BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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12.12.2018
Haushaltsgerät zur Pflege von Wäsche mit einer Pumpe
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.10.2011
Erteilt am 12.12.2018
Zusammenfassung
Es soll eine Lösung aufgezeigt werden, wie ein flüssiges Medium in einem Haushaltsgerät 1 zur Pflege von Wäsche besonders zuverlässig durch eine Pumpe 11 gefördert werden kann. Es wird Wäschepflegegerät mit einer Pumpe 11 bereitgestellt, die zum Fördern eines flüssigen Mediums dient. Es sind bei der Pumpe 11 Schneidmittel 36, 37 vorgesehen, mittels welcher beim Betreiben der Pumpe 11 ein in dem flüssigen Medium befindlicher Festkörper - zum Beispiel ein Haar, eine Faser oder ein Gewebe - durchtrennt wird. Insbesondere ist die Pumpe 11 eine Kondensatpumpe für einen Kondensationstrockner 1. |
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12.12.2018
Vorrichtung zur Induktiven Energieübertragung
Elektrische Energietechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.04.2018
Anhängig
Zusammenfassung
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12.12.2018
Kühlgerät mit einem Verschiebbaren Kühlgutbehälter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Zusammenfassung
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12.12.2018
Verdichter-Verdunstungsschale-Anordnung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.08.2009
Erteilt am 12.12.2018
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12.12.2018
Kältegerät mit einer Fluidleitfähigen Türanbindung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.10.2006
Erteilt am 12.12.2018
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12.12.2018
Vakuumisolationselement
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.07.2012
Erteilt am 12.12.2018
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12.12.2018
Einrichten einer Überwachungsvorrichtung für ein Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.08.2012
Erteilt am 12.12.2018
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12.12.2018
Verfahren zur Herstellung einer Kochfeldvorrichtung
Anorganische Chemie & Werkstoffe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.10.2012
Erteilt am 12.12.2018
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12.12.2018
Induktionsheizvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.10.2012
Erteilt am 12.12.2018
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12.12.2018
Kapselmaschine mit Dampfdüse und Kapsel dafür
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.10.2014
Erteilt am 12.12.2018
Zusammenfassung
Eine Kapselmaschine als Heißgetränkezubereitungseinrichtung für Haushaltszwecke, mit einer Heizeinrichtung (10), einer benutzerseitig zu öffnenden Brühkammer (20), in die zur Getränkezubereitung Kapseln einsetzbar sind, mit einer Fluidleitung (15) von der Heizeinrichtung (10) zur Brühkammer (20), mit einem Fluideinlass (21) in die Brühkammer (20) am brühkammerseitigen Ende der Fluidleitung (15), mit einem Getränkeauslass (22) stromab der Brühkammer (20) und mit einer Dampfdüse (50), wird durch einen Dampfauslass (23) in der Brühkammer (20) weitergebildet, der durch Einsetzen einer geeigneten Dampfkapsel (30) in die Brühkammer (20) mit dem Fluideinlass (21) verbindbar ist, und durch Aktivierungsmittel (27) zum Einschalten der Dampferzeugung der Heizeinrichtung (10), die mittels der Dampfkapsel (30) schaltbar sind. |
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12.12.2018
Tür für ein Haushaltsgerät und Haushaltsgerät zum Zubereiten von Lebensmitteln mit einer Tür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.09.2013
Erteilt am 12.12.2018
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06.12.2018
Verfahren zur Verbesserten Steuerung eines Wasserführenden Haushaltsgerätes und Hierzu Geeignetes Haushaltsgerät
Textiltechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 08.05.2018
Anhängig
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06.12.2018
Verfahren zum Nutzerindividuellen Konfigurieren eines Haushaltsgeräts sowie Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.05.2018
Anhängig
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05.12.2018
Wäschepflegegerät mit einer Luftansaugeinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 23.09.2015
Erteilt am 05.12.2018
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05.12.2018
Heissgetränkezubereitungsvorrichtung, insbesondere Kaffeevollautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.02.2017
Erteilt am 05.12.2018
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung offenbart eine Heißgetränkezubereitungsvorrichtung (1), insbesondere einen Kaffeevollautomaten, mit einem beweglichen Abdeckelement (2), welches eine Serviceposition und eine Betriebsposition aufweist und an welchem ein Getränkeauslass und ein Fluidkoppelelement (3) angebracht sind, und einer Verschlusseinrichtung (7), welche beim Öffnen des Abdeckelements eine Fluidverbindung zwischen dem Fluidkoppelement und dem Getränkeauslass verschließt. |
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05.12.2018
System zur Steuerung von Haushaltsgeräten und Steuerungsverfahren dafür
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.07.2015
Erteilt am 05.12.2018
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05.12.2018
