BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.555 gesamt| Patent | |||
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13.08.2025
Haushaltsgerätevorrichtung, Haushaltsgerät und Verfahren zu einem Betrieb einer Haushaltsgerätevorrichtung
Elektrische Energietechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.02.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Um eine Effizienz und eine Sicherheit zu steigern wird eine Haushaltsgerätevorrichtung (10a; 10b), insbesondere Induktionskochfeldvorrichtung (20a; 20b), vorgeschlagen, mit einem Hauptversorgungsschalter (12a; 12b), mit zumindest einer Filtereinheit (14a; 14b), welche zumindest einen Filterkondensator (24a; 24b) aufweist, mit zumindest einem Buskondensator (18a; 18b), mit einer Steuereinheit (22a; 22b), mit zumindest einer Stromversorgungseinheit (90a; 90b) zumindest zu einer Versorgung der Steuereinheit (22a; 22b), mit einer zu dem Hauptversorgungsschalter (12a; 12b) parallel geschalteten Einschaltstrombegrenzungseinheit (16a; 16b) zu einer Begrenzung eines Einschaltstroms zumindest an dem Buskondensator (18a; 18b) und/oder an dem Filterkondensator (24a; 24b), und mit einer weiteren Filtereinheit (82a; 82b) welche dazu vorgesehen ist, zumindest einen Teil eines Hauptversorgungssignals zu einer Versorgung der Einschaltstrombegrenzungseinheit (16a; 16b) und der Stromversorgungseinheit (90a; 90b) zu filtern |
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13.08.2025
Saugdüse
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.02.2024
Anhängig
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13.08.2025
Verfahren zur Auffrischung von Wäsche ohne Zusätzliche Hardware
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.02.2024
Anhängig
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13.08.2025
Kalibrieren von Mikrowellenmodulen für Haushalts-Mikrowellengargeräte
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.01.2023
Anhängig
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13.08.2025
Spülbecken mit Wanne und Separater und Verfahrbarer Einsatzplatte, die auf Trägerflügeln einer Hubvorrichtung Aufliegt
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 11.11.2020
Erteilt am 13.08.2025
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07.08.2025
Haushaltsgerätevorrichtung, Haushaltsgerät und Verfahren zu einem Betrieb einer Haushaltsgerätevorrichtung
Elektrische Energietechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.01.2025
Anhängig
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07.08.2025
Halterung und Befestigungssystem für ein Gargerät, Gargerät und Befestigungsverfahren
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.01.2025
Anhängig
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06.08.2025
Identifizieren von Gargut in einem Wärmebild
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.09.2023
Anhängig
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06.08.2025
Anzeige- und Bedieneinrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.04.2022
Erteilt am 06.08.2025
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06.08.2025
Induktionsenergieübertragungssystem
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.09.2020
Erteilt am 06.08.2025
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06.08.2025
Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung eines Defektes eines Lötkontakts
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 31.08.2022
Erteilt am 06.08.2025
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06.08.2025
Gargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.03.2018
Erteilt am 06.08.2025
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06.08.2025
Bestimmen eines Gargrads von Gargut
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 19.09.2023
Anhängig
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06.08.2025
Abscheideeinheit mit Ausstoss- Und/oder Komprimierungsfunktion
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.01.2025
Anhängig
Zusammenfassung
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06.08.2025
Kombinationswerkzeug, Bearbeitungsvorrichtung und Verfahren zur Bearbeitung einer Schichtweise Verbundenen Zellstoffstruktur
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 08.01.2025
Anhängig
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06.08.2025
Verfahren zur Verbesserten Reinigung eines Räumlich Begrenzten Bereichs
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.06.2022
Erteilt am 06.08.2025
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06.08.2025
Rotor für Gaskochfeldsteuerung
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.01.2024
Erteilt am 06.08.2025
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06.08.2025
Wäschepflegegerät mit einem Anzeigeelement
Textiltechnik
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 08.06.2018
Erteilt am 06.08.2025
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31.07.2025
Geschirrspülmaschine mit einer Wärmepumpe
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2024
Anhängig
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31.07.2025
Geschirrspülmaschine mit einer Wärmepumpe sowie Zugehöriges Betriebsverfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.12.2024
Anhängig
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30.07.2025
Steuerschaltung zur Verhinderung eines Unbeaufsichtigten Starts eines Motors eines Gerätes
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 26.05.2021
