BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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7.066 gesamt| Patent | |||
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09.07.2025
Induktionsenergieübertragungssystem
EP4581905
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.07.2023
Anhängig
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09.07.2025
Verfahren zur Steuerung eines Kältegeräts und Kältegerät
EP4581313
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.07.2023
Anhängig
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09.07.2025
Gargerätevorrichtung
EP4581902
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.07.2023
Anhängig
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09.07.2025
Steuerung eines Haushaltsgeräts mit einem Sprachmodul
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Status
Angemeldet am 04.01.2024
Anhängig
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09.07.2025
Gargerät mit einer Spezifischen Dämpfungseinheit zwischen Führungsbahnen einer Führungsvorrichtung für eine Versenkbare Tür
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Status
Angemeldet am 19.02.2020
Erteilt am 09.07.2025
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09.07.2025
Wäschepflegegerät zum Pflegen von Gegenständen
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Status
Angemeldet am 05.05.2023
Erteilt am 09.07.2025
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09.07.2025
Kühlschrank mit einer Beleuchtungseinheit
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Status
Angemeldet am 14.09.2021
Erteilt am 09.07.2025
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09.07.2025
Kältemittelleitungsanordnung für ein Kältegerät und Kältegerät
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Status
Angemeldet am 09.09.2021
Erteilt am 09.07.2025
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09.07.2025
Dunstabzugshaube und Verfahren zum Betreiben einer Dunstabzugshaube
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Status
Angemeldet am 05.05.2021
Erteilt am 09.07.2025
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09.07.2025
Dunstabzugshaube mit Mitteln zum Erzeugen von Zwei Lichtkegeln und Küchenabschnitt mit Dunstabzugshaube
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Status
Angemeldet am 14.05.2020
Erteilt am 09.07.2025
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09.07.2025
Langzeitlagerung eines Roboters mit Batterie
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Status
Angemeldet am 23.05.2023
Erteilt am 09.07.2025
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02.07.2025
Scharnier für eine Vorrichtung, insbesondere für ein Haushaltsgerät oder ein Möbelstück, sowie Vorrichtung, insbesondere Haushaltsgerät oder Möbelstück
EP4579054
Hochbau & Gebäudetechnik
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02.07.2025
Anzeigeeinheit und Haushaltsgerät mit Anzeigeeinheit
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Status
Angemeldet am 04.12.2024
Anhängig
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02.07.2025
Verfahren zum Herstellen und Befestigen eines Deckels auf einem Blechabschnitt, Blechabschnitt mit einem Deckel hergestellt und Befestigt nach Diesem Verfahren, Gehäuse mit Diesem Blechabschnitt sowie Elektrisches Hausgerät mit Diesem Gehäuse
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Status
Angemeldet am 06.12.2023
Erteilt am 02.07.2025
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25.06.2025
Fluidführendes Haushaltsgerät
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Status
Angemeldet am 25.06.2020
Erteilt am 25.06.2025
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25.06.2025
Wäschetrocknungsgerät mit einem Oberhalb eines Verdampfers im Trocknungsluftkanal Angeordneten Fluiddiffusor
EP4575075
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2023
Anhängig
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25.06.2025
Rückwand, Anordnung und Wäschetrockner mit einer Derartigen Rückwand
EP4575072
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2023
Anhängig
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25.06.2025
Lagersystem, Gefäss und Haushaltsgerät
EP4573995
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.12.2023
Anhängig
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25.06.2025
Abstellplatte für Lagergut, sowie Haushaltskältegerät
EP4573329
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.07.2023
Anhängig
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25.06.2025
Wäschetrocknungsgerät mit einem Oberhalb eines Verdampfers im Trocknungsluftkanal Angeordneten Fluiddiffusor
EP4575076
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2023
Anhängig
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25.06.2025
System zur Aufbewahrung und Ausgabe von Gewürzen
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Status
Angemeldet am 27.10.2020
Erteilt am 25.06.2025
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25.06.2025
Verfahren zur Reinigung/entkalkung eines Heissgetränkebereiters und Heissgetränkebereiter zur Durchführung des Verfahrens
EP4573992
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.12.2024
Anhängig
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25.06.2025
Geschirrspülmaschine mit einem manuell anpassbaren Spülprogramm
