßen Gebrauch des elektrischen Gerätes (1) ein elektrisches Signal anliegt oder anlegbar ist, und einen zweiten elektrischen Kontakt (20). Der Mehrfachsteckverbinder (11) ist derart ausgeführt, dass er mit einem seiner Kontaktierungen (15) den ersten elektrischen Kontakt (19) und den zweiten elektrischen Kontakt (20) beim bestimmungsgemäßen Kontaktieren mit der Baugruppe (8) kurzschließt, so dass das elektrische Signal am zweiten elektrischen Kontakt (20), insbesondere für eine Auswertung, zur Verfügung steht. |
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14.11.2018
No-Frost-Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.09.2006
Erteilt am 14.11.2018
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14.11.2018
Gargerät mit einer Tür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.09.2012
Erteilt am 14.11.2018
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08.11.2018
Verfahren zum Herstellen eines Dünnwandigen Haushaltsgerätebauteils mit einem Rim-Prozess sowie Haushaltsgerätebauteil
Kunststoff- & Polymertechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.04.2018
Anhängig
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07.11.2018
Haushaltskühlgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.04.2018
Anhängig
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07.11.2018
Geneigte Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.04.2018
Anhängig
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07.11.2018
Portable, insbesondere Medienfähige Konsole, und Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 29.04.2010
Erteilt am 07.11.2018
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07.11.2018
Kältegerät und Betriebsverfahren dafür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.03.2006
Erteilt am 07.11.2018
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07.11.2018
Kühlgutträger
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.04.2008
Erteilt am 07.11.2018
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07.11.2018
Dunstabzugshaube mit einem Auszugsschirm
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2016
Erteilt am 07.11.2018
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01.11.2018
Darstellung von Information an Innenteilen eines Kühlgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.04.2018
Anhängig
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01.11.2018
A household cooling appliance with collapsible shelf
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.04.2018
Anhängig
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01.11.2018
Darstellung von Information an einem Kühlgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.04.2018
Anhängig
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01.11.2018
Darstellung von Information an einem Kühlgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.04.2018
Anhängig
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31.10.2018
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2007
Erteilt am 31.10.2018
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31.10.2018
Beschichtung von Gebrauchsoberflächen mit Plasmapolymeren Schichten unter Atmosphärendruck zur Verbesserung der Reinigbarkeit
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.05.2014
Erteilt am 31.10.2018
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31.10.2018
Induktionskochfeldvorrichtung und Verfahren zur Bedienung einer Induktionskochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.11.2016
Anhängig
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31.10.2018
Getriebe für eine Küchenmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 19.08.2015
Erteilt am 31.10.2018
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31.10.2018
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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31.10.2018
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.12.2007
Erteilt am 31.10.2018
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31.10.2018
Bearbeitungsgefäss mit Deckel und Sicherheitskupplung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.08.2015
Erteilt am 31.10.2018
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31.10.2018
Kältegerät mit mehreren Fächern
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.02.2010
Erteilt am 31.10.2018
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31.10.2018
Getränkeautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.08.2009
Erteilt am 31.10.2018
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31.10.2018
Kältegerät mit Höhenverstellbarem Kühlgutabsteller
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.01.2010
Erteilt am 31.10.2018
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31.10.2018
Messeranordnung für ein Küchengerät sowie Küchengerät mit einer Messeranordnung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.08.2015
Erteilt am 31.10.2018
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31.10.2018
Kältegerät mit mehreren Kältefächern
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.12.2014
Erteilt am 31.10.2018
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31.10.2018
Verfahren zum Herstellen eines Haushaltsgerätebauteils als Dickwand-Bauteil sowie Haushaltsgerätebauteil
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 14.11.2016
Erteilt am 31.10.2018
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31.10.2018
Haushaltskältegerät mit einem Transportsicherungskörper
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.04.2014
Erteilt am 31.10.2018
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31.10.2018
Verfahren und Vorrichtung zum Trocknen eines Textilstücks
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.06.2006
Erteilt am 31.10.2018
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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