Erteilt am 30.07.2025
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30.07.2025
Wäschepflegemaschine, die eine Dichtung und einen Verbinder Einschliesst
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.02.2022
Erteilt am 30.07.2025
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30.07.2025
Induktionskochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.09.2023
Anhängig
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30.07.2025
Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.08.2018
Erteilt am 30.07.2025
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30.07.2025
Gerätegehäuse für ein Kombinationsgerät, Kombinationsgerät und Bausatz für Gerätegehäuse
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.08.2020
Erteilt am 30.07.2025
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gerätegehäuse für ein Kombinationsgerät umfassend ein Kochfeld und eine Dunstabzugsvorrichtung (5), das ein Hauptgehäuse (20) und zwei Seitenteile (21) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Hauptgehäuse (20) einen Boden (200) und zwei Seitenwände (201) umfasst und an den beiden offenen Seiten des Hauptgehäuses (20) jeweils mindestens einen Verbindungspunkt (4) zum Verbinden mit einem Seitenteil (21) aufweist. Zudem betrifft die Erfindung ein Kombinationsgerät (1) mit einem solchen Gerätegehäuse (2) und einen Bausatz zur Herstellung eines Gerätegehäuses (2). |
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30.07.2025
Verfahren zur Schätzung der Form und Position eines Objekts durch einen Staubsauger
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 25.01.2024
Anhängig
Zusammenfassung
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30.07.2025
Milchschäumer und Kaffeeautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.10.2023
Erteilt am 30.07.2025
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30.07.2025
Saugdüse für Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.01.2024
Anhängig
Zusammenfassung
A suction nozzle for a vacuum cleaner comprising: a main body, a stud for connecting the suction nozzle to the vacuum cleaner, front castors disposed on a bottom side of the main body and rear castors, a suction channel, a gear mechanism and a hinge movably connecting the main body to the stud wherein, each of the front castor has a castor socket which is mounted in the main body of the suction nozzle rotatable and which has a vertical axis of rotation (A).The present invention enables a suction nozzle for a vacuum cleaner of an enhanced manoeuvrability thanks to providing a steering mechanism which cooperating with suction nozzle castors bring an improved agility and better comfort of using the device. |
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24.07.2025
Haushaltskältegerät mit zu einem Wassertank Nachgeschalteten Ventil einer Spendervorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.01.2025
Anhängig
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23.07.2025
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.01.2019
Erteilt am 23.07.2025
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23.07.2025
Induktionskochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.09.2023
Anhängig
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23.07.2025
Haushaltsgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.08.2023
Anhängig
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23.07.2025
Kältegerät und Verfahren zum Betreiben eines Kältegeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.01.2025
Anhängig
Zusammenfassung
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23.07.2025
Haushaltskältegerät mit einem Eis- Und/oder Wasserspendervorrichtung mit Spezifischer Druckeinstellung des Wassers, sowie Verfahren
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.12.2024
Anhängig
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23.07.2025
Verfahren und System zur Automatischen Einstellung des Betriebsprogramms eines Haushaltsgeräts und Haushaltsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.12.2024
Anhängig
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23.07.2025
Haushaltsgerät, Geruchserkennungsverfahren und System für Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2024
Anhängig
Zusammenfassung
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23.07.2025
Filtersystem für ein Wasserführendes Haushaltsgerät, Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Ableiten von Fluid aus einem Behandlungsraum
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 17.11.2021
Erteilt am 23.07.2025
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16.07.2025
System zum Reinigen eines Membranelements, insbesondere eines Membranelements eines Wasserführenden Haushaltsgeräts, und Verfahren zum Reinigen eines Membranelements
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 30.03.2020
Erteilt am 16.07.2025
Zusammenfassung
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16.07.2025
Brüheinheit zum Brühen von Kaffee
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.11.2022
Erteilt am 16.07.2025
Zusammenfassung
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16.07.2025
Haushaltsgerät mit einem Symmetrischen Lagerwinkel eines Scharniers für eine Tür, sowie Verfahren zum Herstellen eines Haushaltsgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.10.2021
Erteilt am 16.07.2025
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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