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Status
Angemeldet am 08.08.2011
Erteilt am 25.06.2025
Zusammenfassung
Vorgeschlagen wird eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einer Steuereinrichtung (2), bei der wenigstens ein Spülprogramm zur Ausführung eines mehrere Teilspülgänge umfassenden Spülgangs (SG, SG') zum Reinigen und/oder Trocknen von Spülgut hinterlegt ist, und mit einer Bedieneinrichtung (3) zur Eingabe von Bedienbefehlen für die Steuereinrichtung (2), wobei an der Bedieneinrichtung (3) wenigstens ein Bedienbefehl zum Ausführen einer oder mehrerer Anpassungsmaßnahmen an wenigstens einem der Spülprogramme eingebbar ist, so dass die Vermeidung von Flecken am Spülgut und/oder das Trocknungsergebnis am Spülgut bei der Durchführung des Spülgangs (SG') auf der Basis des angepassten Spülprogramms verbessert ist. |
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25.06.2025
Induktionskochfeldvorrichtung, Induktionskochfeld und Verfahren zu einem Betrieb einer Induktionskochfeldvorrichtung
EP4576933
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.12.2024
Anhängig
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25.06.2025
Wärmetauscheranordnung für ein Kältegerät und ein Kältegerät damit
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Status
Angemeldet am 27.04.2021
Erteilt am 25.06.2025
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25.06.2025
Behältervorrichtung für ein Küchengerät
EP4573993
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.12.2023
Anhängig
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25.06.2025
Haushaltsgerät, insbesondere Haushaltsmixer
EP4573994
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.12.2023
Anhängig
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25.06.2025
Elektrolysesystem für ein Haushaltsgerät zur Herstellung von Wasserstoffperoxid und Haushaltsgerät
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Status
Angemeldet am 19.12.2023
Anhängig
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25.06.2025
Verdampfungsset für ein Kältegerät und Kältegerät mit dem Verdampfungsset
EP4575360
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2023
Anhängig
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25.06.2025
Plasma-Vorrichtung
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Status
Angemeldet am 16.11.2021
Erteilt am 25.06.2025
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25.06.2025
Wärmepumpensystem für ein Elektrisches Haushaltsgerät und Elektrisches Haushaltsgerät mit einem Wärmepumpensystem
EP4575348
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.12.2023
Anhängig
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25.06.2025
Tür für ein Haushalts-Mikrowellengerät
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Status
Angemeldet am 04.10.2018
Erteilt am 25.06.2025
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25.06.2025
Vorrichtung zur Luftdesinfektion für einen Kühlschrank und Kühlschrank
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Status
Angemeldet am 15.12.2021
Erteilt am 25.06.2025
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25.06.2025
Wäschepflegevorrichtung und Ausziehbarer Behälter dafür
EP4575071
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.12.2024
Anhängig
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18.06.2025
Linearverdichter mit einem Elektrischen Linearmotor
EP4571108
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 14.12.2023
Anhängig
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18.06.2025
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
EP4570979
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.12.2024
Anhängig
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18.06.2025
Haushaltsgeschirrspülmaschine
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Status
Angemeldet am 23.09.2020
Erteilt am 18.06.2025
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18.06.2025
Linearantrieb, Verdichter, Pumpe und Haushaltsgerät
EP4571109
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 14.12.2023
Anhängig
Zusammenfassung
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18.06.2025
Linearantrieb, Verdichter, Pumpe und Haushaltsgerät
EP4571107
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 14.12.2023
Anhängig
Zusammenfassung
Disclosed is a linear actuator 1 comprising a stator 10, an annular yoke 30, and an annular magnet component 20. The stator 10 comprises two annular iron core elements 11a, 11b and a solenoid coil 12 having a common centre axis X, wherein the iron core elements 11a, 11b are spaced apart from each other. The annular yoke 30 is assembled coaxial to and radially outwards of the iron core elements 11a, 11b. The annular magnet component 20 comprises a plurality of radially oriented permanent magnet segments 21 and is collocated radially between the stator 10 and the annular yoke 30 so as to be movable in axial direction. Further disclosed are a pump and a compressor respectively comprising such linear actuator 1, and a household appliance comprising such pump and/or such compressor. |
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18.06.2025
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
EP4570982
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2024
Anhängig
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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