Verfahren zum Bestimmen eines Startzeitpunkts für den Start eines Betriebsprozesses eines Haushaltsgeräts und Haushaltsgerät
Software & Datenverarbeitung
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 14.02.2012
Erteilt am 05.12.2018
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05.12.2018
Haushaltsstandgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.03.2009
Erteilt am 05.12.2018
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05.12.2018
Saug-Drosselrohr für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.05.2011
Erteilt am 05.12.2018
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28.11.2018
Anzeigevorrichtung mit einem Display und Haushaltsgerät mit einer Solchen Anzeigevorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.07.2015
Erteilt am 28.11.2018
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28.11.2018
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.12.2008
Erteilt am 28.11.2018
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28.11.2018
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.12.2015
Erteilt am 28.11.2018
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28.11.2018
Kältegerät mit einem Halter für einen Temperatursensor
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.09.2008
Erteilt am 28.11.2018
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28.11.2018
Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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28.11.2018
Vorrichtung zum Sperren eines Fluiddurchtritts durch ein Rohrförmiges Teil mittels eines Rückschlagventils, insbesondere in einem Hausgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.04.2008
Erteilt am 28.11.2018
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28.11.2018
Wäschetrockner mit einer Kondensationseinheit und Steuerverfahren für die Kondensationseinheit
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.07.2016
Erteilt am 28.11.2018
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28.11.2018
Wäschetrockner mit Kondensationsvorrichtung und Verfahren zur Reinigung Dieser Kondensationsvorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.07.2016
Erteilt am 28.11.2018
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28.11.2018
Haushaltskältegerät mit einem Eingriffselement an einer einen Innenraum Begrenzenden Wand sowie Verfahren zur Montage eines Fachteilers
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.09.2014
Erteilt am 28.11.2018
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28.11.2018
Kältegerätetür mit Leitungsdurchführung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.04.2013
Erteilt am 28.11.2018
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28.11.2018
Umluftweiche
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.05.2009
Erteilt am 28.11.2018
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28.11.2018
Kältegerät mit Innen Liegendem Verdampfer
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.01.2010
Erteilt am 28.11.2018
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21.11.2018
Kombinations-Kältegerät mit Innenbeleuchtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.03.2010
Erteilt am 21.11.2018
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21.11.2018
Kapazitive Bedieneinrichtung für ein Haushaltsgerät, Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben einer kapazitiven Bedieneinrichtung in einem Haushaltsgerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.08.2011
Erteilt am 21.11.2018
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21.11.2018
Benetzungsprozess für die Wäsche in einer Programmgesteuerten Waschmaschine, und Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.01.2006
Erteilt am 21.11.2018
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21.11.2018
Geschirrspülmaschine mit wenigstens einer Funktionskomponente Zugeordneten Optischen Anzeige
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.04.2014
Erteilt am 21.11.2018
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21.11.2018
Induktionsheizvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.03.2013
Erteilt am 21.11.2018
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21.11.2018
Dunstabzugsvorrichtung mit Fettauffangrinne
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.08.2013
Erteilt am 21.11.2018
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21.11.2018
Durchlauferhitzer für Heissgetränkezubereitungseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.09.2015
Erteilt am 21.11.2018
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21.11.2018
Werkzeugausgabemechanismus für Haushaltsgeräte
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.12.2013
Erteilt am 21.11.2018
Zusammenfassung
A tool (1) for a kitchen device (10) having a shaft (4) to be removably connected to the drive unit of the kitchen device (10) with a user actuatable disconnecting means (3) adapted to disconnect the tool (1) from the drive unit (8) of the kitchen device (10) is provided, wherein the disconnecting means (3) is firmly fixed onto the tool (1). |
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21.11.2018
Wäschepflegegerät mit einer Desodorierungseinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.09.2015
Erteilt am 21.11.2018
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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